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Volume No. 2, 18. Januar 1917

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue44.1917 (Public Domain)

, im:Ausschuß . ' - , fern ursprünglichen ..Antrag votierten bei un Aeren - ' wei '.Aerzte haben drei verschiedene er ist ja mit 11 gegen 4 Stimmen angenolmmen kuen so wird es bei den Juristen auch sein . worden - ,weniens zu einem Teil hier im Plenum um- Die Dinge - liegen -doch so ; unmittelbar verboten 'r . l fallen wer . ' , im wesentlichen auf die Erllärug hin , ist es nach der Städteordnung nicht, daß Frauen in die . die der -Herr .Magistratskommissar' soeben unl Vortrag Deputationen . hineinldmmen, und daß .man. chnen das gebracht -hat. Das ist natürlich die bedauerliche Kehr- Stimmrecht gibt . Die Auslegung mag strittig sein, das . , seite . Ich muß - sagen : diese Mag)stratserklärung, de will .ich ohne weiteres zugestehen ; aber unsere Auffassung ja im allgemeinen einen pedantischen und bureaukrati- - ist mit dem Wortlaut der Städteordnung das ist das . , scheu - ist . atmete, hat eine erfreuliche Seite gehabt . mindeste, was uns zugestanden toerden muß vereinbar. . . r haben dem Magistrat zu wiederholten Malen den Und was das wichtigste ist, das sind -die praktischu n . Vorwurf gemacht besonders meine Freunde haben es . Erfahrung gen . In der ersten Sitzung habe ich hervo etan , daß er nicht schnell genug, zu bedächtig arbcita gehoben, daß es eine Reihe von preußischen Städten Ich .mn hier die Anerkennung anssprechen : so schnell , gibt, in denen diese Bestimmlungen zu Recht bestehei , lvie der Magistrat in - dieser Frage gearbeitet hat , (ollte darunter - westfälische ind rheinische Städte, deren Städte- -- , rr .üuch . in allen anderen Fragen arbeiten ! Dann würden ordnung üi disent Pmkte wörtlich der preußischen nach- doir alle mit ihm sehr zufrieden sein . Denn bedenken gebildet ist . Der Herr Oberbürgermeister antwortete mir, Sie, meine Herren ; am vorigen Donnerstag , heute vor es würde dem Magistrat sehr crwüuscht sein , die (Eiuwen- acht Tagen, haben wir diesen im Sinne des ' Magistrats bungen mit uns zu besprechen Er sagte wör :lich : ominösen Beschlu gefaßt, nd sn am Freitag, binnen Ich will 'nur bewerten , daß d:ese Vorgänge, die 24 Stunden , hat der Magistrat sich veranlaßt gesehen , sick /bisher' 'der Oeffentlichkeit entzogen haben, doch zu diesem Antrag Stellung zu nehmen . re : t scharf nachgepräft werden mllssen auf ihren (Zuruf - Sehr anerkennensoert ! ) ' Rechtsgrund nd auf ihre tatsächliche Handhabung . - Gewiß erkennen wir das an, wenn auch sicherlich die as hat nun die Enquete ergeben, die wir mit sicln bes Magistrats uns ricl iirfüh . n Hilfe des Magistrats aus allen die ;- en Städten es fint . lassen : wir sollten nur gleich wissen, woran oir sub - scms eingezogen haben ? (Eine Stadt das möchte ck (Sehr richtig ! ) zunächst einmal konstaiteren, Herr Kollege Dove ist nich . 1. Ich habe die Auffassung : wäre diese Erklärmg heute ' richtig informiert hat ein Ortsstatut , nämlich Lüben . licht gekommen, und verur es heute möglich gewesen scheid nach diesem Ortsstatut wird Frauen d' e Möglich. oäre, auch hier mit großer Mehrheit den Ausschunan- keit gegeben, m it Stimmrecht sich in der Deputativ Trag anzunehmen, dann würden nicht die Schwierig- für irte Kleinkinderhewahranstalt und in der Kranken . keiten aufgefliegen sein, von denen Herr Kollege Dove hausdeputation zu detätigen . Die anderen Städte habe , gesprochen hat . Wir wollen ja auch nen Kostikt , kein Ortsstatut ; aber praktisch ver 'ügen dort die Fraue --) . gewiß nicht, da .wir eigentlich in der Frage alle aus i en Deputationen über Sitz und Stimme . Da, mu dasselbe hinaus wrllen. Aber .die .gros Mehrheit würde ich doch sagen, gilt eben - grau, tenrer Freund) ist all vielleicht doch dern Magistrat inrponiert haben ; die )c Theorie unl grün des Leus goldner Bann , . Mphrheit würde einen gewissen Respekt ihm abgerungen Soll ich wirklich glauben, meine Herren, daß i . 11 haben . Und schließlich, was wäre verloren ? Wir 0ur zielen Städten( ich denke nur an die grosn , Königsber . den heute 'mit der Mehrheit erklären ; der Auss sh11- Hasle md ln die Aufsichtehörden beide Ange -- antrag ist der unsrige . Nach vierzehn Tagen würde der gescossen halten, vem . sich ein solcher Vorgang, de Magistrat uns zur Kenntnisnahme mitteilen, er könne vai den Herren Dove und Genossen als ungesetzlich hing .. die Sache nicht machen . Nun gut, wir - haben da von stellt wird, abspielt? Seit Jahr und Tag spielt er st . vornherein , ich . als Antragsteller auch, erklärt : bann vor den Augen der Behörden ab, kein Mensch künme , bleibt uns nicht anderes übrig, als im Sinne drs sich darmn, und alle sind er;rent, daß die Frauen eifri 1 1 Antrages Galland und Genossen zu votieren, 1un nl mitarbeiten . Ich glaube nicht, daß in Preußen so etwo . besseren Zeiten das Ziel zu erreichen, das uns und ' möglich ist . schließlich Ihnen allen ja vorschwebt . Wenn man uns vorwirst , wir handeln mgesetzli '. Meine Herren, ich habe das Glück, kein Jurist u unn wir das machen wollen , dann sind wir in se. sc guter escuschast. Die Mag stmie und S adivordneter (Heiterkeit) versammlungen in Königerg, Halle, ln und Lüde , b rauche mir deshalb vom He kollegen Dove dr scheid haben das gut geheißen . wir bedauern nur, dt 'Abkanzelung nicht gefallen zu lassen, die Herr Kollege wi nicht vorangegangen sind Ladervig . als Jurist sich hat gefallen lassen müssen . Verehrter Herr Kollege Dove, Sie sagen w woll (Heiterkeit . . sas Ortsstatut . Wenn Sie erklärt hätten - das Ortsstat Ich will mich bemühen, im Namen meiner Freunde nicht wollen wir nicht, sondern wi wollen es umchen eine jurstische Ausführung zu geben, sondern vom Stand. ,ie drei großen Städte, nämlich übereinstmmeud V punlt des gesun - Menschenverstandes aus an die Ma- -schlüsse von Magistrat und Stadtverordnetenversammlu herbeiführen, dann hätten wir nicht Nein gefa. terie heranzutreten . -- Wir wollen aber, geseich, wie wir sind, Ihnen ni(Rufe Oho ! Herr Kollege Dove hat .ausdrücklich hervorgehoben, dir znmuten, daß man über geleiche Unstimmigkeiten z Juristen (eien . über die Interpretation des - §, 59 ' einig . Tagesorung -.überg ; wir .wollen einen solchun Stan Das stimmtn ganz. - leine Reihe -voit Juristen, auch punlt den Aufsiclbehörden unterbreitel wissen : u , eir jaristisches Mitglied .seiner Fraon, dem . ivir zur ,llten vom Oberpräsidemen und von der Stelle, i Belohmmg dafür das Referet onvertraut .. haben, hat . eine in Preußen die höchste richterliche Behörde in dies Fragen ist, wissen, wie die Dinge liegen Wasdlandere Auffassung . 1 . . Einwohnern von Kömgsberg , Halle u(Heiterkeit . .Und schlieich ist es ' bei . den Juristen lvohl ebenso wit Köln : : . chl i .st , mu auch den Be- rü n e .
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