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Volume No. 19, 10. Oktober 1918

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue45.1918 (Public Domain)

Sißung am 10. Oktober 1918, 
315 
Amtlicher stenographischer Bericht 
jiber die Sißung 
der Berliner Stadtverordnetenversammlung 
am 10. Oktober 1918, 
A 19. 
=i44 
E44 
3 1.0: 1448 
Serausgegeben vom Magistrat. 
FREI 8:4 GEE 
+: DUSCEPEGE 
= | O === 
Tagesordnung. 
Veschäftliche Mitteilungen . . . . . 
Auskiegende Gegenstände . . . . . . . 
Berichterstattung de3 Ausschusses zur Vorberatung der 
Vorlage, betreffend die Gewährung einer ein- 
maligen Tenerungszulage. . . .. 7 
Vorlagen -- zur Kenntnisnahme --, betreffend 
a) die öffentliche Beleuchtung pp. für das Halb- 
jahr Januar/Juli 1918 . . . ... : 
b) die Einsehung einer gemischten Deputation 
zweck3 Beratung über eine Besserstellung der 
Lohn- und Arbeitöverhältnisse der städtischen 
Arbeitet. . 
c) betreffend die Ernährung ber Berliner Bevölke- 
rung und Herabsezung der Höchstpreise . . . 
d) betreffend Ueberschreitung der Altersgrenze bei 
Einstellung von Kriegsbeschädigten . . . . 
Borlage =- zur Beschlußfassung =- über die Mietung 
von Bureauränmen für das Vormundschaftsamt 
Borlage =- zur Beschlußfassung =- über Nachbewilligung 
von 750.000 „6 für die Bespannung und Be- 
dienung der Betriebsfahrzeuge der Straßen- 
reinigung... u... : 
Borlage -- zur Beschlußfassung =- über die Bewilligung 
von 13750 4% zum Ankauf von 260 G:ab- 
sieinet 65... 321 
Antrag der Stadtv. Barenthin u, Gen., betreffend die 
Geschäftsordnung der Versammlung . . . . . 321 
Borlage =- zur Beschlußfassung =- über die Erhöhung 
ber Miete für Amtsräume des Standesamts XXtla 329 
Borlage =- zur Beschlußfassung =- über die Beschaffung 
von Liebesgaben für das Her . ...... 
Borlage =- zur Beschlußfassung =- über den Verkauf 
zweier Grundstüeke in Berlin-Lichtenberg . . . 329 
Seite 
315 
315 
"815 
Rednerliste. 
Borst. Michelet: .. . . 
Bitrgermeister Dr. Reicket 
Stadtrat Dr. Franz: . . 
Stadtv. Brinst. 
GCassclt 
Hillßet 5... 
Mommsen: . . 
Dr. Rosenfeld: 
Rosenow: . . . . 
Secelsohn: =... 
Seite 
315, 320, 326, 329 
320 
318 
. 829 
319, 326 
318 
328 
321 
319 
329 
| ie 
.* 
E28 
Beginn der Sißüng 5 Uhr 30 Minuten. 
Borst. Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. 
M. H., ich möchte Ihnen zunächst Mitteilung davon 
machen, daß unser sehr geehrter Kollege Herr Stapf aus 
seinem militärischen Dienstverhältnis ausgeschieden ist, 
aber leider wegen ganz arger Krankheit noc< gezwungen 
ist, auf ärztlichen Rat längere Zeit Urlaub zu nehmen. 
Ich glaube, daß Sie alle mit Bedauern davon Kenntnis 
nehmen. 
Eingegangen sind: 
-. 8) eine Einladung der Wirtschaftlihen Vereinigung 
be3 Bundes der Berliner Grundbesißervereine zur 
Teilnahme an der am 6. d. Mt3. im Lehrer* 
verein3hau3 stattgehabten Hausbesizerversammlung, 
b) eine Einladung der Berliner Scüßengilde zur 
Teilnahme an der Feier des dieszjährigen König3- 
jchießen3 am 14. d. Mts. 
Die Versammlung ist dießmal wieder wie alljährlich 
eingeladen worden, sich bei der Feier vertreten zu lassen. 
Ic<h möchte mir aber erlauben, Ihnen vorzuschlagen, 
während der Krieg3zeit noF davon Abstand zu nehmen, 
eine Deputation zu entsenden. Seit Beginn der Krieg3- 
zeit hat der Magistrat sich ebenfalls von der Feier fern- 
gehalten; ich denke, wir tun das gleiche. 
(Zustimmung.) 
Ferner find 5 Exemplare de3 Verwaltungsberichts 
de3 Nationaldanks für Veteranen eingegangen. 
Zur Auzlegung gelangent 
3) eine Nachweisung der in diesem Jahre aus der 
Salomonsohnschen Stiftung berüsichtigten Personen, 
b) Abschrift eines an den Magistrat gerichteten 
Schreibens de38 Kriegöpresseamt3 vom 25. v. Mts:, 
c) eine Retition des Vereins zur Förderung der Inter- 
essen des Prenzlauer Stadtviertel3 betreffend Linderung 
der Wohnung3not durch Verhinderung der Ein- 
wanderung von Ausländern. 
Der Magistrat richtet an die Versammlung das E> 
suchen, bei der Beratung der Erhöhung der TeuerungS 
zuschläge der städtischen Elektrizität8werke Herrn Direktor 
Dr. Passavant al3 Berichterstatter zuzulassen. 
(Zustimmung.) 
Wir treten in die Tage3ordnung ein. Die Redner- 
liste führt Herr Liebenow. 
- Erster Gegenstand der Tage3ordnung: 
Es liegen auß: 
nach den 88 28, 29 und 32 der Geschäftsordnung die in 
der Tage3ordnung unter Nr. 1 näher bezeichneten Sachen. 
Zweiter Gegenstand der Tage3ordnung; | 
Berichtorkkattung des Ausschusses zur Vorberatung
	        
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