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Volume No. 9, 12.03.1914

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue41.1914 (Public Domain)

123 Stadtv.-vers Sitzung am l2 . Mar- 1914 - Vorsteher Michclet : L ist solgender Antrag ge iapitel IV Abteilung 11 . Gewerblicher Untérricht . ) 20 Teil I Ausgabe Extraordinarium I Position 3 sind stellt i Ausgabe Titel I Nr . 1 , mmmuiche Untersnmigen ', zusnventarausstattung des Neuba ues der höheren Fach - für Textil- und Bekleidnngsindustrie am Warschauer setzen statt 7 7)0 000 M7 80ll (00 M und nnter Mr . 3, außerordentliche Unterstützuugen , statt 1 700 0l )0 . ein -180 000 ./ ausgeworsen mit der Erläuterung, daß der 1 anschlag demnächst vorgelegt werden soll . Von einem znsetzen 1 760 000 ./M -- hußmitgliede wurde darauf hingewiesen , daß die Aus- Stadtverordneter Hintze : Meine Herren , die Etats-g des Kostenanschlages mit sehr großen Schwierigkeiten, pft sei, daß aber feststehe, daß in den 180 000 M Mttel rede - des Herrn Kämmerers enthielt ja in diesem Jahre kein ie Aufstellmg der sehr wertvollen Bibliothek nicht ent- Lob auf unfere Armenverwaltung . Ebenso fand auch Kollege i seien . Das Ausschußmitglied machte weiter daraiif Mommsen keine Lobeshymue für das neue Direktorium der erksam, daß es äußerst bedauerlich sei , daß so grdße Armenverwaltuug . Die Herren haben beide auch allen iche vorgenommen seien ; denn nun könnten die Bücher Grund, fich in diesem Jahre der Lobeserhebuug zu enthalten ; ehr vertvolle Stoffproben, die vom Kunstgewerbemuseul' denn sie haben in der Tat mit ihren Lobgesäugen im vorigen geschenkt seien , uicht anfgestellt werden ; sie müßten 1 Jahre einen riesigen Reinfall erlebt . ' verpackt bleiben . Es wurde daher der Antrag gestellt ; Meine Herren, es ist ja ganz interessant, daß bereits Die vorgenannte Position für Inventarausstattung des im Monat Juni , nachdem nmn unsere Anträge anf Erhöhung ubaues von 180 000 M um 30 000 " anf 210 000 M des Etats ' abgelehut hatte , sowohl der Herr Kämmerer als anch Herr Stadtrat Kalisch genötigt waren , sich in einererhöhen . Der Herr Kämuerer führte aus , daß es doch unmöglich Versammlung der Armenkommissiousvorsteher dahin aus- eine so hohe Erhphung vorzunehmen ; man müsse doch zulassen , daß es die höchste Zeit sei, sparsam zu wirtschaften und den Daumen anf den Beutel zn halten ; denn es seien , daß man damit atskomme. ), Der Ausschuß war aber anderer Ansicht, und bei der Ab- berets 1n deu Moaten April und Mai ' eine viertel Million ung wurde der vorgenannte Antrag eiustimmig an- Mark niehr an Armengeldern ausgegeben worden als im nmeu . Die Einnahme wurde dann auf 458 940 , Jahre vorher . Ich möchte von vornherein betonen, daß die setzt , die Ausgabe auf 1 957 480 , . In dieser öhe Herren in der Tat den Mund dort etwas sehr voll genommen en die Einnahmen und Ausgaben ebenfalls einstimmig dabet ; denn eine Mehrausgabe von einer viertel Million wmmen. Ich habe Sie zu bitten , ebenfalls so zu be- u den zwei Monaten war ni cht vorhandeu, sie betrug in diesen beideu Monaten nur rund 02 000 M. Aber , die ßen . Zahlen waren dazu bernfen , nm auf die Armen - kommissionsvorsteher auch den nötigen Eindrnck zu machen ,/Die Versammlung beschließt demgemäß . damit - sie in der Tat den Daumen a rs den Betel halten A Kapitel IV Abteilung 12 . Beuthschule , höhere tech - svllten . Man ging im Laufe des Sommerhalbjahres dann e Lehra nsta lt . In erster md zweiter Lesung gelangte noch weiter und hat selbst die Erhöhung der eisernen Be. Etat unverändert zr Rnnahme , und zwar nit 64 710 M stände, die nun einmal für jede einzelne Kommission dringend ahme, 17 1 750 M Ausgabe . Ich bitte Sie, ihn eben- notwendig waren für den Fall) daß Mehrausgaben iu Aufe der Zeit sich eingestellt habeu , hintenan gehalten und erstso anzuuehmen . auf wiederholtes Mahnen der Vorsteher hat man den eisernen . l.