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Volume Sitzung 32, 30. Juni 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

2076Stad(verordneten-Versammlung der Stadtgemeinde Berlin .-- , Sitzung mn 30. Juni 1921 . [Vorst. Dr. Weyll die gesrte Linke des Hauses sich proboziert schon mochte . (Widerspruch nichts . --- Zustirung links. ) Ich hielt es daher für meine Pflicht - und ich . 1 in ühnlichen Fällen, wem solche Wünsche und . schpver- . ..-- den von der rechten ' ite kom1nen, genau so handeln --, . den Vorgeseen des Herrn Güterdirektors zu mir u bitten und n frernldlichst zu ersuchen, im tere se der Ordnunö des Hauses das Geeignete zu veranl-cssen.' Das wor mein Verbve . Es untersteht er Krin .. . tik, ob ich nich t richtig gehandelt habe. -- . -- Wir . fahren mumehr in der Tagesordmmg . fort. , . - Stadtv. Zubeil (U . Soz.-Dem.') ' . ' (zur Geschäfts- nung) . ch kann nursagen, wenn uns der gute t von r w dem Herrn Oberbürgermeister gegeben . wird, daß wir die Beamten anders behandeln sollen . in der ' Oeffent- lichkeit und in unseren ingen, so kommt es nur rauf , an, wie sich ein Beamter beträgt . . ehert bei der .Unaschängigen Stalde kruten ) und .Kwnmunisten aktion. )-- -- 1 -- -- .--. -- Ich setze von ein immerhin so hon Beamten -voraus, . daß der igges Umgang mit Mens n geleser hat, .-- (stü chen),. . ). . ow damit er veiß, .wie er sich in einer Versammlung zu e- . 1 .. . . lhat .wagen . . -- ( Andu es (h. --. . , Da kann man es schon verstehen, . n die Gütevor- . heiter mit ihm Direktor se ost in ,Kollisten . geraten. .. ann muß ich dem .e Oberbürg ister sagen : in er Versammlung erkennen 'r nur unseren Vor- . .-- . ) ) ste n. . -- (ehr wahe l links . ) Wir sitzen hier - nicht im -Ma da nmg der Oberbürgermeister - h chen: Wir aben hier unseren . iv erordnetenvorsteher, nach dem " wir uns ' ten. --r hr - gut ! lin . )1 --. Wir sitzen . hier nicht in . uttgart, sondorn . wir sind hier in Berlin in der ' adivebordnetenversammlung . ü ssch Beifall md Höndeklaischen links undauf 1 Tribüne.) . . Stadtv. Dankwandt (D. V.-P .) : Meine Damen , null Herren, nach den Ausfül - ngen des Herrn wdt- rots koblenzer unddes H . Kämmere kann . ich ( .1 mich wesentlich kürzen fassen; al ich urspränglich , be- atgte . ch ll nicht d , Beel Herrn ., Kollegen Dörr folgen .' undr .Einzhaiten vorbringen; 1 die niemand ' in diesem ' gen mchprüfen - kann . -- , . Ich ehme auch an, daß - der ' H 'Kollege Dörr diese Ausführimgen nicht grnacht , um : dem vorliegeaben , Antrage 'zum Erfolge zu verhen, , sondern daß er sie g acht hat, wril er. glaubt, durch solche - - chen auf . eine gewisse Wählerschaft Eind machen . - , (ehr richtig ! nichts . .). r-- .r . 1 1. Es . ' ist ,ja . eine brannte ache, da ronn . ntan 'glaubt, unmittelbar vor -. den - Wahren zu stehen , : es sehr ' beck- , mäg ist, mit möglichst lauten tim , damit , es auch -- , ßen zu '. .hören ist, Ansfüungen . öu ma , die . bei einer g " ssen Wichlers s delt finti ensa .,. es a auch ehne wei es klar, - ' senigen, die - Loha- 1 . erböhmigen befürworten, sich . damit sehr beliebt men -- . ' den en .der ' völkermg, die .aus diesen - hn- erhöhungen - Vorteile en- wollen . . Um so .- unbeliebter 1 macht sich bann aber versenige, der nach .