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Volume No. 19, 6. Juni 1912

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue39.1912 (Public Domain)

Es sind gewählt: 
a) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 456), 
betreffend den Erlaß eines Ortsstatuts über die Anstellung und 
Befugnisse von Direktoren in der Verwaltung der Stadt Berlin, 
— vergl. den Beschluß vom 23. Mai d. Js. — Protokoll 20 
von der I. Abt. die Stadtv. Dr. Herzberg, Herzberg, und 
Dr. Landau, 
- - II. - - - Goldschmidt, Grunwald und 
Dr. Levg II, 
- - III. - der Stadtv-Vorsteher-Stellv. Cassel und die Stadtv. 
Liebermann und Dr. Weyl, 
- - IV. - die Stadtv. Galland, Heiinanu und Solinitz, 
- - V. - - Dr. Jsaae, Sachs und Woldersky. 
Vorsitzender des Ausschusses ist der Vorst.-Stellv. Cassel, Stell 
vertreter desselben der Stadtv. Gvldschmidt, und Schriftführer 
ein Beamter des Bureaus; 
b) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 468), 
betreffend den Verkauf des Grundstücks Landsberger Straße 43/47, 
Ecke Kathariucnstraße und Landwehrstraße 25/29 von etwa 
1 281 qm, — vergl. den Beschluß vom 23. Mai d. Js. — Pro 
tokoll 22 — 
von der I. Abt. die Stadtv. Brunzlow, Drescher und Tolksdorf, 
- - II. - - - Bitterhof, Metzle und Spendig, 
- III. - - - Bäsell, Butzke und Ewald, 
- - IV. - - - Liebeherr, Mauas sc und Zylicz, 
- - V. - - - Baumann, Galland u. Dr. Knauer. 
Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Brunzlow, Stell 
vertreter desselben der Stadtv. Bäsell, und Schriftführer ein Be 
amter des Bureaus; 
c) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 469), 
betreffend die Vermietung einer zirka 30 000 qm großen Teil- 
släche des Gasanstaltsgrundstücks in Schmargendors zu Sport 
zwecken, — vergl. den Beschluß vom 23. Mai d. Js. — Pro 
tokoll 23 — 
von der I. Abt. die Stadtv. Dyhrenfurth, Kollokowsky und 
Dr. Tropfke, 
- II. - Ewald, Jaeobi und Reimanu, 
- III. - - - Goeroldt, Kerfin und Liebcrmaun, 
- - IV. - - - Dr. Cohn, Galland und Jmberg, 
- - V. - - - Berghoff, Hildebrand und Meyer. 
Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Jaeobi, Stell 
vertreter desselben der Stadtv. Dyhrenfurth und Schriftführer 
ein Beamter des Bureaus. 
d) in den Ausschuß zur Borberatung der Vorlage (Drucksache 473), 
betreffend die provisorische Aufnahme der Hausabwässer aus dem 
der Gemeinde Tempelhof gehörigen westlichen Teile des Tempel 
hof :r Feldes in die Kanalisation von Berlin, — vergl. den 
Beschluß vom 23. Mai d. Js. — Protokoll 25 — 
von der I. Abt. die Stadtv. Drescher, Koblenzer u. Landsberg, 
- II. - - Dyhrenfurth, Hufs und Kersin,' 
- III. - - - Bäsell, Psaunkuch und Dr. Ritter, 
-IV. - - - Butzke, Hahn und Jmberg, 
V. - - - Mars, Modler und Scholz. 
Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Butzke, Stellvertreter 
desselben der Stadtv. Modler und Schriftführer ein Beamter des 
Bureaus. 
Meine Herren, es ist mir die Mitteilung geworden, daß wir den 
Vorzug haben, Vertreter der schwedischen Städte Stockholm, Göteborg 
und Malmö und insbesondere die Herren Stadtverordnetenvorsteher 
dieser Städte, Dr. von Friesen, Carlander und Dr. Lindahl oben auf 
unserer Tribüne zu sehen. 
(Bravo! und Händeklatschen. Die Versammlung erhebt sich.) 
Meine Herren, ich begrüße diese Herren im Namen unserer Versamm 
lung auf das herzlichste und kann versichern, daß die .Herren wie 
überall in Berlin so mich in unserer Versammlung herzlich willkommen 
sind. 
(Lebhafter Beifall.) 
Meine .Herren, wir danken für die große Ehre, die die Herren uns 
dadurch erwiesen haben, daß sie uns auch hier bei unserer Arbeit be 
suchen, und geben diesem Danke dadurch Ausdruck, daß wir uns, wie 
die Herren Kollegen dies bereits getan haben, von unseren Sitzen er 
heben. Ich danke, meine Herren, und stelle die Begrüßung der 
schwedischen Gäste hiermit fest. 
(Bravo!) 
Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten re. 
lege ich aus. 
Zur Auslegung kommen ferner und zwar in Gemäßheit der 
Bestimmungen im § 30 der Geschäftsordnung: 
a) der Jahresbericht des Ortsvereins der evangelischen Gustav 
Adolfstiftung und seiner 5 Bezirksvereine für 1911, 
