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Volume No. 18, 04.06.1914

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue41.1914 (Public Domain)

226 Stadtv.-vers . Sitzu sich arbeiten lassen . Von biesen Leuten , die dem Berliner Regattaverein - angehören, ist jeder einzelne sehr wohl in der Lage, die 4000 M, die von der Stadt gefordert werden, selbst zu bezahlen ; es macht ihm gar keine Schmerzen und gar nicht große Umstände . Die Mitgliedschaft ist auf einen ganz be- stimmten Kreis von Personen beschränkt . Dieser Verein ver- kehrt nur mit einem ausgesuchten Publikum , kommt mit der großen Masfe der Bevölkerung dnrchaus nicht in Verbinduug . Arbeiter und Leute aus Mittelstandskreisen werden in den Verein nicht aufgenommen ; . (hört, hört ! ) Leute, die von ihrer Häude Arbeit leben , die nähren müssen, können dort nicht Mitglied wer 'br' ich er- Wir nehmen ohne weiteres au , daß in dieser Ver- sammluug nieuand anwesend ist, der sich auf den Standpunkt stellt , daß Arbeit schändet, oder daß Leute, die fich von ihrer Häude Arbeit miuderwertig Ausernähren sind .mässen , diesem Grunde glaube ich auch, daß die Versammlung nicht in der Lage und nicht gewillt sein wird, diese 4000 om dem hierderVerein, stellen.anfordert, Verfügungsie zur zn Meine Herren , die Mittel, die die Stadt Berlin besitzt , über die wir hier ja zu beschließen haben , werden von steißigen, braven Bürgern zusammengebracht, und se müssen unseres Erachtens auch fü r die Zwecke dieser Bürger aus- gegeben werden ; man darf sie nicht Leuten zur Verfügung stellen, wie sie hier in dem Berliner Regattaverein vereinigt sind, und nicht zu Zwecken, zu denen sie dort verbraucht werden sollen . Wir möchten Sie deshalb ersuchen , die Vor- lage abzulehnen . (Bravo ! bei den Sozialdemokraten . ) Stadtverordneter Mommsen : Meine Herren , ich , die Vorlagemöchte Sie anzunehmen .bitten.m Gegenteil D ie Gründe, die Herr Kollege Fischer hier angeführt hat, können uns nicht davon überzeugen, daß es nicht Pflicht der , ist, wenn solche Koukurrenzen hier beStadt uns stattfinden, auch helfend einzugreifen. Ich kann mich der Begründung im einzelnen für das Votum meiner Freunde enthalten ; liehr richtig !) ich nehme es als selbstverständlich an, daß wir eine solche Borlage, wenn der Magistrat sie uns bringt, annehmen werden. (Die Versammlun g beschließt nach dem Antrage des Magistrats , wie folgt : Die Versammluug ist damit einverstanden, daß dem Ber- Euro-der diesjährigenzu den Kostenliner Regattaverein päischen Rudermeisterschaftsregatta aus Kapitel XIII 2, Extraordinarium I, Post 1 , ein Zuschuß con 4 000 M ge- 1 währt wird . ) Vorsteherstellvertreter Cassel : Siebenter Gegenstand der Tagesordnuug : Borlage zur Beschlnßfassung - über die Bewilli - gnug einer Beihilfe an das l . Berliner Jugend- bewahrungsheim . - Vorlage 448. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt : ist damit einverstanden , daß für dasDie Versammlung , Berliner Jugendbewahrungsheim Beihilse voneme, 3 000 M aus . den Vorbehaltsmitteln im Kapitel XIII 2 des Stadthaushalts, Extraordinarium I, Post 1 , gewährt wird .) ) Achter Gegenstand der Tagesordnung : Vorlage - zur Kenntnisnahme -- betreffend die Ab- nahme und nebergabe des neuen owhlenplatzes am Stralauer Platz . -- Vorlage 449. ie Versammlung nimmt Kenntuis . ) Neurter Gegenstand der Tagesordnung - Vorlage' zur Veschlußfassung -- über Ernenernng der Filter der Vrunnenanlage D und Ersetzung der Dampfejektoren durch Baeuumpumpen auf demwasser- werk Tegel. Vorlage 450. )'Die Versammlung bischließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt : Die