Sing am 27294 -
dem im Laufe des Monats September 1017 dir
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(asmesserbestäude aufgenomneu werden , auf 20 .-,
r
für das Kubikmeter z erhöhen .
b ) von den Automattunden und den kleinen Gasab-
nehmern mit eiem Jahresverbrauch unter 365 ddm
2 :) diese.s Preises nicht zu erheben , so daß ihnen
nur l8 d pro Knbikmeter in Äechnung zu stellen
ist -
Die bisher gewährlrn jabate, und zwar sowohl
die aus Jahresvebrauch nach dem Staffeltarif be -
rechneten als auch die für . besondere Verwendungs -
zecke drs (l)aeo vergüteten Sondernabalte, vom
Tage der Standaufuhme im Monat Septembe
19l 7 ab aufzuheben .
Die für die Zrit von l . April bis 3l ) . eptembrr
! ) l 7 nach drm Staffeltarife zu vergütenden jabate
sind anterlig nach Mastgabe des sich em Jahresschhsse
eg/bender Jahresverbrauches zu vergüten .
Stadtv . . ichh1rn : Meine Herren, der Herr Be .
ricltexstatler leiete seinen Bericht mit der Bemerkung
ein , es hätte sich im Ausschuß alles das wiederholt ,
was wir schon in der vorigen Sinng hier gehört haben .
Das ist richtig ich kann diese Bemerkung bestätigrn .
Mbrr leider hat der A sschuß irobdem in seiner Mehrr
heit die . Anträge abgelehnt, die die Volage zu derbessern
geeignet ldaren , - und er hat diese höchst bedensliche und
untigemäßeste aller Vorlauen angenommen, augenom-
men mil 0 gegen 5 Stimun-n . Meine Herren , der
Ausschuß ist damit der Magistratsvorlage gefolgt und
hat das Loch i den Fina ,zen der Gaswerke mit einer
Auslage verstapft, die wieder die Minderhemilietten in
rsler une und am alerstäksten belastet, hat
das Loch verstapft mit einer neuen Steuer, einer häß-
lichen ' Kopfsteuer, die die ärmeren Schichten , den Mittel -
stand und die kleineren Leute in einer Zeit neu belastet,
.
die wahrhaftig neue Lasten kaum zu tragen instande isL
Ich bill ohne weiteres zugeben, daß die Finanzen
--
der Gaswerke in recht schlechtem Zustande sind . Es
,
wäre gar nicht motiverdig gewesen , daß de Herren, die
die Magistratsvorlage verfaßt haben , versucht hätten, die
.
Finanzen noch schlechter zu fristeren durch das Hinein-
w
ehmen der zwei Millionen fü die ' Kriegsznlagen , eines
Postens , der nicht in die Vorlage gehört , und dessen
.
Hineinnehmen in die Vorlage ' ich wiederho [ e nur ,
mas in der letzten Sitzmg von meinen Freunden srnon
sehr nachdrücklich betont worden ist direkt dem Bo
scl, lusse der Stadtverordnetenversammlung widersprucht
.
Der Magistrat hatte kein Recht , die Kriegszulagen in
.
die .Vorlage hineinuuehmen , nachdem generell be
sc(lassen worden ist , alle diese Zulagen auf das sogenannte
Vorschußkonto zu nehmen. Es bestand wohl aber die
Absicht , die Finanzen der Gaswerke schlechter darzu-
.
stellen , um auf diese Weise eine Art Druck ansuüben,
damit die Gaspreisenhöhung dnrcbgehe
Meine Herren, die Finanzen der Gaswerke sind
schlecht , es ist richig . Daß cr so grkommen ist , lieg
daran , daß Mangel an Voraussicht bei den städtischen
.
Gaswerken obgewaltet hat, meinesivegen auch ein
Mangel an Voraussicht bri den früheren Beschlüssen
i:ber die Verwendung der Ueberschüsse der Gaswerke .
.
.
E ist unsolide Wirtschafts getrieben worden ; sonst hätte
uau die 73 Millionen, die die swerke in einem
;ahrhnt an Ucbeschüsse-n .abgeworfen haben, nicht zu
anderen Zweckei verwended können, ohne Rücksicht dar-
s, daß andere Zeiten eintreten könnten , in denen
Septehber 1917.
