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Volume No. 5, 12.02.1914

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue41.1914 (Public Domain)

46 Stadtd . -Vers . Sitzung Praxis entlassen sind, weil die K raukeuhäuser die Leute nicht länger hat liegen lassen können ; erst dann kommen sie iu die Heimstätten hinein . Meine Herreu , Sie sehen also, diese Zahlen .find eum grano salis zu nehmen . Ich veiß cs vom Krankenhaus Friedrichshain ; ähnlich ist es iu den anderen Kvankenhäusern . Weuu die Ueberweisungen be- qnemer und chnellerznstand kämen , würden es nicht 15 pct . seiu , sondern 25 bis 30 pct . ; denn die Kranken, die, ach- dem ' sie das ' Krankenhaus verlasseu haben , in die freie Praxis entlassen werden und dort warten, bis die Heim- stätten freie Plätze habeu, kommen in die Statistik als aus der freien Praxis übernommen . So kaun man mit Zahlen jonglieren. Also, meine Herren, diese Zableu köunen uns uicht imponieren . Wir werden im Ausschuß duch diesen Dingen anf die Spur zu kommen sucheu. Ich begrüße, -daß wir uns im Ausschuß über die Frage mterhalten können , meinr Freunde werden im Ausschuß eisrig an der Er- örterung dieses Problems mitarbeiten . (Die Versammlung beschließt die Einse (nmg eines Ans- r sclmsses . ' , . Vorsteher Michelet : Dritter Gegeustand der Tages- ordnung Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung der Vorlage, betreffend den Verkauf eines Grundstücks in Berlin-Treptow an die dortige Gemeinde . -- Vorlagen 24 und 78 . Verichterstat 'er Stadtverordneter nlaar : Meine Herren , der Ausschuß, dem Sie -die Vorlage znr Vorbe- ratnng überwiesen daben , ist am 4 . Februar zusammen- getreteu . Der Bericht liegt Ihneu gedruckt vor. Die Ve r- anlassung zur Einsetzung des Ausschusses gab der Wunsch, daß dem Ausschuß die Pläne für die Bebauung Treptows vorgelegt werden möchten ; weiter war der Preis bemängelt worden, md man wollte - Aufklärung haben , - weshalb der Preis so niedtig bemessen worden sei . Gleich zu Beginn der Sitzuug . wurde von - dem Antragsteller anf die Vor- legung der Bebauungspläne von Treptow verzichtet ; diese Sache schied also aus der Beratnng aus . Die weitere . Veratung drehte sich unr um die Preisfrage . Der Preis wurde von einer Seite für angemessen befunden, von anderer Seite wegen der gsmstigen Lage für zu niedrig erachtet . Der Magistratsvertreter widerlegte in längerer Rede die letzteren Bedenken , und so wurde allgemein die Stimnnm g hervorgrbracht, daß der Preis angemessen sei . Ju großen und ganzen waltete die Ansicht ob , daß es wünschenswert sei, mit der Nachbargemeinde im freundnachbarlichen Ver- kehr zu bleiben . Bei der Abstimmung wurde die Ma- gistratsvorlage einstimmig angenommen. Deshalb empsiehlt Ihuen der Ausschuß folgende Beschlußfassung : -- Die Versanmlung erklärt sich mit dem Verkan f der auf dem vorliegenden Lageplan rot und grün kenntlich gemachten Grundstücksflächen von etwa 7 060 qm und 2 828 qmgröße zum Preise . von 20 M ' für 1 qm sowie des auf demselben Plan blau angelegten Landstreifens von etwa 1 496 qm zum Preise von 4M für I qm an die Landgemeinde Berlin - Treptow unter den in der Magistratsvorlage vom 6 . Januar 1914 näher bezeichneten Bedingungen einverstanden . Das Kausgeld soll beim Grundstückserwerbuugsfonds ver- einnahmt und die Wertzuwachssteuer daraus gezahtt werden . Ich bitte Sie, diesem Antrage znstimmen 'zu wolleu . (Die Versammlung beschließt demgemäß . Vorsteher chelet : erter Gegenstaud der Tage . orduung . Verichterstattung des Ausschnsses zur Vorberatung des Antrar,es der Stadtverordneten Dr. Arons und Genossen, betressend die Bewillinung von 50o (l00 M zur nnterstätzung der Arveilslosen . -- Vorlagen 1074 vnn 1913 md 83 von 1914 . . Berichterstatter Stadtverordueter Sonnenfeld : Meine Herren, der gedruckte Bericht über die Beratnng des Ausschusses ist ja sehr ausführlich ; ich glanbe deshalb / mich kurz fassen zu können , und brauche Ihnen nicht alles noch einmal mündlich vorzntragen , was ja ein jeder in der schrift- lichen Darstehuug . lesen kann. Ich ' will nur das Ergebnis der Ausschußberatnng betrachten und in knappen Zügen die Erwägungen mitteileu/ die die Mehrheit des Ausschn ssrs zu dem ebni s geführt haben, das Ihnen vorliegt . am 12 . Februar 1914 . Wir ware uns alle darüber einig , daß eine Arbeite . losigkeit in erheblichem Maße vorhanden ist . Wir waren un. darüber einig, daß die