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Volume No 4, 30. Januar 1913

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue40.1913 (Public Domain)

oten vor. Sie zerfallen i» drei Teile: die einen ge- 
hren uns zu wenig Raum, die andern sind zu weit vom 
«hause entfernt, und die dritten sind uns bei weitem 
teuer. Dieses Angebot ist noch das einzige, bei welchem 
: Räume in der Größe haben können, wie wir sie ge- 
inchen. Ferner ist hier die Aussicht vorhanden, daß der 
nsbesitzer uns weitere Räume in dem Hanse geben 
rd, meint wir sie später gebrauchen sollten. Wenn diese 
legenheit vorübergehen wird, dann bringen Sie die Wer 
bung in eine große Verlegenheit, und zwar deshalb, 
il alle die Neuerungen, die beabsichtigt sind, wie bei- 
vweise das Wohnungsamt, wahrscheinlich zum 1. April 
it Unterkommen finden und auch die Fttranzverwaltung 
tb das Generalbureau in große Verlegenheit kommen 
irden, da sie sich nicht ausdehnen können. Ich bitte Sio 
tilgend, diesmal von einem Ausschuß abzusehen und für 
' Vorlage zu stimmen; eine andere Vorlage können mir 
il snen nicht machen. 
tl Oberbürgermeister Wermut!»: Meine Herren, ich 
ächte dem Wunsche des Herrn Magistratsdezernenteu mein 
irwort mit ans den Weg geben. Der Magistrat kommt 
rklich in eine sehr ltnaitgenehme Lage dadurch, daß gerade 
orlage» dieser Art wiederholt hinausgeschoben sind. Das 
urheu nach neuen Wohnungsgelegenheiten ist immer zeit 
abend. Ich darf den beteiligten Mitgliedern des Magistrats 
5, is Zeugnis geben, baß sie redlichst bemüht sind, immer 
jeder neue Möglichkeiten zu schaffen, wenn andere ihnen 
esagt werden, und zwar sind es nicht nur die hier erör- 
rten Möglichkeiten, sondern auch andere, die schon im 
choße des Magistrats haben scheitern müssen. Es entsteht 
irch solche Verzögerungen eine große Unsicherheit in der 
nssuchnng von Berniietungsangeboten, und schließlich er- 
achsen auch Unzuträglichkeiten mit denjenigen, denen wir 
ii Mietverhältnis anbieten, und die nachher enttäuscht 
erden. 
(Sehr richtig!) 
kirn hier gesagt wird: die frühere Gelegenheit war gan 
ger,— ja, warum haben Sie sie denn nicht angenommen? 
(Sehr richtig!)' 
| itb wenn Sie diese nicht annehmen, so gestatten Sie mir, 
ie an die uralte, aber doch nicht ganz inaktuelle Geschichte 
)e m den sibyllinischen Büchern zu erinnern. 
(Heiterkeit.) 
be 
Stadtverordneter Solinitz: Meine Herren, weder 
r Hinweis des Herrn Oberbürgermeisters schreckt mich, 
och samt ich Herr» Stadtrat Selberg beistimmen, daß es 
bäuerlich ist, daß wir das Bureauhans in der Stralauer 
traße nicht seinerzeit gemietet haben. Dennoch möchte 
I) Sie bitten, diese Vorlage anzunehmen. Der Preis ist 
r das Lokal an und für sich angemessen; 
(sehr richtig!) 
ist eigentlich für ein Warenhaus, für ein Bureau oder 
oger oder dergleichen bestimmt, und in der Gegend ist 
ifür der Mietspreis durchaus angemessen. Wenn nun die 
ezernenten des Magistrats, die dafür verantwortlich sind, 
aß die Bureaiiränme fürjdie Beamten und die Verwaltungen 
eschafft werden, nach sorgfältiger Prüfung einen Antrag 
eilen, auf fünf Jahre diese Bureaus zu mieten, so, glaube 
I), tun wir gut, einfach zuzustimmen, dabei aber die 
ossnung auszusprechen, daß inzwischen recht bald dafür 
sorgt werde, daß wir ans eigenem Grund und Boden 
it ordentliches Bureauhaus für nufere Verwaltung be 
ginnen. 
Stadtverordneter Hintze: Meine Freunde stehen auch 
iii dem Standpunkt, daß so schnell wie. möglich Räume 
eschafft werden müssen. Es sind beispielsweise für das 
öohnuugsamt größere Räume erforderlich. Wir haben die 
Vorlage, ob mit Recht oder Unrecht, abgelehnt, das ganze 
Gebäude in der Stralauer Straße zu mieten. Jetzt hat sich 
er Magistrat bemüht, geeignete Räume zu beschaffen: ich 
obe mir die Räume persönlich angesehen: es sind breite 
"reppenanfgängc vorhanden, die Räume sind hell und licht. 
