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Volume No. 16, 12. April 1911

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue38.1911 (Public Domain)

Fünfunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: 
Berichterstattung über vie Vorlage, betrestend das Auswärts 
wohnen der Beamten und Lehrer. — Vorlagen 1074 von 1910 
und 433. 
Berichterstatter Stadtverordneter Ulrich: Meine Herren, 
dem Ausschußbericht habe ich nur kurze Ausführungen hinzuzufügen. 
Ich berichte aus den Verhandlungen des Ausschusses, daß eine erfreu 
liche Uebereinstimmung zu bestehen schien zwischen der Mehrheit der 
Mitglieder des Ausschusses und den Herrn Magistratsvertretern in der 
Beurteilung des Auswärtswohnens so vieler Beamten und Lehrer- 
Berlins. Bon beiden Seiten wurde diese Flucht in die Vororte als 
ein schwerster Mißstand gekennzeichnet, und es sei wohl unsere Pflicht, 
dein entgegenzutreten. Von den Herren Magistratsvertretern wurden 
wir ja auch bekannt gemacht mit der hohen Zahl derjenigen Personen, 
die ihre wirtschaftlichen Verhältnisse nach auswärts verlegt haben. 
Zirka 11000 Personen, Beamte und Lehrer, haben Anstellung in 
Berlin gefunden, und gegen 3 000 von ihnen wohnen in den Vororten, 
also gegen 30 pCt. In dankenswerter Offenheit wurde vom Magistrat 
uns mitgeteilt, daß in früheren Zeiten, wo die Meldungen zum Aus- 
wärtswohnen bei weitem nicht so zahlreich waren wie in letzter Zeit, 
in liberalster Weise die Erlaubnis zum Ausziehen erteilt wurde; man 
fragte sich lediglich: wird durch diesen Abzug in einen Vorort die 
Ausübung des Amtes gefährdet? Bei Verneinung der Frage wurde 
ohne weiteres die Erlaubnis gegeben. Mit der Zeit ist das anders 
geworden, und die von mir mitgeteilten Zahlen sprechen. 
Vom Magistrat wurde den Mitgliedern des Ausschusses die Ver 
sicherung gegeben, daß zur Zeit die Frage allein nicht maßgebend ist: 
wird das Amt berührt oder nicht? sondern daß jetzt in strengster, ge-' 
Wissenhaftester Weise ein zuverlässiges ärztliches Attest verlangt wird 
über den betreffenden Petenten oder über dessen Familienmitglieder. 
Das amtliche ärztliche Attest entscheidet, ob eine Erlaubnis zum Fort 
ziehen zu geben ist oder nicht. 
Die Verhandlungen des Ausschusses erstreckten sich sodann auch 
auf Einzelheiten. Es wurde mitgeteilt, daß es eine auffallende Er 
scheinung sei, daß z. B. von den höheren Angestellten alle unsere 
Standesbeamten mit Ausnahme von zweien die Vororte aufgesucht 
hätten. Zu unserer Freude gaben uns die Herren Magistratsvertreter 
die Versicherung, daß dieser Punkt besonders nachgeprüft werden würde. 
Wir erhielten noch die Versicherung, daß fortan sämtliche auswärts 
wohnenden Beamten und Lehrer unter eine gewisse fortgesetzte Kontrolle * 
gestellt werden sollen: Erhebungen werden gemacht werden darüber, 
ob die Gründe, welche beim Nachsuchen der Erlaubnis seinerzeit an 
geführt wurden, fortbestehen oder nicht; ist das letztere der Fall, so 
ivird ohne weiteres diesen Personen ausgegeben werden, nach Berlin 
zurückzukehren, also in die Gemeinde,' welche ihnen die Existenzmittel 
gewährt. 
So glaubt der Ausschuß denn in der Mehrheit seiner Mitglieder 
die Versammlung bitten zu dürfen, von dieser Vorlage des Magistrats 
Kenntnis zu nehmen. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Ausschusses, 
wie folgt: 
Die Versammlung nimmt Kenntnis' von den Vorlagen (Druck 
sachen 1074 von 1910 und 433), betreffend das Auswärtswohnen 
der Beamten und Lehrer.) 
Vorsteherstellvertrcter Cassel: Sechsunddreißigster Gegenstand 
der Tagesordnung: 
Berichterstattung über die Vorlage, betreffend den Verlaus 
einer Banmaske an der Clever Straße von etwa 76 qm. — 
Vorlagen 247 und 436. 
