Stadtv.-Vers. Sitzung ant 11. Dezember 1913.
Amtlicher ltenographilcher Bericht
469
für
üie Sitzung üer Stsütverorünetenverlummlung
am 11. Dezember 1913.
M 36.
Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin.
Seite
chäftliche Mitteilungen 469
^liegende Gegenstände 469
von je einem Bürgerdeputierten
a) für die Armendirektion,
b) für die Parkdeputation 470
ringe — zur Beschlußfassung — über die Krankenver
sicherung der nicht angestellten Lehrpersonen an den
hiesigen Gemeindeschulen 470
klage — zur Beschlußfassung — über den Verkauf zweier
Grabenparzellen im Gutsbezirk Blankenburg . . . 470
rlage — zur Beschlußfassung — über die Annahme des
Vermächtnisses der Witwe Louise Kompny geb. Penke
zu Arnstadt i. Th 470
klage — zur Beschlußfassung — betreffend die Revision der
Manuale des Magistratsdepositoriums für das
Rechnungsjahr 1912 470
klage — zur Beschlußfassung — über die Befreiung be
stimmter Privatbediensteter von der Krankenver
sicherungspflicht 470
klage — zur Kenntnisnahme und Beschlußfassung —,
betreffend die Schaffung eines Hafenbauamtes und die
Gewährung einer Fuhrkostenentschädigung an dessen
Leiter 470
läge — zur Beschlußfassung •- über den Ban des
Westhafens 470
tage — zur Beschlußfassung — über die Bewilligung
von Mitteln für Erteilung von Fortbildungsschul
unterricht an die Fürsorgezöglingr auf dem Riesel
gute in Falken berg 477
läge — zur Beschlußfassung — über den speziellen Ent
wurf zum Neubau eines städtischen Dienst- und
Wohngebäudes mit Steuerannahmestelle, und eines
Gebäudes für eine Säuglingssürsorgestelle und ein
Armenamt an der Badstraße 10—10a 477
läge — zur Beschlußfassung — über die Schuldbuch
ordnung der Stadt Berlin 478
läge — zur Beschlußfassung — über die Gewährung
einer Beihilfe von 5 000 M an den Verband für
erste Hilfe E. V. zu Berlin aus Kapitel XIII Ab
teilung 2 .• 479
Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten.
Am Magistralstische sind anwesend: der Oberbürger-
ster Werinuth, der Bürgermeister Dr. Reiste, der Stadi
alerer Böß, die Stadtbanrate Dr. ing. Hoffmann und
iiife, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer,
Stadtsyudikus Dr. Hirsekorn, der Stadtmcdizinalrat
Weber, die Stadträte Alberti, Berndt, von Borsig,
chow, Doflein, Dr. Franz, Gehriste, Jacoby,
isch, Loehning, Maas, Dr. Mossc, Panofsky,
I, Runge, Dr. Straßmann, Benzky und Dr.
em e r.
Borsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet.
Es sind gewählt:
) in den Ausschuß zur Borberatung der Borlage betr.
den Antrag der Stadtv. Dr. Arons u. Gen. betr. die
Regelung der Angestelltenversicherung der im Wege
des Privatdienstvertrages beschäftigten stöbt. Angestellten
— Beschl. vom 23. 10. 1913, Prot. Nr. 8, vom
26. 11. 1913, Prot. Nr. 7, vom 4. 12. 1913, Prot.
Nr. 8 - Drucks. Nr. 906, 1020 u. 1041 -,
von der I. Abt. die Stadtv. Bamberg, Goldschmidt, Kob
lenzer,
- - II. - - - Dupont, Friedberg, Galland,
- - III. - - - Boerner, Groh, Liebenow,
- - IV. - - - Dr. Levy II, Ritter, Ullstein,
- - V. - - - Dr. Kuhlmann, Reimann,
Schneider.
Vorsitzender ist der Stadtv. Bamberg, sein Stellver
treter der Stadtv. Friedbcrg, den Schriftführer stellt das
Bureau;
b) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage betr. die
Hochbauten auf dem neuen Berliner Gemeindefriedhof
in Buch-Karow
— Beschl. vom 4. 12. 1913, Prot. Nr. 12 — Drucks.
1045 —,
von der I. Abt. die Stadtv. Goldschmidt, Metzke, Dr.
Tropske,
- - II. - - - Glocke, Iden,Dr.Kuhlman»,
- - III. - - Gohliste, Leid, Modler,
- IV. - - - Bäsell, Cremer, Fischer,
- - V. - - - Hellriegel, Körte, Spendig.
Vorsitzender ist der Stadtv. Körte, sein Stellvertreter
der Stadtv. Bäsell, den Schriftführer stellt das Bureau.
Zu der heute im Krematorium Gerichtstraße stattge-
sundenen Leichenfeier für den am 6. d. Mts. verstorbenen
Bürgerdeputierten Julius Cohn waren namens der Ver
sammlung die Stadtv. Flügel und Loeser abgeordnet.
Zur Auslegung nach § 30 der Gesch.-Ord. gelangen:
a) eine auf den Ankauf des Ermelerschen Hauses Breite
straße 11 bezügliche Eingabe des Vereins für die Ge
schichte Berlins,
b) die Petition einer größeren Anzahl von Anliegern der
Landsberger Straße:
bei der Ausführung des Uutergruudbahnbaues nach
der Frankfurter Allee den Ausbau der Linie nach
der Frankfurter Allee gleichzeitig vorzunehmen und
bei dem Bahnhof Büschingplatz einen zweiten Aus
gang nach der Frankfurter Straße vorzusehen,
c) Abschrift einer von dem Schutzverband der Schwer
hörigen an den Magistrat gerichteten Petition um
finanzielle Unterstützung,
d) eine Petition des Haus- und Grundbesitzervereins im
Osten Berlins um Asphaltierung der Michaelkirchstraße
und der Wallnertheaterstraße zwischen der Markus- und
Raupachstraße,
e) Abschrift einer von dem Syndikus der Groß-Berliuer
Kiesinteressentcn an die städtische Tiefbaudeputatiou
gerichteten Eingabe wegen der Kieslieferungen für den
Bau der Nord-Südbahn.
Urlaub hat der Stadtv. Mars vom 8. d. Mts. aus unbe
stimmte Zeit angemeldet; die Vertretung in Bezirkswahlsachen
übernimmt der Stadtv. Metzke.
Wir treten in die Tagesordnung ein; Herr Frist Ivird
die Rednerliste führen.
Erster Gegenstand der Tagesordnung:
Es liegen aus:
nach § 28 der Geschäftsordnung die von den betreffende» Be
zirksvorstehern befürworteten Naturalisationsgesuche: