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Volume No. 7, 21. März 1918

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue45.1918 (Public Domain)

Sißung am 21. März 1918. 
11€ 
I< beantrage, die Vorlage dem Ausschuß sür Rech- 
nungsfachen zu überweisen. : 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
E3 ist jeht 6 Uhr; wir müssen zur 
Wahl eines Stadtschulrats 
iibergehen. 
Die Wahlperiode des Herrn Geheimrats Fischer 
jäust im November ab, und wir haben eine Neutvahl 
vorzunehmen. Zu diesem Zwecke habe ich Ihnen den 
3 32 ber Städteordnung zu verlejen. 
(Geschieht.) 
Ich ernenne zu Stinmnzählern die Herren Bissing, Grone- 
valdt und Mann, zum Protokollführer Herrn Bruns. 
(Die Genannten werden durch Handschlag ver- 
pflichtet. Die Wahl erfolgt, unt das Ergebnis wird er- 
mittelt.) 
Ihre Wahl hat folgendes Ergebnis gehabt. Es 
sind 80 Stimmzettel eingegangen; davon waren 6 unbe- 
schrieben, also ungültig. Danach sind 74 gültige Stim- 
men abgegeben worden; die absolute Mehrheit beträgt 34. 
C3 haben erhalten: Herr Stadtschulrat Dr. Fischer 73, 
Herr Adolf Hofsmann 1. 
(Große Heiterkeit.) 
Herr Stabvtschulrat Dr. Fischer ist also mit 'abjolüter 
Mehrheit vom 1. November an auf fernere 12 Jahre 
zum Stadtschulrat gewählt. 
M. H., ich benußze die Gelegenheit, auch namens der 
Versammlung vem Herrn Stadtschulrat für seine biSherige 
außerordentliche Tätigkeit im Juteresse unserer Gemeinde 
herzlichen Dank auszusprechen. 
(Bravo!) 
Diesex Dank liegt ja bereits in der einstimmigen Wieder- 
wahl. 
M. H., ich schlage Ihnen vor; die beiden folgenden 
Punkte der Tage8ordnung bis nach Erledigung des Ctats 
zurückzustellen. 
(Zustimmung.) 
Dreizehnter Gegenstand der Tages8vrdnung: 
Vorlage -- zur Beschlußfassung --; betreffend Au- 
teil ver Stadt Berlin-Schöneberg an ver Veschi>ung 
ver hiesigen Begabteuschulen. -- Vorlage 127. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrat3, wie folgt: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, 
daß der entsprechende Teil des Beschlusses vom 11. Ok- 
tober 1917 -- Prot. 12 -- dahin abgeändert wird, daß, 
die zu gleicher Zeit in der- Begabtenschule untergebrach= 
ten Schöneberger Schulkindex die Zahl 24 niemals 
überschreiten mit der Maßgabe, daß von ihnen nur 
18 das Köllnische Gymnasium besuchen dürfen.) - 
Die Nr. 14 der Tagesordmung schlage ich ebenfalls 
vor vorläufig zurückzustellen. 
- (Zustimmung.) 
Fünfzehnter Gegenstand der TagesSordnung : 
Borlage -- zur Beschlußfassung =-- über vie Auf- 
lösung ves Gemeindewaisenrats 72, -- Vorlage 161. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, 
daß dex Gemeindewaisenrat 72 aufgelöst und der Stadt- 
bezirk 130 dem Gemeindewaisenrat 70 zugeteilt wird.) 
Sechzehnter Gegenstand der TagesSordnung: 
Borlageo -- zur Kenntnisnahme --, betressenv die 
Auflösung ver Deputation für die Schulspeisung. = 
Vorlage 162. 
"Die Versammlung nimmt Kenntnis.) 
Achtzehnter Gegenstand der Tagesordnung: 
Vorlage -- zur Beschlußfassung =- über vie Er- 
höhung ver Vergütung für die Schulärzte an den 
'Gemeindeschulen: -- Vorlage 164. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt: " 
Die Versammlung ist damit einverstanden, vaß die 
jährlichen Bezüge der Schulärzte an den Semeind?- 
sc<ulen vom 1. April 1913 «cb von 2000 4 jmf 
3000 4 erhöht werden; jie genehmigt auch, daß zur 
Deckung der Mehrforderung fir den Stadthaushalt 
für 1918 vie Pos. 3, Titel Al des Kap: 1V,6 um 
50 000 4 überschritten 1ixd.. Von der neuen Dienst- 
anweisung sür die Schulärzte hat die Versammlung 
Kenntnis ganommen.) 
Neunzehnter Gegenstand der Tagesordimmung: 
Berichterstattung des zur Vorberatung des Stadt- 
kaushaltsplanes für 1918 eingesekten Ausschusses, 
-=- Vorlage 173 
Berichterstatter Stadtv. Loeser: M. H., der 
dur Beschluß der Stadtverordnetenversammlung einge- 
sezte Ausschuß zur Beratung des Stadthaushaltsetats 
für das Etatsjahr 1918 trat am 15. März 1918 zu 
seiner ersten Beratung zusammen und wählte zum Vor- 
sigenden den Stadtverordnetenvorsteher Herrn Michelet 
und: zum Stellvertreter den Stadtv. Liebenow. Es wurde 
zunächst solgendes Kapitel behandelt: 
Kap. I Abt. 1, Grundstücke in der Stadt. 
Der Etat gelangte in beiden Lesungen zur Annahme; 
ich beantrage, ihn nach dem Entwurf festzusetzen. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Kap. I Abt. 2, Grundstücke außerhalb der Stadt 
und Kalksteinbruch Rüdersdorf. Hier wurde angefragt, 
wie sämtliche der Stadt gehörige Grundstücke zu Buche 
stehen. Seitens des Herrn Kämmerers wurde geant- 
wortet, daß alle 5 Jahre Neuabschäßungen stattfinden, 
und daß der Wert im Grund- und Lagerbuch verzeichnet 
werde. Hierauf wurde der Entwurf in beiden Lesungen 
unverändert angenommen, und ich beantrage, ebenso zu 
beschließen. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Kap. 1 Abt. 34, Dotationen, Renten und Ab- 
gaben, B, Wagegeredtigkeit, C, erblose Nachlässe, D, 
Fundsachen, E, Gebühren in Feuerversicherungösangelegen- 
heiten usw Bei D, Fundsachen, wurde der Wunsch 
au8gesprochen, ein Zentralsundbureau einzurichten, in 
welches alles. abgeliefert werden solle, was in Große 
berlin verloren gegangen ist. Der Herr Kämmerer ent- 
gegnete, daß zu befürchten sei, daß hierdurch viele Kosten 
entstehen, und daß ein besonderes Gebäude hierzu exr- 
richtet und besondere Beamte angestellt werden müßten. 
Anträge wurden nicht gestellt, der Entwurf wurde in 
beiden Lesungen angenommen, und ich bitte, so zu be- 
schließen. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Kap. IV Abt. 1, Gymnasien, Realgymnasien, Ober- 
realschulen und Studienanstalt (Gymnasial- und Real- 
gymuatialllassen für Mädchen). Wie im vorigen Jähre, 
so wurde auch in diesem Jahre wieder angeregt, daß der 
schulärztliche Dienst auf die höheren Lehranstalten aus- 
zuvehnen sei. Die Sache werde jeht dringender, da auch 
die Kinder dex Gemeindeschulen vielfach den höheren 
Lebranstalten zugeführt werden. Der Herr Magistrats- 
vertreter erklärte, daß die Lösung dieser Frage bis nach 
dem Kriege ruhen müsse. Der Entwurf wurde in der 
"un
	        
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