tadtoerordneten - rfammluug. ver Stadtgemeinde Verun 2120 Sitzung ' 30 . Juni 1921 . (Erhebung einer Steuer auf Krafwroschren usiv .) Stadtv. Dörr (V. K. P. D. ) (zur Geschäftsordnungs) : 1 . , 1 . Jetzt steht doch lediglich drr Vorschlag s Herm Stadt-Istadiv. Dr. Lohmann (Soz.-Dem.n 1 ) verordnetenvorstehers zur Debatte, ob es zwe äßig ist, rung der Kraftwagenbescher gew , en und rüder hinaus den Antrag auf Zurüc eisung der Kvaf gerstener -- eine Liebesgabe .w entgen K;stdrrschk ester, die an den Ausschuß vweg zu erledigen,und dam diesen -wirtschaftliche besonders leistungshig sind ; denn der Herr Gegenstand aus der Erörterung auszuscheiden . -csem . . rBerichterstatter hat schon' darauf ng ' sen, daß mai Vorschlage inüssen oir widersprechen, da es üblich ist ,, 1 , mit einer Erhöhung der Taxe vom Achtsachen bis um ' den ' aktivnen zmächst Gelegenheit zur Stellungnaa ,Nennsachen. des .Friedenssatzes vechne, was sich fa schon zu geben .und die 'Sachen erst nachhee zu erledigen . . . durch die 'bieberige Steuer rechns igt. Wenn aber die . -- tener so bestehen bleibt, wie sie aus dem ischuß her- .Vorst. Dr. Wel ( - Die Sache ' ist erledigt ; wir ausgekonnnen -ist, dann würden ' de die -wirtschaftliche fahren jetzt in der teriellen Erörterung fort . . störksten Kraftdroschkenbesitzr dn8 'bis 10 pCt. er- Stadtv . Leo (V. K. P. D.) , Für die Stellung -meinersparen können . Daran zeigt sich ' wieder, wie lmgerecht aktiun zu 'den Steuern ist maßgebend, wie dieselbeneine Pauschalsu e überhaupt ist . .Wir . glmchen, daß schließli ch auf die Aeiterschc der davon betroffeneneinige aktivnen, n Vertreter irn sschu Meter etriebe wirken - müssen . ' dieser Beziehung kommt in .') ) . .Konsequenzen nicht g benmßt gewesen . sind, her 1hre Betracht, daß die verschiedenen Organisationen sowohl .Stellung revidir ' ollen, 1md e ' fehlen en daher, ber Krastdvoschkenbesitzer wie der afrsahrer uns über- .aus Antrage entspvechend, diese Kraftwagensteuer un gend dargeian haben, daß die Annahme einer Steuer--den Ausß uve isen . . auf Kra ftdros ch ke. 'einen starken -Rückgang ' .in der . Vorst. Dr. eyl : Melleich ist es zwekmüßig, z" Venung der Krastdvasclen herbeifüru d. Es nächst über den Antrag abzustimmen, ab . die Vorlage macht keinen Unterschied, - ob eine z rozentige Steuer . über die Krafüvagensteuer an , den Ausschuß zurückver- vont Fahrpreis erhoben wird oder ob diese 'Steuer in die wiesen werden soll . Wenn dieser rag angenoen Bestenerung - der Reisen einbezogen wird ; bei jeder dieser. - wird, dann könnte die er Teil der Vorlagen aus r beiden Sten wird eine Erhöhung der Fahrpreise herbei- -- geführt, das 'muß einen -Rgang in der Benutzung derErtenung sscheiden. .- von der ener betroffenen ' kehrsmittel zur Folger Stadtv. Schaltdach (D. V. -P .) (zur Geschäfts- haben, und mit dem Rückgang der Benutzung ist selbst- . ordnung) : .. Das geht gut, denn die Bestenerung verstöndlich auch ein Rückgang in der Beschäftigung der -- --der Kraftdroschken .\st in die ane Vorlage . .mit hinein- .Aubofahrer v unden . . genommen orden, so da alle Kvafl gen vc der S:ner lZuruf : Beweise ! ) )aßt werden. Wenn wir also eine einzelne Vorlage -- Sie chaben nichtbe . , da ein solcher ckgang nicht. den Auss ß' zuräckvermen, nnißten wir auch die eintrüt ; ich bin eben dev Ansicht, da er eintreten wird(,, .anderen Vorlagen ön . Das - ist hier nicht möglich. 