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Volume No. 3, 29.01.1914

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue41.1914 (Public Domain)

16 Stadtv.-Vers . Sitznch zirka 15 he eingegangen seien und uuter der Schweine- zncht eine Seuche ausgebrochen sei, die große Opfer ge- fordert habe . Es wurde weiter ausgeführt, ob bei einer solrhen Seuchenepidemie nicht der Viehbestand eiugeschränkt werden könnte, um großen Verlnsten vorzbegeu . Ferner wurde aus der Mitte des Ausschusses die Frage gestellt , ob die Viehhaltung einen Gewinn abwerfe, ob es nicht untzbringender sei, mehr Ländereier zu verpachten . Ve . züglich der Brschäftignng von Arbeitslosen anf den städtischen Gütern wurde die Frage aufgeworfen , wie die Gütervrrwal- tung mit jenen Arbeitern gefahren sei , und welche Maß- nahmeu sie wegeu der Wiederbeschäftigung dieser Lente zu treffen gedenke. Endlich .wrde von mehreren Mitglie-deru darauf hingewiesen , daß nnr durch eiue genane sorgfältige Buchführung sich eine wirkliche Nentabilität feststellen lasse . Vemängelt uurde auch , daß bei dem Holzanfau eine klare llrberficht frhle, wieviel Festmeter eingeschlagrn oirden . Der Magistratsvertretrr Herr Güterdirektor Schröder erwiderle auf die vom Ausschnß grstellten Fragen , richt ig sei es , daß auf dem Gute Malchoo dnrch Senche einc Anzahl vou Niudvieh eingegangen sei ; ob es aber 15 oder 16 Stück wären, könne er nicht genau sagen . Nichtig sei es auch , daß die Schweiuezucht durch die Semhe von großen Verlusten betroffen sei . Dies dürfe aber bei einer nutzbringenden Viehivirtschaft keine Veranlassung sein , eine derartige Einrichtnng einzuschränkeu , die bei normalen Ver- hältnissen für die Landwirtschaft nutzbringend ist . Anders sei es mit der Milchwirtschaft, die' auf allen Gütern lleber- schüsse ergeben habe . Hervorzuheben sei frrner hierbei, daß es 0ei der Landwirtschaft üblich ist , Ziusen nicht in An- satz zn bringen . Was die Anfrage betrifft, alles zu verpachten , sv würde das auch unser Wunsch sein . Es ist bereits alles znr Verpachtuug gestellt , was von den Rieselfeldern nud der Gutswirtschaft zu entbehren ist . Was die ' Anfrage eines Herrn vom Ansschuß bo lrisft, wie sich die Güterverwaltung zur Beschäftigung von Arbeitslosen stellt , so lautet die Bestimmug, so viel Ar , beitslose einzustelleu , daß der alte Stamm oder die stän- digen Arbeiter nicht geschädigt werden. Ferner erklärte der Magistratsvertreter, daß anf den Werken eiste genae Buchführung geübt verde, so daß jede einzelne Einrichtung in Einnahmen und Ausgaben genau belegt werden könue. Leider hat die Schlächterei- einrichtung auch große Verlnste zu verzeichnen , die zuu Teil durch Diebstahl und im Verkanf durch zn billige Ab- gabe an die Krankenhäuser sich ergeben hat . Nach diesen Aufklärungeu des Herrn Magistratsvea treters und des Güterdirektors wurde zu den Beratnngen der Banten übergegangen . Es wurde von einem Ansschuß - mitgliede der Antrag gestellt, die gesamten Positionen , uachdem fich über die Punkte 16 und l9 durch die Er- - klärungen des Herrn Güterdirektors völlige Klarheit er- geben habe, en bwc anzunehmen . Hiermit 'war die Beratung erschöpft . Bei der .nunmehr erfolgten - Abstimmnng über die ga sauten Kosten . der Bauten anf den städtischen Gütern . im Jahre 19l4 im Betrage von 227 755 M gab der Ans- schuß einstimmig seine Zustinnnung zu dieser Forderung er nahm auch den übrigeu Teil der Magistratsvorlage unverändert au . Meine Herren, ich bite Sie, ebenso zn be-schliesten Stadtverordneter Lindau : Meine Herre , im Ansi trage der größten Anzahl meiner Fraktionsmitglieder er- laube ich mir, mitznteilen , daß in dem Protokoll sich ein Irrtum befindet, und daß auch der Herr Referent .'den- selben Irrtum begangen hat . Es ist gesagt worden , daß die Vorlage einstimmig angenommen worden sei . Meine Herren, der Herr Kollege Gelpcke und ich waren beide durch eine wichtige Beratnug in einem anderen Ausschusse ver . hindert , der Sitzung voll beizuwohne ; wir mußteu be- reits nach der Hälste der Rede des Herrn Güterdirrktors sortgehen und haben infolgedessen der Diskussion uicht bei - gewohnt, schließlich auch bei der Abstimmung nicht an wesend . sein köunen . 