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Stadtd . -Vers . Sitzung
Praxis entlassen sind, weil die K raukeuhäuser die Leute
nicht länger hat liegen lassen können ; erst dann kommen sie iu
die Heimstätten hinein . Meine Herreu , Sie sehen also,
diese Zahlen .find eum grano salis zu nehmen . Ich veiß
cs vom Krankenhaus Friedrichshain ; ähnlich ist es iu den
anderen Kvankenhäusern . Weuu die Ueberweisungen be-
qnemer und chnellerznstand kämen , würden es nicht 15 pct .
seiu , sondern 25 bis 30 pct . ; denn die Kranken, die, ach-
dem ' sie das ' Krankenhaus verlasseu haben , in die freie
Praxis entlassen werden und dort warten, bis die Heim-
stätten freie Plätze habeu, kommen in die Statistik als
aus der freien Praxis übernommen . So kaun man mit
Zahlen jonglieren.
Also, meine Herren, diese Zableu köunen uns uicht
imponieren . Wir werden im Ausschuß duch diesen Dingen
anf die Spur zu kommen sucheu. Ich begrüße, -daß wir
uns im Ausschuß über die Frage mterhalten können ,
meinr Freunde werden im Ausschuß eisrig an der Er-
örterung dieses Problems mitarbeiten .
(Die Versammlung beschließt die Einse (nmg eines Ans-
r
sclmsses . '
,
.
Vorsteher Michelet : Dritter Gegeustand der Tages-
ordnung
Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung
der Vorlage, betreffend den Verkauf eines Grundstücks
in Berlin-Treptow an die dortige Gemeinde . --
Vorlagen 24 und 78 .
Verichterstat 'er Stadtverordneter nlaar : Meine
Herren , der Ausschuß, dem Sie -die Vorlage znr Vorbe-
ratnng überwiesen daben , ist am 4 . Februar zusammen-
getreteu . Der Bericht liegt Ihneu gedruckt vor. Die Ve r-
anlassung zur Einsetzung des Ausschusses gab der Wunsch,
daß dem Ausschuß die Pläne für die Bebauung Treptows
vorgelegt werden möchten ; weiter war der Preis bemängelt
worden, md man wollte - Aufklärung haben , - weshalb der
Preis so niedtig bemessen worden sei . Gleich zu Beginn
der Sitzuug . wurde von - dem Antragsteller anf die Vor-
legung der Bebauungspläne von Treptow verzichtet ; diese
Sache schied also aus der Beratnng aus . Die weitere
.
Veratung drehte sich unr um die Preisfrage . Der Preis
wurde von einer Seite für angemessen befunden, von anderer
Seite wegen der gsmstigen Lage für zu niedrig erachtet .
Der Magistratsvertreter widerlegte in längerer Rede die
letzteren Bedenken , und so wurde allgemein die Stimnnm g
hervorgrbracht, daß der Preis angemessen sei . Ju großen
und ganzen waltete die Ansicht ob , daß es wünschenswert
sei, mit der Nachbargemeinde im freundnachbarlichen Ver-
kehr zu bleiben . Bei der Abstimmung wurde die Ma-
gistratsvorlage einstimmig angenommen. Deshalb empsiehlt
Ihuen der Ausschuß folgende Beschlußfassung :
--
Die Versanmlung erklärt sich mit dem Verkan f der auf
dem vorliegenden Lageplan rot und grün kenntlich gemachten
Grundstücksflächen von etwa 7 060 qm und 2 828 qmgröße
zum Preise . von 20 M ' für 1 qm sowie des auf demselben
Plan blau angelegten Landstreifens von etwa 1 496 qm zum
Preise von 4M für I qm an die Landgemeinde Berlin -
Treptow unter den in der Magistratsvorlage vom 6 . Januar
1914 näher bezeichneten Bedingungen einverstanden .
Das Kausgeld soll beim Grundstückserwerbuugsfonds ver-
einnahmt und die Wertzuwachssteuer daraus gezahtt werden .
Ich bitte Sie, diesem Antrage znstimmen 'zu wolleu .
(Die Versammlung beschließt demgemäß .
Vorsteher chelet : erter Gegenstaud der Tage
.
orduung .
Verichterstattung des Ausschnsses zur Vorberatung
des Antrar,es der Stadtverordneten Dr. Arons und
Genossen, betressend die Bewillinung von 50o (l00 M
zur nnterstätzung der Arveilslosen . -- Vorlagen 1074
vnn 1913 md 83 von 1914 .
.
Berichterstatter Stadtverordueter Sonnenfeld :
Meine Herren, der gedruckte Bericht über die Beratnng des
Ausschusses ist ja sehr ausführlich ; ich glanbe deshalb / mich
kurz fassen zu können , und brauche Ihnen nicht alles noch
einmal mündlich vorzntragen , was ja ein jeder in der schrift-
lichen Darstehuug . lesen kann. Ich ' will nur das Ergebnis
der Ausschußberatnng betrachten und in knappen Zügen die
Erwägungen mitteileu/ die die Mehrheit des Ausschn ssrs zu
dem ebni s geführt haben, das Ihnen vorliegt .
am 12 . Februar 1914 .