'und habe bei dieser Ansicht für mich die Erfa ng/1 daß nwch jede Preis öhung einen Rückgang des KonsumsStadtv. Loewy (Soz.-Dem.) (zur Geschäftsordnung) : zur Folge gehabt hat . ' . tDas ist nicht richtig. Es sti d wir' ,, (Zurüf Vorübergehend ! )jetzt die aftdrosthlenbesitzer' mit unter. die Reifenstener . , . fallen lassen . Wenn mar aber eine besoldere Kvaf gen- as ist ' eine Tarsache, die ' e nicht bestreiten können, steuer macht, dann ist es doch sehr einfach, die Bestim ng Herr Kollege Loey . Aus diesem Grunde ' werden wir zu treffen, daß diejenigen, die e Kraftwagensteuer e- ber Bestenerung der Krastfahrdonschken , .nicht . zustimmen, zahlen, von . der Reifenstener befreit sein ' sollen. Eine sweit es sich um Taxameterdrvschken handelt . Trennung der Gegenstände ist also sehr wohl nrogüch. . Anders stehen wir. natürli - einer 'Bestenerung der Privatautobesitzer. -- . ..S tadiv. von Eyuern (D. V.-. ) (zur Geschäfts- Sehr gut ! be der Kommunistien Fraktion. ) ordnung) : eine amen und Herren, wenn Sie die Bei diesen Leuten ist -es mohl ''glich, - eine Bestenerunggemeine Automobilsteuer oder -Reifenstener ' so an- eintreten lassen. eur r sich uter . dm heutigennehnien , e der Ausschtß sse haen vorgelegt hat, also Verhälwissen für ein ganzesr die hohe sgabe der ,auch die Kraftdroschken darunter fallen lassen, un Unterhaltung eines utos leisten kann, der wird uns der erledigen' Sie die esamte Materie. Dum bleibt nichts Bestenerung , die 'wir hier scheßen , nicht etwa die, übrig, was Sie noch an den Ausschuß ve ' sen könnten, .luolgerung 'ziehen, sich stin Auw ndus ssen ; beur sond dann nrüssen Sie es dem Magistrat überlassen, da mmen nur sehr begüterte Kinise in Fvage. Das 1st ob er eine neue Vorlage bringen will, des Inhalts, aber nicht der ull bei denjenigen, die berufsmä An daß die Krastöroschlenbesitzer von der gemeinen Auto- ' droschken, die nicht ihr ,Eigentuw , sind, benutzen müssen . mobil- oder Reifenstener frei bleiben, und daß für die Nun enthalten 'aber die Vlagen 517 und 518 nicht Kraftwagenber andeve steuerli Bestimmungen gelten. nur eine Besten ng der Privntutos und der Trost- ist meiner Ansicht nach logisch, . aber' die Steuerord- schien, sondern ch eine Bestenerung der Last kra ft , ,nungen einfach so abzustimaen, wie sie uns vorliegen ; - wagen , -d. h, letzten . des eine Bestenerung der Ge- dann sind de Kraroschtenbesjer mit einbegriffen, un 'werdebetriebe, die die Möglichkeit . haben, die Me osten,-. rwir können dann spä auf d eter en Vorlage e nen durch diese ' .enern' entstehen, unmittelvor.des Magistrats wieder in eine Beratung darüber eintreten, uns den Konsumenten abzuoäln. as wird zweifel-1 .ob wir nicht eine ..Aenderung eintreten lassen wollen. los ges hen, und . d -' werden leen des nicht etwu..Aber wir können nicht einen Gegenstand, der ' in ' die ' 'ge- begüterte eise diese Steuer bezhlen, fundeen dann ß . --famie Steuerorbmmg . eingefügt ist, he sgreifen und letzten ' des wie die gee der Bevölkerung-- kdem Auss ß . etwas überweisen, was gar nicht mehr ' durch öhung Preise der samartikel diese ener . .'.da ist. sbringen' und ist wied m die 't ' .