Stadtv.-Vers. Sitzung am 16. Oktober 1913.
383
Amtlicher stenographischer Bericht
für
die Sitzung der Stsdtverordnetenverlsmmlung
am 16. Oktober 1913.
M 29.
Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin.
Seite
Geschäftliche Mitteilungen 383
Ansliegende Gegenstände 384
Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung des An
trages der Stadtverordneten Dr. Arons und Genossen
betreffend die Ucberlassung von Turnhallen usw. an
die Jugendabteilnngen des Turnvereins „Fichte" . 384
Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung der Vor
lage über Bildung einer besonderen Berivaltungsstelle
siir die Angelegenheiten des Arbeitsnachweises . . 390
Vorlage — zur Beschlußfassung — über Abänderung des
Ortsstatuts zum Schutze der Stadt gegen Verun
staltung 391
Vorlage — zur Beschlußfassung —über den Abschluß eines
Vertrages mit der Gemeinde Biesdorf über Durch
führung von Druckrohren der städtischen Wasserwerke
durch das Gemeindegebiet von Biesdorf 391
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Abschluß eines
Mietsvertrages mit dem Kaufmann Walter Seyring 391
Vorlage — zur Kenntnisnahme und Beschlußfassung —
betreffend die Bildung einer Deputation für die
Schulspeisung und die Wahl von 4 Mitgliedern in
diese Deputation 391
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Ankauf von
Gelände zur Errichtung einer Großmarkthalle für
Obst, Gemüse und Räucherwarcn 391
Vorlage — zur Kenntnisnahme und Beschlußfassung —, be
treffend den Jahresabschluß der Stadthauptkasse
für das Rechnungsjahr 1912, sowie die außer dem
Etat geleisteten Ausgaben 400
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Erwerb der
zum Bau der Nordsüdbahn erforderlichen Straßen
fläche des Grundstücks Müllerstraße 44/45 im Ent-
eignnngswege 400
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Festsetzung
des Etats für die Verwaltung der städtischen Feuer
sozietät für die Zeit 1. Oktober 1913/14 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über 18 Rechnungen
aus den Jahren 1911 und 1912 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Bewilligung
von Mehrkosten für den Bau der zweiten Druckrohr
leitung des Radialsystems XII der Kanalisation. . 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die anderweite Ab
grenzung der Armenkoinmissionen 204 A, 204C und
204 B 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Bewilligung
von Mehrkosten für die Ausführung von Bollwerks
aulage« der Eierhausgrundstückc 2 und 3 in Treptow 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Ankanf von
6 qm verlandeter Spreefläche südlich der Baum-
schulenstraße in Treptow 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Bewilligung
der Betriebskosten für die Märchrnbrnnnenanlage . 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Beschaffung
von Mobiliar für das technische Bureau des Stadt
baurats für den Tiefbau 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Uebernahme
der im Dachgeschoß des Kühlhauses auf dem Schlacht
hofe zur Unterbringung des russischen Fleisches ge
schaffenen Kühleinrichtungen auf Schlachthofkosten . 401
- zur Beschlußfassung — über den Ankauf einer
23 qm umfassenden Straßenlandparzelle des Grund
stücks Schillingstraße 25 401
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Abschluß eines
Vertrages mit der Gemeinde Berlin-Oberschöneweidc
über die Berlegung von Wasserröhren in den der
Gemeinde gehörigen Straßen 401
Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten
Am Magistratstische sind aitwesend: der Oberbürger
meister Wermnth, der Bürgermeister Dr. Reicke, der Stadt
kämmerer Böß, der Stadtbaurat Krause, der Magistrats
baurat Matzdorfs, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und
Dr. Fischer, der Stadtsyndikus Dr. Hirsekorn, der Stadt-
medizinalrat.Dr. Weber, die Stadträte Alberti, Berndt,
von Borsig, Doflein, Dr. Franz, Gehricke, Jacoby,
Kalisch, Loehning, Maas, Mielenz, Panofsky,
Dr. Preuß, Rast, Runge, Selberg, Venzkh und
Wagner.
Vorsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet.
Der Stadtverordnete Grunivald, welcher der Versamm
lung seit Anfang des Jahres 1911 als Mitglied angehört,
hat unter dem 10. d. Mts. angezeigt, daß er sein Mandat
wegeil Verzuges nach einem Vorort niederlegt. Die Wahlzeit
des Ausgeschiedenen, der im 34. Gemeindewahlbczirk der
III. Abteilung gewählt worden war, läuft bis Ende des
Jahres 1915. Ich werde den Magistrat ersuchen, eine Neu
wahl zu veranlassen.
Der Herr Oberbürgermeister richtet das Ersuchen an die
Versammlung, als Vertreter des erkrankten Stadtbaurats,
Geheimrat Dr. Hoffmann, bei Nr. 4 der Tagesordnung de»
Magistratsbaurat Matzdorff und weiter bei der Beratung der
Vorlage Nr. 8 der Tagesordnung den Markthallendirektor
Spiecker zuzulassen.
(Zustimmung.)
Es sind gewählt:
a) für den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage betreffend
den Vorentwilrf zum Neubau einer Heil- und Pflege
stätte in Buch — Beschluß vom 2. Oktober 1910,
Protokoll 10, Drucksache 881 —
von der I. Abt. die Stadtv. Bry, Dr. Jsaac, Dr. Wehl,
- - II. - - Galtand, Koblenzer, Mann,
- - III. - - - Dr. Landau, Dr. Lazarus,
Sachs,
- - IV. - - - Cremer, Ewald, kluger,
- - V. - - - Körte, May, Spendig.
Vorsitzender ist der Stadtverordnete Sachs, sein Stell
Vertreter der Stadtverordnete Dr. Wehl, den Schriftführer
stellt das Bureau;
b) für den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage be
treffend den Ankauf eines dritten Magistratsautomobils
— Beschluß vom 2. Oktober 1910, Protokoll 15, Druck
sache 889 -
von der I. Abt. die Stadtv. Bamberg, Bry, Flohr,
- - II. - - - Böhm, Dr. Landau, Salinger,
- - III. - - - Groh, Schulze, Zylicz,
- - IV. - - - Fröhlich, Tolksdorf, Ilnger,
- - V. - der Stadtv.-Vorst. Michelet und die Stadtv.
Drescher und Meyer.
Vorsitzender ist der Stadtverordnetenvorsteher Michelet,
sein Stellvertreter der Stadtverordnete Tolksdorf, den Schrift
führer stellt das Bureail.
Eingegangen sind:
a) ein Dankschreiben des früheren Direktors der II. Hand
werkerschule Tradt für die ihm zuteil gewordene Erhöhung
seiner Pension,
b) drei Einladungskarten zum Besuch der am Somitag,