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Volume No. 7, 22. März 1917

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue44.1917 (Public Domain)

vor dre Jahren nen auf 200 0lD . abgeschätzt ist , muß darauf hingewiesen, daß bei dem außerhalb gelegenen -- nen aufgenommen werden und kommt auf 3yl ) 0(m Grundbesitz im Werke von etwa 46 Millionen Mark nur eine ck . Dafür werden 6 von Tausend erhobrn , und Einnahme von rund 2 800 M vorhanden ist . Die Pacht- , ist doch ganz dasselbe, als ob ich von den 20l) 00ll ' einnahmen bellesen sich auf 286 53 M , die Ausgaben rk 9 vom Tausend erhebe Letzten Gndes kommt. es und ' Steuern auf 283 760 M . Der Herr Magistratsver - dasselbe hinaus , aber es entstehen dadurch eing Menge treter .. erklärte, daß Verhandlungen ' mit einer Nachbarge- ., en , nd eine Menge Bureaus müssen dafür arbeiten . meinde über den Verkauf von Land schwebten, und daß Herr Oberbürgermeister hat bei der letzten Ver - der Verfa ,umlung in nächster Zeit hierüber eine Vorlage mlnng des Zweckverbandes gesagt wir haben heute zugehen werde . 1 mehr zu tun, als uns mit derartigen Sachen ab - Von einem Mitgliede des Ausschusses wurde darauf w :den Meine Herren, macheü Sie tabula rasa , sprechen hingewiesen , daß als Pacht für die Benutzung des Rum- den lrundsatz aus die Feuersoztetät nuß voll melsburger Sees von 35 ha zur Fischerei nur 100 .M hädigen Einnahme ausgesetzte seien ; dses erschiene sehr gering . (Bravo ! ) Der Herr Magistratsvertreter erklärte, daß das Ausschrei- ( Die Verfanunlung beschließt die Einsetzung eines den ein besseres Resultat nicht ergeben hat. schusses . ) Der Entwurf wurde in beiden Lesungen unverändert angenommen . Ich bitte , so zu beschließen . Vorst . Michelet : Det Ausschuß wird st h aus lDie Versammlung setzt Kapitel l Abteilung 2 nachi enden Herren ollegen zusammensetzen : Barthelmaun , dem Entwurf se '. t ) mann, Bissing , (emer, Fröhlich , Dr . Gelpcke, Hahn , Kcspitel l Abteilung 3 . A . Dotationen , Renten ensteben, Hintze , Iden, Toerte , Dr . Rosenfeld, und Abgaben . B , Waßegerechtigkeit . C . Erblose ndig, Stein , Wieland . Nachlässe . D . Fundsachen . E . Gebühren in Feuer- Ich bitte das an Jahren ältesten Mitglied, den Ausschuß versicherungfangelegenheiten u 'w . Auf eine An- onstitnieren . frage, wann die Uebernahme der Englischen Gasgesellschaft Wir kommen zum dritten Gegenstand der Tages in die städtische Verwaltung zu erwarten sei, erklärte der Herr Magistratsvertreter, daß er heute hierüber nähereiungl clage -- zur Beschlußfassung über die Ve ' Mitteilungen nicht machen könne , da die Verhandlungen igung am Zwangsversteigerunverfabren von noch nicht abgeschlossen seien . i in Heiligensee belegenen Grundstücken . Frist - Eimwendungen wurden nicht erhoben und der Etat sache . -- Vorlage 193 , in beiden Lesungen nach dem Entwurfe festgesetzt . Ich . (Die Versammlung beschließt nach ' dem Antrage des beantrage, so zu beschließen. gistrats , wie folgt : (Die Versammlung setzt . Kapitel I Abteilung 3 nach Der 'Magistrat wird ermächtigt , zur Wahrnehumg dem Entwurf fest . ) für die Stadtgemeinde Berlin