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Volume Sitzung 38, 15. September 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

.1 [Hauptsteuerdirektor - Dr. Langel .1 .. . 1 , erörtert ' orden, -ob es zwe äßig sei, diese ' Prämie 1. af ere Kreise udehaen ; das Ergebnis - - r aber, - daß -es : als . angehnacht anerkannd rde, mer die - Ange- stemen -und . Bmmten der . Stadt - ei in Betracht . . , en/0 . . --1 Stadtv. Zubeil (U. Soz.-Dem.) : - Meine politischen . . uabe -werden besene rnge stin . Auch .wir - . fordern vom .Magistrat, daß -er diese Verfügung in seü eigenen ' nseresse zurüciehi. H enerdiner hat diese Verfügungzr warm v erdigt 'und gesagt, daß darin , nichts . von chnüffelei und . dergleichen stehe. . er ' er- ß - doch wissen , ' daß se- Verfügung . an .. diee Bezirämter und überall hingegangen ist, und daß dadurch e eiterichs Angestell ' und die . Be- amten, . die .im Ini sse - der dienstöar sind, tat- -- säcl u einer Denn 'ation - ' veranlaßt werden sollen, . wie sie schliwuer nicht gedacht werden kann. Der Herr ., Steuerdirektor sagte, daß es eine P icht wäre, Wenn . das ' äse, ' wenn tatsächlich . die antien, Angestellten . üab .Arbeiter um Benannzieren verpftet waren/ dann . drunchte rum nicht - noch eine Prämie anusetzen, um . sie erst recht - u Denunzian ten heranzuzie . Herr w enerdirektor, es güt noch heute ' der nds : der , Dennunt st der größte Lu im ganzen Laab. . ie , . auch Ie ' Beamten uab .Angestellten nichtb --. , so -s nen schäfr heraneben,e . brauchten .em , sich nicht an . die stischen Arbeiter . . Beamäen zu den. Wen -sich doch .mit Jhten Fragebogen . . an die Hausbesitzer ! Wir werden ja ab vten, ob e. d'i sbesitzer u einenr derartig sehrizigen - Geschäft . nziehen - rden ; - ich bezweifle . es noch, : aber ich kann l msch ja - täuschen. Icdenfalls - habene es viel 'leichter, . diese anstalt Ihrer Arbeiter und Beamten zu einem .' so nichtswürdigen Geschäft heranzuziehen .." ie mögen darüber unteilen, wiee wollen : es ist hr "eine .Prämie für 'eine Denunzation .der verwenstichs , . ausge- se worden. e Arbeiterklarse leider heu sowieso sn r . .. genug unter einem solchen Denunzlautentnun Wir geben , volikomen zu,, daß wi der ' Hundesteuer gestim 1 haben, w wir - sie für gerecht halten: Wir wissen unch, . -- daß jetzt sehr viel nrehr . Hunde angeschafft worden sind. Diese Ansthassung von Hunden - beschränkt sich nicht nur . auf Ihre Kreise, so rn sie erstreckt sich auch auf rbeiter- . kre . Wir wissen ja, . daß Mädchen :und - .Frauen heute eum . großen Teil gar . nicht mehi ohae Hund spazieren . gehen können. (sehr wahr !) -- .. Das geben - ' . alles zu. Aber, Herr en irektor, -- danv su -Sie andere Mittel, um .die Huabe zur Steuer . , hanuziehen. .Wir hgbeu nichts dagegen, daß affe Hunde )1 -- zur ' Steuer .hebangezogen... werden ; r Sie dürfen nicht w . die - städtischen Aeiter - und Ihre Angkstelltru n . miß- bvau wollen, um in die er -e zu unters - en . . - Ste schütteln mit dem Kopfe ; , es mag stin, daßs . gar nicht -wollen ; ' e mögen tatsächlich nicht wissen, wie " tiefe bte Arbeitert und Je am herabsetzen venw - e sie in dieser eise zum . nunziuntentum zu' , . leiten suchen- , . . --.