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Volume No. 3, 1. Februar 1917

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue44.1917 (Public Domain)

71 ung am 1 . Februar 1917 . en erhoben werden, daß wir sie heute in der ger die Entschädigung nach Stunden berechnet worden ist, :n Sitzung beraten . Die Versammlung ist 'damit während sie bei der Bekleidungsindustrte wöchentlich be- rechnet. wird, des weiteren jetzt auch für die Textil rstanden . Wir treten in die Tagesordnung ein . Herr mdustrie so gerechnet wird , während mar bei der Schuh- warenindustrie die ltschädignng nach Stunden bemißt . -now führt die Rednerliste. as aber die Hauptursache für uns wckr, den r Erster Gegenstand . der Tagesordnung - trag auf sschußberatung zu stellen, ist der Umstand, Es liegen aus : 28, 32 und 8't der Geschäftsordnung die in der daß man auch hier wieder, und zr im § 9, als . Be- , ordnmg unter Nr . 1 näher bezeichneten Sachen . rechnungsstellen lediglich die Zahlstellen für die Unter- stützungen , die Betriebe der Schuhwarenindustrie an- Zweiter Gegenstand der Tagesordnung - ' sieht , während mit keinem Worte davon die Rede ist , von je 1 Mi -gliedern y in den Ausschuß zur Vorberatung der Vor- daßnlichwie bei den anderen Sondereiur\chtungeu auch lage betreffend die Erhöhung der Bezüge die Zahlstellen der allgemeinen rbeitslosenfürsorge, ins- . der ständigen -Vertreter und .'Vertreterinnen besondere auch die Gewerkschaften , als gleichberichtigc augesehen werdm sollen. Meine Herren, ich habe bereits an den Gemeindeschulen . -- Vorlage 16 . l) in den iusschuß zur Vorberatung der Vor, bei früherer Gelegenheit darauf hinweisen müssen, daß lage betreffend.den '. Sparverrechnungsverkehr auch dort die Gewerkschaften als eine tigteit aus- übend , die durchaus"im Interessie der Gesellschaft gelegen der Sparkasse . --1 Vorlage 18 , ist , zum mindesten das Anrecht haben , Gleichberechtigung Die Fraktionen haben vorgeschlagen : ) die Stadtv . Boetticher, Hahn, Hellriegel , Paul zu erfahren, daß auch diese Gewerkschaften zum mindesten . Hoffmann, Jacobi, Dr. Kaempf, Dr . Knauer , Leid, für ihre Mitglieder als Zahlstellen bei derartigen Einrich- Liebenow, Loeser, Manasse/ Dr. .Ritter, Rosenfeld, tungen angesehen werden müßten . Es - kann und wird eingeivendet werden ; sie kommen Schmidt , Dr . Weyl ; 1 ) die "Stadtv . Brann, Düring, Fröhlich, Dr . Gel pcke , hierbei nicht in Frage, weil für die verkürzt Arbeitenden Hildebrand, Hintze, Lindau/ : Manasse, Modler, die lluternehmer die Beiträge zahlen . Ja, wenn die Rosbach, Seckelsohn , Sökeland. Stahl , Wallach, Weite- Unternehmer ' auch bei den verkürzt Arbeitenden die Beie träge hlen , so kommen innnerhin eine ganze Anzahl (Die Versammlung wählt demgemäß .) vollständig Enoerbsloser in Frage , und für diese , soweit Dritter Gegenstand der Tagesordnung : rlage -- zur Beschlußfassung -- über die Er- sie Mitglieder ihrer Gewertschaften sind , müßten wir htuug einer besonderen Kriegsfürsorge für die das Recht in Anspruch nehmen , daß der Magistrat ' die 'heiter und Angestellten derSchuhwarenindustrie. Gewerkschaften als Unterstützungseinrichtungen ausiehc. . Wir ' bitten Sie, dem Antrage auf Einsetzung einesVorlage 22 . Ausschusses zuzustimmen , md bitten Sie des weiteren , Stadtv. Drückner : Meine Herren , meine Freunde im Ausschu nsere Wsmsche wohlvollend prüfen zu . 