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Band No 10, 13.04.1916

Volltext : Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 43.1916 (Public Domain)

strebungeil  eine  Tätigkeit  entfaltet  hat,  die  man  in  andern  Städten
nicht  findet.  ;;n0  ■ ,,i
Lassen  Sie  mich  schließlich  den  Wunsch  aussprechen,  daß  dieses
große  Werk  auch  in  unsrer  Stadt  Berlin  all  den.  Segen  entfalten
möge,  der  Von  ihm  ausgehen  kann!
(Lebhafter  Beifall.)
Stadtverordneter  Jaeobi:  Auch  namens  meiner  Freunde
möchte  ich  die  Erklärung  abgeben,  daß  auch  wir  die  Vorlage  ohne  einen
Ausschuß  annehmen,  obwohl  ohne  Zweifel  hier  und  da  in  der  Praxis
sich  manches  in  der  Zukunft  anders  gestalten  wird.  Auch  wir  können
es  nur  anerkennen,  daß  Herrn  Stadtrat  Düring  für  seine  hervorragende
Arbeit  unser  Dank  ausgesprochen  wird.
(Allseitiger  lebhafter  Beifall.)
(Die  Versammlung  beschließt  nach  dem  Antrage  des  Magistrats,
wie  folgt:
Die  Versammlung  erklärt  sich  damit  einverstanden,
1.  daß  den  Gerichten  für  alle  vorn  1.  April  1912  ab  in  Berlin
gebotenen  unehelichen  Kinder  Beamte  als  Vormünder  unter
Einrichtung  einer  Samntcloormunbschaft  zur  Verfügung  gestellt
werden,  und  daß  diese  Vormundschaft  vorbehaltlich  von  Abweichungen 172
  in  Einzelfüllen  in  der  Regel  bis  zum  vollendeten
6.  Lebensjahr  fortgeführt  wird;
2.  daß  zur  Deckung  der  erforderlichen  Kosten  bis  zu  100  000  M
dieser  Betrag  in  den  Etat  für  1912  eingestellt  wird;
-3.  daß  gleichzeitig  tu  Gemäßheit  des  Artikels  77  §  1  Absatz  3
Pr.  Auss.  Ges.  B.  G.  B.  der  Waisendeputation  die  besondere
Verrichtung  übertragen  wird,  Vormünder  für  die  nach  dem
1.  April  1912  neugeborenen  unehelichen  Kinder  vorzuschlagen.)
Borsteher  Michelet:  Siebzehnter  Gegenstand  der  Tagesordnung:
Borlage  —  zur  Beschlußfassung  —,  betreffend  den  Anschlnß
des  Pfarrhausgrnndstücks  in  Bnch  an  die  städtische  Be-  und
Entwässerungsleitnng.  —  Vorlage  1207.
(Die  Versammlung  beschließt  nach  vem  Antrage  des  Magistrats,
iviv  folgt:
Die  Versammlung  erklärt  sich  damit  einverstanden,  daß  das  Pfarrhausgrundstück 172
  in  Bnch  au  die  städtische  Be-  und  Entwässermtgsieitung
  unter  den  in  der  Vorlage  des  Magistrats  vom  15.  Dezember 172
  1911  —  J.-Nr.  1674  Kan.  V/11  —  angegebenen  Bedingungen
»geschlossen  werde.)
Achtzehnter  Gegenstand  der  Tagesordnung:
Borlage  —  zur  Kenntnisnahme  —,  betreffend  anderweite
Festsetzung  der  Weihn«  chtsschulserien  1911/12.  —  Vorlage
1208.
(Die  Versammlung  nimmt  Kenntnis.)
Neunzehnter  Gegenstand  der  Tagesordnung:
Borlage  —  zur  Beschlußfassung  —,  betreffend  eine  Fluchtlinienfestsetzung 172
  für  die  Foachimsthaler  Straße  und  eine  Weichbildänderung 172
  daselbst.  —  Vorlage  1209.
Hierzu  ist  von  den  Herren  Dr.  Kuhlmann  und  Genossen  der
Antrag  auf  Einsetzung  eines  Ausschusses  gestellt  worben.
Stadtverordneter  Dr.  Kuhlmann:  Meine  Freunde  bitten
Sic,  diese  Vorlage  an  einen  Ausschuß  zu  verweisen.  Ich  will  Sie
nicht  mit  längeren  Ausführungen  heute  aufhalten,  muß  Ihnen  aber
kurz  motivieren,  aus  welchem  Grunde  wir  einen  Ausschuß  wünschen.
Wir  halten  dies  für  eine  passende  Gelegenheit,  uns  mit  dein  Magistrat
darüber  zu  unterhalten,  ob  sich  nicht  eine  bessere  Fahrverbindung
schaffen  läßt  zwischen  dem  Nordtvesten  von  Berlin,  den  Stadtteilen
Bellevue,  neues  Hansaviertel  und  Moabit,  nach  dem  Westen  von  Großberlin. 172
  Sie  kennen  ja  alle  die  Kalamität,  die  darin  seinen  Grund
hat,  daß  zwischen  dem  Nordwesten  und  Westen  der  prachtvolle  Tiergarten 172
  liegt.  Die  Verkehrskalamität  besonders  an  der  Eorneliusbrücke
ist  unerträglich,  und  daß  nicht  mehr  Unglücksfälle  an  dieser  Stelle  vorkommen, 172
  ist  zu  verwundern.  Aber  abgesehen  davon  bedeutet  es  für  die

