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Sikung aut 14. Februar 1918
Stadtv. Cassel: Meine Herren, der Vorwurf des
Herrn Kollegen Hinze ist vollkommen unberechtigt. Herr
Kollege Hinke tut so, als wenn es fich um eine Angelegen-
heit handelt, die wir ohne Prüsung beseitigen wollen.
Nun appelliere ich an Ihrer aller Exinnerung: wir
haben diese Frage nicht einmal, sondern mindesiens drei-
mal, vielleicht noch öfter mit aller Sorgsalt behandelt,
wir haben sie in Ausschüssen besprochen, wir haben Sach-
verständige gehört, Mitglieder unjerer Bauverwaltung
gehört, und das Ende war immer wieder die Ueberzeu-
gung, daß an dem Vertrage nicht zu rütteln ist, ohne
vaß die größten Opfer von der Stadt zu bringen wären.
Wir müssen aber mit diesen Dingen doch einmal ein
Ende machen; wir können doch nicht, wenn einmal ein
anderes Projekt kommt, wieder die Grundlagen des alten,
das in der Vollendung begriffen ist, ablehnen. Wenn
wir das tun, handeln wir nicht so, wie Herr Kollege
Hine sagt, daß wir auf die Bedürfnisse keine Rücksicht
nehmen, sondern wir haben sehr wohl erwogen, haben
die ganze Sache mindestens dreimal geprüft und is
überzeugt, daß sie im Sinne des Herrn Kollegen Hine
durchgeführt werden kann. Deswegen fümmen wir den
Herren Kollegen Dove und Mommsen boi, daß wir diese
Anträge heute ablehnen wollen, um unjere Beratungen
nicht aufzuhalten.
- (Die Versammlung beschließt die Einjsezung eines
Ausschusses und lehnt den Antrag des Stadtv. Hinbe ab.)
a) der hiesigen Gemeinveschuken; -- Vorlage 59 =,
b) der höheren Lehranstalten. -- Vorlage 60 =.
- (Die Versammlung nimmt Kenntnis.)
Vierzehnter Gegenstand der Tage3ordnung:
Vorlage -- zur Beschlußfassung -- über deu Ver-
kauf einer ehemaligen Wegefläche in der Gemar»
kung Spandau. = Vorlage 61 =.
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des
Magistrats, wie folgt:
Die Versammlung erklärt sich mit dem Verkauf einer
obemaligen Wegesläche in der Gemarkung Spandau,
ver auf dem vorliegenden Plan rot gestrichelten und mit
ven Buchstaben a, b, 6, 4, a umschriebenen Parzelle
von etwa 1500 qm, zum Preise von 3000 4 an die
Stadtgemeinde Spandau einverstanden.)
Jekzt, meine Herren, liegen noch zwei dringliche An-
träge vor, zuerst der Antrag, betreffend das Hotel
„Kaiserhof“. I< muß zunächst die Frage stellen, ob
Einwenvunget gegen die Beratung dieses Antrages heute
erhoben werden. =- Das ist nicht der Fall; dann treten
wir in vie Becatung ein.
Zweiundzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung:
Antrag der Stadtv. Mommsen; Michelet, Körte,
Ullstein, Imberg, Dr, Nathan, Lindau; Dr, Landan;
Heilmann und Carl Müller, den Verkauf des
Hotels Kaiserhof betreffend. =- Vorlage 74 =.
- Antragsteller Stadtv. Ullstein: Meine Herren,
von einigen Tagen ist die Nachricht in die Deffentlichkeit
gebrungen,/'daß zwischen dem Reichsfiskus und der Aktien-
gesellschaft, zu veven Besitz das Hotel Kaiserhof gehört,
wegen Veräußerung dieses Hotels für die Zwecke des neu
gegründeten Reichswirtschaft5amts Verhandlungen ange-
knüpft sind: Diese Nachricht hat in weiten Kreisen
Berlins peinlichste Ueberraschung hervorgerufen.
(Sehr richtig!)
Das Hotel Kaiserhof ist nicht nur eines der ältesten.