('] ;e liegen in unmittelbarer Nähe des Rathauses und ge 
ügen momentan den Anforderungen, die gestellt werden. 
5ont Herrn Kollegen Bracke wird der Preis bemängelt, 
hüt wurde, als wir das Haus in der Stralauer Straße 
nieten wollten, der Quadratmeter auf 24 gestellt; andere 
hi geböte waren vielleicht 1 oder 2 M billiger. Aber die 
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Räume, namentlich die in der Klosterstraße von der Kirche 
angebotenen, sind für uns nicht geeignet; abgesehen von den 
Unznträglichkeiten durch die Druckmaschinen, waren sie nicht 
genügend beleuchtet. Aus diesem Grunde möchte ich Sie 
auch bitten, die Vorlage des Magistrats ohne Ausschuß- 
beratung anzunehmen. 
Stadtverordneter Cassel: Meine Herren, im Kreise 
meiner Freunde mar die überwiegende Stimmung dafür, 
die Vorlage anzunehmen. Es wurden auch einige Bedenken 
ausgesprochen, namentlich in bezug auf den Preis; wir haben 
daher beschlossen, wenn von anderer Seite ein Ausschuß be 
antragt wird, uns dem nicht zu widersetzen. Nach den 
Erklärungen, aber, die heute über die Preisfrage gegeben 
worden sind, möchte ich meinen Freunden persönlich raten, 
die Vorlage ohne Ausschußberatung anzunehmen, 
(sehr richtig!) 
zumal es nach den Verhandlungen, die hier stattgesunden 
haben, zweifellos ist, daß sie im Ausschuß schließlich doch 
angenommen werden würde. Wir sind aber im Augenblick 
so init Ausschüssen überlastet, 
(sehr richtig!) 
daß kaum Zeit für die einzelnen Ausschüsse zur Beratung 
zu finden ist, da sich viele Mitglieder in mehreren Ausschüssen 
befinde». Dadurch werden die Beratungen erschwert. 
Bei dieser Sachlage müssen wir uns hüten, unnütz neue 
Ausschüsse einzusetzen, und da in der Tat das Bedürfnis 
garnicht abzuleugnen ist, wir auch nicht jeden einzelnen 
Raum, der vorgeschlagen ist, aus irgendwelchen Gründen 
bemängeln können, schließlich doch auch Räume haben müssen, 
um die Geschäfte zu erledigen, auch die Preisfrage hier 
eine befriedigende Erörterung gefunden hat, so sehe ich keinen 
Grund ein, hier noch einen Ausschuß einzusetzen, und möchte 
vorschlagen, die Vorlage ohne Ausschußberatung anzunehmen 
(Bravo!) 
Stadtverordneter Bracke: Meine Herren, nach den 
Ausführungen des Herrn Oberbürgermeisters ziehe ich den 
Antrag zurück. 
(Bravo!) 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Mietung der 
I. Etage und des nach der Spandauer Straße belegenen 
größeren Teils der II. Etage nebst zugehörigen Boden- 
räumen im Hause Spandaner Straße 65/67/Neuer Markt 
Nr. 13/14 zum Preise von 25 000 Jb pro Jahr und 
unter den sonstigen in der Vorlage vom 24. Januar 1913 
erwähnten Bedingungen ans eine Mietdauer von 5 Jahren 
vom 1. April 1913 ab einverstanden.) 
Borsteher Michelet: Neunter Gegenstand der Tages 
ordnung: 
Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die 
Neuivahl eines besoldeten Magistratsmitgliedes. — 
Vorlage 96. 
Meine Herren, wir haben solche Wahlen stets durch 
einen Ausschuß vorberaten lassen. Ich möchte Sie auch 
diesmal bitten, so zu verfahren, und glaube, es wird 
praktisch sein, die Angelegenheit demselben Ausschuß zu über 
weisen, der sich mit der Vorbereitung der Wahl eines Stadt 
medizinalrats und eines unbesoldeten Stadtrats zu be 
sassen hat. 
Stadtverordneter Goldschmidt: Ich möchte glauben, 
daß es zweckmäßig ist, für diese Wahl einen besonderen Aus 
schuß einzusetzen, 
(Widerspruch) 
weil doch der bestehende Ausschuß mit der Wahl des Stadt 
medizinalrats - und ,des unbesoldeten Stadtrats über die 
Maßen befaßt ist. 
(Widerspruch.) 
Wenn die Sache also schneller gehen soll, ist es zweck 
mäßig, einen besonderen Ausschuß einzusetzen. 
Stadtverordneter Cassel: Ich bin der Meinung, daß 
die Sache schneller gehen wird, wenn wir sie dem bestehenden 
Ausschuß übertragen. 
(Sehr richtig!) 
2*
	        
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