- lSsadw. von : Eynern (D:. V.-P.)l 1 zum ersten . al verantagt haben, geht der ,erste .Beste zum . Bezirksausschuß und zum Oberverwtungsgericht, und die Steuer st ungültig ! ' ..Dann . haben wrch die gan .r Arbeit .umsonst. gemacht . , . " (Unruhe . -und Zurufe . . ' ks . ) 1 . Moine -amen und Herren , - - Sie sind d - fast alle rlamener, m . großen Teil sitzen- Ihw - Freunde . derr . rlamenten . Wir wollen § 23 ausräumen.' in r 1 Ich persönlich glaube ollerdings , daß die - Zeit so ist, daß mana awn .Wohmgsluxus mit steuerlichtn Maß- nahmen herangehm müßte, - aber das . be - st .d nicht, daß ich das jetzt in diesem Augenblick che, michlsicher bin , daß die Sache nicht , g hmigt . den wird, daß die ch n - dur eführt werden kann . Wir . also doch Zeit, dieses große Problern - und ist! ein , Problem -, . diese - Wohnungsluxussteuer - durchzu ken, . ausreisen zu lassen und uns darüber n mal zu unter- ' . halten . 1 1 -tun heißt es der . Minister des . Innern ist ent- - ' schossen, . diese Steuer zu genehmigen . .Nun.' aus . juristi- schen .''nden wäre es möglich, daß . gugenblickliche . Minister des - Innern, der -sa sozialiir .Herkgnft ist, sich auf den Standpunkt stellt i , wie we . ich .mich so in die Nesseln setzen .. . und die Steuerordnung nicht ge- -- ne igen ; ich überlasse das dem O verwalwngsgcht, , --. das . ' mag , vachher - die - . Sache nusb nl - Meine :Herren , .. wenn .H Mster des Innerwso denkt, pflicht- gemäß ist - es -nicht. - Pfrichtgemäß muß -ere wenn - er d juristische Ueberzeugung hat --u . .die hat . er durch die -- 1 Vorlage .an . die - sversammlung zu . ernnen' ge- geben, haß diee Steuerordnung nicht -r fertigt , auch . seipe Zustimmung :' verweigern. ch :halt . -e für . eine, e sagen wir , einmal, politische .Sappheit, wenn er sie trom .genegt - in ver Hoffnung und .Erwartung , das- Obee ltungsgericht wird die . Sache nar wohl , wieder rg stellen. Motne , Herren, . da .--wir - uns -nicht w du politt ..Sphait ' auszuzeichnen pflegen , :so sagen r g offen : wir tämren eiurr Steuerordnung, ' die wir füt nicht durchführbar halten/ nicht zustimmen . 1 . l. un . hat . der . Herr Wohlfahrtsministe.r, . - der dach . eignslich chminier auf dem otete . ist, ja ,. gewisse , Bedenken .in sachlicher Bezhung geäußert', und, da , muß sch sagen : .es ist miv . ' etmas peinlich, daß . er da - genau . auf densen' danken. . gekommen ist, den . guch . meine ..poli- tis n ennde bers im Ausschuß vorgebracht ten, nämlich eine 'Ausm ebestiumung oder ' unge- . r stimmung für die Wohnmigen bis .7 Zitmmern zu . , geben. s '. .sie . sirtich so a' e fid ja so . 1 r liebeurdlg, uns immer beton s gute . ebungen 1 ,) zu ' den Ministerien zuzutrauen -- . als 1 ,. , wissen 'Zusammenhang 'beständn , Das , ist .nich1 der , Fall. ) - Ich habe üb die 'Luxussteuerordnung mit keinem ,Hn -- des Ministeriums . des Innern .oder ..Wofahrt it- . . steriums gesprochen . Das einzige, . s . ich grtcm e, ' . ich e einmal einem der - rren, der sich , frr-. sönlich an mich wa e und nicht ' scheid . wußte, . ein -- , e lar dieser erordung zuge ..s h . aber 'n mit der Sache zu tun ; . es .. r e .S nd r . . -- von mir und im inisterium des , Inne.rn . Irgendy V -- -- mit dem Ministeeium... des Imern darü Füz . 