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Volume No. 3, 1. Februar 1917

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue44.1917 (Public Domain)

Sitzung am 1 . Reich und Staat Mittel dazu hergeden, was ich - , wird die Stadtgemeinde nicht zurückstehen können . l auf die Fabrikanten hingervieten worden ist, so s auch ein Weg. Freiwilligkeit muß hier herrschen, a auf diesem - Gebiete die Freiwilligkeit bisher fast ießtich, wenigstens in sehr großem Maße, das hat .getan ch nmß nun sagen , daß der Anfang schreckt . Der Kinderhort hat - 6½ tausend Mark vom Magistrat , gt, und schließlich hat dieser herausgefunden, daß 1000 M gegeben werden sollen . Die 1½ tausend Differenz hätten meines Erachtens vom Magistrat gesirtchen werden sollen . Der Verein hat die , ausend Mark verlangt, um andere Horte .durch- zu können . Wie es dem Verein Kinderhort so geht es vielen Vereinen, weil die Beiträge so reichlich fließen wie sonst . Der Verein für kindergärten in Berlin n imnt die Kinder kosten- us ; er ist auch in sehr bitterer Notlage und weiß . wi e er seine Geschäfte weiter führen soll trotz heblich größeren Beiträge der Stadtgemeinde . er n überzeugt, daß Sie alle , in jetziger Zeit mehr w als sonst, bereit sind , Mittel bereitzustellen, um --. Frage zu erledigen . Denn jedes Menschenkind, urch eine gehörige, ordnunglmäßige Unterbringung 1 am Leben wird ,Gesundheit, erhalteniner ist eti an siür das Staatsganze. Wir haben für die Jagend u sorgen im internationalen Interessie, und wer sich ,r Jugend . dadurch verfündigt , daß er die nötigen , l nicht hergeden will, vers)ndigt sich am Vater- Ich glaube, daß wir uns bereit machen müssen , chon Forderungen zu bewilligen , die nicht zu gering ie herantreten werden, auch vom Zentralausschuß , , l wird,die emzelnen Organtsationen hinemblickenü uch mit den Mtiteln richtig gewirkschaftet wird . n den Organisationen werden uns freudig der Kon- untermerten , daß die Mittel richtig verwendet , n . Aber aus der heutigen Vorlage ist zu ersehen, er Magistrat in seiner Gefautheit nicht sehr weit- ' ist . Daß die 1500 M hier gesirtchen sind, ist ein eher Anfang ; ich hoffe, daß der Magistrat sich in st bessern wird . l Antrae.'e Verfanunlung nach deutbeschlu 1 Nagistrots, we folgt . die Versammlung ist mit Gewährung einer außer milichen Beihilfe von 5 000 M an den Hauptverein derhort zu Lasten des Kriegsvorschußkontos ein- tauben. ) orst. Michelete Elfter Gegenstand der Tages . ng ! age -- zur Beschlußfassung - betreffend die ehnuna dcs Stadtverordnetenbeschlnsses von nni1916, Protokoll Nr. 11 , auf die aus Berlin igezogenen Kriegsunterstützungsempfänger. .Di Verfgmmlu ng beschließt nach dem Antrage lagisirats, wie folgt . . die Versammlung ist damit einverstanden, daß der chluß vom 22 . Juni 10l6 zu a ) ProtokollNc. 11 auch . die aus Berlin verzogenen Angehörigen von Kriegs- nehmern, die aus der Kasse des Militärbureaus ihre egsunterstützung erhalten, ausgedehnt wird, und daß diese Zwecke der Kasse des Militärbureaus ein rag bis zu 8 000 M monatlich aus dem Vorschuß- . . to überwiesen wird. Die endgültige Deckung wird rm späteren Bescksiusse vorbehalten .) 5Februur 1917 . 1 Zwölfter Gegenstand der Tagesordnung : Vorlage -- zur Kenntnisnahme -- betreffend die -- Ferienordnung für . die höheren Lehranstalten im Schuljahre 1917. (Die Versammlung nimmt Kenntnis . . Dreizehnter Gegenstand der Tagesordnung . Vorlage -- zur Kenntnisnahme - betreffend die Ferien der Gemeindeschulen im Schuljahre 1917/18. , (Die Versarnmlung nimmt Kenntnis . Vierzehnter Gegenstand der Tagesordnung - Vorlage -- zur Beschlußfassung betreffend die Entnahme von Mitteln aus dem Erneuerungsfonds der städtischen Lagerhalle am Humboldthafen . .'Die Verfanunlung beschließt nach dem Antrage 1 des Magistrats, we folgt : Die Versammlung erklärt sich mit der Entnahme von Mitteln zur Herstellung neuer Feuerschutzmaßnahmen 1 für die 'Lagerhalle am m . HöheHumboldthafen von 6 000 M aus dem Erneuerungs- und Erweiterungsfonds dieser Halle Kapitel II , 8B des Etats einver- , standen .) Fünfzehnter Gegenstand der Tagesordnung , Vorlage , . zur Beschlußfassung -- betreffend die Gewinn - und Verlustrechnung und die Bilanz der Städtischen Elektrizitätswerke für das Rech - . nungsbaldjahr 1 . Oktober 1915 bis .31 . März 1916. Ich stelle den Antrag, diese Vorlage dem Rech-' überweisen .mmg sausschnß ßU .'Die Versammlung beschließt demgemäß ) , . Sechzehnter Gegenstand der Tagesordnung Vorlage zur Beschlußfassung über - die Ein- richtung elektrischer Beleuchtung in städtischen Neubauten usw. Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt : D ie Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß bei allen städtischen Neubauten elektrische Beleuchtung eingerichtet wird, während bei Anträgen über Ein- . richtung elektrischer Beleuchtung in vorhandenen städ- sischen Gebäuden der Aufsichtsrat der Städtischen Gas- . und Elektrizitätswerke zuständig sein soll. ) Siehzehnter Gegenstand der Tagesordnung Vorlage -- ' zur Beschlußfassung über dic Ge- währung von Tenrungszulagen an die Ange- stellten des Nationalen Frauendienstes. -- -- Hierzu liegen zwee gleichlautende Anträge vor , die Unterstützung von 18 auf den Monat auf 20 .M zu , erhöhen, im übrigen aber - den Tenor des Magistratsan- trages zu genehmigen . Stadtv . Dr. Weyl : Ich freue mich, daß von Seiten - der Alten Linken ein gleichlautender Antrag . eingegangen ist ; ich nehme an, daß die 18 M ursprüng- lich von dem Frauendienst beantragt wurden, als wir nuch den ledigen städtischen Angestellten über 18 Jah- ren nur 18 M .. Testungszulage gewährten. Nun hat inischen der Mag isirat diese 18 auf 20 M erhöht, und schon, um . die - Parität . zu wahren, sind wir es dem' 1 Nationalen Frauendienst, der als Hilfsorganisation der - Stadt für die durch den Krieg in Not geratenen amiliem aufzufassen ist, schuldig , mindestens ..diese 20 , , zu ge-z wöhreu . Wir gehen in unseren Wünschen nicht weiter : wir machen das Zugeständnis, daß diese Angestellten . den städtischen nicht ohne weiteres gleichzustellen sind, meiner aber, daß ihnen ein Mindestmaß von 20 M 1 für den Monat durchschnittlich zur Verfügung gestellt 1 -- werden sollte. Ich glaube, ich brauche an dieser Stelle
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