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Volume No 36, 11. Dezember 1913

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue40.1913 (Public Domain)

Stadtv.-Vers. Sitzung ant 11. Dezember 1913. 
Amtlicher ltenographilcher Bericht 
469 
für 
üie Sitzung üer Stsütverorünetenverlummlung 
am 11. Dezember 1913. 
M 36. 
Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. 
Seite 
chäftliche Mitteilungen 469 
^liegende Gegenstände 469 
von je einem Bürgerdeputierten 
a) für die Armendirektion, 
b) für die Parkdeputation 470 
ringe — zur Beschlußfassung — über die Krankenver 
sicherung der nicht angestellten Lehrpersonen an den 
hiesigen Gemeindeschulen 470 
klage — zur Beschlußfassung — über den Verkauf zweier 
Grabenparzellen im Gutsbezirk Blankenburg . . . 470 
rlage — zur Beschlußfassung — über die Annahme des 
Vermächtnisses der Witwe Louise Kompny geb. Penke 
zu Arnstadt i. Th 470 
klage — zur Beschlußfassung — betreffend die Revision der 
Manuale des Magistratsdepositoriums für das 
Rechnungsjahr 1912 470 
klage — zur Beschlußfassung — über die Befreiung be 
stimmter Privatbediensteter von der Krankenver 
sicherungspflicht 470 
klage — zur Kenntnisnahme und Beschlußfassung —, 
betreffend die Schaffung eines Hafenbauamtes und die 
Gewährung einer Fuhrkostenentschädigung an dessen 
Leiter 470 
läge — zur Beschlußfassung •- über den Ban des 
Westhafens 470 
tage — zur Beschlußfassung — über die Bewilligung 
von Mitteln für Erteilung von Fortbildungsschul 
unterricht an die Fürsorgezöglingr auf dem Riesel 
gute in Falken berg 477 
läge — zur Beschlußfassung — über den speziellen Ent 
wurf zum Neubau eines städtischen Dienst- und 
Wohngebäudes mit Steuerannahmestelle, und eines 
Gebäudes für eine Säuglingssürsorgestelle und ein 
Armenamt an der Badstraße 10—10a 477 
läge — zur Beschlußfassung — über die Schuldbuch 
ordnung der Stadt Berlin 478 
läge — zur Beschlußfassung — über die Gewährung 
einer Beihilfe von 5 000 M an den Verband für 
erste Hilfe E. V. zu Berlin aus Kapitel XIII Ab 
teilung 2 .• 479 
Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten. 
Am Magistralstische sind anwesend: der Oberbürger- 
ster Werinuth, der Bürgermeister Dr. Reiste, der Stadi 
alerer Böß, die Stadtbanrate Dr. ing. Hoffmann und 
iiife, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer, 
Stadtsyudikus Dr. Hirsekorn, der Stadtmcdizinalrat 
Weber, die Stadträte Alberti, Berndt, von Borsig, 
chow, Doflein, Dr. Franz, Gehriste, Jacoby, 
isch, Loehning, Maas, Dr. Mossc, Panofsky, 
I, Runge, Dr. Straßmann, Benzky und Dr. 
em e r. 
Borsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. 
Es sind gewählt: 
) in den Ausschuß zur Borberatung der Borlage betr. 
den Antrag der Stadtv. Dr. Arons u. Gen. betr. die 
Regelung der Angestelltenversicherung der im Wege 
des Privatdienstvertrages beschäftigten stöbt. Angestellten 
— Beschl. vom 23. 10. 1913, Prot. Nr. 8, vom 
26. 11. 1913, Prot. Nr. 7, vom 4. 12. 1913, Prot. 
Nr. 8 - Drucks. Nr. 906, 1020 u. 1041 -, 
von der I. Abt. die Stadtv. Bamberg, Goldschmidt, Kob 
lenzer, 
- - II. - - - Dupont, Friedberg, Galland, 
- - III. - - - Boerner, Groh, Liebenow, 
- - IV. - - - Dr. Levy II, Ritter, Ullstein, 
- - V. - - - Dr. Kuhlmann, Reimann, 
Schneider. 
Vorsitzender ist der Stadtv. Bamberg, sein Stellver 
treter der Stadtv. Friedbcrg, den Schriftführer stellt das 
Bureau; 
b) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage betr. die 
Hochbauten auf dem neuen Berliner Gemeindefriedhof 
in Buch-Karow 
— Beschl. vom 4. 12. 1913, Prot. Nr. 12 — Drucks. 
1045 —, 
von der I. Abt. die Stadtv. Goldschmidt, Metzke, Dr. 
Tropske, 
- - II. - - - Glocke, Iden,Dr.Kuhlman», 
- - III. - - Gohliste, Leid, Modler, 
- IV. - - - Bäsell, Cremer, Fischer, 
- - V. - - - Hellriegel, Körte, Spendig. 
Vorsitzender ist der Stadtv. Körte, sein Stellvertreter 
der Stadtv. Bäsell, den Schriftführer stellt das Bureau. 
Zu der heute im Krematorium Gerichtstraße stattge- 
sundenen Leichenfeier für den am 6. d. Mts. verstorbenen 
Bürgerdeputierten Julius Cohn waren namens der Ver 
sammlung die Stadtv. Flügel und Loeser abgeordnet. 
Zur Auslegung nach § 30 der Gesch.-Ord. gelangen: 
a) eine auf den Ankauf des Ermelerschen Hauses Breite 
straße 11 bezügliche Eingabe des Vereins für die Ge 
schichte Berlins, 
b) die Petition einer größeren Anzahl von Anliegern der 
Landsberger Straße: 
bei der Ausführung des Uutergruudbahnbaues nach 
der Frankfurter Allee den Ausbau der Linie nach 
der Frankfurter Allee gleichzeitig vorzunehmen und 
bei dem Bahnhof Büschingplatz einen zweiten Aus 
gang nach der Frankfurter Straße vorzusehen, 
c) Abschrift einer von dem Schutzverband der Schwer 
hörigen an den Magistrat gerichteten Petition um 
finanzielle Unterstützung, 
d) eine Petition des Haus- und Grundbesitzervereins im 
Osten Berlins um Asphaltierung der Michaelkirchstraße 
und der Wallnertheaterstraße zwischen der Markus- und 
Raupachstraße, 
e) Abschrift einer von dem Syndikus der Groß-Berliuer 
Kiesinteressentcn an die städtische Tiefbaudeputatiou 
gerichteten Eingabe wegen der Kieslieferungen für den 
Bau der Nord-Südbahn. 
Urlaub hat der Stadtv. Mars vom 8. d. Mts. aus unbe 
stimmte Zeit angemeldet; die Vertretung in Bezirkswahlsachen 
übernimmt der Stadtv. Metzke. 
Wir treten in die Tagesordnung ein; Herr Frist Ivird 
die Rednerliste führen. 
Erster Gegenstand der Tagesordnung: 
Es liegen aus: 
nach § 28 der Geschäftsordnung die von den betreffende» Be 
zirksvorstehern befürworteten Naturalisationsgesuche:
	        
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