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Volume No. 37, 21. Dezember 1911

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue38.1911 (Public Domain)

strebungeil eine Tätigkeit entfaltet hat, die man in andern Städten 
nicht findet. ;;n0 ■ ,,i 
Lassen Sie mich schließlich den Wunsch aussprechen, daß dieses 
große Werk auch in unsrer Stadt Berlin all den. Segen entfalten 
möge, der Von ihm ausgehen kann! 
(Lebhafter Beifall.) 
Stadtverordneter Jaeobi: Auch namens meiner Freunde 
möchte ich die Erklärung abgeben, daß auch wir die Vorlage ohne einen 
Ausschuß annehmen, obwohl ohne Zweifel hier und da in der Praxis 
sich manches in der Zukunft anders gestalten wird. Auch wir können 
es nur anerkennen, daß Herrn Stadtrat Düring für seine hervorragende 
Arbeit unser Dank ausgesprochen wird. 
(Allseitiger lebhafter Beifall.) 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, 
wie folgt: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, 
1. daß den Gerichten für alle vorn 1. April 1912 ab in Berlin 
gebotenen unehelichen Kinder Beamte als Vormünder unter 
Einrichtung einer Samntcloormunbschaft zur Verfügung gestellt 
werden, und daß diese Vormundschaft vorbehaltlich von Ab 
weichungen in Einzelfüllen in der Regel bis zum vollendeten 
6. Lebensjahr fortgeführt wird; 
2. daß zur Deckung der erforderlichen Kosten bis zu 100 000 M 
dieser Betrag in den Etat für 1912 eingestellt wird; 
-3. daß gleichzeitig tu Gemäßheit des Artikels 77 § 1 Absatz 3 
Pr. Auss. Ges. B. G. B. der Waisendeputation die besondere 
Verrichtung übertragen wird, Vormünder für die nach dem 
1. April 1912 neugeborenen unehelichen Kinder vorzuschlagen.) 
Borsteher Michelet: Siebzehnter Gegenstand der Tagesordnung: 
Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Anschlnß 
des Pfarrhausgrnndstücks in Bnch an die städtische Be- und 
Entwässerungsleitnng. — Vorlage 1207. 
(Die Versammlung beschließt nach vem Antrage des Magistrats, 
iviv folgt: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß das Pfarr 
hausgrundstück in Bnch au die städtische Be- und Entwässermtgs- 
ieitung unter den in der Vorlage des Magistrats vom 15. De 
zember 1911 — J.-Nr. 1674 Kan. V/11 — angegebenen Bedingungen 
»geschlossen werde.) 
Achtzehnter Gegenstand der Tagesordnung: 
Borlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend anderweite 
Festsetzung der Weihn« chtsschulserien 1911/12. — Vorlage 
1208. 
(Die Versammlung nimmt Kenntnis.) 
Neunzehnter Gegenstand der Tagesordnung: 
Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend eine Flucht 
linienfestsetzung für die Foachimsthaler Straße und eine Weich 
bildänderung daselbst. — Vorlage 1209. 
Hierzu ist von den Herren Dr. Kuhlmann und Genossen der 
Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses gestellt worben. 
Stadtverordneter Dr. Kuhlmann: Meine Freunde bitten 
Sic, diese Vorlage an einen Ausschuß zu verweisen. Ich will Sie 
nicht mit längeren Ausführungen heute aufhalten, muß Ihnen aber 
kurz motivieren, aus welchem Grunde wir einen Ausschuß wünschen. 
Wir halten dies für eine passende Gelegenheit, uns mit dein Magistrat 
darüber zu unterhalten, ob sich nicht eine bessere Fahrverbindung 
schaffen läßt zwischen dem Nordtvesten von Berlin, den Stadtteilen 
Bellevue, neues Hansaviertel und Moabit, nach dem Westen von Groß 
berlin. Sie kennen ja alle die Kalamität, die darin seinen Grund 
hat, daß zwischen dem Nordwesten und Westen der prachtvolle Tier 
