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Stadtv.-Vers. Sitzung am 17. April 1913. 
von der IV. Abt. die Stadtv. Boetticher, Hellriegel, 
Körte, 
- V. - - - Drescher, Ewald, Mars. 
Vorsitzender ist der Stadtverordnete Hellriegel, sein Stell 
vertreter Stadtverordneter Körte, den Schriftführer stellt das 
Bureau; 
e) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlagen, 
a) betreffend die Herstellung von Gartenanlagen auf 
einem Teil des sogenannten Aufmarschgeländes — 
Beschluß v. 10. 4. 13, 
b) betreffend den Bebauungsplan für das Aufmarsch 
gelände — Beschluß v. 10. 4. 13, 
von der I. Abt. die Stadtv. Liebeherr, Metzer, Gottfr. 
Schulz (II), 
II. - - - Dnpont, Hildebrand, Jm- 
be rg, 
- -III. - - - Liebenow, Leid, Lindau, 
IV. - - E reiner, Reimann, Speudig, 
- V. - - - Schmidt, Menzel, Stapf. 
Vorsitzender ist der Stadtverordnete Stapf, sein Stell 
vertreter Stadtverordneter Lindau, den Schriftführer stellt 
das Bureau. 
Der Vorsteher der 51. Schnlkvmmission, Otto Grabe, 
spricht der Versammlung seinen Dank ans für die ihm aus 
Anlaß seines 26jährigen Jubiläums als unbesoldeter Ge 
meindebeamter von den städtischen Behörden überreichte Glück- 
wüttschadresse. 
Eingegangen ist ferner ein Schreiben der Witwe des ver 
storbenen Stadtverordneten Bracke, in dem sie der Versamm 
lung ihren Dank für die Teilnahme an der Beerdignngsfeier- 
lichkeit zum Ausdruck bringt. 
Zu der am Sonntag, den 13. d. Mts. stattgefundene» 
feierlichen Einführung des Pfarrers Flügge als Pfarrer an 
der St. Markuskirche waren für die Versammlung die Stadt 
verordneten Meybring und Ztzlicz deputiert. 
Bei der Leichenfeier für den am 13. d. Mts. verstorbenen 
Direktor der VIII. städtischen Realschule, Prof. Wüllenweber, 
ist die Versammlung zur Ehrung des Verstorbenen und in 
Anerkennung seiner Verdienste um das städtische Schnlwefen 
durch die Stadtv. Hellriegel und Dr. Hellwig vertreten 
gewesen. Ich habe der Versammlung davon vorher keine Mit 
teilung machen können; ich denke, Sie werden nachträglich 
die Depntierung der Herren genehmigen. 
(Zustimmung.) 
Urlaub zeigen an: 
a) der Stadtv. Butzke vom 10. April auf unbestimmte Zeit, 
b) - - Cremer vom 10. April bis 18. Mai, 
c) =- - Dyhreufurth vom 17. April auf unbestimmte 
Zeit, 
d) der Stadtv. Flohr vom 11. April auf 4 Wochen, 
e) - - Schulze vom 10. April aus unbestimmte 
Zeit, 
k) der Stadtv. Hömssen vom 28. April bis 1. Juni. 
Die Vertretung in Bezirksangelegenheiten übernehmen: 
zu a) für Stadtbez. 59 u. 02 der Stadtv. Lindau, 
- b) - 68 der Stadtv. Krüger, 
- o) - - 79 der Stadtv. Lofmaun, 
3140 it. I) der Stadtv. Riemer, 
- c!) - - 274A».13,317—319derStadtv.Flü gel, 
e) - - 280, 282, 283 derStadtv.Dr.Tropfke, 
- I) - 27, 28, 232 n. 233 der Stadtv. Eckard. 
Der Stadtv. Schulze wünscht aus dem Ausschuß zur 
Vorbereitung der Wahl von drei Stadträten auszuscheiden 
und für ihn dort einzutreten der Stadtv. Ulrich, 
(Zustimmung.) 
Zur Auslegung nach § 30 der Geschäftsordnung kommen 
die von den Aeltesten der Kaufmannschaft übersandteil 2 Exem- 
Plare des 2. Teils des den Mitgliedern der Korporation von 
den Aeltesten erstatteten Berichts über de» Handel und die 
Industrie Berlins im Jahre 1912. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeinde- 
beamter usw. lege ich aus. 
Ehe wir in die Tagesordnung eintreten, wünscht Herr 
Dr. Rosenfeld das Wort zu einer persönlichen Erklärung. 
