2110 Stadverordneten-Versammlung der Stadtaemem- de Verun r2109 --Sitzung am 30 Juni 192l. -- daß von dem ' in den. Haushaltsplan - für 4921; Kapitel(eschästsordnung) - , r.. , XVII, 4 Extraordinarium IB1 h , eingesetzten Ve- trage von 1 000 000 M schon jetzt 250 000 ' . . '.. für[tadtp. Dörr . (V. K. P. D.D ,r .'. --, l In oemseweu Augenblick, in dem der Herr Vorsteher Grabenräu ngen nerausgabl werden ' können.) , . emärt, er wiro . über den vorliegenden - Antrag abstimmen Fünehnter Gegenstand : 1 lassen, ver rsch mit den Befugnissen des Ausschusses Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend die Satzung der ..Sparkasse der Stadt erlin. besch issti- 1-- -- -Drucksache 570.(Rufe rechts : Durf er nicht !) .. ,11 . über ven notwendigerwe abgestimmt we n muß , ehe (Die Versammlung beschließt nach . vem Antrage . . der Ausschuß ,zusammentritt , in demsewen Augenblick des Magistrats, wie folgt - w, . Die Versammlung - ehmigt - die Satzung" für - die hätten wir gar n Interessie .mehr daran, hier zur 1 Geschordnung zu sprichen . Da Sie es aber wünschen, - Sparkasse der Stadt -Berlin und betrachtet ihren Be- , Is. Drucks. 322 ' als- schluß vom l4 . il d . dast wir hier mit aller Entschiedenheit für die 1 sthumung des Antrages eintreten müssen, müssen wir eigt.) natüdich rem Wunsche folgen ; aber dann sollen C e - Sechzehn er ' Gegenstano : , orlage -- zur Beschlußfassung :.-, betreffend uns auch keinen rf daraus machen, daß wir es tun . Ich bitte nunmehr oen Herrn Vorsteher ernstisch, Abänderung des Tarifs und der Gebühren- ordnung zum Ortsstatut über die Beseitigung doch über ven Antrag abstimmen zu lassen, der verlangt, und , Vernichtung von Kadaverw usw . -- daß der Ausschuß Mitglieder oes Magistrats und Ver- - Drucksuche 571 . -- . .treter ber Organisationen heranziehen muß . . (Die Versammlung beschließt nach vem Antrage' . r, tadiv. Leid (u. Soz.-Dem) (zur Geschäftordnung) t oes '. Magisnats, MIE folgt :'. r, Ich kann auch für meine Freunoo erklären, daß wir ' Die ersammlung erteilt dem -vorgelegen Tarif uab . sfassung .sind, mit der ersten Abstimmung, ver Gebührenordnun g zum Ortsstatut, betreffend ote ,. die der Herr Vorsitzende hat vornehmen , lassen, aae Beseitigung und Vernichtung von Kadavern , Kadaver- --. teilen und verbordenen Waren vom 14. Mai 1900,weiteren Anträge erledigt sind. (Hört, rt ! und sehr rl vechts . ) 'ihre . Zustimmung .) . Wir können uns jetzt keine andere Möglichkeit mehr Zum . siebenzehnten Gegenstand : . -- ) .. denken . Es ist in der Tat - festgestellt worden, welches Vorlage -- zur eschlußfassung -, betreffend , die . Satzungen der Deputation für Güter undweitestge ' Antrag ist, Sorsten -- Drucksache 572 --' (Wwerspruch bei der Kommunistischen Fraktion) rr . liegen zwei Abänverungsanträga vor. Ich' empfehleso ten - die Sache für - erledigt. -- . . orst . Dr . We9l : Meine Damen und Herren, da Ihnen, die Vorlage fami den Abä rungsanträgen w gibt es jetzt nur eins, vaß nämlich die Mehrh darüber emem Ausschuß zu überweisen.' eurscheidet : ist meine Abstimmung richlig gerbesen obee (Stadtv- Dr. - - spari : Ds wird nicht nötig sein ; die falsch ? Entschevet die ' Mehrheir zu meinen Gunsten, .-- änderungsanteäge werden wahrscheinlich angenommen t) . , so ist die Sache eeiedigt, wem nicht, dann ifi üe: -. ' e' Herren Stadtv. .von Eynern und Freunde ''nschen : e Versammlung wone beschl - -. - r bs- 3 erhän eben nicht erledigt . ) ' (H ei terkeit und Zurufe e Dann müssen Sie niederlegrn !) den Zusa c ,,Maßna en der rstveuvaltung, die .. (e Versammlung billigt 'die stimmungsa des die olgesundheit, den Verkehr und die Aesthetik berühren, werden erst nach Anhören des Beziramts,. -- Vorstehers .) in dessen Bezirk die Sorst liegt, zur Durchung 1 Damit ist vie Angelegem eredigt . bringen sein . . und die Herren Lüdicke und Genossen b tragen dasselbe.(Große Heiterkeit . ) .. Der Auss ß . wird sich noch beute zusmnrnens n, ' Wenn sich kein Widerspruch erhebt, ehme ich an, . . damit er sobald, wie zweckmäßig -nt, arbeiten vaß diese - änderungsanteäge angenommen . sind. . (zustim ng .) -- --kann . . (Die Versammlung beschließt nach ' oem AntrageDceizehn ter 'Gegenstand ' dee Tagesordnung : . Vorlage ': zur Beschlußfassung -- betreffend des Magistrats und den vorstehenden Zusatzaurägen 1 die Umwandlung der Gas - in elektrische Ve- Die ' Versammlung genehmigt die (hr mit Magi- 1 ' leuchtung in den Bureauräumen des Waisen- stratsvorlage vom 17c .Juni 1921 aberfandte ng 41 der Dutation für Gäter uab Sorsten .hauses Berlin. '- 'Drucksache 567. ---- . ung . der '-- u-s. -3(e Versammlung beschließt nach vem Antrage ' J chistn §1 ,. tation .' für ter und ' isten Solg s ' zuzu-tdes Magistrats, wie folgt : ---- . . 'r ... Die ammlung bewilligt ' die no esordente fügen : ,1 . 0015,ro M für e Umwandlung s- in elektrische Maßnahmen, weiche ' für Fragen der - lksgesund- rkehrs oder der Aeschetif von- BedeutungBeleuchtung ' in Bur räumen des Waisenhauses heit, .-- sind, sind erst zur Durchfü ng zu b ' gen, nach-Berän. aus den Vorbehaltstiteln für 1930.) . dem den' Organen des enbatangsbezirks, d dissen'Vierzer Gegenstand : , tet .der rst gelegen - .ist, (legenht zur rBorlase . . zur Beschlußfassung --, betreffend Bewilligung .- von Mitteln aus dem im Haus- tendmachung dere durch die beabügten Verände- 1-- haltsolan für 192, eingesetzten etrage für ,nungen be ' ssenen 'Interessien - gegeben .on n ist.) -- Aehnter Gegenstaun Tagordnung : --.rabenränmungen- -- Drucksache- 568. -- -( " e Versammlung . - beschließt . n m - 'Antrage Vorlage - zur Beschlußfassung -- betreffend Bewinigung weiterer inel für 'den -Baudes Magistrats/ - e -gt : . del Stichkanals - in Spandau.-- - Drucssache 573.Diee V mlung '' ' sich demit , einversinn , --. . 32. Sitzg. Stabtv.-Vech