- Wegen sue, um e Kosten eser Ausgen wieder- aufzringen, . aß heißt, für . ]Deckung sorgen, ' s ja in der Regel uicht anders mögesch ist als unter Belastung von breiten Massen . der - übrigen -Bevölkerung, und es , ist auch bei dieser Sachlage ' arz . verständlich, ' daß sich w die Herren Antragsteller darauf beschränkt haben; led i g- lich den Antrag s nerhöhungen vorringen; aber sich am e ung nicht er bekümmert haben . w , Meine ' Damen . und H n, ich :möchte zunächst . einmal auf einige Ausfüngen von dem Herrn Kollegeo Zimmermann eingehen, und zwar - auf zwei Punkte , . in denen er mit besmcderem achdruck gegenüber der .. rechten ette des Hauses sagte, da die Abstimmung in . der Deputation einstimmig . erfolgt . sei.' (Es ist richtig, -- daß in der Dchutalioi nach langen Verhandlungen und nnchdem vorher von I inken ite des Hauses ich zichle. die H ' en von der Kommunistischen Partei . Deutschlands in diesem ' lle nicht nzu, die Heiten Jaden , so ziemlich les, s die ndarbeiter verlangten, so- 1 . s beibilligen llen -- naichdem also - auch von der , , linken ette des Hauses von Anfg an gegen jede . Loh öhung stee Wierfprnch erhoben rde, ' iter 15pw- . . zentigen n ''hung' 'enstimmi.g gestnt wurde, -- ucd daß dieser Weg nur in . Aregung geb nacht wuvde, . weil man die Hoffumig hatte, ruf diese Weise viel- . l tiren ' zrt verhindeen. Es war aber aus- . ,--. drücklich gesagt, daß die Zustimmng der aktivnen' -- . den einzelnen glis der Deputatioi vo rbehal ten bliebe . Da nun e Güt heiter, als .(hnen - d leser B chlag in der letzten - C c--itzung ' gemacht wurde, nirch kurzer Zeit eräaen, den/ Vorschlag abgulehnen, . lag ' für ,mich kene Veranlassug .'mebr vor, die 'Stellung der Fraktion zu eser ..Frage einzuholen. . e ist des- . . halb auch nicht erfolgt, undl wir sind . in dieser Beziehimg , ) ganz frei-. 1 , ---- Der ette Fall, wo de - pu tation einstimmig beschloß/ wur der Beschluß , dem Magistrat die Annahme . des chiedssprach u empfehden . , ich 'meine, dar- -- aus. doch weitere. Folg ngen' gar nicht zu - zen; das or nach ge der erhältnise doch,sebstverständl, .-- daß ' tman den Magistrat, . der bei en Verhandlungen des Schlichimigsansssses dach vssendar die finanzielle Oage der adt in den .Vordergrund gestellt - hatte, in 1 dieser Bezehnng ' stützen mußte, und wenn wir dem Mag weiterhin . enpfahien, ' . Verhandlungen . mit d Güterarbeitern fortzusetzen, so- '. war auch - das selbst- verständlic denn derartige Verhandlmigen ' sind doch , . nötig, um einen eik zu verudern - ver um einen r1 einmal ausgebrvchenen Streit zu bernden. . -- n zu n Antragd selbst . , Wenn . ich den Antrag ) mit den - Forderungen/ c di .e Güterarbeiter gestellt haben, vergleiche, so weiß ich eigentlich nicht nacht , wo- her der Optimisms der H en Antragsteller kommt, mit diesem Antrage die - Zufriedenheit der Güterarbeiter etava zu erzielen ; denn während g für alle Lyr . . gruppen ' eine 10prozentige Lohaerung vorstt, haben --. die Güterarbeiter in . ihrer ' ersten Forderung verlus ; . . Ln ''bungen von - 26 bis 46 . pCt. für Ar- . - er m:it Deputni, von 31 bis 178 p , für die Ar- r . . heiter ohne Deput . Es geht doch daraus: ganz klar her- -- vor/ aß die Güterarbeiter Ansi g sen süd, daß 1 ' Lohatarif so, wie war, aui fals , ndlage auf- 9 gebaut tvax, - und es ist - nicht annehmen, 'vena -- Sie mit einer glatten 10prozentigen hung .kommen
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