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Volume No. 6, 15. März 1917

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue44.1917 (Public Domain)

steuer hat - )anni etwas mit der Lage der Haus- und bringung von Hilfsbedürftigen in Kapitel XIII, 2Grundbesitzer zu tua. Der Magistrat glaabt, an der 200 000 M im laufenden Jahre auf 500 000 M im Grundwerftener grundsätzlich festhalten zu müssen . wenden erhöht haben . Und keine hier in Betracht --kann aber nicht bestritten werden, muß sogar betont ver- mende Verwaltung, die nicht die Posten für Jugendpden, daß der städtische Huns- und Grundoesitz durch erheblich verstärkt im neuen - Haushalt vorstadet !den Krieg wirtschaftliche besonders schwer betroffen wird. Außerdem erbittet der Magistrat von ' IhnenlEr war schon vor dem ege nicht auf Rosen gebettet, Mittel für Einrichtmg und erste Betätigung eines stmd die .Lösung der Realkreditfrage bereitete allen Be- schen Jugendamtes . Dieses Jugendamt soll anregenteiligten schon lange genug Kopszerbrechen. ( ist bei selbst tätig eingreifen flir alle Bestrebungen privateralledem in erster Reihe die iegsgesetzgebung des Reiches, öffentlicher Jugendfürsorge in unserer Stadt. Die Vewelche die ' jetzigen ungemein schwierigen Verhältnisse ge- reitungen sind im Gange ; eine besondere Vorlage schaffen ' hat . Deshalb - darf die Stadt mit den Hausbe- Ihnen demnächst gemacht werden . Sollten insitzern bestimmt ertwarten, daß zunächst Reich und Staat weitere Mittel notwendig nerven, so wird es anmit ihren Mitteln eingreifen werden. Mitwirkng der Finanzverwaltnng ' nicht fehlen. 1Das Schätzungsamts- . und das Stadtschastsgesetz sind will ich gern schon heute versprechen . ( tzibt ja schliesin mancher Beziehung als Danaergeschenk anzusehen keinen Kämmerer, meine Herren, der für Ausgaben (sehr richtig ! ) rechten Orl und zur rechten Zeit nicht zu haben wäreund unen . nicht einmal als Abschlagszahlung ange- An dieser Stene möche lch das 'ädtlsche Wohma sprochen werden . Für die Mitwirkung ber Stadt hat die amt und den Arbeitsnachweis noch erwähnen . Der Hc-letzte oßberliuer Wohnungsstatistik vielleicht einen halt des letzten ist ne in itel VII untergebrc Fin gerzeig gegeben . Der Prozentsatz der leeren Woh- - Sie haben erst kürzlich über den Gegenstand verhanl lnungen, besonders der Kleüwohnungen ist in Berlin Ich darf den Wunsch und die Ueberzeugung ausspreclbedeutend größer als in den Vororten. Die moden aus- daß die der neuen städtischen Venvaltung zur Verfüg gestalteten Wohnungen der Vororte verden von den besser stehenden erheblichen Mittel zum Nutzen und Frvnu gestellten Arbeitern ebenso wie zum Teil auch von den des wirtschaftlichen Gedeihens md des sozialen Fried. .Wohlhabenden vorgezagen. (Eine durchgreifende Melio- in unserer Stadt nützlich ' angewendet sein werden . nation der Wohngebäude, wohl unter finanzieller Mit- Das städtische Wohnungfami hat bedauerlicherwhilfe der Stadt, wird ebenso der Volkgesundheit als den während des Krieges seine Tätigkeit . nicht weiter füh wirtschafliichen - Interessien der Hausbesitzer als schließlich - können ich hoffe, daß es ,so bald als irgend mög .den Stadtfinanzen nüich sein . seine sozial und gesundheitsich so - bedeutsame Arl"'. .Inwieweit die Stadt auf dem Gebtet des Reelkredits wieder unsnehmen kann . Ich sehe voraus, daß es spallgemein den Hausbesitzern unter die Arme greifen kann, erheblich .mehr Mittel von uns verlangen wird.bedarf sorgfältiger Vorarbeiten, die eingeleitet sind, auf - .verden diese Mittel aufbringen können und aufdrindie ich aber heute noch nicht näher ' eingehen kann. Die müssen . 