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Volume Sitzung 34, 4. August 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

I [Stadtv. Dr. 'Steiniger (D-nat .)1 - Im Schiedsoerfahren ist dasanerkannt worden. . An esem haben ' Sozialisten . alter S ttierungen teil- . genomtien. s (Widerspruch bei d Sozialde kratis aktion.) , Sovi ich weiß, ist auch ein Mehrheitssozialist auf ber 1 entscheidenden Seite beteiligt gewesen, In. der epu - tat ion ist ken 'Zweifel darüber .gewesen, daß die Guts. w arbeiter es besser hätten als andere -- A - ter . Auf Grund aller dieser Tatsachen - ist dann ver . 1 Etat aufgebant wovoen . An diesem . Etat sollte - - festge- -- halten wer , und der Magistrat war fest entschlossen, daran 'festzuhalten . Was . geschtehi aber ? -- Mit t en inr Sommer werfendiese Herren .Arbeiter , . die Sense und die arte hin uno - sagen : Ihr . Berlimr . A iter könnt vhung t 1 - (zuruf linkö : Haben sie 1914 auch gewußt !) -- Sie haben. es aber hier freioillig getan, . in ' Jahre, von m Ste alle .noch . nicht ahnen, wie furcht- b sch es bezüglich der Ernte wer wird. Und das . . b - e Leutebei einem sozialistischen .Guts- . errn fertig ! , -- Der Magistrat blie trom fest. Ich e es von n verschiedensten iten im Maat ge : diesmal .bl - wir fest, wenn . -uns - nur die Parteien , in Ruhe - lassen. - Er hatte ' die richtige Position 'ge- wählt . Und wie elend Streit zugrunde gegangen wäre,- wissen ' Sie. - s hätte auch in Ihrem Sinne nicht . 7 ( a sieht sich r Magistrat - von - dentges . Linksparnien genötigt, uns diese Vorlage zu machen. --. , Er möge mir verzeihen, wean ich sage : etwas so u n- . zul än l iches habe- ich ch seiten gelesen. Vom Finonzsta kt betrat, eine -V age/ die ich fellist .-- bei Ih re m - geehrten Magistrat nicht für inöglich ge- .. ten hätte. Hö Sie - mal gütigst zu, wus , hier' ste : . -- Eine Aufbesserung in den Loezügen ers .ini da .) - nur ' insoweit ' gangar, als die - cinng hierfür durch Meuna endei der Verpachtung eingebracht ., , n aum.w . . Vo ist sogar im Magistrat , von hö en e- 1 1 ' sen e ' Rede ' gelbesen. - - e sino aber - doch .. ggelassen.hier als . (Zuraf : --ober hamn . St-e ? . ' ber Vorlage sthrs-.--. (e Heit.)- . In Antrcge steht - ferner : Die hierdurch entstehenden eh sten don jäich 2,4 Millionen Mark enden in der Vorauss ng be- . ' ligt, diese Meheausg ' nda M ehr ein- -nahm en bei erpaich- tungen . und - durch Er- spannisse in der Güterverwaltungnvi r r eingebra ' en. . ) . Hat u Ma) gar ' e - hl ür, wie st er eten war, als er diese Sätze niedeeb? Er hätte ruhig eingestern sollen : oir sicd von den Parteien - majoriert worden. Beruht nicht der ganze Etat aus ber Vorauäfetzung, daß mehr nvahmen einfpmmen, - es r mög ist, und daß man die , Aus einschränkt, wo es zu tua ist ? ' Ein Halanke der mie, der - anders handelt t Und eine uneheliche . e amten Angestellten .nichtWms , ' . je Pune Meanahmen isten - und bei je 34. Sitzg. Stadtv .-verst Ausg ' parnisse machd Nen1 Da will der Magi- das vier als niefstvng für . eine große Zusages -- einheimsen ! Weiß er nicht, daß er damit diee ga nage für stine V ltang umscheißt ? Ich kann nor sagen, daß ich eine ' solche Unzalänglichkeit von 1 . eim-r rde . nicht erwurtet härte. ( riig ! richts.) r Daß der Magistrar ft du hat drängen lassen , ist r übemus bedauerlich. W ir men, wie in alter Zeit, . -- r uab das müssen Sie auchl - Sie die : Mehrheit be- hen' -- das gßte wicht auf legen, daß / ) ,. Magistrat seine Verantwrtun g behält. Sie aben sonst knen M enschen, an den Sie sich halten köun. Der Maglsteat muß auch sefb st das größte darauf legen . Und da kommt er uns mit !solchen R -- .w Nun lassen Sie mich ein paar Worte von . den P arteien hier im Hause sagen. Sie wissen, . zu wir .uns mit den Metssozialisten beim Etat slichtet ' haben. . Meinen . Parteifreunden ist es nicht , . Wir hätten agita eine sehr vielleich' t besse Stellung, - .wenn wir dem Etat nicht zugestimmt - es doch auf Ih- Wort getan .hätten . Wir . -Warum fielen Ste von der Meeitssoziawenwkratie rann hler um ? . , . ( ße Heit eit links .) ) fröge Sie : was . füreine Stellung hätten , St e, wenn Sie I ei Leuten auf den .ern gesagt hätten : Ihr seid besser gestellt als unsere Maschinenbauw- arbei ter, als aile städtischen Arbeit er ; Ihr habtsetzt den Mund zu halten ! - . --. . (Zurufe liok. ) . r t den Mund halten, .dies wir e fehlenden . A entasten beschafft haben. s- wir die Arbeitofen befrieoi können , b is alle, die viel echter stehen , b ''cksicktigt worben sind. Dum nt r men. -- Wie stän Sie da, auch gegenüber Ihren Gegnern ? Sie wä mit ein Schlage regierungs- und vere waltungsfähig. Das sirrv Sie se absolut nicht mehr. ) . (Heiterkeit . ) Wem Sie es nicht schon durch den Wortbruch, . der ) 1 - darin liegt, . verstt hätten, duüh ese der -- 9 Politik . ruü Iren Leuten müssen Sie es vor- , . Sie in sich ! Sie wissen, daßich es . als gner ehrlich mit Ihnen . meine . ( ße Heit eit linlD .) . (n- ure sehr, wenn Sie - bei je - (lte Zuruse unt) - Wenn man fel n eich ist, . schne '- man , auch ' gner die 'Et . ab, .und n man ein ugroßes . .Maul hat, macht man - es rch n auf, ,, man nicht --am Worte ist . . o ich sage I rn nur das : usie dem -Bürg un 'g llten : scht, wir sind le, ' wir köm was ! dann mußten Sie .verfahren, wie sch es gagt habe. Wenn .Sie das (genteil - getan haben und unter Wortbruch . davongelaufen sind wie ein nd; . vanz e inhemm t, so b ure ich das .der (Bravo ! . s. ) . . Stadtrath Koblenzer : Es war ja zu erwarten, . -- daß dem Mag)strat hier kein Blumenkmnz gefl ten neen, und . daß er von rechts und links ange- -- griffen rden würde. Während - die Linparteien 'nen, es sei nicht genug undurcht s llgg bewilligt , , sehen die Rechtsparseien in der B ' igung einen , . -- 4 2200Stadtverordneten-verfatung der Stadtgemeinde Verun2199 Sitzung am 3d. Juni 1921, w
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