Path:
Volume No. 7, 26.02.1914

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue41.1914 (Public Domain)

81 nn 2( Februar 1914'. Eher, meine Herren, hätte der Herr nuuerer Ursache gr- habt, diese seine Kritik an diese Adresse z : richten, die ich eben näher bezeichnet habe. . (Sehr wahr ! ) Meine Herren, soweit es sich um die deren Unter- nehmungen handelt , daß der Osthafen nicht sofort rentiert, wer hat das bestritten? Der Osthafen ist gebaut worden auf Anregung aus den Kreisen des Handels und der Industrie, und gerade um den Handel und die Industrie zn förderu, deswegen haben die städtischen Behörden dieses große Unternehmen hergerichtet . Meine Herren, m it den übrigen Uuternehmungen steht es nicht viel besser . Die Markhalle ! Die Geschichte der Markthalle ist ja ziemlich alt ; wir haben hier in dieser Versammlung wiederholt Pro- jekte .beraten und haben sie abgelehnt ; also daß diese Markt- . halle jetzt beschlossen worden ist, ist au sich nichts besonders -- Neues nichts Plötzliches, meie Herreu . . Und dann der Himveis auf unsere Bahnen ! Die Südlinien hätten nicht erösfnet werden sollen, bevor der Lindentunnel nicht in mserem Besitz gewesen wäre ! Ja, meine Herren , das ist alles billige Redensart . Wie gesagt, mit unseren eigenen Straßenbahnen liegt es ja ähnlich wie mit unseren Hafeubauten . Die Geschichte mserer Straßenbahnen ist genan so ein Dornenweg, wie es der des Westhafens ge- wesen ist . -- (Sehr richtig ! ) Es ist mlr bedauerlich , daß gerade auf dem Gebiete des st ädtischeu Verkehrswesens der Stadt Berlin - von gewisser Seite große Schwierigkeiten gemacht werden, Schwierig- keiten , die ja in letzter Linie nur ausschlageu znguusten der allmächtigen Großen Berliner Straßenbahn . (lebhafte Zustimmmg bei den Sozialdemokrateu . ) . Also , meine Herren , eiueu solcheu Rat nachträglich zu geben, ist sehr billig ; aber in den -Tatsachen findet er unseres Erachtens nicht die geringste Begründung . Unser Herr Käm- merer sollte schon als Kämmerer, als Finanzrat den Wunsch haben, daß unsere städtischen Unternehmungen viel schneller, viel schleuniger zur Ausführung ucd zur Fertigstellung kommen . Das läge im Interesse einer gesunden Finanzpolitik : je eher wir mit unseren Unternehmungen zu Rande kommen, desto eher werden wir wieder Einnahmen aus ihnen zieheu . Aber das Gegenteil scheint die Ansicht unseres Finanz- ministers zu sein . Ich kann es deshalb kaum verstehen , daß der Herr Kämmerec, anstatt unsere eigenen liutei- nehmungen zu beschleunigen, den Versuch unternimmt, die Ausführung eher hintenanzuhalten . (Rufe ; Nanu ?) Nanu ? Meine Herre , , sonst wäre es nicht zn verstehen , daß der Herr Kämmerer im vorigen Jahre kurz nach Schluß unserer Etatsberatungen hier an de Bauverwaltnng eine Verfügnng hat ergehen lassen des Inhalts . während des Rechnungsjahres 19l3 sich in den Aur gaben , welche für Rechnung der Anleihe zu leisteu siud , nach Möglichkeit zu beschränken, (hört, hört ! ) überhaupt ferner die Mahnung gerichtet hat, die Etassätze für 1914 so knapp wie möglich auzusetzen . Mcine Here : , ich will nur ans usere Untergrnudbahu hinweisen . Wir haben gar kein Interesse daran , daß der Bau nnserer Untergrnndbahu etwa wenig gesördert wird ; wir haben im Gegenteil das Interesse daran, daß, so - weit es möglich ist , so viel Mitte '. zur Verfügung ge- stellt werden, um diesen Ban so schnell wie möglich zn fördern . (Shr wahr ! ) Je länger wir dara bauen, desto uehr Zinsen gehen uns ja verloren . Ich meine, das ist doch eine Forderung, die man ohne weiteres als berechtigt anerkenneu sollte . Ilnd nuu, meiue Hereu, die Bemerkung über Lanke ! Als ich hörte, was der Herr mmerer über Lanke sagte, war ich eigeutlich entsetzt , (Lachen ') emsetzl über eine solche Kurzsichtigkeit ! (Erneutes Lachen . Meine Heren , dieser Ankauf wurde von - dem Herrn Kämmerer eigentlich - unter dem Gesichtswinkel des kleien Kaufmanus betrachtet . Er rechnete gewissermaßen ans, legte uns dar : das kostet so und so viel , aber wir bekommen nichts ein . (Sehr richtig ! ) 2 Stadtv.