'Wir hatten einen Kollegen freund lichst gebeten, nns zu sagen , wann die Abstimmmg statt- sinde ; dnrch eiuen Irrtuu ist das nicht geschehen . Tatsäch - lich sind wir bei der Abstimmung nicht zugegen gewesen . Wir legen . Wert daranf, festzustell . n, daß in dem Ansschnst von den 13 anwesenden Mitgliedern 11 für die Positio gestimmt haben, wir beide aber durch dienstliche Beschäfti am 29 . Januar 1914. gung in eincm andern Ausschuß verhindert gewesen sind uns r Abstimmung anzuschließen .Zurufe . Stadtverordneter Mommsen : Meine Herren , e wird gefragt , ob die Herren Kollegen Lindau und Gelpcke, wenn sie anwesend gewesen wären , für den Ausschußantra gestimut haben würden . Ich darf erklären, daß , wie di große Mehrht-it meiner Freunde , auch Her Kollege Linda nnd Herr Kollege 0)elpcke gege-n den Ausschnßantrag ge stimmt baben vürden. , Verichterstatter Stadtveroroneter Iden .Schluß- wort ) Meine Herren , ich möchte nr darauf aufmerksam machen : wenn Herr ollege Liudau mir gesagt hätte , ich sollte ihn zn der Abstimmung rusen lassen , so hätte ich ' das getan . Ich '- habe es aber nicht gewnßt, und ich muß anfrecht erhalten, daß die auwesenden Herren den , Beschlnß ei n sti m mi g gefaßt haben .'Die Versammlung beschließt nach dem Antrage dee Ansschusses , wie folgt Die Versanunlnug ist mit dem Bau der in dem der Vor- lage vou 10 . Dezember 1913 beigefügten Verzeichnisse unter Nr. 1 bis 28 aufgeführten Baulichkeiten nach den-- vorgelegten Entwürfen und Kostenauschlägen zum Gesamt- kostenbetrage von 227 755 - eiuverstanden und genehmigt, daß hiervon 178 455 M aus laufenden Mitteln des Stadt- haushaltsetats (Extraordinarium I ; und 49 300 .M an) Anleihen (Extraordinari um 1 I ) entu ommen und in den Etat der Kanalisationswerke und Güter Berlins für das Etatsjahr 1914 eingestellt werdeu, sowie daß mit der An- fuhr der Baumaterialien bereits im Laufe des Winter begonnen werde . ) Vorsteher Michelet : Vierter Gegenstand de Tager ordnung Berichterstattung des Ansschusses zur Vorbereitung der 3uteilung der Stadtbezirke nn die Mitglieder der Versammlung zur Ausführmg von Recherchen . - Vorlage 42 . -- Verichterstalter Stadtverordneter Liebcnow . De Ausschnß hat sich mit der Vorlage sebr eingehecd . be- - schäftigt Im Ausschuß wirde eine Reihe von Wün- schen von einer Grnppe unserer Versammlung mitgeteilt , und diese Wünsche sind, so viel es möglich war, berüct - sichtigt word . n . Meine Herren , die Mehrheit des Ansschusses ging tavon ans , daß Mitglieder, die ihre Stadtbezirke schon lange als recherchierende Stadtverordnete iuu hatten , diesc Stadtbezirke behalten sollten , falls sie nicht wünschten , die- - selben abzugeben . Diese Wüusche siud nach der Meinung der Mehrheit des Ausschusses vollständig berechtigt gr- wesen , nd der Ausschuß hat danach verfahren . Meinc Herren, das Ergebuis der Ausschußberatungen liegt gedrnckt vor Ihnen . Ich habe nur -uoch hiuzuzufügen , daß betreffs ver- schiedener Stadtbezirk die augeublicklich der Kollege Thieme als recherchierender Stadtverordneter hat, Kollege Thieme anfgefordert werden soll, einen dieser Stadtbezirke abzu- grben , damit dieser dem Kollegen Kerfin übertrageu wer - den könute Le- ider hat vor der heutigen Sitznug eme Be, sprechn'ng mit Thieme nicht stattfinden könneu , weil er nicht anwesend ist Infvtgedessen mußte die Entscheidmg über diese Frage noch vorbehalten bleiben Der Ausschnß hat anerfanut, daß - Herr Kollege Thieme einen Stadtbezirk abzugeben hat , und daß der Kollege Kerfin diese über- trageu erhält . Meinc Herren , ich bittr Sie , nach de Vorlage in beschließen Vorsteher Midetet : Meine Herren, ich teile Ihnen mit , daß nach eiuer Notiz des Bureans Herr Kollegr Thiemc bereit ist , den Stadtbezirk 325A abzugeben , und nach dem Vorschlage des .Ausschusses werden wir wohl Herrn Kerfiu für biesen Stadtbezirk einzusetzen haben Stadtverordneter Dr. Weyl : Meine Herren . Re Herr Berichterstatter, soweit mau ihn verstehen konute , hat sich seine Arbeit recht leicht gemacht er hat un - nm mi - gtcilt , daß im Ausschuß - inc eingehende Beratune tc ) gefunde hat, und daß dac- Ergebnis de-. Brrntnng u - / - rnn vorliegc
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