164 , Stadtv.-vers . Sitzun brauchten . Kurz , ueiue Herren , Unbehagen, Schwierigkeiten , Uuannehmlichkeiten überal , ganz abgeschen von dem Im- ponderabi (e, daß Sie, vhue e nötig zn haben , hier eine Steuer geschaffen haben, die uicht nur die Produzenten, sondern in gleichem Maße auch die Konsumenten belastet uud drückt und die ganz allgemein in der Oeffetlichkeit als nngerecht und unsozial empfunden wird ! Ich habe das vorige Mal des Weitereu ausgeführt uud will es deshalb diesmal nicht tun , daß auch die Konsumenten schwer unter dieser Steuer zu leiden haben , besonders na- türlich die unbemittelten Klassen, weil fie ihre kleinen Ver- gnügmgen und Zerstreuungen sch mehr als sonst zu versagen haben , und wenn sie es sich einmal leisten, mit billigereu Plätzen vorlieb nehmen müsseu, als dies früher der Fall war . Böses Beispiel verdirbt gute Sitten ! Dem bösrn Ber spiel von Berlin folgend, hat Charlottenburg vor wenigen Tagen anch eine Lustbarkeitssteuer beschlossen . Man hat sich allerdings gehütet , fo hohe Steuersätze in die Steuer- ordnung hineinzuschreiben , wie das bei nnserer Berliner Steuerordnung geschehen ist . Hier in dieseu Saale ist nun gerade bei den Etatsberatungen ost gemg darauf hingewieseu worden, daß die Berliner Finanzen weit besser und gesünder seien als die aller Vorortgemeinden , selbst als die der be - günstigsten westlichen Vororte . Ich für meinen Teil habe solchen Behauptungen niemals widersprocheu , und ich möchte meinen , die Stadt Berlin könnte gar keinen besseren und schlagenderen Beweis für die Richtigkeit dieser Behanptung geben, als wenu Sie , meine Herren, sich hente entschließen , die Kinematographensteuer aufzuheben . Zur Erhebnng dieser Steuer liegt weder ein äußerer Zwang durch staatliche Gesetze , noch auch eine innere Notivenoigkeit vor . Um den Etat, wie ihn der Magistrat ausgestellt hat , und wie ihn die Herren in seinen Hauptpnnkten bereits genehmigt haben , zn ba- lanzieren , brauchen Sie die 800- oder 900 000 M nicht, die das Nettoaufkommen aus dieser Kiuematographensteuer sein würde . Bei der Einkommensteuer ist das Plus von einer Million Mark, das in den jetzigen Etatsentwurf gegen das Vorjahr eingesetzt ist, rein rechnerisch aus den Vorgängen des letzten Jahres durch vorsichtige Schätzungen gefunden worden . Den Generalpardon und seine Wirkung hat der Herr Kämmerer bei der Schätzung der Einkommensteuer voll- kommen aus dem Spiele gelassen . Er wird sich gedacht haben : kriege ich den Etat so , wie ich ihn hier bei der Ein- kommensteuer aufgestellt habe , glatt durch, so habe ich infolge des Generalpardous gleich ein hübsch volles Spartöpschen -- bei Seite/'gestellt . (Sehr richtig ! .bei den Sozialdemokraten . ) Nach allem , was man von kleinen, mittleren und großen Städten bisher ehört hat, ist es doch vollkommen aus, geschlossen, daß gerade Berlin eine Ausnahme machen soll , und daß hier in Berlin infolge des Generalpardons nicht Vermögen md entsprechende Einkonuen zntage treten werden, von denen man bisher nichts gewnßt hat . Es steht für mich also fest, daß das Anfkommen as der Einkommensteuer weit höher sein wird als veranschlagt ; es wird höher als veranschlagt auch selbst dann sein/ wenn Sie unserm Antrag entsprechend bei der Kinematographen- steuer die eine Million streichen md den Etatsansatz bei der Einkommensteuer von 45 auf 46 Millionen erhöhen. Ich bitte Sie : geben Sie Erwägungen Nanm, vie ich mir erlaubt habe sie ' anznstellen, und beseitigen Sie durch Aufhebung dieser Lustbarkeitssteuer eine Menge Mißvergnügen, . Unannehmlichkeiten und Schwierigkeiten , die sich in der Bürgerschaft bereits angesammelt haben ! Es ist nicht gut zu heißen , daß neue Mittel, die die Stadtgemeinde für die Zwecke der Allgemeinheit braucht , in der Form von Sonder- steuern aufgebracht werden , die einige wenige Schultern drücken . Dies kann um so weniger gntgeheißen werden , da die Einkommensteuer sicherlich aus den angegebenen Gründen höhere Erträge als erwartet abwerfen wird , md da wir zu- versichtlich hoffen , daß Sie noch im Laufe dieses Jahres für unsere Stadtgemeinde eine neue Stenerquelle ersrhließen werdeu , die weit besser und reichlicher fließt, als dies ie eine Lustbarkeitssteuer.tun[könnte (Zuruf : ' Welche ?) -- Die Verstadtlichung der BEW ' ! -- ,, Ich bitte Sie , meine Herren : nehmen Sie uusern Antrag an ! (Lebhafter Beifall . ) am 24 . Mrz 1914 . orsteber ichelet : Meiue H Sie haben d zugestimmt , daß wir über die Einkommensteue ud Ki matographenstener gemeinsam beraten . Wir haben aber d Neferat über die Kinematographensteuer noch nicht e gegengenommen . Ich ersuche daher den Herrn Referent znerst darüber zu berichten . Verichterstatter Stadtverordneter Licbeuo Meine Herren , im Etatsausschuß ist von keiner Sei auch von den Freuuden des Herrn Heimann nicht, e Antrag gestellt worden , diese Steuer abzulehnen . Aulrag isi hier vollständig neu . Es wäre vielleicht ga gnt ge-wesen , wenn darüber vorher eine Debatte im Eta ansschust stattgefunden hätte . So kaun ich mich ais Re rent zn den Ausführungen des Herrn Heimann nicht m-i änßern md bitte Sie deshalb im Namen des Etatsa schusses , die Kinematographenstener so anznnehmen, wie vom Magistrat ns vorgelegt worden ist . , Kämuerer Vöß : Ich darf zunächst meinem Bedau darüber Ansdrnck gebeu, daß die Frage, die Herr Sta verordneter Heimann eben behandelt hat, nicht bereits Etatsausschuß zur Sprache gebracht worden ist . Ich wsn dann fehr gern im einzelnen das Material vorgetragen hab das nachgewiesen haben würde , daß die Voraussetznngen, r . denen der Antrag ausgeht , nicht zntreffend sind . Nachdem ich in Nvvember vorigen Jahres hier Mi teilnngen gemacht hatte über die bis dahin feststellba Wirkungen der Kiuosteuer, habe ich , veranlaßt durch . t Widersprnch, der teilweise in dieser Versamulung erhok wurde, geglanbt, auch mal in anderen großen deutschen Städ nachsragen zu müssen , wie denn dort die Verhältnisse Laufe des Jahres 1913 sich gestaltet haben, insbesondere imv weit dort eine Einwirkung der Lustbarkeitssteuer, die in al großen deutschen Städten bereits längst vorhanden ist , auf wirtschaftliche Lage sich beinerkbar gemacht hat . Da habe ich f gestellt , daß überall änderswo genau wie iu Berlin der Ri gang der Einnahmen bei den Lustbarkeitsunternehmm nicht der Steuer, sondern der Wirtschaftslage und anderen sonderen Umständen zugeschrieben wird . (Sehr richtig ! ) . Für die Kinos kann ich das sogleich an neuen Zahlen na weisen, die, glaube ich, sehr deutlich sprechen , und bei der die Verhältnisse, die Herr Heimaun eben vorgetragen bereits berücksichtigt sind . Jst es nicht auffallend , daß Zahl der stenerpflichtigen Kinos im Jahre der Einsühr der Steuer zugenommen, die der steuerfreien aber ab nonnuen hat ? (Hört, hört ! ) Da kann man doch nicht gut sagen , daß die Kinematograph theater durch die Einsührung der Steuer in ihrem Betri irgendwie beeinträchtigt worden sind - Wenn man das im einzelnen unterscht7- ein Beisp r will ich gleich nennen -- so ' findet sich das bestätigt . We zum Beispiel Herr Heimann auf die Kammerlichtspicle h gewiesen hat und auf den Rückgang der Einnahmen u das Minus wurde angegeben, nicht aber die Bruttoeinnahm nur durch einen Vergleich der Bruttoeinnahmen köu fo ist dabei nicht erwälman ein Urteil gewinnen -- worden , daß die Kammerlichtspiele sich selbst die allerstärl Konkurrenz dadurch bereitet haben, daß sie in Charlottenb i lan einer Stelle, die äußerst konknrrenzfähig ist , in Tauentzienstraße in der Nähe des Wittenbergplatzes ein eige Konkurrenzunternehmeu errichtet haben . (Sehr richtig ! ) Ist es denn ein Wunder, daß , wenn ich zwei große Unh nehmungen hinstelle, das eine dann nicht mehr genau so v einbringt wie vorher ? Das ist doch eigentlich selbstverständli Die Zahl der steerpflichtigen Kinos hat zugenomnn zwar nicht wesentlich ; aber immerhin , sie hat zugenomnn Die Zahl der steuerfreien Kinos ist dagegen heruntergegan sie ist von 87 a uf 74 zurückgegangen . Das bestätigt Auffassung, die ich mir erlabt habe, schon im Novem vorzutragen, daß die steuerfreien Kinos, die Kinos überhan sehr beeinträchtigt worden sind nicht nur dnrch die W schaftslage , sondern vor allen Dingen dnrch die Einschränkn die der Besuch von Kindern durch die behördlichen V schriften erfahren hat . Ich darf hier noch einen allgemeinen Gesichtspunkt v ausschicken , der beleuchtet , in welcher Weise gegen die L barkeitssteuer vorgegangen worden und ..Stimmung gemu