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Volume No 18, 22. Mai 1913

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue40.1913 (Public Domain)

Stadtv.-Verf. 
e) des Werkzeugmachers Ernst Kühne, Sie- enrotiber 
Straße 31, 
f) des Schneiders Heinr. Seidel und feiner Familie, 
Elsässer (Str. 25, 
g) des Stellmachers Johann Rutter, Alte Jakobstr. 174, 
h) des Kaufmanns Alfred Nosseck, Schönhauser Allee 5. 
Meine .Herren ich schlage Ihnen vor, jetzt zum fünften 
Gegenstand überzugehen. 
(Zustimmung.) 
Er behandelt: 
Wahl von je einem Bürge rveputierten durch Stimm- 
zettclabgabe 
1. für die Deputation für das Wohnungswesen, 
2. für die Gewerbcdepntation. 
Zuerst erfolgt die Wahl in die Deputation für das 
Wohnungswesen. Durch einen Druckfehler in der Tages 
ordnung ist dafür der Rentier Ehenbaum vorgeschlagen; 
der Herr heißt wirklich Ehrenbaum. Ferner ist der Rentier 
Otto Klein vorgeschlagen. 
(Die Wahl erfolgt.) 
Das Ergebnis wird nachher festgestellt werde». 
Wir kommen jetzt zur Wahl in die Gewerbedepu- 
tation. 
(Die Wahl erfolgt.) 
Ich bitte die Herren, das Ergebnis draußen festzustellen. 
Wir fahren inzwischen in unserer Tagesordnung fort. 
Meine Herren, wir haben heute ein eigentümliches 
Schicksal: die Nummern der Tagesordnung bedeuten heute 
nichts für die Reihenfolge. 
(Heiterkeit.) 
Wir müssen jetzt zum zweiundztvanzigsten Gegenstand 
der Tagesordnung schreiten: 
Borlage — zur Beschlußfassung — über Mietung 
bon Bureauräumen in Haufe Klosterftraße 65/67 für 
die Vergrößerung des technischen Bureaus des Stadt 
baurats für den Tiefbau. — Vorlage 538. 
Stadtverordneter Hintze: Meine Herren, mit der 
Mietung der Räume sind meine Freunde einverstanden. Wir 
inltcit auch den Preis für angemessen. Wir bitten aber, in 
)en Vertrag eine Klausel aufzunehmen, ivoimch die Vermie 
tn, g der übrigen Räume an Geschäfte und Gewerbebetriebe, 
reiche ruhestörenden Lärm verursachen, nicht gestattet wird. 
Wie mir bekannt wurde, wird beabsichtigt, die vierte Etage 
- die dritte mieten wir — als Schneiderwerkstatt zu ver 
nieten. Es wäre doch eine unangenehme Sache, wenn unsere 
ethnische» Beamten unter einer solchen Schneiderstube arbeiten 
eilten. Daraus muß natürlich in dem Vertrage bedacht ge- 
lommen werden, daß solche Gewerbebetriebe in den übrigen 
Räumen nicht gestattet sein sollen. Ich glaube, dieser Wunsch 
äßt sich leicht durchführen, da ja weitere Räumlichkeiten in 
liefern großen Hause bis jetzt noch nicht vermietet sind; wir 
iud die ersten, die hineinziehen. 
Stadtbaurat Krause: Daß dort eine große Schneiderei 
angerichtet werden soll, ist uns nicht bekannt. Aber viel 
mbequemer wäre eine Druckerei gewesen, die dort mieten 
rollte; ans diesem Projekt ist aber nichts geworden, ein 
Beitrag ist nicht zustande gekommen. Wir haben uns bereits 
leßchcrt; es ist uns die Erklärung zugegangen, daß irgend 
reiche ruhestörenden Betriebe dort nicht zugelassen werden. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Magistrats, wie folgt: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß 
behufs Vergrößerung des technischen Bureaus des Stadt 
baurats für den Tiefbau der im Hause Klosterstraße 65/67 
im 3. Stockwerk belegene etwa 360 qm große Raum zu 
einem jährlichen Mietpreise von 6000 M auf 5 Jahre 
gemietet wird und die Mittel hierfür ans dem Etat 
Kapitel XI 5, Titel VIII, ungeachtet der Etatsüberschrei 
tung entnommen bezw. zur Verfügung gestellt werden.) 
Borsteherstellvertrcter Cassel: Meine Herren, nun 
'in ich gezwungen, Ihnen den Nachtrag zur Verhandlung zu 
mterbreiten. Fünfunddreißigster Gegenstand der Tages- 
irdnung: 
Vorlage — zur Bcschlußsassung —# betreffend die 
Veranstaltung der Gedächtnisfeier für Richard 
Wagner. — Vorlage 550. 
Sitzung am 22. Mai 1913. 271 
Bei dieser Vorlage habe ich als stellvertretender Vorsteher 
etwas zu bemerken. Es heißt in der Vorlage: 
Mit Rücksicht auf den Ausfall der Sitzung der geehrten 
Versammlung in der Pfingstwoche können wir erst jetzt 