eingetragenen Rechte sich Berichterstatter Stadtv. Sökeland : Kapitel lVVerfahren, betreffend die Zwangsversteigeung der im mdbuche von Heiligensee Band 16 . Blatt 484, Band 16 , Abteilung 1 . Gymnasien , Realgymuasceu ) tt487 undband 2, Blatt 73 verzeichneten Grundstücke Oberrealsch ulen und Studienanstalt . Voin beteiligten und die zur Erreichung dieses Zwecks erfor- Ausschuß aus nurde angeregt , ob sich nicht der Ueber l gang von der Gemeindeschule in die höhere Schule besserichen Maßnahmen zu treffen ) anpasse lasse, als . es bisher ddr Fall ist . Ferner mrdeVierter Gegenstand der Tagesordnung : .- richterstattung dcs Stadthaushaltsaussehufses m1geregt , die Realschulen ober nu eine Klasse zu ver. r den Stadthaushaltsplan des Rechnungsjahres mehen, damit die Schüle-e, welche Beanta werden wollen" gleich twrt ihx Ziel erreichen, nicht erst auf die Obev1917 . - Vo - lage 204 . realschule zu gehei brauchen md dort nach einem Jahr Berichterstatterstadiv .Loeser : Der durchBeschlnß wieder verschwinden . Es wurde ferner die Ueberalterung - . Stadtverordnetenversammlung eingesetzte Ausschuß zur des Lehrpersonals und der Lehrerinnen, besonders der eheratung des Stadthushnllsplanes für das Jahr 1917 Turnlehrerinnen bemängelt . Vom Magistrat nurde be ! am 16 . März 1017 zu seiner ersten Sitzung zusammen , stättgt, daß der nete Ministerialerlaß, wonach der Ueber gang in die Sexta nach dreijährigen Besuch der Geder folgende Kapitel zur Beratung kamen . Kapitel I Abteilung 1 . Grundstücke in de r Stadt meindeschule erfolgen soll, sich nicht empfiehlt. ( würde c Entwurf gelangte unverändert in , beiden Lesungen aber gehen, wenn begabte Gemen' deschulkiuder im dritten) Annahme. Ich beantrage, demgemäß zu beschließen - Jahr in den verschiedenen Sächern Nachhilfestincden er- hielten . Von seiten ' der Regierung wird wahrscheinlich Vorst . Michelet : Meine Herren , ich darf das Er- in nächster Zeit in diesem Sime verfügt nerven. Die . en an Sie richten, daß ich Sie nicht mit - der Verlesung Klagen, die llebrralterng der Lehrpersonen betreffend, l einzelnen Zahlen behellige : sie werden ja zum Teil seien nicht unverechtigt , aber es sei daran leider nichts zu h mißvemanden oder nuen - wenigstens mißverstanden ändem, man une höchstens die Pensioniermgsvor- rdeu. Ich werde inner nur darüber abstimmen schriften in weitgehendster Weise ändem , und das nvürde sen, - ob Sie die einzelnen Teile des Hanshaltshlane doch sehr viel Geld kosten. . Zu Abteilung 1 wurde weiter nichts erwähnt ; An-ch dem Entwurf festsetzen wollen . träge wurden nicht gestellt . Irh bin beauftragt , Sie zu(Zustimmung. (Die Versammlmg setzt Kapitel I Abteilung 1 nach ' bitten , Abteilung 1 . des apitels IV nach dem Entnurs . anzunehmen .n twurf fest . - Berichterstatter Stadtv. Lser : Kapitel I Ab- Stadtv. Dr. Isaac : Meine Herren , es ist zwuc -- jung 2 , . Gr i ndstck.ec 'außerhalb der Stadt 'und jetzt nicht die Zeit, besondere Wünsche zu äßern . Ich .. lksteinbruch.' R'ü dersdorf . Im Ausschuß wurde möchte den Magistrat doch hüten, einer Anlegenheit sein
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