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Volume No. 11, 8. Mai 1918

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue45.1918 (Public Domain)

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Sißung äm 8. Mai 1918 
als unbejoldeter Gemeindebeamter von den städti- 
schen Behörden überreichte Glükwunschadresse aus- 
jpricht, | 
eine Einladung des Hauptvorstande3 des Gewerk- 
verein3 der Deutschen Maschinenbau- und Metall- 
arbeiter zu seinem in der Pfingstwoche stattsindenden 
17. Delegiertentag. 
Wir haben dazu einen Delegierten abzuordnen. I< 
hlage vor, Herrn Dr. Levy II zu deputieren. 
(Zustimmung.) 
Zur Auslegung gelangt: 
') eine Eingabe der Freien Vereinigung Berliner 
Hausbesißervereine in betreff des Verzichts auf die 
alten Straßenbahnvertragsrechte gegenüber dem 
Verbande Großberlin = vergleiche Nr. 11 der 
Tagesordnung =, 
eine Eingabe der Wirtschaftlichen Vereinigung des 
Bundes der Berliner Grundbesitßervereine wegen 
der angeordneten Beschlagnahme und Enteignung 
von Gegenständen aus Kupferlegierungen, besonders 
aber von Türklinken und Fensteroliven, 
1) ein Schreiben des Hausbesizers Mielsch in betreff 
der Kohlenverteilung. 
Der Hutfabrikant Gustav Lilge, Alvenslebenstraße 10 
wohnhaft, blickt am 1. k. Mts. auf eine ununterbrochene 
25jährige Tätigkeit als unbesoldeter Gemeindebeamter 
zurü>. Wir haben eine Glü>wunschadresse zu überreichen. 
Ich schlage vor, den Bezirksstadtverordneten, Herrn May, 
bamit zu beauftragen. 
(Zustimmung.) 
Herr Kollege Spendig wünscht aus dem Ausschuß 
zur Vorbereitung der Wahl eines besoldeten Stadtrats 
auszuscheiden; für ihn tritt Herr Kollege Galland ein. 
(Zustimmung.) 
Herr Kollege Cassel wünscht aus dem PetitionSaus- 
schuß auszuscheiden; für ihn wird Herr Kollege Wieland 
eintreten. 
- (Zustimmung.) 
Die Versammlung erklärt sich nachträglich damit ein- 
verstanden, daß an Stelle der nicht erschienenen Beisiker 
bezw. Stellvertreter Schroeder, Hoffmann, Ephraim und 
Dietrich, welche durc< Beschluß der Stadtverordnetenver- 
sammlung zu den vorbezeichneten Aemtern für die Stadt- 
verordnetenersaßwahl im 4. Wahlbezirk I]. Abteilung ge- 
wählt worden waren, der Kaufmann Ludwig Kuttner, 
Hohenzollernstraße 19, das Amt eines Beisißers bei der 
am 29. v. Mts. stattgehabten Wahl wahrgenommen hat. 
Wir treten in die Tage3ordnung ein. Herr Liebenow 
führt die Rednerliste. 
Erster Gegenstand dex Tagesordnung: 
Es liegen aus: 
nach den 88 29 und 34 der Geschäftzordnung die in der 
Tagesordnung unter Nr. 1 näher bezeichneten Sachen. 
Zweiter Gegenstand der Tagesordnung: 
Beschlußfassung über die dieSjährigen Sommer» 
ferien der Verjammlung. 
.. Wir haben in den lezten Jahren stets eigentliche 
Ferien nicht ausgesprochen, sondern es ist dem Vorsteher 
anheim gegeben worden, fall3 Sachen vorliegen, die Ver- 
jammlung einzuberufen. I< schlage vor, auch in diesem 
Jahre so zu verfahren. 
: (Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
. Dritter Gegenstand der Tage3ordnung: 
Beschlußfassung über die Besekung der durc< das 
Ausscheiden des Stadtv. Dr. Kuhlmann freige- 
wordenen Stellen 
a) in dem Ausschuß, welcher in dem Reichsgeseß vom 
28. Februar 1888 zur weiteren organisatorischen 
Ausgestaltung des Unterstüßungswejens vorge- 
jehen ist,  * 