Wir ware uns alle darüber einig , daß eine Arbeite
.
losigkeit in erheblichem Maße vorhanden ist . Wir waren un.
darüber einig, daß die Grundlage der Arbeitslosigkeit di
allgeueine Marktlage auf wirlscha tlichem Gebiet ist, die au
Notstände weit über die Reihen er Angestellten hinaus zu
Folge hat, auch bei selbständigen kleinen Gewerbetreibenden
Man sah deshalb allgemein ein, daß es gut wäre , zn
Milderung der Notlage etwas zu tun , daß wir uns abe
auf der andern Seite an die - Grenzen halten müssen , di
von der Städieordnung jedem Gemeinwesen gezogen sin
Wir haben uns nicht für berechtigt gehalten , den Arbeit
losen ohne Rücksicht auf die Bedürftigkeit des Einzelne
Geldmittel aus der öffentlichen Stadtkasse zuzuwenden . Wi
sind einstimmig zu dem Ergebnis gekommen , daß es zwerl
entsprechend ist , den Arbeitslosen Ardeitsgelegenheit zu ve
schaffen .
In dieser Beziehuug sollen zwei Anträge wirken, d
vom Ausschnß einstimmig angenommen worden siud m
voraussichtlich die Billigung der hohen Versammlung finde
werden. Das ist einmal der Antrag , der den Magistre
ersncht , die Verwaltung der städtischen Rieselgüter zu beau
tragen , in möglichst großem Umfang während der Arbeit
losigleit Arbeitslose zu beschäftigen , allerdings nicht ett
gegen Löhne, wie . wir sie hier in Berlin gewöhnt sind, wo
aber gegen die ortsüblichen Löhne , also a uch nicht etwa
besonders herabgedrückten Lohnsätzen , sondern zu den Loh
sätzen , die an der Stelle üblich sind, an der die Verweudu
der Arbeitskräfte erfolgen soll .
Ein zweiter Antrag bewegt sich in der gleichen Richtun
wfmscht aber einen plamnäßigen Ausbau für die Zukuu
und geht dahin , . der Magistrat möge einen Plan für d
Kolonisation städtischer Oedländereien entwerfen . Dies
Antrag ist freilich nicht geeignet, schon iu gcgenwärtig
Zeitpunkt der vorhandenen Arbeitslosigkeit Abbruch zu tu
wohl aber, für die Zukunst Hilfe zu bringen . Deshalb
auch dieser Antrag im Ausschuß einstimmig angenomnn
Dem Hauptantrag, den wir Ihnen unterbreiten , 'Da
lehen für angemessene Fristen zinslos zu gewähren , liegt
erster Reihe die Erwägnng zugrunde , daß es nicht gered
fertigt erscheint, einer Klasse der Bevölkerung allein, also d
Angestellten und Arbeitern , Vergünstiguugen zuzuführen , d
es vielmehr angemessen ist, die Not ohne Rücksicht auf d
Stand der Betroffenen zn lindern.
Deshalb empfiehlt Ihnen die Mehrheit des Ausschusst
nicht nur an Arbeitslose , sondern an alle, die in vorüb
gehende Not durch die Ungunst auf dem Wirtschaftsma
geraten sind , Darlehen zu gewähreu ; aber es soll nur wi
licher Not gesteuert werden . Es sollen Familieuväter beda
werden , nicht Unverheiratete , die sich immer uoch leich
über Wa sser halten können . Auch soll die Unterstützung n
denen gewährt werden, die nicht ohnehin aus öffemlich
Mitteln Armeuunterstützung erhalten .
Wir haben geglaubt , den Hauptautrag der Herren Kolle
Arons und seiner Fremde -- ablehnen zu sollen , weil er
deu beiden bezeichneteu Richtungen schnurstracks der Stelly
der Mehrheit des Ausschusfcs im Wege steht . Dieser Ant
wünscht Geldzuweudungen lediglich an einen Stand, näml
an den Stand der Arbeiter ; er wl'msch die Geldbcwillign
ohne Rückficht darauf , ob der Arbeitslose sich wirklich
.
einer Notlage befindet, oder ob er noch hinreichende l
sparnisse besitzt , die einen Notstand ausschließen . M
können nicht Mittel an Mitbürger verteilen, bei desi
kein Notstand herrscht . Wir habeu auch dem Antr
dem Zentralverein für Arbeitsnachweis 500 000 M zur V
teilung an Arbeitslose zu überweisen, nicht zustimmen könn
oeil ein wesenllicher Unterschied darin nich gesehen wcrl
konnte, ob die Stadt unmittelbar Geld verteilt, oder ob
sich lediglich, um gesetzliche Folgeu zu vermeiden , richti
gesagt : zu umgehen, eines Vereines bedient , der im übri
solchen Zwecken sern sieht . Wir haben den Antrag auch
gelehnt, weil der Verein gar nicht die uötige Organisat
besitzt , um eine Prüfung der Bedürftigkeit vornehmen
können . Es würde doch wieder den städtischen Organen
Armenpflege die Aufgabe zufallen , im Einzelfall nachzuprilf
ob eine Unterstützung dringend geboten ist .
Wir haben aber deu Wunsch der Herren Antragste
für berechtigt gehalten , daß die mit der Armenunterstütz
verknüpste Minderung der politischen Rechte denjenigen
leidenden erspart bleibt, die nicht aus eigenem Verschuld
sondern wegen der allgemeinen ungünstigen Konjunktur dy
Arbeitslosigkeit in eine vorübergehende Notlage geraten si
Wir haben erwogen , welcher Weg gangbar erscheint, um