9 bcn hierzu ebenso wie die Freunde des Herrn. Sonnen- wollen . d einen Antrag auf Eiltsetzung des Ausschusses gestellt ; Stadtv . Sonnenfeld : Ich glaube , daß wir bezüg- serdings waren andere Gründe für uns maßgebend. ir haben an . und für sich Aussteilngen an der Vor- lich der eben vorgetragenen Wünsche im Ausschuß zu einer . ie Wir glauben , daß in einem Ausschusse die Vor- Verständigung kommen werden . Wenn meine Freunde ge nach unseren Wünschen verbessert werden kann . einen Ausschuß beantragen, so gründete sich das erstens Bevor ich jedoch darauf eingehe , niöchte ich mit auf die Erwägung , daß die Vorlage auf Grund einer edauern konstaiteren , daß der Magistrat erst .jetzt der Bundesratsverordnung ergangen ist, die bereits per ersammlung eine Vorlage mterbreitet , obwohl eine 15 , Dezember 1916 wieder völlig aufgehoben ist , zwei- ingabe der Interessienten bereits am l 4 . Juli 1916 tens daraus, daß der Magistrat - die Beteiligtung der .) ngereicht war, obwohl bereits unter dem 4 . Juli 1916 Stadt Berlin rechnerisch anders auffaßt , als uns riche . s den Bucdesratsbeschluß vom 14 . Juni desselben tig zu sein scheint . Des ' ferneren ist . aus der Vorlage nicht mit Sicherheit zu - entnehmen , ob wirtlich, .wie es. ahres Bezug genommen wurde , Meine Herren; in der letzten Sitzung haben einzelne den Anschein hat , das Handwerk, d . h. die im . Hande itglieder der Versammlung mit Fremde konstaitert , werk n gestellten , von der Fürsorge ausgeschlossen ' aß der Magistrat auch schnell arbeiten kann - wir müssen sein sollen . Genannt ist das Haabwerk nicht , und dg . . dieser Sache das schnelle Arbeiten vermissen . Wir das Gesetz , allerdings das aufgehobene Gesetz , ' nur . die unen hier ein derartiges Kompliment dem Magistrat Betriebe berücksichtigt , di mehr als drei Angestente icht umchen . Ja, Herr Stadtrath Maas, die Sache beschäftigen , so hat es den 'Anschein, als ob . die un- , ird deswegen nicht weniger bedeutungsvoll , wenn sie selbständigen ngehörigen des Handwerks nicht bedacht . chließlich von Arbeitern angeregt wird . Nunmehr -ier seien . Es ist aus der Vorlage auch nicht mit Sicherheit . zu erkennen , ob die selbstäabigen arbeitslos geivordenen ,.... wch zur Sache , . Es ist zmächst zu beniängeln, daß in §5n icht, Unternehmer eine . ltschädigung zu erwarten. haben . 1 . vie in der Fürsorge für die Arbeitofen der Beileidungs- Es ist bezüglich der völlig Erwerbslosen gesagt , . . daß w , ndusirte, zugleich ausgesprochen ist , daß die Rechte der auf sie der Gemeindebeschluß vom 20. Oktober 1916 'für .. ersicherten an die Kranken.-, Alters- und Invaliden- die BeUeidungsindustrie Anwendung . finden soll . Do . versichermg gewahrt bleiben, daß die Beiträge zu den sind die elbstöabigen mit bedacht : soll dies auch füu die .w .- . Versicherungen von den Arbeitgebern gezahlt werden Schuhindustrie Geltung haben ? BegJisf der Bedürfeigk lst in §6 Ziff.sw . usw Wir sind der 'Ansicht, daß zum mindesten das , . lvas schon in einer derartigen Sonderfürsorge nieder- anders begrengt als in § .10 ; über diesen Widerspruch gelegt worden ist , auch in den Bestimmungen für andere müssen wir -uns im 'Ausschuß unterhalten . Endlich bestimmt die Vorlage/ daß chr . rü irtende Gewerbezweige angebracht den muß. Ebenso ist zu bemängeln, daß im §6 der Vorlage Kraft gewährt werden - soll bls zum August . l916 , Dazu ., . 1
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