Sitzung am 1 .
Reich und Staat Mittel dazu hergeden, was ich -
,
wird die Stadtgemeinde nicht zurückstehen können .
l auf die Fabrikanten hingervieten worden ist, so
s auch ein Weg. Freiwilligkeit muß hier herrschen,
a auf diesem - Gebiete die Freiwilligkeit bisher fast
ießtich, wenigstens in sehr großem Maße, das
hat .getan
ch nmß nun sagen , daß der Anfang schreckt . Der
Kinderhort hat - 6½ tausend Mark vom Magistrat
,
gt, und schließlich hat dieser herausgefunden, daß
1000 M gegeben werden sollen . Die 1½ tausend
Differenz hätten meines Erachtens vom Magistrat
gesirtchen werden sollen . Der Verein hat die
, ausend Mark verlangt, um andere Horte .durch-
zu können . Wie es dem Verein Kinderhort
so geht es vielen Vereinen, weil die Beiträge
so reichlich fließen wie sonst . Der Verein für
kindergärten in Berlin n imnt die Kinder kosten-
us ; er ist auch in sehr bitterer Notlage und weiß
.
wi e er seine Geschäfte weiter führen soll trotz
heblich größeren Beiträge der Stadtgemeinde . er
n überzeugt, daß Sie alle , in jetziger Zeit mehr
w
als sonst, bereit sind , Mittel bereitzustellen, um
--.
Frage zu erledigen . Denn jedes Menschenkind,
urch eine gehörige, ordnunglmäßige Unterbringung
1
am Leben wird ,Gesundheit, erhalteniner ist eti
an siür das Staatsganze. Wir haben für die Jagend
u sorgen im internationalen Interessie, und wer sich
,r Jugend . dadurch verfündigt , daß er die nötigen
,
l nicht hergeden will, vers)ndigt sich am Vater-
Ich glaube, daß wir uns bereit machen müssen ,
chon Forderungen zu bewilligen , die nicht zu gering
ie herantreten werden, auch vom Zentralausschuß ,
, l
wird,die emzelnen Organtsationen hinemblickenü
uch mit den Mtiteln richtig gewirkschaftet wird .
n den Organisationen werden uns freudig der Kon-
untermerten , daß die Mittel richtig verwendet
,
n . Aber aus der heutigen Vorlage ist zu ersehen,
er Magistrat in seiner Gefautheit nicht sehr weit- '
ist . Daß die 1500 M hier gesirtchen sind, ist ein
eher Anfang ; ich hoffe, daß der Magistrat sich in
st bessern wird .
l
Antrae.'e Verfanunlung nach deutbeschlu
1
Nagistrots, we folgt .
die Versammlung ist mit Gewährung einer außer
milichen Beihilfe von 5 000 M an den Hauptverein
derhort zu Lasten des Kriegsvorschußkontos ein-
tauben. )
orst. Michelete Elfter Gegenstand der Tages
.
ng !
age -- zur Beschlußfassung - betreffend die
ehnuna dcs Stadtverordnetenbeschlnsses von
nni1916, Protokoll Nr. 11 , auf die aus Berlin
igezogenen Kriegsunterstützungsempfänger.
.Di Verfgmmlu ng beschließt nach dem Antrage
lagisirats, wie folgt .
.
die Versammlung ist damit einverstanden, daß der
chluß vom 22 . Juni 10l6 zu a ) ProtokollNc. 11 auch
.
die aus Berlin verzogenen Angehörigen von Kriegs-
nehmern, die aus der Kasse des Militärbureaus ihre
egsunterstützung erhalten, ausgedehnt wird, und daß
diese Zwecke der Kasse des Militärbureaus ein
rag bis zu 8 000 M monatlich aus dem Vorschuß-
.
.
to überwiesen wird. Die endgültige Deckung wird
rm späteren Bescksiusse vorbehalten .)
5Februur 1917 .