- Also sch te - e, .Herr Steuerdirektor, und iche bitte diese .Vers mlung , .dafür"zu- sorgen, daß der .Mai. r--. -- - e Verfügung einfach ' rückeht . -In den ' Bezirken , . den wir tales -mög - uchen, diefr - .---- ll8 . Sitzg. adiv.-beis . Magiats, s 't es möglich istzu saboen , 1 die -eiterschaft ' und . ..die-Beamten - dürfen' - zu derartiged . 1 . .. . r t - -Zwecken nicht dienschae gernacht werden , . " , . -- -w.,. 1. 1-- . - Antragsteller -Stadtv. Nawrocki ' ,(Flußwort) : -- ,.. r. Meine . - en .uab H en, ,un.i - . ber . .- l - . , V " gung bei mir ge t hätte , würdeich steihaenseldst- .w, , verständlich vorgelesen en . .DerHe: Vertreter .desM , . .. -- ,-, 1r ,r,. ) ) gt s, Uat das aUsfalhgerweis e UN1 ge . ' e ,würden Wortlaut der Verfügung -ersehen . ha ,sanst . daß die . Mitteilungen, -' ' ich Jhaen ge cht habe, durch- - .. ,w usaus zutreffend ren. -- ß dio B . . - ' gung . be ist, hnt Herr Kollege Zubetr mit' Rech.t hervr -- geh n . Die V altung - ist 1a' isonst ' -:g . mit - allen . .. ' gl ' n . Feststellungen bei .d H - ,- mit 'allj . Personaltsten usw. ; sie könnte alsädurch die Hausbesitzer l - Feststellung - r die vo bereit :Hunda treffen . - : bleibt nlso die Tats e bestehen, daß darch des Zirkulur das an - die V altungsbezirke . -gegungen : - ist, - gewisser- en ein Achtgroschenjnngensp st - ringefichrt n:er . soll. können ' wir selbs rständlich nicht zustim Wenn . et s zer - ngurg ' - der .Hunbesteuerbeträge gesclen muß , dann - bieten, . sich ' dazu- andere ) -Mögli keiten ; . es . soll r nicht ' auf dieese .A gesch . : . Wir wollen - vrke allen ngen das Ansehed der Arbeiters sr hoen. ' .Mein Partei und Hoffmcmn , hat - . schen / . Recht gesagt : wenn e ' irgend et - tun nwllen, dann 9. gehen Sie vielleicht da:zu - , auch noche ine- . r --e - veisteuern, 1 . )(La -und Zumse.' ) .r .-- . --,w Vorst. , Dr. Wepl : Wir kammer ' zur Abstimmung über den Antong der .Beeren .Gäbel - nab Genossen. . Die Vers ung besclßt nach otes - .Antrage, . . . , folgk : . , Der Magistrat .wird - ersucht, - seüre ' .Verfügung voin 24. August 1921, die . Feststellung von Hundesteuer, nterziehungen betreffend, .sofort zurückzuziehen . . ) . . -- Stadtv. Dbrr (V. K . P . D.) (zur Geschäftsordmmg) : Meine D en und Herren, ich bitte' ' e, da ' Herr Stadt 1 -- . rat Adler noch im - Hause 1st, noch den ' Punkt 7 - Tagesordnung zu ' erledigen, . den 'wir' ,sn sei( " einigen Monaten herumgeschleppt haben. Es" - ha lt sich um . die . unentgel Beförderung der Mahlsdorfer "' ul- -- . l .. die l für sich selber spricht, verspürenR T . swir nicht - das Bedü is, diesen: Antrag'noch drso zu gründen, uab ich bllte, iha jeize ..vchzu behandeln. -- . -- (Rufe : Auss ß !) . w Vorst. .Dr- Weyl : . Es .wird : -vorgeschlagen, diese r Angelegenhtit einem Auss ß 'u .'.üb - sen, . Herr Kollege !rr .erklärt - - sich - d ' t ' -einversta n. W -s ch :erhebt ssch - nicht. - un stelle - , fest; .'daß ' .der ,erie genstand . der ' Tagesordnung :s ' -- . -- - Antrag der Stadtv. Gäbel - und Genossen , betreffend die unentgeltliche Beförderung der -Schnlkmder aus Mahlsdorf-Süv zur Schule in Mahwderf-Ort. --' Drucksache '663 r , em Auss chuß .üb - esen."is . . , , - - öffeam
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