strebungeil eine Tätigkeit entfaltet hat, die man in andern Städten
nicht findet. ;;n0 ■ ,,i
Lassen Sie mich schließlich den Wunsch aussprechen, daß dieses
große Werk auch in unsrer Stadt Berlin all den. Segen entfalten
möge, der Von ihm ausgehen kann!
(Lebhafter Beifall.)
Stadtverordneter Jaeobi: Auch namens meiner Freunde
möchte ich die Erklärung abgeben, daß auch wir die Vorlage ohne einen
Ausschuß annehmen, obwohl ohne Zweifel hier und da in der Praxis
sich manches in der Zukunft anders gestalten wird. Auch wir können
es nur anerkennen, daß Herrn Stadtrat Düring für seine hervorragende
Arbeit unser Dank ausgesprochen wird.
(Allseitiger lebhafter Beifall.)
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats,
wie folgt:
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden,
1. daß den Gerichten für alle vorn 1. April 1912 ab in Berlin
gebotenen unehelichen Kinder Beamte als Vormünder unter
Einrichtung einer Samntcloormunbschaft zur Verfügung gestellt
werden, und daß diese Vormundschaft vorbehaltlich von Abweichungen 172
in Einzelfüllen in der Regel bis zum vollendeten
6. Lebensjahr fortgeführt wird;
2. daß zur Deckung der erforderlichen Kosten bis zu 100 000 M
dieser Betrag in den Etat für 1912 eingestellt wird;
-3. daß gleichzeitig tu Gemäßheit des Artikels 77 § 1 Absatz 3
Pr. Auss. Ges. B. G. B. der Waisendeputation die besondere
Verrichtung übertragen wird, Vormünder für die nach dem
1. April 1912 neugeborenen unehelichen Kinder vorzuschlagen.)
Borsteher Michelet: Siebzehnter Gegenstand der Tagesordnung:
Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Anschlnß
des Pfarrhausgrnndstücks in Bnch an die städtische Be- und
Entwässerungsleitnng. — Vorlage 1207.
(Die Versammlung beschließt nach vem Antrage des Magistrats,
iviv folgt:
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß das Pfarrhausgrundstück 172
in Bnch au die städtische Be- und Entwässermtgsieitung
unter den in der Vorlage des Magistrats vom 15. Dezember 172
1911 — J.-Nr. 1674 Kan. V/11 — angegebenen Bedingungen
»geschlossen werde.)
Achtzehnter Gegenstand der Tagesordnung:
Borlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend anderweite
Festsetzung der Weihn« chtsschulserien 1911/12. — Vorlage
1208.
(Die Versammlung nimmt Kenntnis.)
Neunzehnter Gegenstand der Tagesordnung:
Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend eine Fluchtlinienfestsetzung 172
für die Foachimsthaler Straße und eine Weichbildänderung 172
daselbst. — Vorlage 1209.
Hierzu ist von den Herren Dr. Kuhlmann und Genossen der
Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses gestellt worben.
Stadtverordneter Dr. Kuhlmann: Meine Freunde bitten
Sic, diese Vorlage an einen Ausschuß zu verweisen. Ich will Sie
nicht mit längeren Ausführungen heute aufhalten, muß Ihnen aber
kurz motivieren, aus welchem Grunde wir einen Ausschuß wünschen.
Wir halten dies für eine passende Gelegenheit, uns mit dein Magistrat
darüber zu unterhalten, ob sich nicht eine bessere Fahrverbindung
schaffen läßt zwischen dem Nordtvesten von Berlin, den Stadtteilen
Bellevue, neues Hansaviertel und Moabit, nach dem Westen von Großberlin. 172
Sie kennen ja alle die Kalamität, die darin seinen Grund
hat, daß zwischen dem Nordwesten und Westen der prachtvolle Tiergarten 172
liegt. Die Verkehrskalamität besonders an der Eorneliusbrücke
ist unerträglich, und daß nicht mehr Unglücksfälle an dieser Stelle vorkommen, 172
ist zu verwundern. Aber abgesehen davon bedeutet es für die
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Bewohner unsrer nordwestlichen Stadtteile eilte große Zeitversäumnis,
wenn sie ans gewundenen Wegen durch den Tiergarten z. B. zum
Bahnhof Zoologischen Garten fahren müssen. Man kann nur über de»
Kursürstendaptm oder über das Charlottenburger Knie fahren, um nach
den westlichen Vororten von Grohberlin zu gelangen. Ich glaube,
daß Sie die Nützlichkeit unseres Antrages auf Aulschußberatung ohne
weiteres einsehen und diesem Antrage zustimmen werden.
