Stadtv.-vers . Sitzun äßig zu behandeln ; es fehlt an Pflegepers onal für ; ieche imo bda ch . Wenn wir dann in der Fröbelstraße n Siechenhaus anfragen, sie möchten sie annehmen, das fällt en Leuten gar nicht . ein ! Wir haben wiederholt Anträge :stellt und abgelehnt bekommen . Wir baten nur, daß uns ie abgenommen würden , die Wartung gebrauchen ; wir kamen die Antwort : ja , man müsse erst prüfen, ob die )etreffenden bestraft sind . Und das wird sehr genau ge- rüft -- ich habe es heute noch festgestellt -- daß die sogar ls bestraft augesehen werden, die i chren Akten eine kleine aststraf e ' zu stehen haben . Wir haben oft -davon ge- nochen, ob jemaud von den alten Leuten vor 30, 40, 0 Jahren vielleicht einmal in der Jugend besttaft war . ßenn einer von diesen Leuten Minister geworden' wäre, ürde man es als eine - Ingendeselei bezeichnen ; so aber wird as den Leuten - hoch angerechuet, md w er zwe i oder drei age Haft gehabt hat , wird mit den Leuten zu - umengesteckt , die 10 oder 12 Jahre Zuchthaus er - itten haben . Dagegen müsfen wir allerdings protestieren . .ch freue mich, daß Kollege Dr . Ritter iu einem Punkte enigstens einmal ganz mit uns zusannuenging . Ii acht agen sollen wir mm das Projekt haben . Ich habe fchou ieder gehört : i 14 Tageu ; ich glaube , wir werdeu es iu rei Wochen . noch nicht haben . 5tadtrat Doflein : Das hat sich nur anf das Obdach bezogen !) Sie könuen es ja nicht -wissen, Herr Doflein ; aber 5 - Jahre lang schwebt die Sache mit dem Obdach , und sie ) ird noch so weiter ,,schweben' Herr Kollege Zucht hat darauf hiugewiesen , daß 50 , 0 Betten in einem Saal bei den Hospitaliten sind . Ich öchte doch darauf aufmerksam machen , daß das alles sehr lte Leute sind, die, wenn sie auch nicht krankenhauspflege- edürftig sind , doch Husten haben, mit dem unangenehmsten schnarchen vielfach behaftet sind . Möge doch nur einmal mer von den Herren Magistratsvertretern eiue Nacht in .nem solchon Saal zubringen, wo 50, 60 solcher Leute liegen , nd sich überzeugen , ob die Leute recht - haben, die behaupten, e könnten kein Auge zutun ! Da muß Wandel geschafft erden ; da darf mau nicht uit den fortivährenden Ver- :bstungen kommen : Sie bekonnuen eine Vorlage . Nein, nicht ur eine Vorlage , - sondern eine endliche Durchführung wir !ünschen (Bravo ! ) Stadtverordneter ' Cassel : Meine Herren , ich kann us eigener Kenutnis nicht wissen , ob die Klagen - der Herreu lorredner , die verschiedentlich über die Vewaltung erhoben , nd , berechtigt sind . Sie sind ja : aber von mehreren Seiten ) bestätigt worden , daß ich mir nicht denken kann, daß sie inen berechtigten Kern haben . Ich möchte daher doch auch itten, daß jedenfalls diese ' Uebelstände denn was die erren - geschildert haben , sind zweifellos Uebelstände -- ntersucht werden, und daß Abhilfe geschafft wird . Ich be- nne mich, : .hne mich' gerade der Einzelheiten genau zu er- mern , daß ' auch schon früher aus nnserer Mitte Klagen arüber erhoben worden sind , Eius aber möchte ich doch besonders unterstreichen , ' was err Kollege Hoffmann auch erwähnt hat . Meine Herreu , h habe gefnnden, daß nicht bloß in dieser Beziehung, - die r angeregt hat, sondern in manchen anderen Beziehungen mserer Verwaltung der Begriff einer bestraften Person einer so formalistischen Weise (sehr wahr ! ) nr Amvendung tonnnt, wie man das absolut - nicht ver- .. ehen kanu , (Sehr wahr ! ) , ch kenne schon Fälle/ wo Lente als bestrast gegolten haben , , enen weiter nichs ' als eine Uebertretung oder ein Ver- ehen gegen irgeud ein Gesetz , z . B . gegen das Vereiusgesetz , nr Last gelegt war ; sie siud auch bestraft . Selbst aber enu jemand in einer Frist , die längst doppelt die Ver- ihcungsfrist übersteigt , inmal iu seiner Ingend vielleicht egen eines Eigentumsvergehens bestraft ist , ich w ill . mal gen , im Alter von 14 Jahren , so kann man ihm in seinem 8 . oder 60 . Lebensjahr nicht davon sprechen : das ist eine estrafte. Person . (Sehr vahr !) üa , kann ihn nicht irgend einer kleinen Ingendsüude halber i . irgend velchen wegen schwerer Verbrechen Bestraften nfammenhalten . Das ist in der Tat eine Härte, die