342 Schung am 11 Ottober 1917 Stadt bis über die Grenzen des Landes hinaus Brach- tnig finden und größtes Interessie eerrecken , Wie alles, was jetzt beraten, beschlossen und getan wird , Wert und Geltung erst dadurch erhält, ob es uns den 'Srie- den näher bringt oder nicht, so wird eine zustimmende Antwort von Ihnen nisch eii Hauskein sein zu dem Werk, das jetzt das einzig Erstrebenderte auf - Enden ist . die Menschheit herauszufichren aus diesem Meer von Blut und (Eicnd, Not und Verzweiflung, in dem, je länger, je mehe, die gan europäische Kultur zu versinken droht. Ich bitte Sie, meine Herren : lassen Sie unserm Antrage eine gründliche Durchberatung zuteil werden, und kommen Sie dann gemeinsam mit aus zu einem Beschluß , der auch diesen Anforderungen voll entspricht ! (Lebhafter Beifall . Stavto. Cadel : Meine Herren, daß es unser aller ernstliches Bestreben ist, die Grundlagen vorereiten, welche nach dem Ende - dieses ungeheuren Krieges geeignet sind , das deutsche Volk und insbesondere die deutschen Städte in ' Freiheit und -Wohlfahrt gedeihet zu lassen, däs wird niemand bestreiten . Inwiefern aber die heutige Beratung geeignet . sein soll , d lesen Frieden jetzt schon herbeizuführen, . ist mir um so weniger klar, als ich der festen Ueberzeugung bin, daß gerade die Reform, um . 1 die es sich her handelt, erst in genannter Zeit , wahr- ) scheinlich erst nach dem Frieden, wird verwirHicht werden können . l (Sehr richtig ! ) Meine Herren, ich will nun, bevor ich die Haltung meiner Freunde in dieser Angelegenheit begründet ' md den Aussährungen des Herrn liegen Heimann oder einem Teil derselben Stellung g nehme, Ihnen m itteilen, daß ' die Herren Kollegen Mommsen, rte, Rosenow) Liebenow und ich im Auftrage unserer beiden Frottionen in bezug auf den vorliegenden Antrag folgenden t- schließung zur Beschlußfassung empfehlen ) Mit ' -cksicht darauf, daß d ie Stadtverordnetenver. sammlung von rlin schon seit langer Zeit eine der modernen twicklung un b gerichten Anforderungen gemäße grundlegende Aenderung des Gemeindewahl- rechts für e rforderlich erklärt hat , daß die innere Entwicklung Preußens amd diese Aenderung im Wege der Gesegebung uird herbei - führen müssen, daß es zu diesem Zweck wünschenswert erscheint, daß Magistrat md Stadtverordnetenversannulung von . Berlin ' eine begründete Vorstellung über die bei dieser . Aenderung zu bearchtenden Grucdsätze an die Köigliche Staatsregierrmg und den Landtage richtet, ersucht die Stadiverordnetenversunmanng den Ma- gistrat, mit ih r in gemischter Deputation hierüber zu beraten und überiveist dieser Deputation den Antrag Heimanu imd Genosseri zur weiteren Beratung. Meine Herren, zur Begründung dieses Antrages und . . in Erwiderung auf die Rede, die Herr llege Hei- 1 manu gehalten hat, habe ich folgender anzufähren. Gewiß stimme ich Herrn Kollegen Heimann darin vollkommen zu, daß . dic großen Erfahrungen, die dieser wcltumfassende Krieg, welcher die größte Opferwilligke it unseres gesamten Volles hervorgerufen hat, guch geeignet . sind, .in dem - einzelnen die Anschauung über das , vas . in öffentlichem Nutzen notwendig ist, gegenüber Grund- '-- sätzen und Einrichtungen sricherer Zeit vielfach u än t , und daß ste jedenfalls den Anlaß geen .müssen, daräber nachzuden ken, auf welchen neuen Gestaltungen sich das- jeui ge zu entwickeln hat, desse.n Grundlagen wir p für veraltet erachten müssen . Ich betone, daß es an richtig ist, wie Herr Kollege Heimaun ausgeführt hat , und dem gibt ja auch unser Antrag Ausdruck - , schon seit langer Zeit diese Stadtverordnetenversammlo eine grundlegende Reform des Kommunalwahlrechts s Preußen für notwendig erachtet hat . Herr Kollege c mann hat richtig aus den baualtgen Verhandlung itert, daß wir nach dem . Beschluß, den -- die große Meh ) heit dieser Versammlung damalo gefaßt hat , ein geheinu gleiches , an eine Steuerleistung und einen gewissen enthalt in der Gemeinde gebundenes Wahlrecht geforde haben . Und ich will Herrn Kollegen Heimann gegenüb offen bekennen , daß mir persönlsch diese Resolution heu nicht mehr ausreichend erscheint . Sie erscheint mir ni ausreichend, weil wir, wenn wir ein Wahlrecht a Grund solcher Grundlage aufbauen würden, die eü 1 gewisse Steuerleistung verlangt, einem großen Teil . Wähler, die heute wählen, das Wahlrecht nelnen würde Wir haben nämlich die Eigentümlichkeit in Preußen, da obwohl das klassenwahlrecht eine krasse V)chiedenhe der Wahlrechtsbefugnis der einzelnen Klassen schaff schließlich in der dritten asse mhezu ein fast allg meines Wahlrecht vorhanden ist . Dieses - Wahlrecht- . das sie schon jetzt besitzen, Wählerkreise zu veraben dum Einführung eines irgendwie gearteten Zensus oder am -- nur durch die Bindung an eine Steuerleistung, wäre de . . heutigen Verhältnissen, wie ich offen zugebe, nicht ang messen . J bemerke aber in dieser Beiehng, daß unsn 1 Resolution von einem Zensus nicht ausgeht, sondern da ausdrücklich das Wort ,,steuerleistung" gewählt wordc ist, daß wir also damit nicht eine bestimmte direb Steuer, sondern eine jede Abgabe meinten, die einzgln aus irgendeinem Grunde für die Stadtgemeinde zu ge , )vähren hätte . In diesek Detziehung ist unser Antra also viel weitergehend gewesen als der von Her rn l legen Heimaun gemeinte Zustand, in welchem ein Zensu das Wahirecht fordert oder vielmehr bei gleichem Wa recht für die Steuerzahler keinem andern, nicht in d Zensus Gelangenden ein Wahlrecht gibt . Dieses Wahl recht, das wir damals beantragten, war kein Zensus wahlricht, sondern hatte einen andern Charakter ; aber iö . gebe zu und habe das .vorhin schon betont, daß ' auö über diesen Punkt sich reden läßt, und daß mir pt sönlich diese Grundlage heute nicht mehr. ausreichent erscheint . Meine Herren, venn Herr Kollege Heimann heut eine Kritik geübt hat an den Worten, die ich im Jahu 1000 gesprochen haben soll, so wird Herr Kollege e mann mir verzeihen , wenn ich meine Rede von l9()( heute, narh 17 Jahren, nicht mehr im kopfe habe ich bezweifle aber nicht, daß ich damals die Worte gebraucht haben werde : wer mit raten will, soll auch mit talen . Diese Worte sind aber auch heute keine wegs ohne jeden Grund ; ja sie sind nicht ohne Berectd . gung für den Zustand, den Herr Kollege Heimann schaffell will . Denn er hat ja selbst das Wahlrecht für die Nicht- steuerzahler damit motiviert, daß er erklärte e talen mit, in den sie an dem wirtschaftlichen Afbau mitarbeiten (Sehr richtig ! ) Also die Richt igkeit dieses Satzes in seiner allgememev Geltung kann gar n icht geleugnet werden ; es kommt . darauf an, weeiche praktischen Konsequenzen er im ein. einen haben soll . Nun ver kenne ich nicht an sich liegt in dem Gedanken, den Herr Kollege Heimann her vorgehoben hat, daß in der Tat e in sosches Mittatal