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Volume No. 6, 15. März 1917

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue44.1917 (Public Domain)

w bleiben oll , rvn - ou . - e ae Fall ist Wa ) preußische Volk dazu sagen lvrd, da steht a natürlich einem ganz anderen Blatt Dabei sollten angesichts der furchtbaren Prüfungen mischlands doch auch diese Kreise sich eimnal die Frage rlegen , woher denn eigentlich der Haß gegen Deutsch d, insbesondere gegen Preußet stammt, der in der nzen zivilisterten Welt gegen uns herrscht. Es geht ch wirtlich nicht an , sich pharisäerhaft über diesen hinwegzusetzen und einfach zu erklären wir urrden . -n gehaßt, m-il wir soviel besser und tüchtiger sind als anderen . Meine Herren, Preußen, das nicht zum ndcsten dank der Intelligenz md Tatkraft st- iner Unter. mer und Arbeiterschaft binnen wenigen Jahrzehnten fast märchenhafte Etoicklnng genommen hat, eußeu , das binnen relativ kurzer Zeit aus einem halb - dalen agrarischen Kleinstaat zu - einem der mächtigsten . ldustriestaaten der Welt geworden ist , Preußen ist heute h eingeschnürt in die Zlvangsjacke einer reaktionär - orischen Gesetzgebung . Besäße die preußische Bureau- tic in ihren höchsten Spitzeu nicht eine sehr bedeutede rwaltungsgeschicklichkeit , so wäre es längst zu den rersten Reibungen und Stockmigen gekonnnen . Entivedcr c die wirtschaftliche ltdicklung gehemmt oder minde- s verlangfami worden , oder diese wirtschaftliche Entwick- g hätte den engen politischen Rahmen, derum Preußen t , gesprengt . Die preußische Breaukratie hat es -standen, geschickt durch diese beiden ippen hicdurch laviereu Man hat der wirtschaftlichen Entwicklung e unüberwindlichen Sehranten entgegcgestellt ; aber n hat um so ängstlicher det engen politischen - Rahmen iserbiert und bis in die neuesten Tage hinein Re. rungsmethoden geübt, die ms in der , ganzen Welt 'abgesetzt haben . 1 /Sehr richtig ! ) geht es, so kann es nicht weiter gehen . Darüber d wir wohl alle einig bis auf die kleine, aber mächtige rtei der preußischen Großgrundoesitzer . Aber es wird iz der besten lichten des Reichskauzlers noch vieler . ) harter Arbeit durch das Volk bedürfen, einer Arbeit, der Sie, meine Herren, meinen Pa rteifremden Ihre äftige Mitwirkmg hoffentlich nicht versagen werden, Wandel zu schaffen md das wieder gut zu machen, in der Vergangenheit gefündigt und gesehlt worden ist . Meine Herren, ich möchte diesen Teil meiner Be- chtungen schließen , indem ich wiederhole , was ich lich schon einmal ausgeführt habe. Wir sind gewiß 1 st restios mit dem zufrieden, was Berlin in diesen egsjahren geleistet hat, ' und mie es geleistet worden ist. merhin , überblickt man im allgemeinen, was in diesen egsjahren an Kriegsarbeit hinter der Front in Reich Staat und in den Kommunen geschafft worden ist, , vird jeder unbefangen Unteilende zu der Ueberzeugung w unen müssen, daß der Kriegsarbeit der Gemeinden erste Platz gebichrt . Ich glaube mit aller Bestimmt- . daß all die zahlreichen, ganz oder zum Teil mzu- glichen Maßregeln der Regierung in Reich md Staat eine beit unheilvollere Wirkung af die Bevölkerung geiibt haben würden, wenn die Städte nicht mit ssalem Arbeitsaufivand und durch Bergabe riesiger ttel mindestens einen Teil dieser Schäden gelindert beteiligt hätten . 