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Volume No. 9, 7. März 1912

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue39.1912 (Public Domain)

119 
Amtlicher "Bericht 
für 
die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 
am 7. März 1912. 
M 9. 
herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. 
©ette 
Geschäftliche Mitteilungen 119 
Ausliegende Gegenstände 120 
Wahl je eines Mitgliedes — an Stelle des verstorbenen Stadtverordneten 
Mentel — für 
a) die Deputation für Kunstgewerbe, 
b) die Parkdepntation, 
c) die Deputation für die innere Ausschmückung des Rathauses, 
d) die Straßenreinigungsdeputation 120 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erhöhung der Orts 
zulagen für das Lehrpersonal der Gemcindeschulen 120 
Berichterstattung über den in der Vorlage, betreffend die Verstadt 
lichung des Berliner Rettungswesens, unter III gestellten Antrag: 
zur Verwaltung des gegenwärtigen Rettnngswesens und 
behufs Festlegung der Grundzüge und Bedingungen der 
Verstadtlichung sowie des Uebergangs der gegenwärtig be 
stehenden Einrichtungen aus die Stadt ein Kuratorium ein 
zusetzen, welches bestehen soll aus 2 Magistratsmitzliedern, 
4 Stadtverordneten und 3 Bürgerdeputierten 122 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Justizrat 
Heidenfeldstistung für das Etatsjahr 1912 - . 123 
Verlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Bernhard 
Weishanstiftung für das Etatsjahr 1912 123 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den speziellen Entwurf 
zum Neubau einer zweiten Turnhalle auf dem Grundstück 
Gartenstraße 107/107a - . . . . 123 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Aufwendung eines Be 
trages aus beut der Strdtgemeinde Berlin zugefallenen herren 
losen Nachlasses der Witwe Remling, geb. Keller, zur Pflege 
der Grabhügel der Remlingschen Eheleute 123 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Empfang des 
2. Internationalen Hausbesitzcrkongresses in den Festräumen 
des Rathauses , . . . . 123 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Verstärkung des 
Kämmerciunterstützungsfonds um 3 0C0 J(> 125 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Verkauf des Grund 
stücks Wallstraßc 30 125 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Erhebung des Wasser- 
zinses für Benutzung des Rummelsburger Sees gemäß dem 
neuen Tarif über die Erhebung des Wasserzinses für fiskalische 
Gewässer 126 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung eines 
Patronatsbeitcagcs zum Bau eines Pfarr- und Küsterwohn- 
haufes tit Reinickendorf 126 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Abschluß eines Ver 
trages mit der Gemeinde Mahlsdorf über Durchführung eines 
Druckrohres der städtischen Wasserwerke durch das Gemeinde- 
gebiet von Mahlsdorf 126 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Veränderungen der 
etatsmäßigen Bcamtcnstellen im Rechnungsjahre 1912 .... 126 
Berichterstattung über die Vorlage, betreffend den Austausch von 
Ländereien in Ladcburg, Kreis Oberbarnim 126 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Kösterschen 
Stiftung für das Etatsjahr 1912 127 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat des von 
Schevcscheu Stiftnngsfonds für das Etatsjahr 1912 127 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung einer 
außerordentlichen Beihilfe an die Turnvereinigung Berliner 
Lehrer 127 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung von 
Kosten zur Erprobung von Braunkohlenseucrung im Rudolf 
Virchowkrankcnhaufc 127 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung eines ' 
Ehrenpreises zu dem diesjährigen Wettschwimmen des Deutschen 
Schwimmverbandes in Berlin 127 