b) in der Deputation für das städtische Irrenwesen, 
ce) in der Kommission zur Verteilung der sür Stu- 
dierende der hiesigen Universität bewilligten 6400 X 
(Die Versammlung wählt zu a) den Stadtv. Fried 
berg, zu b) den Stadtv. Dr. Ehlers, zu 6) den Stadtyv 
Bruns, 
Vierter Gegenstand der Tagesordnung: 
Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung 
ves Antrages ver Stadtv. Barkowski und Genossen, 
betreffend Gewährung von Teuerungszulagen an 
vie Bureauhilfskräfte. = Vorlagen 82 und 222. 
Berichterstatter Stadtv. Rosenow: M. H., die 
Herren Barkowski und Genossen hatten einen Antrag bei 
der Versammlung gestellt, der dahin"ging, den nicht fest- 
angestellten Hilf8arbeitern eine Teuerungszulage in Höhe 
von 200 46 für Verheiratete, von 150 H für Unverheiratete 
zu gewähren; nebenbei sollten Unverheiratete mit Kindern 
für jedes minderjährige Kind 10 pCt. mehr bekommen; 
den nach dem 1. Oktober 1917 eingetretenen Hilfskrästen 
sollte die Hälfte des obigen Betrages gewährt werden. 
Dieser Antrag ist einem Ausschuß überwiesen worden. Jn 
der Zwischenzeit hatte der Magistrat der Versammlung, eine 
Vorlage zur Kenntnis gebracht, wonach den Hilfskräften 
allgemein eine Erhöhung ihrer Bezüge um 15 4 monatlich 
gewährt werden soll. 
In der Verhandlung de3 Ausschusses ist nun zunächst 
gemeint worden, daß der Antrag Barkowski dadurch jeine 
Erledigung gefunden hätte. Dem ist aber widerjprochen 
worden, weil der Antrag, ja nicht eine Zulage zu den 
Bezügen, sondern eine Teuerungszulage verlangt. Aber 
der ursprüngliche Antrag Barkowski ist zurückgezogen und 
dafür ein neuer Antrag gestellt worden. Im Gegenjahb 
zu dem Datum vom 1. Oktober 1917 sollte nunmehr vom 
1. Januar 1918 ab den Bureauhilss5arbeitern eine einmalige 
Teuerung3zulage von 200 4 für Verheiratete und 150 4 
für Unverheiratete gewährt werden, dann ebenso 10 pCt. 
für jedes Kind zugelegt werden, und den nach dem 
1. Januar 1918 eingetretenen Hilfskräften sollte die 
Hälfte des obigen Betrages gewährt werden. 
In der ziemlich umfangreichen Aussprache über 
diesen Antrag und über diese ganze Materie der Besoldung 
der Hilfsarbeiter ist nun vom Magistrat sowohl wie aus 
der Mitte des Ausschusses gesagt worden, man könne di! 
Teuerungs8zulage an - die" Hilfsarbeiter nicht in dem 
gleichen Maße gewähren wie an die festangestellten Beamten, 
weil das Verhältnis der Festangestellten gegenüber den 
Hilfsarbeitern besonders hervorgehoben werden müsse. 
Zudem sei statt der Teuerungszulage von Zeit zu Zeit 
eine Konjunkturzulage an die Hilfsarbeiter gewährt worden, 
so daß auch ihre Bezüge sich erhöht hätten. Dex Magistrat 
hat weiter betont, daß ja auch neuerdings jeßt 15 
monatlich, also 180 6 jährlich, an die Hilfsarbeiter 
gewährt werden sollten. 
Soweit war der Ausschuß sich einig bis - auf die 
Frage, ob denn das Einkommen, welches die Hilfsarbeiter 
nunmehr unter Zuhilfenahme der. 15 4 monatlich haben, 
ausreichend sei. Darüber sind die Meinungen verschieden 
gewesen. Aber man war sich doch darin einig =- und 
wir hatten den Eindruck: auch auf Magistratsseite = 
daß namentlich für diejenigen Hilfsarbeiter, welche scho" 
längere Zeit in städtischen Diensten sind, etwas weiteres
	        
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