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Volume No. 11, 21. März 1912

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue39.1912 (Public Domain)

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Kerner kommen zur Auslegung iinb zwar in Gemäßheit der Be- 
stinunungen im § 30 der Geschäftsordnung: 
a) die von den Bureananwärtern mit der Bitte mit wohlivollcndc 
Prüfung überreichte Darstellung ihrer ungünstigen Anstellungs- 
Verhältnisse, 
b) die Eingabe des Deutschen Volkswirtschaftlichen Verbandes (($. V.), 
worin gebeten wird, den aus seinem Mitgliederkreise mit Bezug 
auf Ausschreibungen eingehenden Zuschriften Aufmerksamkeit zu 
schenken, 
c) die von dem Verbände der Gemeinde- und Staatsarbeiter (Orts 
verwaltung Berlin) übersandte Resolution der Rieselfeldarbeiter, 
Handwerker und Rieselwärter, worin gegen die Ansführungs- 
bestimmungen für die Teuerungszulagen, welche die ans den 
Rieselfeldern Beschäftigten von denselben ausschließt, Einspruch 
erhoben und gebeten ivird, ihnen die Teuerungszulagen noch 
nachträglich zu gewähren, 
d) der Rechenschaftsbericht des Berliner Kinderschntzvereins für 1911 
(6 Exemplare). 
Der Stadtv. Dr. Knauer hat Urlaub bis Ende April d. Js. 
angemeldet. Die Vertretung in Erledigung der Bezirkswahlsachen usw. 
werden übernehmen 
a) der Stadtv. Meißner für den Bezirk 198, 
b) - Einwaldt - die Bezirke 137/138. 
Es sind Dankschreiben eingegangen: 
a) des Gemeindewaisenratsvorsitzenden Schulze, 
b) der Frau Bertha Kuchenmüller 
für die ihnen ans Anlaß ihrer 25 jährigen Tätigkeit als unbesoldete 
Gemeindebeamte überreichte Glückwunschadresse und erwiesenen Ehrungen. 
Sodann lege ich die Vorschläge zur Wahl von Beisitzern und Bei- 
sitzcrstellvertretern für den Wahlvorstand zu der am 4. April d. Js. 
im 10. Gemeindewahlbezirk der I Abteilung stattfindenden Stadtver- 
ordnetencrsatzwahl mit dem Bemerken aus, daß, wenn bis zum Schlüsse 
der Sitzung kein Widerspruch angemeldet werde, die vorgeschlagenen 
Personen als gewählt zu erachten seien. 
Einladungen an die Versammlung sind ergangen: 
a) zu der am Montag, den 1. April er., abends 7 Uhr in den Ge 
samträumen der Philharmonie, Bernburger Straße 22a, statt 
findenden Ausstellung von Schülerarbeiten und Schlnßfrisieren 
der Fachschule der hiesigen Barbier-, Friseur- und Perücken 
macherinnung. 
b) zur Besichtigung von Schülerarbeiten der Fachschule für Buch 
binder am 23. und 24. März er. Wassertorstraßc 4. 
Die mitübersandten Einladungskarten lege ich zur Benutzung di^ch 
die Mitglieder der Versammlung aus. 
Es ist ein Naturalisationsgesuch der Kinderwärterin Fräulein 
Anna Feldmann eingegangen. Es wird gebeten, dieses Naturali 
sationsgesuch, das nicht auf der Tagesordnung steht, als eilig zu be 
handeln, weil die Dame sich nächstens verheiraten will und durch 
Verzögerung des Naturalisationsgesuches der Abschluß der Ehe ver 
zögert' werden würde. 
(Heiterkeit.) 
Wenn niemand widerspricht, so werde ich dieses Gesuch, welches 
von dem betreffenden Bezirksvorsteher befürwortet wird, bis zum 
Schlüsse der Sitzung ausliegen lassen und dann annehmen, daß es 
von der Versammlung befürwortet ist. 
(Zustimmung.) 
Wir treten in die Tagesordnung ein. Erster Gegenstand: 
Es liegen aus: 
behufs Erledigung 
A. in Gemäßheit der Bestimmungen im § 24 der Geschäftsordnung 
die Vorlagen, betreffend die in der Tagesordnung unter I Nr. 1—15 
angegebenen Pensionierungen und die daselbst unter II Nr. 1—10 
aufgeführten Anstellungen von Gemeindebeamten und Lehrern, 
B. in Gemäßheit der Bestimmungen im § 28 der Geschäftsordnung 
die Naturalisationsgesuche 
1. des Straßenbahnführers Johann Tichatschke, Brüsseler 
Straße 50, 
2. des Metallarbeiters Max Kaufmann, Wiener Straße 20. 
Zweiter Gegenstand der Tagesordnung: 
Wahl von 8 Mitgliedern für das Kuratorium für das städ 
tische Nettungswesen. 
Vorgeschlagen sind die Herren Dr. Gelpcke, Hammerstein, 
Dr. Jsäac, Koblenzer, Landsberg, Dr. Ritter, Sachs und 
Dr. Weyl. Ich schlage vor, die Wahl heute durch Akklamation vor 
zunehmen. 
(Die Versammlung wühlt demgemäß.) 
Dritter Gegenstand der Tagesordnung: 
Fortsetzung der Berichterstattung des Etatsausschusses. 
Zunächst Kapitel IV Abteilung 6, Gemeindeschulen. 
Berichterstatter Stadtverordneter Bruns: (Im Extra- 
ordinarium ist nach einer Nachtragsvorlage des Magistrats eine 
Aenderung vorgenommen worden: es soll eine Schulküche mehr rin- 
gerichtet werden, die eine Mehrausgabe von 4450 .* beansprucht. 
Diese Summe ist vom Etatausschuß genehmigt worden. 
Der Etat schließt demnach ab in Einnahme mit 104 800 M, in 
Ausgabe mit 26 927 050 M, also mit einer Mehrausgabe von 
20 702 250 Jb. In bezug auf die Anfragen, welche im Etatausschuß 
gestellt sind, beziehe ich mich auf das Protokoll. Ich beantrage namens 
des Etatausschusses die Genehmigung des Etats. 
Stadtverordneter v»'. Wetzl: Meine Herren, dank der von der 
preußischen Regierung beliebten Anwendung des Bestntigniigsrechts 
siiid meine Freunde nicht in der Lage, in der Schuldeputation im 
mittelbar auf die Gestaltung des Gemeindeschulwesens einzuwirken. 
Deswegen bleibt uns nur die Möglichkeit, bei (Gelegenheiten etwa 
wie dieser, unsre Ansichten zu äußern, Mißstände zur Sprache za 
bringen und die Mehrheit dieser Versammlung wie den Magistrat 
zu Reformen im Gemeindeschulwesen anzutreiben. Wir sind die 
letzten, die leugnen wollten, daß im Laufe der letzten 10 Jahre auf 
dem Gebiete des Gemeindesehulwesens in Berlin manche anerkennens 
werte Fortschritte geschaffen sind. Dazu gehört die allmähliche Herab 
setzung der Klasseufrequeuzen, die Einrichtung der Pflichtforibilönngs 
schulen, die Anstellung der Schulärzte, die Gründung von Neben 
klaffen für Schwerbefähigte, Schwerhörige und dergleichen, ferner 
ihre Vereinigung zu Schulsystemen, die Einrichtung der Ferienspiele 
sowie die Schulspeisung armer Kinder. Ich glaube aber, der Kenner 
der Verhältnisse weiß, gegen welche sehr erheblichen Widerstände 
viele dieser Fortschritte erzwungen werden mußten, und wie spät sie 
im Vergleich zu andren großen Städten erst hier durchgeführt werden 
konnten. Berlin war eine der letzten preußischen Großstädte, in der 
für die Fortbildungsschule der Schulzwang eingeführt wurde, und 
noch heute, 1912, fehlt die Pflichtfortbildungsschule für Mädchen, 
die zahlreiche andre Gemeinden schon längst besitzen. Wir können um 
somehr anerkennen, daß im Berliner Gemeindeschulwesen im Laufe 
der letzten 10 Jahre ganz erhebliche Fortschritte geschaffen sind, weil 
eine ganze Reihe der Einrichtungen, aus die gegenwärtig unsre 
städtischen Behörden mit Recht stolz sind, ihre Entstehung Anregungen 
verdanken, die von meinen Freunden ausgegangen sind, Anregungen, 
die ursprünglich verspottet, verlacht und als Utopien angesehen wurden. 