Stadtverordneter »r. Rose,»seid: Meine Herren, 
die Ausführungen, die ich in unserer letzten Sitzung über das 
kaiserliche Gut Cadineu gemacht habe, haben die Verwaltung 
des Gutes zu den hier ausgelegten Erklärungen und außer 
dem ein Dementi der Rorddentschen Allgemeinen Zeit»,,, 
veranlaßt. Zn diesen beiden Kundgebungen habe ich zu et 
klären, daß mir allerdings ein formeller Irrtum unterlaufe, 
ist, insofern als ich äußerte, der Kaiser habe Cadineu geerbt 
während er es tatsächlich durch Vertrag erworben hat. In 
übrigen aber, also in der Hauptsache, habe ich an meiiiei 
Aeußerungen über Eadinen nichts zu ändern; ich halte jii 
vielmehr ausdrücklich aufrecht. 
Vorsteher Michelet: Meine Herren, im Anfchluj 
au diese Worte, die ich mit dem Herrn Vorredner ja vorhi, 
festgestellt habe, lege ich die sämtlichen Aktenstücke aus, bi 
mir in dieser Beziehung in notarieller Abschrift durch Hern 
Rechtsanwalt Dr. Aßmann in Berlin zugegangen sind, bei 
sich als seit längeren Jahren mit den Rechtsangelegenheitei 
der Cadiner Verwaltung beauftragt bezeichnet. 
Im übrigen habe ich zu bemerken, daß in der letzte, 
Sitzung in derselben Rede Herr Kollege Rosenfeld eine, 
Ausdruck gebraucht hat, der sich auf ein vorher gefallene- 
Wort des Herrn Kollegen Mommsen bezieht. Ich habe sei», 
Aeußerung aufgefaßt und verstanden als eine Korrektur de, 
Wortes nach dem Sprachgebrauch des Bürgerlichen Gesetz 
buches. Dieser Ausdruck aber, meine Herren, geht weit übe: 
den Rahmen hinaus, der parlamentarisch zulässig ist; e: 
stand in engster Beziehung zu der Kritik des Verfahrens bei 
Herrn Oberpräsidenten. Ich habe mich aus dem „„korrigierte! 
Stenogramm von der Richtigkeit der Worte überzeugt uni 
nehme Veranlassung, Herrn Dr. Roseufeld nachträglich dafiü 
zur Ordnung zu rufen. 
Wir treten in die Tagesordnung ein. Erster Gegenstaub 
(i's liegen aus: 
A. nach § 25 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Aus 
schusses für die Wahlen von unbesoldeten Gemeinde- 
beamten, 
B. nach § 28 der Geschäftsordnung die von den betreffende, 
Bezirksvorstehern befürworteten Naturalisationsgesächc 
a) des Schülers Felix Tobias, Gartenstraße 9 II, 
b) des Maschinentechnikers Franz Knnert, Demmiiici 
Straße 10, 
c) des Gelbgießers Adolf Fleischmann und seiner Familie, 
Luxemburger Straße 2, 
d) des Reisenden Adolf Kabaker, Grüner Weg 47. 
Zweiter Gegenstand der Tagesordnung; 
Wahl je eines Mitgliedes an Stelle des verstorbene!, 
Stadtverordneten Bittcrhof 
a) in den Ausschuß für die Wahlen von NU besolde 
ten Gemeindebeamten, 
b) für die Deputation der städtischen Wasserwerke. 
Meine Herren, ich bitte, die Wahl zu a für heute noch aus 
zusetzen. Es bedarf noch der Besprechung unter den ver 
schiedene» Fraktionen, weil die Verteilung nicht ganz richtij 
zu fein scheint. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß und wählt z« 
b den Stadtverordneten Speudig.) 
Dritter Gegenstand der Tagesordnung: 
Wahl je eines Mitgliedes an Stelle des verstorbenen 
Stadtverordnete» Bracke 
a) in das.Kuratorium der Alterversorgnngsanstal 
der .Kaiser Wilhelm- und Angnstastistuug 
b) für die Deputation der städtischen Gaswerke, 
c) für die Gründet gen tu msdepntation, 
d) für die gemischte Deputation zur Berat«»!, 
über Aenderungen des bisherigen Verfahrens 
beim Abschluß von Ankäufen und Verkäufen vo« 
Grundstücke» und bei Vermietungen seitens de, 
Stadtgemeinde. 
(Die Versammlung wählt zu a de» Stadtverordnete, 
Dr. Knauer.) 
Meine Herren, ich bin ersucht worden, die Beschluss 
fassnng zu b ebenfalls für heute auszusetzen. Es wird auf 
noch der Verhandlungen zwischen den Fraktionen über bi( 
richtige Verteilung bedürfen. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Zn c sind Herr Hellriegel und Herr Drescher gemeldet 
Zieht einer der Herren seine Meldung zurück? — Das >i 
nicht der Fall. Dann müssen wir die Wahl auf die TagcS 
ordnung der nächsten Sitzung setzen. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.)