b) der 72. Jahresbericht des Vereins junger Kaufleute von Berlin 
für 1911, 
c) der 39. Rechenschaftsbericht des Lettevereins für 1911. 
Urlaub haben angemeldet: 
a) der Stadtv. Alt auf unbestimmte Zeit. 
b) - - Bernstein bis Ende Juni, 
0) - - Fröhlich bis 6. Juli, 
d) - - Ger icke bis 26. Juni, 
e) - - Hellriegel auf unbestimmte Zeit, 
f) - - Hintze bis 1. Juli, 
g) - - Dr. Kaempf bis 30. Juni, 
b) - - Loh mann bis 15. Juni, 
1) - - Mann bis 30. Juni, 
k) - - Meybring auf unbestimmte Zeit, 
1) - - Thiemc bis 25. Juni, 
m) -' - Zubeil bis 1. Juli. 
Die Vertretung in Erledigung der Bezirkswahlsachen usw. werden 
übernehmen: 
zu a) der Stadtv. Berghoff, 
- b) - - Dupont, 
- o) - - Zucht, 
- ä) - - Dr. Gelpcke, 
- c>) - - Laudsberg für die Bezirke 228, 229, 235, 
Riemer - - - 252, 254A, 254E, 
- k) - - Kersin, 
- g) * - Hahn, 
- i) - - Manasse, 
- k) - - Lohmann, 
- I) - - I)r. Hellwig, 
- in) - - Tolksdorf, 
- b) ist bei der Kürze der Zeit eine Vertretung nicht erforderlich. 
Der Herr Oberbürgermeister hat folgendes Schreiben an mich 
gerichtet: 
Euer Hochivvhlgeboreu 
teile ich ergebenst mit, daß der Herr Oberpräsident die Wahl des 
Beigeordneten Berndl in Mainz zum besoldeten Stadtrat von Berlin 
ans die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren bestätigt hat. 
Wegen der Einführung in sein neues Amt habe ich Herrn Berudt 
angefragt, wann er dieses antreten kaun. 
Der Herr Oberbürgermeister teilt ferner mit: 
Die Stadtverordnetenversammlung benachrichtigen wir, daß der 
Herr Oberpräsident die in Höhe von jährlich 40 000 M erfolgte 
Festsetzung des Gehalts für die neu zu besetzende Stelle des Ersten 
Bürgermeisters von Berlin genehmigt hat. 
Sodanir ersucht uns der Herr Oberbürgermeister, uns damit ein 
verstanden zu erklären, daß auf die Dauer der Beurlaubung des Stadt 
baurats Krause vom 3. bis 26. d. Mts. der Magistratsbaurat Seifert 
während dieser Zeit zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversamm 
lung und etwaiger Ausschüsse als sein Vertreter zugelassen wird. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Ich schlage vor, zu Deputierten zu ernennen: 
a) zur Ueberreichung einer Glückwuuschadresse an den Rentier 
Adolf Hufenbeck, Simeonstraße 29, welcher am 14. Juni d. Js. 
eine ununterbrochene 25 jährige Tätigkeit als unbesoldeter Ge 
meindebeamter zurücklegen wird, den Stadtverordneten Loeser, 
b) zu Der bevorstehenden Prüfung der in der Zeit vom 1. Mai 1911 
bis zum 30. April 1912 von der Stadthauptkasse eingelösten 
und der Zinsscheinkontrolle übergebenen Zinsscheine von Berliner 
Stadtanleihescheinen und Schuldverschreibungen, sowie der auf 
besondere Verfügungen übernommenen Zinsscheine, Anweisungen 
und Zinsscheinbogenformulare, die Stadtverordneten Heinzc und 
Woldersky. 
(Zustimmung,) 
Die Königliche Berginspektion Rüdersdorf hat mitgeteilt, daß 
die Feier des diesjährigen Bergfestes in der Zeit vom 20. bis 22. Juli 
1912 stattfinden wird, und gleichzeitig ersucht, einige Stadträte und 
Stadtverordnete zu dieser Feier abzuordnen. Ich ersuche die Kollegen, 
welche dieser Einladung entsprechen wollen, sich im Bureau zu melden, 
da die Abordnung von Deputierten erst in der letzten Sitzung vor den 
Ferien erfolgen soll. 
Der geschäftsführende Ausschuß des Vereins der Deutschen 
Kaufleute hat die Versammlung zu seinem am Sonntag, den 2. Juni 1912 
vormittags 9 l / 2 Uhr im „Marinehaus", Brandenburger User statt 
gefundenen Vereinstage eingeladen. Die Einladung habe ich erst heute 
zur Kenntnis der Versammlung bringen können, weil in der vorigen 
Woche eine Stadtverordnetensitzung nicht stattgefunden hat. 
Wir treten in unsere Tagesordnung ein. Die Rednerliste führt 
zu meiner Rechten Herr Kollege Bruns. 
Erster Gegenstand der Tagesordnung: 
Es liegen aus: 
A. in Gemäßheit der Bestimmungen im § 25 der Geschäfts 
ordnung die Vorschläge des Ausschusses für die Wahlen von un 
besoldeten Gemeindebeamten. 
B. in Gemäßheit der Bestimmungen im § 28 der Geschäftsordnung 
die Naturalisationsgesuche 
1. des Stuckateurs Edward Dahlström, Soldiner Straße 66,
	        
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