-vers. Sitzung cht scheueu, wenn sie im Augenblick auch nicht lukrativ er- eint, dann werden wir uns auch diese Blüte Berlins er- lten . Das gibt mir auch die bestimmte Erwartung, daß ch lange Zeit unsere Finanzen ein Bild des Gedeihen s igen werden wie bei nur wenigen Städten. Und was die ngriffe von außen gegen uns angeht, so wird es unsere nfgabe sein, mit Energie diesen Kampf im Interesse unserer ürgerschaft zu führen, und wie wir im vergangenen Jahre vtz aller Ungunst der Parteien, trotz aller Ungunst, die uns m staatlicher Seite bezeugt ist, einen Aufschwung haben ;hmen dürfen, so werden wir, glaube ich , auch in Zukunft lanns sein, uns selbst zu helfen und nicht zu dulden, daß e Entwickluug Berlins rgeudwie rückschrittlich wird , sondern mer zu neuerem Glanze sich erhebt . w . (Lebhafter Beifalt . ) Stadtverordneter Leid : Meine Herren , es ist eine tbekannte Redensart aller Finanzmiuister, daß sie ihre nsführungen zu würzen versuchen mit Mahnungen zur parsamkeit, d . h . , wenn man diese Redensart als eine )ürze einer Rede bezeichnen will . ist auch verstäudlich , ß jeder Finanzminister den Wunsch hat, mit recht großen eberschüssen vor seine Zuhörer zu treten, mn sich sagen zu ssen, was er für ein tüchtiger Finanzverwalter ist . Meine erren, soweit es sich bei .' den Ausführungen, - die wir vor Tagen von unserem Känunerer gehört haben, um diese lahnung zur Sparsamkeit handelt, würde sich kaum ewas gegen sagen lassen . Es ist eben schließlich eine Redensart, .it de man sehr wenig anfangen kann . Maßgebend wird immer das Bedürfnis bleiben, daß man von Fall zu all zu prüfen hat, ob eine Ausgabe . notwendig oder über- 1 üss' öer Herr Kämmerer hat sich nicht lediglich af diese ohlwollende Mahnung beschränkt, meine Herren, sondern ist erheblich weitergegangen . Er hat hier gewisser-1 iaßen eine Kritik der Kommunalpolitik des vergaugenen ahres geübt . (Zuruf - Darf er ja ! ) Das nehme ich niemandem übel, meine Herren . leine politischen Freunde haben sehr oft Gelegenheit nehmen lüssen, die von der Mehrheit dieser Versammlung geübte onummalpolitik unter die kritische Lupe zu nehmen, und h werde es Ihnen auch heute nicht erspareu können, nach : r Richtung hin noch einiges zu sagen, was Ihnen viel- ,icht weniger angenehm sein dürfte . Aber soweit es sich m die Kritik bestimmter Beschlüsse handelte, die der Herr 'ämmerer hier vorgenommen hat, so muß ich sagen, daß ese Kritik unberechtigt ist, daß meine Freunde gerade die eschlüsse, um die es sich im vorliegenden Falle haudelt, oll kommen billigen und vollkommen vertreten . (Sehr wahr ! bei den Sozialdemokraten . Meine Herren, der Herr Oberbürgermeister hat mit ollem Recht dargetan, daß es sich bei der Mahnung des errn Kämmerers , wir sollten doch nicht zu scharf ins eug gehen, oder : wir verstehen das Geld reichlich auszugeben , der aber : wir haben im leten Jahre des Guten zu viel etau; daß für diese Mahnung und für die kritischen Be- erkungen , soweit ' das letzte Jahr in Frage kommt , kaum iue sachliche Unterlage, kaum ein richtiger Anlaß vorhanden ewesen isä (Sehr richiig ! ) neiue Herren, es ist eine mumstößliche Tatsache, daß die eschlüsse, die wir im vorigen Jahre gefaßt haben , und ie sich anf bestimmte große Unternehmungen bezogen, in ren Anfangsstadien schon lange Jahre zurückgelegeu haben/ md daß sie im vorigen Jahre eigentlich erst, wenn man so agen will , perfekt gervorden sind . Es ist nicht zu leugneu, aß beispielsweise die Frage des Westhafeus nahezu schon in Jahrzehnt hinter sich hat, uud jeder weiß, daß die öeschichte des Westhafens eine wahreleidensgeschichte ist , nnd lvar ohne jede Schuld das mß ich selber anssprechen icser Versammlung md der städtischen Behörden ; die Schnld - egt anf ganz anderer Seite ; und wenn wir, meine Herreu, tivas bedaueru, so ist es , daß wir diese Projekte nicht hou viel früher haben. ansführen können, (sehr wahr ! ) n einer Zeit, daß es möglich gewesen wäre, heute im ' esitz der sertigen Unteruehnnngen zu sein . Durch die terzögerung, durch die Schwierigkeiten, die uns von Aui- 1 chtsbehörden gemacht worden sind, sind wir m sehr er- ebtiche Mittel geschädiegt worden. (Sehr richtig ! )
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.