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Bewohner  unsrer  nordwestlichen  Stadtteile  eilte  große  Zeitversäumnis,
wenn  sie  ans  gewundenen  Wegen  durch  den  Tiergarten  z.  B.  zum
Bahnhof  Zoologischen  Garten  fahren  müssen.  Man  kann  nur  über  de»
Kursürstendaptm  oder  über  das  Charlottenburger  Knie  fahren,  um  nach
den  westlichen  Vororten  von  Grohberlin  zu  gelangen.  Ich  glaube,
daß  Sie  die  Nützlichkeit  unseres  Antrages  auf  Aulschußberatung  ohne
weiteres  einsehen  und  diesem  Antrage  zustimmen  werden.
(Die  Versammlung  lehnt  den  Antrag  auf  Ausschußberatung  ab
und  beschließt  nach  dem  Antrage  des  Magistrats,  wie  folgt:
Die  Versammlung  willigt  darin,  daß  auf  Kosten  der  Stadt
Charlottenburg:
1.  für  die  Ostseite  der  Joachimsthaler  Straße  von  der  Hardenbergstraße 172
  bis  zur  neuen  Nordgrenze  des  Zoologischen  Gartens  an
Stelle  der  bisherigen  Baufluchtlinie  eine  neue  Baufluchtlinie
nach  dem  Charlottenburger  Entwurf  vom  April  1911  festgesetzt,
2.  die  Weichbildgrenzc  zwischen  Berlin  und  Charlottenburg  aus
der  Strecke  n,  m,  1,  c  des  Charlottenburger  Lageplans  vom  3.  Juni
1911  in  die  zu  I  bezeichnete  Fluchtlinie  und  weiter  in  die
Linie  c,  g  an  Stelle  der  bisherigen  Führung  n,  p,  g  verlegt  und
der  mit  den  Buchstabe»  g,  c,  1,  m,  n,  p,  g  umschriebene  Gebietsteil
von  1  989  qm  nach  Charlottenbnrg  nmgeuieindet  wird.)
Borstcßcr  Michelet:  Nr.  20  bis  27  der  Tagesordnung  sind
Rechnnugsiachen;  ich  beantrage,  sie  gemeinsam  zu  beraten.
Zustimmung.)
Zwanzigster  bis  siebennndzwanzigster  Gegenstand  der  Tagesordnung:
Rechnung,  betreffend  Verwaltung  des  Feuerlöschwesens  (Anhang 172
  zu  Spczialetat  41)  für  1909.  —  Vorlage  1210.
Rechnung  der  Spezialvcrwaltnng  3  —  Berechtigungen  —  für
1910.  —  Vorlage  1211.
Rechnung,  betreffend  Ludwig  Zeitlers  Studienstiftung  nebst
Anhang,  betreffend  die  Zusatzstiftung,  für  1910.  —  Vorlage
1212.
Rechnung,  betreffend  Wilhelmine  Zeitlers  Frauenheim  für
1910.  —  Vorlage  1213.
Baurechnung  Nr.  2  500  —  Neubau  einer  Ueberführung  über
die  Eisenbahn  im  Zuge  der  Putlitz-  und  Föhrerstratzc  (Bittlitzbrücke)
  —  1.  Stückrechnung.  —  Vorlage  1214.
Baurechnnng  Nr.  2  691  —  Neubau  eines  städtischen  Amtes
zur  Untersuchung  von  Nahrungs-  und  Genußmitteln  sowie
Gebrauchsgegenständcn  an  der  Fischerbrücke  —  III.  Stück-  und
Schlußrechnung.  —  Vorlage  1215
Baurechnnng  Nr.  2738  Neubau  der  Gemeindedoppelschule
in  der  Bötzowstraßc  —  II.  Stück-  und  Schlußrechnung.  —
Vorlage  1216.
Banrechnnng  Nr.  2  766  —  Neubau  eines  Posthauses  in  Buch.
—  Vorlage  1217.
Ich  beantrage  die  Ueberweismig  dieser  Gegenstände  an  den
Rechnungsausschnß.
(Die  Versammlung  beschließt  demgemäß.)
Achtundzwattzigster  Gegenstand  der  Tagesordnung:
Borlagc  —  zur  Beschlußfassung  —,  betreffend  die  Revision
der  Manuale  des  Magistratsdevositoriums  für  1910.  —  Vorlage 172
  1218.
Auch  hierzu  beantrage  ich  die  Ueberweisung  an  den  Rechnungsausschnß.

(Die  Versammlung  beschließt  demgemäß.)
Das  Protokoll  der  heutigen  Sitzung  werden  am  Sonnabend  um
11  Uhr  die  Herreit  Feuerstein,  Friedberg,  Tropfte  unterzeichnen.
Die  öffentliche  Sitzung  ist  geschlossen.
(Schluß  der  Sitzung  8  Uhr  50  Minuten.)

Druck  von  W.  &  S.  Loewknthal,  Berlin.
            
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