mir ielfach schon in der Verwaltung . aufgestoßen . ist . Ich . weiß 1Z8 am 12 . März .1914 . nicht , ob wir einer Aenderung von Satzungen . oder Be- stimnmngea bedürfen ; ' aber ich möchte den Ma istrat darauf aufmerksam machen ; daß das mit modernen lnschauungen nicht vereinbar ist , ( sehr wahr ! ) irgend eiue unbedeutende Strase jemandem sein ganzes Leben lanj nachzutragen ud ' ihn differenziell von anderen zu behandeln . Nach dieser Richtung hin möchte ich doch um eine Aendcrung der Verwaltungspras bitten . Wenn Herr ollege Hoffnmn die Tatsachen, wie ich annehmen muß -- es ist ihnen niemand eutgegengetreten -- richtig angegeben hat , (Sadtverordneter Hoffmann : Leider ! ) w1 wenn Personen , die iu ganzen ein tadelfreies Leben hinter sich haben , wegen irgend einer erlittenen Strafe in der Weise mit Verbrechern zusammenkonunen , wie es in dem Arbeitshause uotwendig der Fall ist, so muß ich wirklich den Magistrat bitten , diese Auregung recht ernst zu be- haudeln und möglichst bald Abhilfe zu schaffen . -- (Bravo ! ) Stadtrnt Doflein : Meim' Herren , die Frage , du- von del Herren Vorrednern angeschnitten worden ist, die Behandlung der Vorbestraften , vor -- alleu Dingen solcher , dir vor langer yeit schon geringe Vorstrafen einmal erlitteu haben , is zwefellos sehr erust . Die Anregungen , die heute gegeben worden sind , werden im Magistrat zum Vortrag kommeu, . und Sie kömten überzengt sein, daß dort eine erustr Prüfmg ersolgen wird , venu sich herausstellen sollte , daß tatsächl ich in der einen oder anderen Verwaltung ein solcher vo dem heutigeu Empfindeu abweichender Standpunkt ein - genonnnen wird, so zweifle ich nicht , daß Abhilfe ge- schaffen oerden wird . Stadtverordneter Hoffmann : Ich kann ganz kurz seiu . Ich will nur - dem Herrn Magistratsvertreter sagen , dß das nicht erst heute angeregt ist , sondern ] vor über 10 Jahren schon habe ich hier einmal auf einen Fall anf- merksam gemacht , daß derselbe Magistrat mit meiner Zu- stimmung in seiner Verwaltmg einen Manu beschäftigt , der früher eiumal auch einen Fehltritt begangen hat ; trotzdem bin ich sehr dafür eingetreten , daß er beschäftigt wird . Derselbe Magistrat aber duldet es fortdaierud, . daß Leute in dieser Weise als bestraft gelen und von den Hospitäleru nach dem Obdach ' abgeladen verden, sowie man aus den Polizeiakten die geringste . Haftstrafe feststellt . Das ist nicht erst seit heute nnd nicht erst ' zum - ersten Mal hier - angeregt , sondern .die Kollegen aus dem Kuratorium werden es bestätigen : jahraus jahrein seit mindestens 10 Jahren .erheben wir . diesen Pr -otest . 1 Stadtverordneter Rosenow : Ich glaube, ' man kann dem Kollegen Hoffmann und dem Kollegen Cassel nur dankbar sein , daß sie diese Frage so ernst behandeln . Wir wissen alle, daß . das Bestreben dahin geht , . Vorstrafen sogar aus den Akten zu löschen , damit man nicht den Leuten, die kleine Strafen erlitten haben , ihr Fortkommen erschwert . Icl) glaube, wir brauchen gar nicht so weit zu gehen ; da oben sitzt der Vorsitzende des Ausschusses fü r Unbesoldete, der wird ja . auch wissen , was das heißt, nze Vorstrafen zu be- urteilen sind . , (Große Heiterkeit.) Meine Herren , es bedarf ja keiner Erwähnung , daß ich ihn nicht persönlich gemeint habe , sondern chn angernfen habe als Vorsitzenden des Ausschusses für Unbesoldete . Es wäre ja noch schöner, .wenn wir einem Menschen eine Strafe ' nach- tragen wollten in alle Ewigkeit . Man m uß iemandeu , , der nachher ein makelloses Leben gesührt hat, nachdem er einmal einen Fehltritt begangen hat, die Wege ebnen , statt se ihm zu erschweren. Ich meine, die Frage sollte den Magistrat, wenn sie ihn noch beschäftigt hat , sehr ernst beschäftigen. Vorsteher Michelet : crr Rosenow, ich habe nicht genan verstanden, was Sie gesagt haben ; ich kann - da- her -nicht entscheiden, ob ich es rügen müßte . Ich nehme aber an, daß Sie ein Mitglied der Versammlung nicht geueint habeu . -- (Die Versannuluug stellt Kapitel V Abteiluug 5 nach den hträgen des Ausschmses fest .) l Verichterstatter Stadtverordneter Dr . Landau : Kapitel V Abteilung . 6 A , Obdach . B . Desinfektions- 3 '