(Die Versammlung lehnt den Antrag auf Ausschußberatung ab
und beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt:
Die Versammlung willigt darin, daß auf Kosten der Stadt
Charlottenburg:
1. für die Ostseite der Joachimsthaler Straße von der Hardenbergstraße 172
bis zur neuen Nordgrenze des Zoologischen Gartens an
Stelle der bisherigen Baufluchtlinie eine neue Baufluchtlinie
nach dem Charlottenburger Entwurf vom April 1911 festgesetzt,
2. die Weichbildgrenzc zwischen Berlin und Charlottenburg aus
der Strecke n, m, 1, c des Charlottenburger Lageplans vom 3. Juni
1911 in die zu I bezeichnete Fluchtlinie und weiter in die
Linie c, g an Stelle der bisherigen Führung n, p, g verlegt und
der mit den Buchstabe» g, c, 1, m, n, p, g umschriebene Gebietsteil
von 1 989 qm nach Charlottenbnrg nmgeuieindet wird.)
Borstcßcr Michelet: Nr. 20 bis 27 der Tagesordnung sind
Rechnnugsiachen; ich beantrage, sie gemeinsam zu beraten.
Zustimmung.)
Zwanzigster bis siebennndzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung:
Rechnung, betreffend Verwaltung des Feuerlöschwesens (Anhang 172
zu Spczialetat 41) für 1909. — Vorlage 1210.
Rechnung der Spezialvcrwaltnng 3 — Berechtigungen — für
1910. — Vorlage 1211.
Rechnung, betreffend Ludwig Zeitlers Studienstiftung nebst
Anhang, betreffend die Zusatzstiftung, für 1910. — Vorlage
1212.
Rechnung, betreffend Wilhelmine Zeitlers Frauenheim für
1910. — Vorlage 1213.
Baurechnung Nr. 2 500 — Neubau einer Ueberführung über
die Eisenbahn im Zuge der Putlitz- und Föhrerstratzc (Bittlitzbrücke)
— 1. Stückrechnung. — Vorlage 1214.
Baurechnnng Nr. 2 691 — Neubau eines städtischen Amtes
zur Untersuchung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie
Gebrauchsgegenständcn an der Fischerbrücke — III. Stück- und
Schlußrechnung. — Vorlage 1215
Baurechnnng Nr. 2738 Neubau der Gemeindedoppelschule
in der Bötzowstraßc — II. Stück- und Schlußrechnung. —
Vorlage 1216.
Banrechnnng Nr. 2 766 — Neubau eines Posthauses in Buch.
— Vorlage 1217.
Ich beantrage die Ueberweismig dieser Gegenstände an den
Rechnungsausschnß.
(Die Versammlung beschließt demgemäß.)
Achtundzwattzigster Gegenstand der Tagesordnung:
Borlagc — zur Beschlußfassung —, betreffend die Revision
der Manuale des Magistratsdevositoriums für 1910. — Vorlage 172
1218.
Auch hierzu beantrage ich die Ueberweisung an den Rechnungsausschnß.
(Die Versammlung beschließt demgemäß.)
Das Protokoll der heutigen Sitzung werden am Sonnabend um
11 Uhr die Herreit Feuerstein, Friedberg, Tropfte unterzeichnen.
Die öffentliche Sitzung ist geschlossen.
(Schluß der Sitzung 8 Uhr 50 Minuten.)
Druck von W. & S. Loewknthal, Berlin.