Wir haben schon häufig der Auffassung Ausdruck gegeben, daß, wenn 
die Kinder der wohlhabenden Bevölkerung gezwungen wären, die 
Volksschule zu besuchen, und wir dem Ziel der allgemeinen Volks 
schule näher gekommen wären, manche der Mißstände, die heute noch 
bestehen, wohl schon längst beseitigt wären. 
Ich möchte heute zum Gegenstände der Kritik zwei Fragen 
nehmen, die auch im Etatausschuß von meinen Freunden vorgebracht 
wurden, aber dort von dem Herrn Magistratsdezernenten eine be 
friedigende Beantwortung nicht gesunden haben: zunächst die Frage 
des schulärztlichen Dienstes, daun die Misere der Mietschulhäuser. 
Jui Etatausschuß hat der Herr Magistratsdezernent auf dieFrage 
irnch der Neberlastung unsrer Schulärzte geantwortet ~ so ist mir 
wenigstens gesagt worden, das Protokoll bemerkt darüber nichts —, 
von einer Neberlastung der Schulärzte könne keine Rede sein, nur 
zweimal im Jahr, bei der Untersuchung der Schulrekruten, häufe 
sich die Arbeit, aber sonst im Laufe des Jahres hätten die Herren 
wirklich nicht sehr viel zu tun. Diese Antwort vorausgesetzt, muß 
ich sagen: der verehrte Herr hätte sich tvohl mit den Schulärzten 
selbst und mit ihrer amtlichen Vertretung, dem Sanitätsrat Dr. Meyer, 
in der Schuldeputation in Verbindung setzen sollen; denn wenn ich 
allein Klagen vorbrächte, so könnten Sie sagen, das sei parteiisch. 
Ihnen allen ist • doch der Bericht über die Tätigkeit der Schulärzte 
im Jahre 1910/11, erstattet von dein Vorsitzenden der Freie» Ver 
einigung der Berliner Schulärzte, Sanitätsrat Dr. Paul Meyer, zu 
gegangen. Was dieser Herr in dein amtlichen Bericht, der ja die 
Zensur der Schuldeputation passiert hat, über die Schulärzte erzählt, 
hat doch eine große Bedeutung. Er schließt de» allgemeinen Teil 
dieses Berichtes mit der Bemerkung, daß das Arbeitsmaß der Schul 
ärzte außerordentlich an Umfang zugenommen hat und weit über 
den Rahmen der ursprüngliche» Instruktionen hinausgewachsen ist. 
Dann sagt er weiter: 
Damit die Tätigkeit der Schulärzte nicht verflacht, sondern im 
Gegenteil noch mehr vertieft werden kann zum Wohle der Schul 
jagend, ist es notwendig, die Zahl der Schulen, die dem einzelnen 
Schularzt überwiesen sind, herabzusetzen. Das ist eine Ansicht, 
die in den meisten schulärztlichen Berichten ausgesprochen wird. 
Nun, diese Auffassung klingt ein bißchen anders als die Antwort, 
die der Herr Magistratskommissar im Ausschuß gegeben hat. Mau 
braucht nicht Arzt zu sein, mit sich doch einigermaßen ein Urteil ge 
statten zu können über das, tvas von dem Schularzt verlangt wird. 
Gegenwärtig sind 50 Schulärzte tätig, und unter Beobachtung eines 
einzelnen Schularztes stehen nicht 1 mehr und nicht weniger als durch 
schnittlich 4525 Kinder. 
(Hört!) 
Schulanfänger sind untersucht worden 33 671,. also von jedem Schul-
	        
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