Amtlicher stenographischer Bericht 
für 
Sie Sitzung -er Sta-toerorünetenoerlammluns 
ant 13. Februar 1913. 
Herausgegeben vom Magistrat ;u Berlin* 
10 13 
geschäftliche Mitteilungen 
Ilusliegcnde Gegenstände 
Verichterstattung des Ausschnsses zur Vorberatung der Vor 
läge, betreffend Abschluß eines Vertrages mit den 
Verlagsbuchhändlern Beckmann und Bunge über die 
Herstellung von Einrichtungen zur Uebermittelung 
van Nachrichten und Musil 
Berichterstattung des Ausschusses zur Borberatung der Vor 
lage, betreffend die Bewilligung eines Ruhegeldes 
an die an hiesigen, nicht als höhere Lehranstalten 
anerkannten Privatmadchenschulen vollbeschäftigten 
Lehrerinnen 
Borlage — zur Beschlußfassung — über den Vergleich 
zwischen der Stadtgemeindc Berlin und der 
St, Hedwigskirchengemeinde über die MmgÜtzä 
St. Hedwigspfarrschule 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Uebernahme 
der elektrischen Beleuchtungsanlage des Turnplatzes 
bei der Turnhalle Prinzenstraße 70 
Vorläge — zur Beschlußfassung — über die Annahme einer 
von dem Kaufmann Carl Locb beabsichtigten Zu 
wendung von 5 000 M zu wohltätigen Zwecken . . 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Abschluß 
eines Vertrages mit der Stadtgemeindc Spandau, 
betreffend Wasserabgabe für den Stadtteil Nonnen 
damm bei Rohrbrüchen 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Annahme der 
Erbschaft nach der Rentiere Johanna Stuttmeister 
durch die Stadtgemeindc Berlin 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über eine dem Kauf 
mann Erich Schulze in Stettin zu gewährende Ab 
findung 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Neubau der 
VIII. Pflichtfortbildungsschule aus dem ehemalige» 
Markthallengrundstück Grünthaler Straße 5 . . . . 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Einstellung 
erhöhter und neuer Aufwendungen für gemein 
nützige Zwecke in den Stadthaushaltetat für 1913, 
Kapitel XIII Abteilung 1 
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Beiträge 
zu den Verbreiterungskosten der Roßstraße .... 
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend Abänderung 
der Dienstanweisung für die Schulkoinmissionen. . 
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend Abschluß 
eines Vertrages über den Erwerb von Straßenland 
und über die Anlegung von Ausgängen von de» 
Grundstücken Malmöer Straße 26 nach der un 
regulierten Nordenskjöldstraße und Malmöer Straße 
Nr. 28 nach der noch unregulierten Norweger Straße 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Erwerb von 
Straßenland vor dem Grundstück Neue Friedrich- 
straße 4 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Anmietnng 
von Räumen für die städtischen Rettungsstellen 3, 
7 und 13 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Uebernahme 
der gewerblichen und kaufmännischen Bildungsanstalt 
für Mädchen und Frauen, Alte Jakobstraße 127, 
durch die Stadtgemeindc 
Rechnung der Stadthauptkasse, Spezial»wwaltung 33 — 
Heimstätte für Genesende und verschiedene Ein 
richtungen für die öffentliche Gesundheitspflege für 
Rechnungsjahr 1939 
Rechnung der Stadthauptkasse, betreffend die Verwaltung 
der städtischen Gaswerke für das Etatsjahr 1939 • 
Rechnung der Stadthauptkasse, Kapitel IV, Abteilung 12 
— Technische Mittelschule — für das Etatsjahr 1910 
Seite 
85 
86 
86 
87 
87 
87 
87 
87 
87 
87 
88 
88 
88 
88 
89 
89 
89 
Rechnung der Stadthauptkasse, Kapitel XIII, Abteilung 1 
— Beiträge und Unterstützungen an Vereine — für 
das Etatsjahr 1911 
Vorlage—zur Kenntnisnahme — von einer vom Magistrat 
an die beiden Häuser des Landtages gerichteten 
Petition, betreffend Fürsorge für die gemeingefähr 
lichen Geisteskranken, Idioten und Epileptiker. . . 
Seilt 
89 
89 
Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten. 
Am MagistratStische sind anwesend: der Oberbnrgrr 
weiftet Wermnth, der Bürgermeister Dr. Reiche, der Staut- 
kämmerer Böß, der Stadl baurat Dr. ing. öoffuiaun, die 
©tstblfuiviräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer, der Stadl 
syndikus Dr. Hirsekorn, die St abträte Buchow, Düring, 
Dr. Franz, Gestricke, Jacoby, Marggraff, Mielenz, 
Dr. Masse, Dr. Prenst, Rast, Sa risse, Venzky, Wagner 
und Dr. Wienter. 
Vorsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. 
Es sind gewährt: 
a) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage, be 
treffend den Ankauf des Grundstücks Stralauer Straße 
Nr. 53 — Beschl. v. 6. 2. 1913, 
von der I. Abt. die Stab tu. Bitterhof, Metzfe uiib 
Riemer, 
- - II. - - Baumann, Hintze u. Iden, 
- - III. - - - Boetticher, Fischer und 
Dr. Tropfte, 
- - IV. - =* Basell, Hoff mann und 
Körte, 
- - V. - - - Ewald, Foerster u Jacobi. 
Der Ausschuß hat sich konstituiert; Vorsitzender ist der 
Stadtverordnete Jacobi, sein Stellvertreter Stadtverordneter 
Hintze, den Schriftführer stellt das Bureau; 
b) in die gemischte Deputation zur Prüfling des Srts- 
statuts für das hiesige Gewerbegericht in bezug auf 
das aktive Wahlrecht — Beschl. vom 13. 2. 1913, 
Drucks. 976/12 und 111/13 - 
von der I. Abt. die Stabtu. Bry und Hintze, 
- - II. - - - Friedberg und Galland, 
- - III. - - - Hahn und Ritter, 
- - IV. -- - Goldschmidt und Ullstein, 
- - V. - - Glocke und Gronewaldt. 
Die verwitwete. Frau Pfarrer B.rprhoffer dankt der Ver 
sammlung für die Teilnahme an der Beerdignngsfeierlichkeit 
ihres verstorbenen Mannes. 
Der Verein „Francnwohl" Groß-Berlin übersendet 6 Ein 
trittskarten zu einem ant 19. d. Mts. abends 8'/ 2 Uhr statt 
findenden Vortrage der Frau Anna Lindemann ans Stuttgart 
über „die Frau in der Stadtgemeinde". 
Die Bezirksgrnppe Berlin des Verbandes Deutscher Eisen 
warenhändler überreicht zwei Ehrenkarten zu der am Sonntag, 
den 9. März d. Js., stattfindenden Feier seines 25 jährigen 
Stiftungsfestes. Das Bureau hat Anweisung, die Karten den 
Mitgliedern der Versammlung zur Verfügung zu halten. 
Der Bezirksvorsteher, Maschinenfabrikant Garbe, blickt 
am 1. März d. Js. auf eine 25 jährige ununterbrochene Tätig 
feit als unbesoldeter Gemeinoebeamter zurück. Die Ver 
sammlung hat einen Deputierten zu ernennen. Ich erlaube 
mir, Herrn Krüger vorzuschlagen. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.)