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Amtlicher "Bericht
für
die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 7. März 1912.
M 9.
herausgegeben vom Magistrat zu Berlin.
©ette
Geschäftliche Mitteilungen 119
Ausliegende Gegenstände 120
Wahl je eines Mitgliedes — an Stelle des verstorbenen Stadtverordneten
Mentel — für
a) die Deputation für Kunstgewerbe,
b) die Parkdepntation,
c) die Deputation für die innere Ausschmückung des Rathauses,
d) die Straßenreinigungsdeputation 120
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erhöhung der Orts
zulagen für das Lehrpersonal der Gemcindeschulen 120
Berichterstattung über den in der Vorlage, betreffend die Verstadt
lichung des Berliner Rettungswesens, unter III gestellten Antrag:
zur Verwaltung des gegenwärtigen Rettnngswesens und
behufs Festlegung der Grundzüge und Bedingungen der
Verstadtlichung sowie des Uebergangs der gegenwärtig be
stehenden Einrichtungen aus die Stadt ein Kuratorium ein
zusetzen, welches bestehen soll aus 2 Magistratsmitzliedern,
4 Stadtverordneten und 3 Bürgerdeputierten 122
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Justizrat
Heidenfeldstistung für das Etatsjahr 1912 - . 123
Verlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Bernhard
Weishanstiftung für das Etatsjahr 1912 123
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den speziellen Entwurf
zum Neubau einer zweiten Turnhalle auf dem Grundstück
Gartenstraße 107/107a - . . . . 123
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Aufwendung eines Be
trages aus beut der Strdtgemeinde Berlin zugefallenen herren
losen Nachlasses der Witwe Remling, geb. Keller, zur Pflege
der Grabhügel der Remlingschen Eheleute 123
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Empfang des
2. Internationalen Hausbesitzcrkongresses in den Festräumen
des Rathauses , . . . . 123
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Verstärkung des
Kämmerciunterstützungsfonds um 3 0C0 J(> 125
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Verkauf des Grund
stücks Wallstraßc 30 125
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Erhebung des Wasser-
zinses für Benutzung des Rummelsburger Sees gemäß dem
neuen Tarif über die Erhebung des Wasserzinses für fiskalische
Gewässer 126
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung eines
Patronatsbeitcagcs zum Bau eines Pfarr- und Küsterwohn-
haufes tit Reinickendorf 126
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Abschluß eines Ver
trages mit der Gemeinde Mahlsdorf über Durchführung eines
Druckrohres der städtischen Wasserwerke durch das Gemeinde-
gebiet von Mahlsdorf 126
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Veränderungen der
etatsmäßigen Bcamtcnstellen im Rechnungsjahre 1912 .... 126
Berichterstattung über die Vorlage, betreffend den Austausch von
Ländereien in Ladcburg, Kreis Oberbarnim 126
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Kösterschen
Stiftung für das Etatsjahr 1912 127
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat des von
Schevcscheu Stiftnngsfonds für das Etatsjahr 1912 127
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung einer
außerordentlichen Beihilfe an die Turnvereinigung Berliner
Lehrer 127
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung von
Kosten zur Erprobung von Braunkohlenseucrung im Rudolf
Virchowkrankcnhaufc 127
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung eines '
Ehrenpreises zu dem diesjährigen Wettschwimmen des Deutschen
Schwimmverbandes in Berlin 127
Vorlage — zur B.schlußfassung —, betreffend den Etat der Reuter-
stiftung für das Etatsjahr 1912 127
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Aenderung' der' Be-
lohnungs- und llnterstützungsanstalt für das Gesinde und die
Gewährung eines Zuschusses zu ihrem Vermögen ...... 127
©ei
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Wahl eines Stadt-
kämmerers 1
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Mietung von Bureau-
räume» für das Elektrotechnische Bureau im Hause Alexander
straße 12/12 a 127
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den speziellen Entwurf
zum Neubau einer Gemeindeschule mit Ncbenklaffen usw. in
der Gothenburger Straße 127
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Besoldung der aus
dem Viehhof tätigen Polizeitierärzte 127
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die für Erwerb von
Straßenland oder Baubeschränkungen auf Grund von Entfchädi-
gungsbeschlüssen oder richterlichen Entscheidungen in der Zeit
vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1911 gezahlten Beträge . . 127
Rechnung über Kapitel IV Abteilung 2 — Realschulen — für 1910 . 127
Rechnung über Kapitel IV Abteilung 5 — Verschiedene Einrichtungen
für die städtischen höheren Lehranstalten — für 1910 .... 127
Rechnung Über Kapitel V Abteilung 6, betreffend
A. das städtische Obdach,
B. die Desinfektionsanstalt II,
C. die Hilfsstation für gcschlechtskranke Frauen,
D das Obdachhospital,
E. die Nachlaßverwaltung für 1910 127
Rechnung über Kapitel X Abteilung 2 — Stadtbibliothek, Volks-
bibliotheken und Lesehallen — für 1910 127
Rechnung der Stadthauptkassc — Hauptverwaltung — für 1910 . . 127
Rechnung, betreffend die Klara Langestistung für 1910 128
Banrechnung Nr. 45, betreffend den Umbau des Werks Müggelsee —
VII. Stückrechnung — 128
Banrechnung Nr. 57 — Herstellung einer zweiten Gasübersiillungs-
rohrleitung von der Anstalt in Schmargendorf nach der Gas-
behälteranstalt in der Augsburger Straße — V. Stück — . .
Baurechnung Nr. 2568 — Verlängerung der Magazinstraße bis zur
Dircksenstraße einschließlich Pflasterung —
Baurechnung Nr. 2570 — Errichtung eines Lagerschuppens nebst
Krananlage auf der westlichen Seite des Humboldthrfens —
Baurechnung Nr. 2742 — Neubau der Fleischvernichtungsanstalt bei
Rüdnitz und einer Sammelstelle auf dem hiesigen Viehhose —
II. Stück- und Schlußrechnung 128
Banrechnung Nr. 2752 — Neubau der Gemeindedoppelschule Tegeler
Straße 18/20 — I. Stückrcchnung — 128
Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten.
Ant Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister
Dr. Kirschner, der Bürgermeister Dr. Reicke, die Stadtschulräte
Dr. Michaelis und Dr. Fischer, der Stadtsyndikus Dr. Hirse
korn, die Stadträte Alberti, Buchow, Düring, Fischbeck,
Dr. Franz, Gehricke, Hamburger, Jacoby, Kalisch, Maas,
Dr. Preuß, Rast, Sausse, Selberg, Dr. Straßmann, Venzky
und Dr. Wiemer.
Borsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet.
Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeaniten rc.
lege ich aus.
Ferner kommen zur Auslegung, und zwar in Gemäßheit der
Bestimmungen im § 30 der Geschäftsordnung:
die Abschrift eines von dem Grundbesitzerverein Bellevue- und
Hansaviertel an den Magistrat gerichteten Gesuchs um Uebernahme
einer Garantie seitens der Stadt Berlin dem Berliner Pfandbriefe
amte gegenüber wegen Beleihung der Berliner Grundstücke bis
662/g pCt., mindestens aber bis 60pCt. des Wertes der Grundstücke.
Urlaub haben angemeldet:
a) der Stadtv. Dyhrenfurth, auf unbestimmte Zeit,
b) - - Gohlicke, auf unbestimmte Zeit,
o) - - Dr. Herzberg, auf 4 Wochen.