garten liegt. Die Verkehrskalamität besonders an der Eorneliusbrücke 
ist unerträglich, und daß nicht mehr Unglücksfälle an dieser Stelle vor 
kommen, ist zu verwundern. Aber abgesehen davon bedeutet es für die 
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Bewohner unsrer nordwestlichen Stadtteile eilte große Zeitversäumnis, 
wenn sie ans gewundenen Wegen durch den Tiergarten z. B. zum 
Bahnhof Zoologischen Garten fahren müssen. Man kann nur über de» 
Kursürstendaptm oder über das Charlottenburger Knie fahren, um nach 
den westlichen Vororten von Grohberlin zu gelangen. Ich glaube, 
daß Sie die Nützlichkeit unseres Antrages auf Aulschußberatung ohne 
weiteres einsehen und diesem Antrage zustimmen werden. 
(Die Versammlung lehnt den Antrag auf Ausschußberatung ab 
und beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: 
Die Versammlung willigt darin, daß auf Kosten der Stadt 
Charlottenburg: 
1. für die Ostseite der Joachimsthaler Straße von der Hardenberg 
straße bis zur neuen Nordgrenze des Zoologischen Gartens an 
Stelle der bisherigen Baufluchtlinie eine neue Baufluchtlinie 
nach dem Charlottenburger Entwurf vom April 1911 festgesetzt, 
2. die Weichbildgrenzc zwischen Berlin und Charlottenburg aus 
der Strecke n, m, 1, c des Charlottenburger Lageplans vom 3. Juni 
1911 in die zu I bezeichnete Fluchtlinie und weiter in die 
Linie c, g an Stelle der bisherigen Führung n, p, g verlegt und 
der mit den Buchstabe» g, c, 1, m, n, p, g umschriebene Gebietsteil 
von 1 989 qm nach Charlottenbnrg nmgeuieindet wird.) 
Borstcßcr Michelet: Nr. 20 bis 27 der Tagesordnung sind 
Rechnnugsiachen; ich beantrage, sie gemeinsam zu beraten. 
Zustimmung.) 
Zwanzigster bis siebennndzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung: 
Rechnung, betreffend Verwaltung des Feuerlöschwesens (An 
hang zu Spczialetat 41) für 1909. — Vorlage 1210. 
Rechnung der Spezialvcrwaltnng 3 — Berechtigungen — für 
1910. — Vorlage 1211. 
Rechnung, betreffend Ludwig Zeitlers Studienstiftung nebst 
Anhang, betreffend die Zusatzstiftung, für 1910. — Vorlage 
1212. 
Rechnung, betreffend Wilhelmine Zeitlers Frauenheim für 
1910. — Vorlage 1213. 
Baurechnung Nr. 2 500 — Neubau einer Ueberführung über 
die Eisenbahn im Zuge der Putlitz- und Föhrerstratzc (Bitt- 
litzbrücke) — 1. Stückrechnung. — Vorlage 1214. 
Baurechnnng Nr. 2 691 — Neubau eines städtischen Amtes 
zur Untersuchung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie 
Gebrauchsgegenständcn an der Fischerbrücke — III. Stück- und 
Schlußrechnung. — Vorlage 1215 
Baurechnnng Nr. 2738 Neubau der Gemeindedoppelschule 
in der Bötzowstraßc — II. Stück- und Schlußrechnung. — 
Vorlage 1216. 
Banrechnnng Nr. 2 766 — Neubau eines Posthauses in Buch. 
— Vorlage 1217. 
Ich beantrage die Ueberweismig dieser Gegenstände an den 
Rechnungsausschnß. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Achtundzwattzigster Gegenstand der Tagesordnung: 
Borlagc — zur Beschlußfassung —, betreffend die Revision 
der Manuale des Magistratsdevositoriums für 1910. — Vor 
lage 1218. 
Auch hierzu beantrage ich die Ueberweisung an den Rechnungs- 
ausschnß. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Das Protokoll der heutigen Sitzung werden am Sonnabend um 
11 Uhr die Herreit Feuerstein, Friedberg, Tropfte unterzeichnen. 
Die öffentliche Sitzung ist geschlossen. 
(Schluß der Sitzung 8 Uhr 50 Minuten.) 
Druck von W. & S. Loewknthal, Berlin.
	        
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