Sitzung am 25. September 1913.
Stadtv-Vers.
Koppe, Heide, Bernstein, Krause und des Ober
feuerwehrmannes Hamann. — Vorlage 794.
20. des Direktors am Gewerbesaal Hrabowski, —
Vorlage 796,
21. des Vorschullehrers Bährmann, — Vorlage 797,
22. der Gemeindeschulrektoren Bonnell, Löwa und
Stephan I, — Vorlagen 798, 799 und 800,
23. der Gemeindeschullehrer Berner, Döring, Drong,
Külzow, Krause, Lenzer, Heintz, Protze, Ewald,
Mosler, Mendel, Blättermann und Loerzer, —
Vorlagen 801 bis 811, 813 und 814,
24. der Gemeindeschullehrerinnen Schellewald II,
Taege, Engel, Wisselinck, Wendland, Tokost,
Küster, Knoenagel, Lorentz, Gillis, Hey, Klee
mann und Secger, — Vorlagen 815 bis 827,
25. der Gemeindeschulsachlehrerinnen Drechsel, Friese,
Büttner, Jaqnemar, Zerbst, Blum, Ossent und
Hut, — Vorlagen 828 bis 836,
26. der Geineindejchuldiener Held und Dorscheiner,
— Vorlagen 836 und 837;
b) die Anstellung:
1. der Supernumerare Heyden, Meier, Lowag als
Bureaudiätare, — Vorlage 875,
2. der Militäranwärter Schöne, Willimzik, Röpke,
Kohn, Retzlaff als Bureauanivärter, — Vor
lage 842 und 843,
3. der Bureaugehilfen Michalski, Hehn, Bechthold,
Peyler, Traue, Bönig, Wittwer und Pfeiffer als
Bureauanwärter, — Vorlage 844,
3a. der Bureaugehilfen Mett sch, Trutt und Herr als
ständige Büreaugehilfen, — Vorlage 845,
4. der Militäranwärter Röhnisch, Zdzicblo, Grzesk,
Charlet und Laacke als- Magistratskanzlisten, —
Vorlage 847,
5. des Militäranwärters Hoppmann als Hilfsgeld
erheber, — Vorlage 848,
6. des ' Militäranwärters Taegen als Hilfssteuer
erheber, — Vorlage 849,
7. der Militäranwärter Jahp, Leuffert, Bade, Roth
nick, Rndolphi, Jacobi, Wolter, Koepsel und
Bartlitz alz. Arbeitshaushilfsaufseher, — Vor
lage 850,
8. des Technikers Hilterhaus als Oberkontrollenr,
— Vorlage 852,
9. des Kontrolleurs Deierding als Gasmeister
II. Klasse, - Vorlage 876,
10. der interimistischen Betriebsaufseher Schiller und
Fritz als Betciebsaufseher und des interimistischen
Maschinenführers Müller als Maschinensührer
bei den Kanalwerken, — Vorlage 856,
11. des Militäranwärters Höhne als Wächter am
Viehhof, — Vorlage 862,
12. des Militäranwärters Schrey, als Gemeinde-
schnldiener, Vorlage 863;
B. nach § 25 der Geschäftsordnung die Vorschläge des
Ausschusses für die Wahlen von unbesoldeten Ge-
meindebeamten;
C. nach 8 28 der Geschäftsordnung die von den betreffenden
Bezirksvorstehern befürworteten Naturalisationsgesuche
a) des Porzellanmalers Josef Pfaff und seiner Frau,
Baerwaldstraße 8,
b) des Mechanikers Walter Schreier und seiner
Familie, Schievelbeinerstraße 4.
Der Berichterstatter zu Nummer 2 der Tagesordnung,
Herr Ladewig, scheint noch nicht anwesend zu sein; dann
müssen wir sie vorläufig zurückstellen.
Wir gehen über zum dritten Gegenstand der Tages
ordnung :
Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung
der Vorlage, betreffend Uebernahme der Arbeitgeber
beiträge zur Angestelltenversicherung sür die in
städtischen Anstalten beschäftigten BiktoriaschWestern.
, — Vorlagen 603 und 871.
Hierzu liegt eine Mitteilung des Magistrats vor, nach
- der auf das km Etat Kapitel XIII 2 Extraordinarium zu
unvorhergesehenen Ausgaben vorgesehene Dispositionsquantum
von 600 000 M nach den bis heute ergangenen Beschlüssen
im ganzen 324 145,so M übernommen sind.
Berichterstatter Stadtverordneter Dr. Wehl:
Meine Herren, das Protokoll über die Ausschußberatung
ist so ausführlich, daß ich glaube, der Notwendigkeit über
hoben zu sein, Ihre Geduld allzu lange in Anspruch zu
nehmen.
Der Ausschuß war der Ansicht, daß, so lange Berlin
der tatsächliche Arbeitgeber der Viktoriaschwestern ist, es
nicht mehr als recht und billig erscheint, daß der Stadt
die Arbeitgeberbeiträge zur Angestelltenversicherung aufer
legt werden.