1
die Gaswerke nicht in de Lage sind , hohe Ueberschüs
.- .
ndzuwerfen , sondern Zuschüsse zu erfordern . l wunde
mich, daß man in dieser hohen Versammlung, in d
doch eine große Anzahl alttestamentorisch gesrhnlt
Köpfe sitze-n , das schöne Gleithuis von den sieben seite
und den sieben mageren Kühen nicht auf die Ueb
schüsse der Gaswerke angrwendet und in den Zeiten d
sieben seiten Jahre nicht gespart hat , mn in den siebc
magerrn Jahren , die doch einmal in mehr oder weni
.1
ferner Zeit eintreten konnten, zuzulegen . Freilich, ma
hat diese vorsicht wohl nicht beobachte-t , um der Stern
scheu gewisser oberer Sleu :- rklassen Rechnung zu tragn
Wemi Lasten zu Magrn ünd , dann werden sie, wie i
iesrm Falle, auf die breiten Massen der Minderh
mitteilen abgewelzt, und wenn es gilt , Ueberschüsse ei
zustreichen, dann deckt man Ausgaben, die normalecwei
.
ayf das gemeinsanu- Steuerkonto zu buchen wären, an
diesen Ueberschüssen lmd erspart sich dadurch , den Stern
satz zu erhöhen . So ist es in früheren Zeiten gegangn
.
nd so lommeu wir jet zu die- ser Gaspreiserhun
die in einer Zeit angefordert wird, die, wie gesag
e allerungeeignelfte ist , m-ne Lasten , nicht nur ft
) en Algt-nblick, sondern für die Dauer aufzuerlege
Lasten , die zweifellos auf lange Zeit hinaus bestehe
bleiben und wahrschainlich nie mehr rückgängig gemacl
.nvc-den . Auf alle Versprechungen, die uns jetzt gt
eben werden , daß die Gaspreisenhöhung in absrhbare
Zet wieder rückgängig gemacht werde, wenn die Kohle
preise nirdriger werden , wenn andere Verhältnisse ein
treten , ist nichts zu geben . Selbst vorausgesetzt , daß d
Kohlenpreise sich ermäßigen werden , selbst vorausgesch
daß wir in nicht allz ferner Zeit Frieden bekäme
und daß die Verhältnisse sich etwas besserten , werde
bau doch se vrtc ander Ausgaben orhanden sei
daß lein Mensch daran deneen kann , ie Gnspeiserhöhun
wieder aufzuheben Es bleibt dann also bei diese
--
Kopfsteuer für die Minderbemittclten , bei dieser Ga
preisenhöhung , die aus de Notiverdigkeit der Kriego
ieit veraus grbvre-n oirde
Meine Beeren , wir stehen auf dem Standpunkt
daß trvö de schlechten r inanzen der Gaswerke dus
Gaspreisenhöhung nicht notwendig ist . Es gibt zw
Wege, auf denen man um dir Gaspreisenhöhung herum
ullkommen kann . Einmal besteht die Möglichkeit
,
dac ist nach meiner Mkeinnng dee einzig rchtige Weg -
daß man die schlechten Finanzen der Gaswerke al
,
das nimmt , was sie sind, als Folgen des Driche
nd daß mnn das D .esizit aul das Vorschußlouto über
w
nimmt, das alle besonduren irtesansgaben in st
sshließt .
.
Es wird doch nicht bestritte- n nerven können , dus
dle gesamteu Sclvierigkeiten , die den Gaswerken ent
standrn , durch den Kieg gekommen sind . In der Vor
lage wird uns selbst vorgerechnet , wie die MeDrlostu
sich zusammensehen ; da ist zunächst die Kohleuprei
erhöhung . Diese Kohlenpreisenhöhung ist abel in alla
erster Linie eine Kriegsfolge , Gewiß ist das whln'
syndikat aml in Friehrns; etten begeh lich und gefröb
genug ; aber es würde nicht gewagt haben, den tohln
,
preis i dieser Höhe zu erhühen , wenn ihm nicht du
riegskonjmktur zu Hilfe gekommen wäre, wenn nil
der nugehcnre Verbrauch von Kohlen für riegszweck
.
dcn Kvhlenzechen erwäglichte, ihre Preise einfach
diktieren Diese 5y Millionen, dic für die Kohlenpreu
erhöhung ausgegeben worden ünd, sind also eine u
mittelbare Folge des Krieges ,