1
Zwölfter Gegenstand der Tagesordnung :
Vorlage -- zur Kenntnisnahme -- betreffend die
--
Ferienordnung für . die höheren Lehranstalten im
Schuljahre 1917.
(Die Versammlung nimmt Kenntnis . .
Dreizehnter Gegenstand der Tagesordnung .
Vorlage -- zur Kenntnisnahme - betreffend die
Ferien der Gemeindeschulen im Schuljahre 1917/18.
,
(Die Versarnmlung nimmt Kenntnis .
Vierzehnter Gegenstand der Tagesordnung -
Vorlage -- zur Beschlußfassung betreffend die
Entnahme von Mitteln aus dem Erneuerungsfonds
der städtischen Lagerhalle am Humboldthafen .
.'Die Verfanunlung beschließt nach dem Antrage
1
des Magistrats, we folgt :
Die Versammlung erklärt sich mit der Entnahme von
Mitteln zur Herstellung neuer Feuerschutzmaßnahmen
1
für die 'Lagerhalle am m . HöheHumboldthafen von
6 000 M aus dem Erneuerungs- und Erweiterungsfonds
dieser Halle Kapitel II , 8B des Etats einver-
,
standen .)
Fünfzehnter Gegenstand der Tagesordnung ,
Vorlage , . zur Beschlußfassung -- betreffend die
Gewinn - und Verlustrechnung und die Bilanz
der Städtischen Elektrizitätswerke für das Rech -
. nungsbaldjahr 1 . Oktober 1915 bis .31 . März 1916.
Ich stelle den Antrag, diese Vorlage dem Rech-'
überweisen .mmg sausschnß ßU
.'Die Versammlung beschließt demgemäß ) ,
.
Sechzehnter Gegenstand der Tagesordnung
Vorlage zur Beschlußfassung über - die Ein-
richtung elektrischer Beleuchtung in städtischen
Neubauten usw.
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage
des Magistrats, wie folgt :
D ie Versammlung erklärt sich damit einverstanden,
daß bei allen städtischen Neubauten elektrische Beleuchtung
eingerichtet wird, während bei Anträgen über Ein-
.
richtung elektrischer Beleuchtung in vorhandenen städ-
sischen Gebäuden der Aufsichtsrat der Städtischen Gas-
.
und Elektrizitätswerke zuständig sein soll. )
Siehzehnter Gegenstand der Tagesordnung
Vorlage -- ' zur Beschlußfassung über dic Ge-
währung von Tenrungszulagen an die Ange-
stellten des Nationalen Frauendienstes.
--
--
Hierzu liegen zwee gleichlautende Anträge vor , die
Unterstützung von 18 auf den Monat auf 20 .M zu
,
erhöhen, im übrigen aber - den Tenor des Magistratsan-
trages zu genehmigen .
Stadtv . Dr. Weyl : Ich freue mich, daß von
Seiten - der Alten Linken ein gleichlautender Antrag
.
eingegangen ist ; ich nehme an, daß die 18 M ursprüng-
lich von dem Frauendienst beantragt wurden, als wir
nuch den ledigen städtischen Angestellten über 18 Jah-
ren nur 18 M .. Testungszulage gewährten. Nun hat
inischen der Mag isirat diese 18 auf 20 M erhöht,
und schon, um . die - Parität . zu wahren, sind wir es dem'
1
Nationalen Frauendienst, der als Hilfsorganisation der -
Stadt für die durch den Krieg in Not geratenen amiliem
aufzufassen ist, schuldig , mindestens ..diese 20 , , zu ge-z
wöhreu . Wir gehen in unseren Wünschen nicht weiter :
wir machen das Zugeständnis, daß diese Angestellten
.
den städtischen nicht ohne weiteres gleichzustellen sind,
meiner aber, daß ihnen ein Mindestmaß von 20 M
1
für den Monat durchschnittlich zur Verfügung gestellt
1 --
werden sollte. Ich glaube, ich brauche an dieser Stelle