Grundlage der Arbeitslosigkeit di allgeueine Marktlage auf wirlscha tlichem Gebiet ist, die au Notstände weit über die Reihen er Angestellten hinaus zu Folge hat, auch bei selbständigen kleinen Gewerbetreibenden Man sah deshalb allgemein ein, daß es gut wäre , zn Milderung der Notlage etwas zu tun , daß wir uns abe auf der andern Seite an die - Grenzen halten müssen , di von der Städieordnung jedem Gemeinwesen gezogen sin Wir haben uns nicht für berechtigt gehalten , den Arbeit losen ohne Rücksicht auf die Bedürftigkeit des Einzelne Geldmittel aus der öffentlichen Stadtkasse zuzuwenden . Wi sind einstimmig zu dem Ergebnis gekommen , daß es zwerl entsprechend ist , den Arbeitslosen Ardeitsgelegenheit zu ve schaffen . In dieser Beziehuug sollen zwei Anträge wirken, d vom Ausschnß einstimmig angenommen worden siud m voraussichtlich die Billigung der hohen Versammlung finde werden. Das ist einmal der Antrag , der den Magistre ersncht , die Verwaltung der städtischen Rieselgüter zu beau tragen , in möglichst großem Umfang während der Arbeit losigleit Arbeitslose zu beschäftigen , allerdings nicht ett gegen Löhne, wie . wir sie hier in Berlin gewöhnt sind, wo aber gegen die ortsüblichen Löhne , also a uch nicht etwa besonders herabgedrückten Lohnsätzen , sondern zu den Loh sätzen , die an der Stelle üblich sind, an der die Verweudu der Arbeitskräfte erfolgen soll . Ein zweiter Antrag bewegt sich in der gleichen Richtun wfmscht aber einen plamnäßigen Ausbau für die Zukuu und geht dahin , . der Magistrat möge einen Plan für d Kolonisation städtischer Oedländereien entwerfen . Dies Antrag ist freilich nicht geeignet, schon iu gcgenwärtig Zeitpunkt der vorhandenen Arbeitslosigkeit Abbruch zu tu wohl aber, für die Zukunst Hilfe zu bringen . Deshalb auch dieser Antrag im Ausschuß einstimmig angenomnn Dem Hauptantrag, den wir Ihnen unterbreiten , 'Da lehen für angemessene Fristen zinslos zu gewähren , liegt erster Reihe die Erwägnng zugrunde , daß es nicht gered fertigt erscheint, einer Klasse der Bevölkerung allein, also d Angestellten und Arbeitern , Vergünstiguugen zuzuführen , d es vielmehr angemessen ist, die Not ohne Rücksicht auf d Stand der Betroffenen zn lindern. Deshalb empfiehlt Ihnen die Mehrheit des Ausschusst nicht nur an Arbeitslose , sondern an alle, die in vorüb gehende Not durch die Ungunst auf dem Wirtschaftsma geraten sind , Darlehen zu gewähreu ; aber es soll nur wi licher Not gesteuert werden . Es sollen Familieuväter beda werden , nicht Unverheiratete , die sich immer uoch leich über Wa sser halten können . Auch soll die Unterstützung n denen gewährt werden, die nicht ohnehin aus öffemlich Mitteln Armeuunterstützung erhalten . Wir haben geglaubt , den Hauptautrag der Herren Kolle Arons und seiner Fremde -- ablehnen zu sollen , weil er deu beiden bezeichneteu Richtungen schnurstracks der Stelly der Mehrheit des Ausschusfcs im Wege steht . Dieser Ant wünscht Geldzuweudungen lediglich an einen Stand, näml an den Stand der Arbeiter ; er wl'msch die Geldbcwillign ohne Rückficht darauf , ob der Arbeitslose sich wirklich . einer Notlage befindet, oder ob er noch hinreichende l sparnisse besitzt , die einen Notstand ausschließen . M können nicht Mittel an Mitbürger verteilen, bei desi kein Notstand herrscht . Wir habeu auch dem Antr dem Zentralverein für Arbeitsnachweis 500 000 M zur V teilung an Arbeitslose zu überweisen, nicht zustimmen könn oeil ein wesenllicher Unterschied darin nich gesehen wcrl konnte, ob die Stadt unmittelbar Geld verteilt, oder ob sich lediglich, um gesetzliche Folgeu zu vermeiden , richti gesagt : zu umgehen, eines Vereines bedient , der im übri solchen Zwecken sern sieht . Wir haben den Antrag auch gelehnt, weil der Verein gar nicht die uötige Organisat besitzt , um eine Prüfung der Bedürftigkeit vornehmen können . Es würde doch wieder den städtischen Organen Armenpflege die Aufgabe zufallen , im Einzelfall nachzuprilf ob eine Unterstützung dringend geboten ist . Wir haben aber deu Wunsch der Herren Antragste für berechtigt gehalten , daß die mit der Armenunterstütz verknüpste Minderung der politischen Rechte denjenigen leidenden erspart bleibt, die nicht aus eigenem Verschuld sondern wegen der allgemeinen ungünstigen Konjunktur dy Arbeitslosigkeit in eine vorübergehende Notlage geraten si Wir haben erwogen , welcher Weg gangbar erscheint, um
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