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Stadtv.-Vers. (sttz'ung am 29. Mai 1913. 279 
t beantragt, eine gemischte Deputation für die Schul- 
E sung einzurichten. Ich erwarte, das; der Magistrat diesem 
1 rage nachkommt. Wir betrachten alle, nicht nur die 
1 zialdemokraten, die Speisung solcher Kinder, die wegen 
1 |t genügender häuslicher Ernährung dem Unterricht nicht 
] ugend folgen können, als wichtig; das ist gemeinsame 
. he, nicht nur Sache der Sozialdemokraten. 
, (Bravo!) 
Ihsllb glaube ich, das; der Magistrat sich dein Beschlusse 
> Ausschusses und der Stadtverorduetenoersammlnng an- 
ießen ivird. Dann tvird nicht mehr die im Geheimen 
kende Magistratskommission die Verantwortung allein 
|Cii, soitberit wir werden die Verantivortung mit tragen 
l i Mißstände, die dorhanden sind, beseitigen. Sicherlich 
i i Mißstände vorhanden, sicherlich ist hier und da noch zu 
« ent. Das wolle» wir im Lichte der Öffentlichkeit ge- 
i nsain mache» und wollen uns nicht darüber streiten, ob 
e oder jene Partei ein bischen früher aufgestanden ist. 
r nehmen für uns in Anspruch, das; wir für die hungernden 
lder in der Stadt Berlin dasselbe Herz haben wie alle 
lern. 
i! (Bravo!) 
( Stadtverordneter Br. Lazarus: Ich möchte nur auf 
' s himveisen. Es ist von einer Seite behauptet worden, 
, i die Ansichten über diesen Gegenstand ganz diametral 
I leinandergehen. Das möchte ich doch nicht als unanfecht- 
0 hingestellt sein lassen. Es ist mindestens von der Hälfte 
Redner zugegeben worden, das; gewiß Manches geändert 
'I cdcn kann, ja das; sogar manches geändert werden muß; 
II ist nichts vollkommen. Wir haben gehört, daß alle Herren 
»! stimmt haben, als die Rede davon war, daß das Essen 
1 )t täglich gleichmäßig gut sein könne, daß vielleicht auch, 
i litt der Anstrom von Kindern größer als gewöhnlich ist, 
Speise» etwas dünner gemacht würden. Gegen solche 
rkomituusse können wir nicht aufkommen. Aber die Vor- 
, rfe, die uns von einer bestimmten Seite gemacht sind, 
) ett doch zu weit. Daß in Berlin hungernde Kinder 
herlaufen, mag ja möglich sein; aber das ist nicht unsere 
1 julb; das ist auch keineswegs bewiesen und kann auch nicht 
nesen werden. Dagegen kann bewiesen werden und ist im 
sschus; klargestellt worden, das; Kinder Bons, für die sie 
8 i Speisen holen sollten, unbenutzt haben herumliegen lassen; 
l l " it hat die Bons nicht nur in den Schuten selbst, sondern, 
1 : mir gesagt worben ist, sogar auch auf den Straßen in 
8 Umgebung der Schulen gefunden. 
Auch die Auffassung darüber, wer bedürftig ist, wird ver- 
iebeit sein. Im Ausschuß war davon die Rede, daß von 
j ( ei Rektoren benachbarter Schulen der eine sehr viele, der 
'! bete sehr wenige Kinder für so bedürftig fand, das; sie ihnen 
ns gaben. 
jj Es wäre noch mancherlei über diesen Gegenstand zu er 
st hnen; aber wir wollen ja alle das Gute, und ich hoffe, 
i wir es, wenn wir die Sache jetzt der Deputation über- 
i im, bei gutem Willen ans allen Seiten auch erreichen 
; rden. 
(Bravo!) 
I (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Ausschusses.) 
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Borsteherstellvertretcr Lasset: Wir kommen nun- 
'hr zur Vornahme der 
ahl von zwei besoldeten Stadträten- «nd. zwar 
> Stelle des ausgeschiedenen Atadtrats Br. Leder* 
an« bezw. des znm 1. Oktober d. Js ausscheidenden 
Stadtrats Düring. 
Für beide Wahlen bestelle ich zu Stimm,zählern die 
Tom Kollegen Hildebrandt, Landsberg und Dr. Trvpfke 
>d zum Protokollführer Herrn Kollegen Liebenow. Ich 
tte die Herren, vorzutreten, um sie durch Handschlag 
verpflichten. 
(Geschieht.) 
Sodann erlaube ich mir, ebenfalls für beide Wahlen 
eichzeitig, die Bestimmungen des § 32 der Städteordnung 
verlesen. 
(Geschieht.) 
Wir werden zuerst die Wahl für den ausgeschiedenen 
tadtrat Dr. Ledermann vornehmen. Der Ausschuß hat für 
evrn Dr. Ledermann Herrn Magistratsrat Dr. Simon- 
hit in Berlin vorgeschlagen. 
(Die Wahl erfolgt unter Namensaufruf, und das 
Ergebnis wird ermittelt.) 