(Die Versammlung beschließt deingemäß . . Bestand dann aufgesüllt . . Meine Herren , die Mehrausgaben, die nün infolge der 1 Verichterstatter Stadtvero rdncter Dr . Laudau : Etatsaufstellung vom vorigen Jahre für dieses Jahr zu er- tel VIII Abteillung 3 . Pa rk - und Garten v er wal - warten sind , sind verhältnismäßig ganz erheblich . Bei den . Von einer Seite wurde angeregt, den Platz an lanfenden Unterstützungen wird sich die Gesamtsumme, uach Jerusalemer Kirche als Spielplatz für Kinder her- den bisherigen Zahlen gemesfen, aus 7 826 000 M stellen chten . Vom Magistrat wurde daranf hingewiesen, daß und eine Mehrausgabe in diesem Jahre von 376 000 M gefährlich wäre, weil der Straßenverkehr dort ziemlich eintreten . Das ist die Folge davon, daß man unsere An - ist , und der Wagenverkehr wegen Tanfen und Trau- träge abgelehnt hat . Bei den Pstegegeldern wird sich eine Ueberschreitnng von rund 50 000 .-ll ergeben, und bei deu-n in der Kirche fast den ganzen Tag andauert . Ein anderer Vorschlag , die Schulhöfe als Spielplätze für Extraunterstützungen , die sich nach den bisherigen Ausgaben inder zu eröffnen , wurde nicht weiter diskutiert , da di e aus 1 760 000 .M belaufeu werden, wird eine Mehrausgabe nhe Freigabe wegen des Lärmens , der Staubentwicklnng, von rnnd 310 000 M eintreten . Die gesamten Mehrausgaben u des Umschlosseuseins der Schnlhöfe mit Gebäuden nd für diese drei Positionen der Armenverwaltung -werden rund dreiviertel Millionen betragen . ' Das ist die Etatsaufstellung, hygienischen Gründen nicht vorteilhaft wäre. . Der Etat wurde schließlich mit einer Einnahme von die wir dem Herrn Kämmerer und Herrn Stadtrat Kalisch verdanken . 100 ./ gegen eine Ansgabe von 2 750 040 M , also im (Hört, hört !) en mit einem Zuschuß von 2 705 440 M angenommen . Meiue Herren , es ist nun wohl begreiflich , wenn wir empfehle Ihnen die Annahme einual eine Etatsaufstellung haben wollen, die den wiklichen . Dic Vcrsammlnng beschließt denugemäß . Bedürfnissen entspricht, md das tun die hier gegebenen Kapitel V Abteilung I . O ffe nc Arme n pfl ege . Die Zahlen , die jetzt in den Etat eingestellt sind , nicht. Wie ich . tionen 1 nnd 3 sind gegen das Vorjahr um 250 000 . rhon ausgeführt habe, ist bei den lanfenden Almosen eine jht wordeu . Diese Erhöhnng schien aber einer Seite im °-Jusgabe von 7 826 000 M iu letzten Jahr zu erwarten . schnß nicht genügend ; sie beantragte daher, die Postion 1 . D.. ie Zahl der Almosenempfänger geht aber nicht zurück ; es 1 mtliche Unterstützungen , in Höhe von 7 700 000 . um lt leded ein trauriges Faktnm, daß trotz der Abnahme der 000 -/ nud die Position 3, außerordentliche Unter, Bevölfernng die ärmere Bevölkerung fortivährend in der Zn- , ungeu , iu Höhe vou 1 70l 000 M mn 60 000 M zn er- nahme begriffen ist . Die Almoseneupfänger sind anch im u . Im ganzen also wurde eiue Erhbhung um 100000 M ltzten Jahre vou 35 832 auf 36 38s, also nm mehr als 500 , utragt . Es wnrde aber von anderer Seite daranf hin- a1 Zahl gewachsen . Auf den Kopf des einzelnen Almosen - 000 M bewilligl worden ist , welche doch hauptsächich Autoachseu der Almosenempfänger zurückzu führen. Dasselbe Bild sehen vir bei den Extraunterstütznngen unter Position 1 und Position 3 fallendeu Petenten n stehen , die eingesetzten Summen doch genügen würden Auch diese sind in fortlaufendem Wachsen begriffen . übrigen hätte sich das Erwerbsleben etwas gebessert . Borsteherstcllvcrtreter Cassel : Herr Kollege, diese c Magistrat glaube daher , mit den vorgeschlagenen Sunnnen zukommen . Der Antrag , diese Smmnei zn erhöheu, Alsführungen gehören zn Position 3 ; die Debatte ist erst rde abgelehnt und schließlich die Einnahme mit 1 095 600 . . über Position 1 eröffnet . , Ausgabe mit 13 754 400 M angcnommen ; im ganzen Stadtverordneter Hintze: Ich süge mich uatürlichalso ein Zuschuß von 12 658 800 , u bewilligen Ich ) den Anordnungen des Herrn Vorsitzenden.pfehle Ihncn die Annahme. 1
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