1987 Etadlverordneten-Verfammlung der Stadtaemem- de Berlin 1a88 img m nr 1921 . lStadtv. Schaudach, Buchterstatter (D. V.-P.)] -- striche . in den zirten gemacht rden sind. Zahlen interefü ier ja nicht, sonst könnte man angehen, weiche Summen gestrick . ' wor sind. . Im Ausschuß rde darüber beraten, - wie 'man den Etat rechtzeilig sert igstellen wune, Es rde be- antragt, "nur den Umlagebeschluß für die Steuern - jetzt zur Bestätigung vorzulegen - ucko - den Etat später zu beraten, Demgegenüber wnrve auf die Bestimmung mmunalabgabengesetzes hingewiesen, nach der -vor dem Umlag schluß - eine Festsetzmig des Steuerbedarfö : er- . folgen muß. Wenn das nicht geschieht, sei ' es -mbgl nachdem der Umlag sthluß genehmigt ser', später Ein- sprüche auf Grund s Umlagebesthlusses gegen diee Ver- anlagung zu eren . Darauf wurde beschlossen, im Ausschuß sewst den . (at fertigzusten und der Stadt- ' vero etenversammlung vorzuschlagen, den Etatausschuß ständig bes zu lassen, ' damit einmal dasjenige, was jetzt ver - eren Beratung dorf, die eingegangenen Anträge, Peinen und sonstiges, weiter beraten werden kann und zweit die Vor atung für 1922 in diesem .. Ausschuß -erfolgen kam . Die Fraktions treter haben im Etatausschuß Stelr . lung zu dem' Etat genommen und' aben sich mit ' Aus- nahme der äusten Linken zur Mitarbeit am Etat bereit erklärt. Sie en auch . in r sicht einig, -- den Etat rechtzeitig fertigzustellen. i der aügemeinen , Anssprache hob eine Fraktion l or, daß für sie die Erhöhung des Schalgeldes annehmbar sei, ebenso - die Erhhang der Gas- und leitätspreise. . Demgegen.- über hervorhoben, da die Eng des Schul- gel rin Wunsch der staatlichen Behrbau . sei und für . die Staatsaustalden das Schulgeld bereits 500 M be- trage, uab daß außer der Magistrat ersucht werden solle, Richtlinien aufzustellen, . nach en eine Degression . des Sgeldes stattsin solle . Sär die Erhöng der . Gas- und lEiektr(zitäts- . preise sei zunächst bei oen Gasanstalten der Umstand maßgeko, daß ' sich nach dem Voranschage eine Unter- bilanz erg n habe, seitdem am 1. Mai die Srachtsätze . und damit die Kohlen - se erhöht seien. Bitter Unter- schuß müsse .rch bte öhung btigt werden . 'e stimmung ergab die. Annahme der Magistratsvorlage bezüglich der hung der Gaspreise. . Ebenso rde mit Mehrheit die ng El izitätsp reise ange. nommen. . Es darauf ingeniesen, daß, uack m im or- . jahre Haushalt - mit einem bedeutenden Unterschu abgeschlossen habe, in dies Jahre nicht nur die Eine nahmen erhht werden dürften, sond ' das man auch daranfbedacht sein müss parniste zu machen und . die Ausg n - h, nterzusetzen, damit der at in - ln- ne td Ausgabe. in Etnllong gebracht en könne. esem Grundsatz sprechend so;erten . die aktioonn, daß auch . in Zuust bei . beton n Ausgaben immer gchzeitig die ssen werde. Die Mehr- -- heit . bekannte sich zu diesem Grundsatze, und . ein Wunsche entspre ' muß ich die llärangen ber ak- tionen zu diesem . nkte vorkesen. 'e ' bürgerlichen Ver- .-. irrter ärten : . chm . - HaushMthlan zu ein Ausgwich zwis Einnahme uno sgabe gebracht wo:den ist, . , . I . mU er :AUsgln bis zum E . bes ' Re ngs- -- . . . ..r r 1-- es 'auch aufrechterhaltcn werden . Die Vertreterj der bürgerlichen Fraktionen h alten es daher für un- , dingt twendi g, daß nunmehr die Fraktionen sich gegenseitig - vor -der Einwohnerschaft von Berlin ver- pflichten, keine Ausgabe vhue den Nachweis zu ber imgen, aß ung für die Ausgaben vorhanden . sei. lls sich die Beibilligung von Ausgaben doch no dig machen sollte, so ist die Bewilligung une im . gegenseitigen Einvernehmen zu beschließen . e . sozialdemokratische Fraktion erklärte, daß eine solche Fordemng ihrem P arteiprogramm entspreche, , daß man sich aber bei unvorhergesehenen Ebeigriffen die eiheit r Entschließung vorbehalten müsse. Es entspam sich sodann eine Debatte über den Schuletat, zu dem eine ganze Anzahl Anträge eingereicht worden waren. Beschlossrn wurde, die Anträge zur wei teren Beratung m Etataus schuß zu übenoeisen, sonst aber brn Schuletat en bloc anzunehmen . Duun . wurde beantragt, auch den gaun Etat an- zunehmen, nd der Ausschuß stinnnie diesem Antrage mit . Mehrheit zu . N ens des Ausschusses habe ich Ihnen mmn die v chi en Anträ ge des Ausschusses zum Etat zu verlesen : w ... Die Versammlung erklärt sich damit einvrrstaaben, . daß zur Vorberathung es Haushaltsplanes für 19211 eingeseie Ausschuß nach Festsetzung des Planes . für 1921 in noch zu bestimmender Zeit als ständiger Hausisausschuß wirdcr zusanunentritt zur Nach.- - sung ber Grundsätze für 1921 und zur Fest- stellung solcher für 1922, "2 . der Gaspreis für das gesamte Versorgungsgebtet der Gemeindegaswerke mit Wirkung von der Stand- aufnahme im Juni 1921 ab auf 1 ,50 , für das Ku- kubeter festzus n ist , 3 . von ver Standausnahme von Mitte Juni 1921 ab der Preis für eine Kilowattstude der nach dem be. sonderen Lichstarts gelteserten Elektrizität von 2,50 auf 3,oo M und der Preis für eine KIlowattstu ber '.nach dem Einheitstarts für Wohnungen, Werk- stätten und Hausbeleuchtung sowie nach dem be- so en Tarif für Vetriebsrast und geblic Zwecke gelteserie Elektrizität von 1 ,4o auf 1,6o M erhöht wird ; . 4 . die Jagebühren für den nach dem Pauschtaris abgegebencn Strom wie folgt fest gesetzt werden : Lieferung in Walt : 60 80 100 140 200 Jahresgebühr in Mark : 100140 1 75 245 330 Lieferung in Walt : 250 300 Jahresgebühr in Mark : 437,7 525 5. Die ersammlung ersucht drn Magistrat, die im Hausaan für 1021 vorgesehenen Vorbehalts- neitrei von. 26 Mlissionen Murk uns 40 Millionen Mark u erh6he ucd den erhöhten Betrag den Be- zirten . zuzuführen . 6. Die Versammlung scherläßt es dem Magistrat, für die Verteilung der Vorbehaltsmittel von 40 Millt- . onen M an die Bezirke unter Berücksichtigung der vom Haushaltsausschuß geäußerten Wünsche n , nregung des Kämmerers einen üssel zu finden, und ers t den Magi)rat um eine deinentsprechende riage . , 7. -Die Versammlung nimmt den Schuletat en bloc an. 8 . e Versammlong ersucht d :-n Magistrat, die Schcl- deputation- zu beaustragen, unverzüglich Richtlinien