Die Wahl hat folgendes Ergebnis gehabt. Es sind 104 
Stimmzettel eingekommen; davon waren 18 unbeschrieben, 
also ungültig; es sind 86 gültige Stimmen abgegeben. Die 
absolute Mehrheit beträgt mithin 44. Herr Magistratsrat 
Dr. Georg Simonsohn in Berlin hat 81 Stimmen erhalten; 
5 Stimmen sind aus verschiedene Namen zersplittert ab 
gegeben; ich brauche wohl die Namen nicht vorzulesen. 
Demnach ist Herr Magistratsrat Dr. Simonsohn mit abso 
luter Mehrheit znm besoldeten Stadtrat gewählt worden. 
Wir schreiten zur zweiten Wähl. Es handelt sich um 
die Wähl für den znm 1. Oktober ausscheidenden Stadtrat 
Düring. Wie Sie wissen, hat der Ausschuß unter anderen 
als Kandidaten den Stadtrat Carl Loehning in Posen 
vorgeschlagen. 
(Die Wahl erfolgt unter Namensaufruf, und das 
Ergebnis wird ermittelt. 
Das Resultat der Wahl ist folgendes. Es sind 103 
Stimmzettel eingegangen; davon waren 8 unbeschrieben, 
also ungültig; es sind sonach 95 gültige Stimmen ab 
gegeben. Die absolute Mehrheit beträgt mithat. 48. Stimmen 
haben erhalten: Stadtrat Carl Loehning in Posen 93, ein 
anderer Herr 2 Stimmen. Danach ist Herr Stadtrat Carl 
Loehning mit absoluter Mehrheit zum besoldeten Stadtrat 
gewählt worden. 
Wir kommen z» Nr. 4 unserer Tagesordnung: 
Wahl eines Mitgliedes an Stelle des verstorbenen 
Stadtverordneten Bracke in die gemischte Deputation 
zur Beratung über Mittel und Wege, den städtischen 
Grundbesitz in Treptow der Bebauung zu erschließen- 
ohne daß der Stadtgemeinde der Wertzuwachs entgeht. 
Es ist vorgeschlagen, an Stelle des verstorbenen Kollegen 
Bracke den Kollegen Jmberg zu wählen. 
(Die Versammlung wählt demgemäß.) 
Fünfter Gegenstand der Tagesordnung: 
Borlage — zur Beschlußfassung — über die Unfall 
fürsorge für städtische Ehrenbeamte. — Vorlage 522. 
Vom Kollegen Galland ist der Antrag eingegangen, 
daß die vom Magistrat beantragte Beschlußfassung folgende 
Aenderung erleidet: 
Erleidet ein städtischer Ehrenbeamter oder ein Stadt 
verordneter bei Ausübung seines Amtes einen Unfall, so 
wird der Magistrat ermächtigt, ihm auf Antrag einen 
entstandenen Schaden bis zur Höhe von 2 000 M ohne An 
erkennung eines Rechtsanspruches nach billigem Ermessen 
zu ersetzen. Nebersteigt die Ersatzleistung diesen Betrag, so 
ist ein Gemeindebeschlus; notwendig. 
Stadtverordneter Galland: Meine Herren, die 
Vortage ist nicht von so untergeordneter Bedeutung, wie es 
äußerlich den Anschein hat. Sie verdankt, wenn ich richtig 
informiert bin, ihre Entstehung dem Wunsche von unbesol 
deten Kommunalbeamten, gegen Unfall bei der Amtsaus- 
übnna versichert zu sein. Mit Rücksicht auf die große Anzahl 
solcher Beamten würde die Stadt sehr erhebliche Mittel-auf 
zuwenden haben, um die Versicherung bei einer Privat 
gesellschaft durchzuführen. Ein gesetzlicher Zwang existiert 
nicht, es wäre eine freiwillige Leistung seitens der Stadt- 
gemeinde. Im Hinblick auf die aufzuwendenden großen 
Mittel einerseits und die verhältnismäßig sehr seltenen 
Unfälle andererseits ist es nur zu billigen, daß die Stadt 
die Versicherung, wie die Vorlage sie vorschlägt, selbst 
übernimmt. Ueber den Umfang dieser Versicherung bzlv. 
der dem Magistrat zu erteilenden Vollmacht erscheint es 
mir notwendig, sich mit dem Magistrat des Näheren aus 
einanderzusetzen. 
Gegen die Fassung der vorgeschlagenen Entschließung 
habe ich zunächst einige Bedenken. Es heißt dort: 
Erleidet ein städtischer Ehrenbeamter, zu denen auch 
die Stadtverordneten gehören, . . . 
Zunächst: Es ist nicht richtig, das; die Stadtverordneten 
zu den Ehrenbeamten gehören. Sie sind gewählte Ver 
treter der Bürgerschaft; sie haben wohl ehrenamtlich, richtiger 
unentgeltlich, zu fungieren, aber sie sind nicht Beamte. Ich 
möchte deshalb vorschlagen zu sagen: 
Erleidet ein städtischer Ehrenbeamter oder ein Stadt 
verordneter . . . 
Die Stilisierung des Satzgefüges ist zudem merkwürdig.