1 neuen, lag für .m gar keine rlassung vor, . und -- sch bin - n ' ' gewt, - mir irgechefner - . Stelle außerhalbs Hauses hier Inst,rn - nen zu- holen- ich weiß selber, . ouch meie politischet' Freunde wissen, was sie auf diesem lebiete wollen und für richtig halten . Nun hat Herr Döer die che - -mit den 7 .Zimmern erwähnt. Meine Bauten md errer, ich denere es, daß sich bei Herrn -Dörr Misiperständnisse so .außerordentlich festsetz en . 'Denn dieses Mißv tänlais ist bereits im 1 schuß aufgeklärt . er habe ich garbt, , da es die Loyalität-- gegen e len - des Hses verlangt, ierständnisse, diee aufgeklärt süd, nicht nochmals ,vor- zubringen , besonders u . die : Schuld . an diesem M- verständuis allein auf der ite - des an e' lag . 1. '.(Seha - rig ! rechts . ) r -- Ich habe lediglich im allgemeen von den Tatsache , gesprochen, aß der ' höhere Bmte nach seinen Gehalts- verhältnissen vier . in , inr Lage gewesen ist; sich vor dem - ege . eine 7-Zimmer hnung für , seine ) milie zu mieten, cd tdaß jetzt . ger . diese Klasse Bevöerung an dieser 7-Zimmerwoung scht . leider s . dtznn sie .ist - nfuch nicht mechr stäanziell in der Lage, dies duvchalten, . wira sie aber nicht . los . Die' Beamten gen d wanderten gern in 5- cder 4-Zimmer- . . 1 woh ngen ab, dessen könn . .Sie g iß sein . 1 (sehr richtig ! rechts -- rufe .) ' 1 . a , 2 - -Zimmer .'abgeben, - d ist . in' sehr voitem. . Umfange. gehen ; aber . es gibt Wormgen, wo -- ein nicht möglich . Aber, mein.e'Damen und H en, dieser - Antrag auf ' Ermäßigung bei ven 7-Zinunenvoh- ) .r nungen . hat -.damit gar nichts u . ' Es ..isa abev doch Tatsache,ß man bei jeder Steuer doch einig aßen den Steuerbetrag in - ein . gewisses Verhllttni zu dem Objekt, . das . bes ert den soll , - setzen ' muß n nian- fann doch . nicht ganz sche tisch beim Heiner Steuerobjekt denseen , Steuersatz ' verlangen . wie - einem ganz großen. -Das ist - sozial ungerucht, und diese soale Ungerechtigkeit w-- auszumerzen, war das Ziel unseres Aütrages , '. den wir . jetzt hier 'wioderholt haben , und von den wir hoffen, daß er doch . vielleicht noch bei näh r Erwägung er eine Meh ' . finden wird, Sonst, meine ' Damen'. und Herren, ist leider Gottes , gan Steuerordnung im - Ausschuß lediglichm nerschlimmbessert word . Das nzige, was man vcdel- . . leicht . als kleine - Besserung -bezeichmen könnte, ist, daß nunmehr klangestel t .. - rden ist, daß . alle geistigen Ar- beiter ein beso s Zimmer haben sollen, das nicht . steuerpflg isa Ich :' ne e an, daß ' sich das gerado 9 auf - die Lehners ft bezieht, die --zu Hause Heftea toerigteren dnd schriftliche und geistlge -Arbeit versichten muß. so daß nnch dieser -ung hin Wünsche,e da ge- . äußers werden, berücksichtigt werden . Ich glaube, vaß . es - sich onch huf politisch tätige H en beziehen muß, die , l zu Hmse doch auch wohl einmal ein . ruhiger - Stüb haben- müssen, n Denka 'zu leisten, die 'doch -- e - 'mal .nötig ist, . wenn Steuervorlagen durch . ' den . -- . (erkeit nd Zustimmung ' rechts.) .--r / . , 1 Das ,st d . einzige, - wns ' - oa - v ess st. -Sonst hat . .man schen der z - ten und sten Lesung eigentlich nur '. Verschlimm ng eintreten lassen : Man hat . 1wieder tese w ,unglüe Bestimmung mit 60 qw.. gro Räumen . hineingeh st, bte als' - 2 . Zimmer gelten . sollen, oblvohi ' der unglücche Mensch, .ber solck .Saal sr . Eigen nennt, -,ihn nr heizen, n . bvohnen. -noch - benutz r kann, infolgedessen . eigentlich 'r darunter .leioet . Aber er 'sollr .Steuern für 2. Ziunneren. K Mensch .r s " . er öa soll.worisa .' .wie . er s .verot , . ,. 208adverordnetener(ananlung der Ltadtaenerinde Berlin. . ---- Sitzang ' 27 nuur 1921. 'r--l