In inniger Beziehung mit dieser Materie steht aber
eine Frage, die wiederholt die Stadtverordnetenversammlung
und die Krankenhausdeputation beschäftigte, die Frage der
Verstadtlichung des V i k t o ri a h a u s e s, die durch
diese Vorlage wieder in Fluß gebracht ist.
Wir sagten uns im Ausschuß, daß Berlin vielleicht
demnächst nach dem Muster von Charlottenburg unsern
Berliner städtischen Schwestern den Rechtsanspruch auf Ruhe-
geld und Hinterbliebenenversorgung gewährleisten wird. In
diesem Falle wird eine Befreiung von der Angestelltenver-
sicherung erreicht, die beiden Teilen, der Stadt als Arbeit
geber und den städtischen Schwestern als Arbeitnehmer, be
deutende Summen erspart. So lange nun für die Viktoria
schwestern das jetzige Verhältnis weiter besteht, wird sich
eine gleiche Befreiung für die Viktoriaschwesteru nicht er
möglichen lassen. Immerhin handelt es sich um eine Summe
von 14 000 M pro Jahr allein als Arbeitgeberbeitrag
zur Angestelltenversicherung.; die gleiche Summe müssen
die Viktoriaschwestern zahlen.
Zu zweit kommt zu Gunsten einer Verstadtlichung des
Viktoriahauses in Betracht, daß, wie wir uns in der Kranken
hausverwaltung wiederholt gesagt haben, eine gewisse Ver
einheitlichung des Schwesternsystems im Interesse der
Krankenpflege in unsern Anstalten notwendig ist. Gegen
wärtig ist uns in der Krankenhausverwaltung jegliche Be
stimmung und Verfügung über die Viktoriaschwestern vorent
halten. Selbst 'hinsichtlich der Verteilung der Mittel, die wir
bezahlen, haben nur keinerlei Bestimmungsrecht; ja, wir
müssen die Schwestern nehmen, wie sie uns das Mutterhaus
schickt.
Es kommt ferner hinzu, daß unsere überzähligen städti
schen Schwestern nicht mehr untergebracht werden können,
weil in zivei städtischen Krankenhäusern, dem Urban und
Friedrichshain, die Plätze mit Viktoriaschwesteru besetzt sind.
Endlich noch ein Moment, von dein sich der Ausschuß
leiten ließ in der Frage: soll das Viktoriahaus verstadt-
licht werden? Die Viktoriaschwestern gelten sozusagen als
Schwestern erster Klasse. Bei ihrem Eintritt in das
Mutterhaus wird eine / Sicherheit von 600 M verlangt;
städtische Schwestern werden ohne Kaution aufgenommen.
Bei den Viktoriaschwestern gilt als Vorbedingung für den
Eintritt in ihren Beruf höhere Töchterschulbildung; bei
den städtischen Schwestern genügt unsere Bolksschulbildung.
Wir glauben, daß auf die Dauer ein derartiger Zustand in
unsern Krankenhäusern unhaltbar ist, da ein Zusnminen-
'arbeiten von Schwestern verschiedener Mutterhäuser minde
stens mit großen Unstimmigkeiten verknüpft ist.
Gewiß wird die städtische Verwaltung nie vergessen,
welche großen Dienste das Viktoriahaus unsern Kranken
häusern besonders in früheren Zeiten, als wir nicht über
städtische Schwestern verfügten, aber auch noch bis ans
den heutigen Tag geleistet hat. Deswegen möchte ich aus
drücklich hervorheben, daß, wenn auch von allen Seiten
die .Notwendigkeit einer Verstadtlichung des Viktoriahauses
betont wurde, doch kein Mensch daran denkt, etwa den
Viktoriaschwestern den Stuhl vor die Türe zu setzen. Wir
glauben nur, daß es so gut wie für die Stadt, auch für
die Schwestern das Vorteilhafteste wäre, wenn sie recht
bald in städtische Verwaltung übernommen werden.
Andererseits konnte sich der Ausschuß der Auffassung
nicht entziehen, daß es unzweckmäßig ist, diesen Prozeß
der Verstadtlichung etwa dadurch zu beschleunigen, daß dein
Viktoriahaus die Existenzmittcl geschmälert würden. Das
Viktoriahaus hatte ja erklärt, daß es die Arbeilgeberbei-
trüge zur Angestelltenversicherung nicht bezahlen könne.
Der Ausschuß wünscht eine friedliche Auseinandersetzung
mit dem Viktoriahaus. Namentlich soll ernstlich erwogen
werden, das Viktoriahaus, wenn es nicht, mehr in vollem
Umfang wie gegenwärtig für unsere städtische Kranken
pflege in Betracht kömmt, .zu erhalten, da es durch Ver
legung seiner Wirksamkeit auf die Privatpslege als ei»
noch sehr reformbedürftiges Gebiet viel Segensreiches leisten
kann. Das Viktoriahaus ist ja zu dem Zwecke von der
Kaiserin Friedrich ins Leben gerufen worden, Privatpflege
in den Kreisen der Berliner städtischen Bevölkerung aus-