'Sehr richtig ! . freie, selbstvenvaltende Arbeit der Konzumen hal vor der obrigkeitlichen Tätigkeib der Beamtenkörper weit überlegen erwiesen. Für das neue Etatsjahr möchte ich nun vor allem wünschen , daß der i0eist wiede lebendig werden möge , m dem vi uns inden eisien Kriegsjahren hier schnell und einmütig zu allen Hilfsaktivneu zusammengefunden haben . C's ist ja begreiflich , -wenn auch tief zu bedauern, . daß mit . der Länge der Kriegsdauer dic Hilfsbereitschaft schwächer wird nd tachläßt. Nicht nur muß die ungeheuere Häusung von Not und Elend, die .der Krieg erzeugt , ) absinnpfend wirken , sondern auch die materiellen Lasten , die er auf uns legt, nehmen schließlich eine derartige Höhe an , daß nmu es verstehen kann , wenn den leitenden Männern anfängt, etwas biglich zu Mute zu werden . Trotzdem ist - es nicht zu billigen , und wir können uns dem nicht unbequemen, daß nun lediglich in Rücksicht auf diese Schuldenlasten Forderungen abge-lehnt werden , die sachlich ihre volle Berechtigung haben . Das ist aber wiederholt im Laufe dieses Jahres md so noch neuerdings bei den verschiedenen Vorlagen wegen Aenderung der Be- stimnungen über die Kriegszulagen der Fall gewesen. Weit mehr als früher tritt wachsender Widerstand und 1 die Rücksicht auf die Finanzen zutage, und immer häufiger hören wir den Eimband, alle Bevölkerungsklassen müßten sich Beschränkun gen auferlegen, folglich müßten das auch die städtischen Angestellten nd Arbeiter tun. Nun ist es klar, daß öffentliche rperschaften , die aus fremder Leute Taschen wirtschaftsen, nicht die Rück- sicht auf die Steuerzahler außer acht lassen dürfen . Diese Rücksicht auf die Steuerzahler traf aber 'in genau der gleichen Weise auch in den emen beiden Kriegsjahren , zu . Troem stand damals nicht die Rücht aus die Steuerzahler, sondern die Rücksicht auf die Notleidenden , denen dle Stadt beispiingen wollte, im Vordergrunde, und so komten wir ms stets schnell und glatt bei allen Hilfsaktivnen verständigen . Natürlich müssen auch die städtischen ' Angestellten und Arbeiter den Verhältnissen , l des Krieges Rechnung tragen. Das ist ganz selbstver- ständlich und gegeben l denn die Zuschläge , die verlangt / und von uns befürwortet wurden, waren ja so gering, daß sie angesichts der ungeheuer gefliegenen Lebensmittel- preise gar nicht ein vollwertiges Aequivalent ftin konnten. Aber nicht nur beim Geben macht sich die immer drückendere allgeinehe Lage so unerfreulich heineribar, sondern ebenso sehr beim Nehmen . Wie man im Vorfahr mit der allgemeinen Preissteigerung des 'Gases auch für die sseinsten ibnehmer vorgegaugen ist, so bringt dieser Etat die cllgemeine Erhöhung der rkosten in den ) städt ischen Krankenhäusern und damit eine Maßnahme, die nach meiner Ueberzeugung eine große Konnume er- haupt nicht , aber jedenfalls jetzt nicht in der Zeit des Krieges hätte vornehmen dürfen . War im ersten Kriegsetat nach den eigenen Worten des Herrn Kämmerers zwar alles Ueberslässige gesirtchen , alles Notiverdige aber noch vorhanden, so nimmt man das Geld je mehr oder micder, wo man es nur kriegen kann, wäh rend die Ausgaben, wie ich allerdings zugebe, unter dem Zwange des Mangels an Menschen, Geld und Material immer spärlicher botiert werden. Das Traurige . ist, daß ein Ende dieses Rückschreitens zunächst nicht ab- zusehen ist . Selbst wenn dieser fürchterliche K 'eg mal zu lde gekommen sein wird schließlich muß ja alles' mal ein En de nehmen '. so wird bei aller Elastizität unseres Wirtschaftsebens die Reihe der mageren Jahre noch andanern. Darliber darf meines Erachtens auch w nicht der jetzt günstige Stand der - Einkommensteuerber- . hältnisse hinwegtäuschen . Wie neben der ungeheuren Schuldenlast des Reiches auch die mmunen ihre Kriegs- schulden abbürden sollen , das weiß bis jetzt no ch kein Mensch. Ich fürchte aber auch, daß die Steuererträee
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