Vorlage — zur B.schlußfassung —, betreffend den Etat der Reuter- 
stiftung für das Etatsjahr 1912 127 
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Aenderung' der' Be- 
lohnungs- und llnterstützungsanstalt für das Gesinde und die 
Gewährung eines Zuschusses zu ihrem Vermögen ...... 127 
©ei 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Wahl eines Stadt- 
kämmerers 1 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Mietung von Bureau- 
räume» für das Elektrotechnische Bureau im Hause Alexander 
straße 12/12 a 127 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den speziellen Entwurf 
zum Neubau einer Gemeindeschule mit Ncbenklaffen usw. in 
der Gothenburger Straße 127 
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Besoldung der aus 
dem Viehhof tätigen Polizeitierärzte 127 
Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die für Erwerb von 
Straßenland oder Baubeschränkungen auf Grund von Entfchädi- 
gungsbeschlüssen oder richterlichen Entscheidungen in der Zeit 
vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1911 gezahlten Beträge . . 127 
Rechnung über Kapitel IV Abteilung 2 — Realschulen — für 1910 . 127 
Rechnung über Kapitel IV Abteilung 5 — Verschiedene Einrichtungen 
für die städtischen höheren Lehranstalten — für 1910 .... 127 
Rechnung Über Kapitel V Abteilung 6, betreffend 
A. das städtische Obdach, 
B. die Desinfektionsanstalt II, 
C. die Hilfsstation für gcschlechtskranke Frauen, 
D das Obdachhospital, 
E. die Nachlaßverwaltung für 1910 127 
Rechnung über Kapitel X Abteilung 2 — Stadtbibliothek, Volks- 
bibliotheken und Lesehallen — für 1910 127 
Rechnung der Stadthauptkassc — Hauptverwaltung — für 1910 . . 127 
Rechnung, betreffend die Klara Langestistung für 1910 128 
Banrechnung Nr. 45, betreffend den Umbau des Werks Müggelsee — 
VII. Stückrechnung — 128 
Banrechnung Nr. 57 — Herstellung einer zweiten Gasübersiillungs- 
rohrleitung von der Anstalt in Schmargendorf nach der Gas- 
behälteranstalt in der Augsburger Straße — V. Stück — . . 
Baurechnung Nr. 2568 — Verlängerung der Magazinstraße bis zur 
Dircksenstraße einschließlich Pflasterung — 
Baurechnung Nr. 2570 — Errichtung eines Lagerschuppens nebst 
Krananlage auf der westlichen Seite des Humboldthrfens — 
Baurechnung Nr. 2742 — Neubau der Fleischvernichtungsanstalt bei 
Rüdnitz und einer Sammelstelle auf dem hiesigen Viehhose — 
II. Stück- und Schlußrechnung 128 
Banrechnung Nr. 2752 — Neubau der Gemeindedoppelschule Tegeler 
Straße 18/20 — I. Stückrcchnung — 128 
Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten. 
Ant Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister 
Dr. Kirschner, der Bürgermeister Dr. Reicke, die Stadtschulräte 
Dr. Michaelis und Dr. Fischer, der Stadtsyndikus Dr. Hirse 
korn, die Stadträte Alberti, Buchow, Düring, Fischbeck, 
Dr. Franz, Gehricke, Hamburger, Jacoby, Kalisch, Maas, 
Dr. Preuß, Rast, Sausse, Selberg, Dr. Straßmann, Venzky 
und Dr. Wiemer. 
Borsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. 
Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeaniten rc. 
lege ich aus. 
Ferner kommen zur Auslegung, und zwar in Gemäßheit der 
Bestimmungen im § 30 der Geschäftsordnung: 
die Abschrift eines von dem Grundbesitzerverein Bellevue- und 
Hansaviertel an den Magistrat gerichteten Gesuchs um Uebernahme 
einer Garantie seitens der Stadt Berlin dem Berliner Pfandbriefe 
amte gegenüber wegen Beleihung der Berliner Grundstücke bis 
662/g pCt., mindestens aber bis 60pCt. des Wertes der Grundstücke. 
Urlaub haben angemeldet: 
a) der Stadtv. Dyhrenfurth, auf unbestimmte Zeit, 
b) - - Gohlicke, auf unbestimmte Zeit, 
o) - - Dr. Herzberg, auf 4 Wochen.
	        
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