Versammlung genehmigt die Erneueuerung der Filter der Brunnenalage B und die Erfetzung der Dampf- ejektoren durch Vaeuumpumpen auf dem Wasserwerk Tegel, md stellt die Kosten von 250 000 M aus den im Etat der Wasserwerke für 1914 im lextraordinarium unter Ib g am 4. Juni 1914. und IIm hierfür bereits vorgesehenen Mitteln zur Ver fügung . ) Zehnter Gegenstand der Tagesordnung : Vorlage zur Veschlußfassung -- über den spezielle Entwurf zum Neubau eiues Diphtherie- und Be obachtungspavillons für das Krankenhaus am Urba auf dem Grundstück Fontanepromenade 12/13. Vorlage 451 . (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage de . Magistrats, wie folgt Die Versanunlung genehmigt den ihr vorgeleg)en spezielle Entwurf zum Neubau eines Diphtherie- und Beobachtungs pavillons für das Krankenhaus am Urbau auf dem Grund stück Fontanepromenade 12/13, Ecke Urbanstraße und stell die in den Etats für 1913)14 Kapitel VI 1C für diese Bau bereits vorgesehenenbauraten von zusammen 180000 -/l zur Verfügung . ) Elfter Gegenstand der Tagesordnung : Vorlage znr Beschlnßsassnng über 12 Rechnunge aus den Jahren 1911 und 1912 . -- Vorlage 452 . Ich beantrage, diese Vorlage dem Rechnungsausschuß zu Vorprüfung zu überweisen . (Die Versammlung beschließt demgemäß . ) Zwölfter Gegenstand der Tagesordnung ; Borlage -- zur Beschlußfassung - über die ander weitige Festsetzuug von Grabstellenpreiseu für Plätz auf dem sogenannten Kinderberg in Friedrichsfelde - Vorlage 453 . ) (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage de agistrats, wie folgt : Die Versammlung genehmigt die anderweite Festsetzun von Grabstellenpreisen auf deu sogenannten Kinderberg de - städtischen Friedhofes in .Friedrichsfelde nach Maßgabe de - überreichten Planes sowie die für die Belegung maßgebende l Bedingnngen . ) eizehuter Gegenstand der Tagesordnung : Borlage zur Veschlußsassung über die Au nahme einer Juwendung des Kommerzienrats G. L im Betrage von 100 000 M Prenßische Staffelanleih zur Errichtung einer Stistung für wohltätige Zweck oder für Wohlfahrtseinrichtungen. - Vorlage 454. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage de 1 Magistrats, we folgt : erklärt sich mit der Annahme derDie Versammlnng U wendung des Herrn Kommerzienrats G . L. von 100 00(M nominell zur Errichtung einer G . L-Stiftung für wohl tätige Zwecke oder fürwohlfahrtseinrichtungen einverstanden. Meine Herren, ich glaube in Ihrem allseitigen Einver ständnis zu handeln , wenn ich hiermit dem edlen Geber fü - seine hochherzige Gabe für so bedeutsame Zwecke unsern beste Dank ausspreche . "Bravo ! ) Ich konstatiere, daß -Sie dem zugestinunt haben . Vierzehnter Gegeustand der Tagesordnung : Vorlage -- zur Veschlußfassung über die Annahnn eines Vermächtnisses von 50 0o0 M aus dem Nach lasse der Fran Helena Rosenthal geb . Burchardt. 1 Vorlage 455. (Die Verfanunluug beschließt nach dem Antrage de Magistrats, wie . Die Versannnng erllärt sich mit der Annahme de von der verstorbenen Frau Helena Rosenthal geb. Burchard in ihrem Testamente der Stadtgeineinde Berlin ausgesee Vermächtnisses von 50 000 M unter der von der Stifteri gegebenen Zweckbestimmung einverstanden . ) Ich uehme auch hier Veranlassun der Vermächtnis geberin für diese der Stadt und ihren ewohnern gewährt Zuwendug herzlichen Dank auszusprechen . (Bravo ! ) , w Das Protokoll der Sitzung werden am kommenden Sonu abend Vormittag 11rUhr die Herren - Kollegen Rettig, Ritte und Stapf gebeten zu . unterschreiben . w Ich schließe die öfsentliche Sitzung . w (Schluß der Sitzung 6 Uhc 15 Mdeuten .
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