diese Vorlage machen und haben deshalb inzwischen mit 
den Vorverhandlungen beginnen müssen. 
Ich will nur erklären, daß ich mich veranlaßt gesehen hätte, 
wenn mir die Vorlage am Sonnabend vor Pfingsten zuge 
gangen wäre, eine Sitzung nach Pfingsten einzuberufen, damit 
die Mitglieder der Versammlung Gelegenheit gehabt hätten, 
vor dem Tage der Feier darüber Beschluß zu fassen. Die 
Vorlage ist aber erst nach Pfingsten vor einigen Tagen ein 
gegangen. 
Stadtverordneter Tobe: Meine Herren, damit die 
Vorlage bald in Kraft treten kann, will ich mich möglichst 
kurz fassen. 
(Heiterkeit.) 
Im Namen meiner Freunde empfehle ich die Annahme. Ich 
bin aber von meinen Freunden ausdrücklich beauftragt, 
unserem Bedauern darüber Ausdruck zu geben, daß die Vor 
lage so spät kommt. Ich glaube, annehmen zu dürfen, daß 
der Magistrat nicht erst heute ans dem Abreißtalenüer er 
fahren hat, 
(Heiterkeit) 
daß Richard Wagners hundertjähriger Geburtstag ist. Wir 
glauben, daß es doch wünschenswert ist, daß wir bei solchen 
Vorlagen auch Gelegenheit haben, besonders diejenigen unter 
uns, die künstlerisch veranlagt sind, 
(Rufe: Ladewig! — Große Heiterkeit) 
ich Will nur auf den Kollegen Ladewig verweisen —, unsere 
Meinung, die mitunter auch etwas 'sehr Gutes zur Sache 
beitragen kann, zur Geltung zu bringen. Ich bitte also, 
künftig etwas schleuniger solche Vorlagen zu machen. 
Ich bitte Sie, die Vorlage einstimmig anzunehmen. 
(Bravo!) 
Stadtverordneter Zubeil: Meine Freunde haben gegen 
die Veranstaltung der Wagnerfeier nichts einzuwenden, wir 
werden auch den Mitteln, die dazu erforderlich sind, zu 
stimmen. Aber auch dem Magistrat dürfte wohl bekannt ge 
wesen sein, daß Richard Wagner am 22. Mai vor hundert 
Jahren geboren ist; daher wäre es wohl angebracht gewesen, 
rechtzeitig an die Versammlung heranzutreten. Aber nachdem 
nun die Feier zu einem Teil jchott stattgefunden hat — der 
erste Teil ist schon vorüber — und weiter in einer guten 
halben Stunde stattfinden wird, muß ich doch bemerken, daß 
man nicht daran gedacht hat, daß in Berlin weit in die 
Zehntausende gehende Steuerzahler sind, die schwer mit der 
Existenz zu kämpfen haben, daß man diese 4 Konzerte 
Kapellen übertragen hat, deren Mitglieder nicht einen Pfennig 
Steuern bezahlen. Ich bin der Meinung, daß der Magistrat 
wohl an die Bcrufsmusiker hätte denken können. Nachdem 
wir erst vor 14 Tagen zu dem Verbandstage der Berufs 
musiker 500 M bewilligt haben, hätte der Magistrat daran 
denken können, daß diesen Steuerzahlern, die, wie ich schon 
sagte, schwer um ihre Existenz kämpfen müssen, neben den 
Militärkapellen wohl ein oder zwei Plätze hätten eingeräumt 
werden können. Daß das nicht geschehen ist, dagegen müssen 
wir uns ganz energisch wenden. Wir haben die Pflicht, die 
Mittel, die von den Steuerzahlern zu allgemeinen Zwecken 
aufgebracht werden, auch wiederum Steuerzahlern zukommen 
zu lassen ttttb nicht Leuten, die nicht einen einzigen Pfennig 
Steuern der Stadt Berlin einbringen. Ich möchte also 
bitten, wenn in Zukunft wieder eine solche Vorlage kommt, 
daß sie rechtzeitig an uns gelangt, damit wir gegen ein 
solches Vorgehen Einspruch erheben können. 
Bürgermeister Dr. Reicke: Meine Herren, der Vor 
wurf, der dem Magistrat gemacht wird, daß diese Vorlage 
zu spät kommt, ist att sich unbedingt gerechtfertigt. Aber es 
verdient wohl, hervorgehoben zu werden, daß in der vorigen 
Woche die (Sitzung ausfiel, womit nicht gerechnet werden 
konnte. Wir wußten natürlich schon seit langer Zeit aus dem 
Kalender, daß wir an diesem Tage die Feier halten würden. 
Aber gerade der Punkt, den der Herr Vorredner erwähnt hat, 
hat dazu geführt, daß längere Verhandlungen mit dem General 
kommando nötig waren, und das hat die Verzögerung ver 
schuldet. Diese Verzögerung war vom Magistrat nicht vor 
ausgesehen worden. 
Nun haben wir auch an den Gesichtspunkt gedacht, den
	        
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