1'Bedeutung des, Realkredits für das Wirtschaftsleben und Meine Herren, bevor ich erdige, darf ich noch einibesonders für die großen Städte macht es . unzweifelhaft zur Frage des Großberliner Lastenausgleichs sagen . Neunotwendig, .ihn - im Rahmen der Leistungsfähigkeit der dings ist dieser Lastenausgleich wieder einmal . im Ab Stadtlinanzen zu unterstützen und zu fördern. Wir haben ordnetenhaus in seiner Geineinbekommission zur -Spra .dem Willen der pfleglichen Behandlung des Hausbesitzer gebracht . worden ; eins der Mitglieder Ihrer Versam.auch bisher schon greifbaren Ausdruck verstehen und im lung, Herr Geheimrat Cassel, hat gerade über diese Sriege allein. an Mietbeihilfen bis Ende vorigen Monats im Abgeordnetenhause und an anderen Stellenrund 42 Millionen aufgewendet . Das sind erheblich erwähne nur den Zweckverband häufig besonders samehr als die Grundltener und die Bruttoeinnahmen der . kundiges Material vorgebracht. Meine Herren, ein a)Kanalgebühren . in einem ganzen Jahre . Bei der Eim gemeiner Lastenausgleich im Staatsbereich oder in ei -- ziehung der Steuern usiv. haben wir gerede den Hausbe, zelnen Wirtschastsgebieten ist cheoretisch denkbm, praktisieri gegenüber besondere Schonung angewendet . Ob unausführbar, weil er die Selbstvenvaltung vollstänim rigen eine Gesuidung des Haus- urd Grundbesitzer lahm legen würde, auf die Dauer ohne öhung der Mieten erreichdar ist, .Sehr richtig ! )1 scheind mir doch fraglich. .Der Versuch des Asgleich einzelner Lasten, derMeine Herren, das deutsche Volk bringt in diesem § 53 des Kommunalabgabengesetzes für SchullastenaKtiege schwere Opfer an ütern vielfacher Art. Wir toe2 ntacht worden ist, ist bekanntlich vollständig fehlgeschlagden fünftig mehr sparen und .mehr arbeiten müssen , und hat zu einem ampfe aller gegen alle, zu uendlich 1 um die leindun einigermaßen untt zu machen . Un- Prozessen und zu unglacdlichem Aktenpapierverbrauchgleich - schwerer aber wiegt, was wir an Volgesundheit stihrt . Meine Herren, jeder modern denkedde Politikund Volkskraft und an Intelligenz einbüßen . Da gilt nmß den Ausgleich einzelner Lasten ebenso ablehn,es in gleichem Maße für Reich, Bundesstaaten und Kom- wie etwa Zwecksteuern beiden hattet gedanklich - derfel .munen, frühzeitig Hand azulegen, um zu erhalten und Fehler an. .zu pflegen, was uns geblieben ist, .nd in 1uferer Jugend Es ist nun zunächst merhvürbig , daß gerade Vvein neues/ an rper und Geist gesundes und leistungs. orte wie Lichtenberg und Neukölln von finanziellen Nöt.. lfähiges - ' Geschlecht heranzuziehen. Unsere Jugend ist reden uab auf den reichen Weiten md Berlin hiuweisc . . 1 unsere' Zukunft. Meine- Herren; e finden pancherlei . die ihnen helfen - sollen. in . demselben Augenblick, in dc.Anfänge . , .der Arbeit, weiche ich " -meine, im ' vorliegenden ihre Stadtv ealtung Einkommensteuerzuschläge beschltes , . Stadthaus. . die unter denen der westlichen- Vororte sind und aWas die Stadt Berlin in ihren antenhäusern, gleicher Höhe wie . diejenige-n Berlins . Man muß außcLazaretten und Heimstättenv und in ber Kriegsbeschädigten- dem darauf hinweisen , ' daß . die lEinkommensteuerzuschlä . . -- -- . . -- . . . fürsorge leistet, ist leider el z wenig bekannt . Ich darf gerade dieser .. beiden Vororte md mancher anderen, d ) -- auch darauf htmveisen, daß wir diee Mittel für Untev sich in dcr Petition an das Abgeordnetenhaus mtc. .
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