Hotels Berlins, sondern es ist das erste Hotel größeren
Stil3, das in Berlin errichtet worden ist. Es verdankt
seine Entstehung der Zeit des gewaltigen wirtschaft-
lichen Aufschwunges Berlins, der nach dem ruhmreichen
Kriege 1870/71 und nach der Einigung Deutschlands ein-
seßzte; es ist gewissermaßen ein steinernes Denkmal für die
große wirtschaftliche Entwicklung, die Berlin jeitdem ge-
nommen hat.
Nun soll dieses Hotel dem Weltkriege zum Opfer
fallen und in ein amtliches Dienstgebäude umgewandelt
werben. Meine Herren, e3 liegt mir vollständig fern, au
ven geschäftlichen Verhandlungen, die zwischen den beiden
Parteien gepflogen werden, eine Kritik zu üben. Ob
ver Kaufpreis, der in den Zeitungen genannt ist, richtig
angegeben ist, und, wenn es der Fall ist, ob er angemessen
ist, das zu prüfen, ist nicht unsere Sache; daran haben
wir vielleicht als Reichssteuerzahler, aber nicht als Ber-
liner Stadtveroxdnete ein Interesse. Es liegt mir auch
vollständig fern, der Gesellschaft selbst einen Vorwurf
zu machen, deren Verwaltung sicherlich nur bestrebt ist,
die Juteressen ihrer Aktionäre so gut wie nur irgend
möglich wahrzunehmen. Was uns bestimmt hat, diesen
Antrag zu stellen, was uus den Wunsch nahe gelegt hat,
an dein Magistrat herxanzutreten und ihn zu dem etwas
ungewöhnlichen Schritte zu - ermutigen, . in Verhand-
lungen zwischen dem Reichsfiskus und einer privaten
Erwerbsgesellschaft sich einzumischen, das ist die Ex-
wägung, daß die Entwielung, die wir im Berliner Hotel-
wesen jeht zu beobachten gezwungen sind, zu den stärksten
Besorgnissen Veranlassung gibt für die Stellung, die
Vorst. Michelet: Elfter Gegenstand der Tage3-
vrönung:
Vorlage -- zur Beschlußfassung -- über die Nach-
bewilligung von 4539 000 4 zur Beschaffung von
Brennstoffen für die Gemeindeschulen. -- Vor-
lage 57 --./
Hierzu macht der Magistrat die Mitteilung, daß auf
die im Stadthaushaltsplan Kapitel X1II 2, Extraordi-
narium I, Position 14 für unvorhergesehene Ausgaben
angesezten Vorbehalt5mittel von 2000 009 4% nach den
bis heut ergangenen Beschlüssen im ganzen 9146 764,05 4%
übernommen sind.
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des
Magistrats, wie folgt:
Die Versammlung erklärt sich mit dex Ueberschreitung
bei Kapitel IV? des Haushalt3planes für 1917 Ausg.-
Abschnitt B Titel Il 13 -- Beschaffung von Brenn-
materialien für die Gemeindeschulen =- einverstanden
und bewilligt den Betrag von 450 000 4 aus den bei
Kapitel XIII 2, Exiraordinarium 1, Position 1 bereit-
stehenden Mitteln.)
Zwölfter Gegenstand der Tagesordnung: ;
Vorlage =- zur Beschlußfassung -- über den Ber-
kauf ves Grundstü>s an der Christianiastraße
Ee Dskarplaßz und Schwedenstraße, =- Vorlage 58 =-.
(Die Versammlung beschließt nach vem Antrage des
Magistrats, wie folgt:
Die Versammlung erklärt sich mit dem Verkauf
des an der Christianiastraße Ecke DOskarplaß und
Schwedensträße hierselbst belegenen, auf dem vorliegen-
den Plan mit einem. roten Rande versehenen Grund-
stücke von 3,8613 ha Flächeninhalt zum Preise von
1974 733,20 6 frei von Straßenanliegerbeiträgen ein-
verstanden.)
Dreizehnter Gegenstand der Tagesordnung:
Vorlage -- zur Kenntnisnahme -- betressend die
Ferien im Schuljahre 1918/19