Berichterstatter Stadtverordneter Iden: Der Ausschuß ist 
am 4. April zusammengetreten zur Beratung über den Verkauf der 
Maske von 76 qm in der Clever Straße. Der Ausschuß hat sich mit 
der Frage sehr eingehend beschäftigt und ist zu der Ueberzeugung 
gekommen, daß der Preis von 12 000 M nur zu 4 /s die Anlieger 
beiträge deckt. Der Nutzen aber, den der Käufer aus diesem Vertrage 
hat, ist noch so eminent, daß der Ausschuß seine Bedenken gehabt 
hat, der Magistratsvorlage zuzustimmen. Die Maske mit 76 qm 
deckt ziemlich das ganze Gelände des Herrn Wolf, der der Käufer 
der Maske sein sollte, bis zu einem Teil von vielleicht 5 m nach 
der Eulerstraße. So wie das Grundstück des Herrn Wolf jetzt liegt, 
ist er wohl imstande, es zu bebauen, aber nur von der Grünthaler 
Straße aus und auch von der Eulerstraße. Er würde aber dadurch 
nur zwei volle Grundstücke und mehrere Hintergebäude bekommen. 
Diese Hintergebäude bringen mindestens 1 / 5 weniger Miete als die 
Vorderhäuser. Wenn man sich die Baustelle ansieht, so sieht man 
ein, daß, wenn die Maske von dem Herrn angekauft wird, er in der 
glücklichen Lage ist, aus seinem Grundstück etwas zu machen, was 
einen großen Vorteil für ihn haben muß. Erstens kann er zwei 
Eckbaustellen daraus schneiden, zweitens eine sehr schöne Mittelbau 
stelle. Er bekommt keine Hintergebäude und kann dadurch beinah ein 
Viertel mehr bebauen als ohne diese Maske. Aus diesem Grunde 
hat sich der Ausschuß doch sagen müssen, daß es nicht möglich sei, der 
Magistratsvorlage zuzustimmen. 
Es kommt noch hinzu, daß das Gelände in der Gegend noch gar nicht 
so sehr bebaut ist und eine so große Bautätigkeit noch nicht zu er 
warten ist, so daß man mit dem Verkauf wohl warten könnte, und 
daß dann ein viel besserer Preis erzielt werden wird. Der Ausschuß 
schlägt Ihnen deshalb folgende Beschlußfassung vor: 
Die Versammlung lehnt den Antrag des Magistrats vom 18. Fe 
bruar 1911 (Drucksache 247), welcher lautet: 
die Versammlung ist damit einverstanden, daß die an der Nord 
seite der Clever Straße zwischen Grünthaler- und Eulerstraße be- 
legene, auf dem vorliegenden Plan rot angelegte Parzelle von 
etwa 76 qm für 12 000 M und unter den in der Magistrats 
vorlage vom 18. Februar 1911 unter 2 bis 5 aufgeführten Be 
dingungen an den Eigentümer des Nachbargrundstücks Grüuthaler- 
straße 22 und Enlerstraße 18 freihändig verkauft wird 
ab. 
(Die Versammlung beschließt demgemäß.) 
Vorsteherstellvertreter Cassel: Siebenunddreißigster Gegen 
stand der Tagesordnung: 
Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Verpachtung 
der Nraniasäulcn. — Vorlage 418. 
Berichterstatter Stadtverordneter Körte: Der auf Wunsch 
der Herren Sozialdemokraten eingesetzte Ausschuß hat gestern getagt 
und über die Vorlage beraten. Es wurde zunächst von einigen, 
Herren angeregt, daß die Uraniasäulen von der Stadt übernommen 
werden und nutzbar gemacht werden sollten zur Verbreitung nütz 
licher Kenntnisse durch allerlei Angaben über Hygiene und sonstige 
Wissensgebiete. 
Ferner wurde von der gleichen Seite darauf hingewiesen, daß 
die Sache, so wie sie jetzt ist, ian verschiedenen Mängeln leidet, 
daß die Uhrblätter nur zweiseitig, nicht vierseitig ausgenutzt seien, 
und daß im Betriebe nicht immer alles so funktioniert habe, wie 
es zu wünschen gewesen wäre. Es verdichtete sich dies zu dem 
Antrage, der Ihnen in dem Protokoll vorliegt. 
Die Mehrzahl des Ausschusses konnte sich für den Antrag nicht 
erwärmen. Gerade die zur Verfügung stehenden Flächen seien sür 
solche Mitteilungen nicht geeignet. Die Angaben des Barometer-, 
des Thermometer-, des Hydrometerstandes, die Wetterkarten und 
Wetterberichte genügten. 
Von anderer Seite wurde angeregt, ob man nicht diese für die. 
Belehrung des Publikums dienenden Einrichtungen statt nur an 15 
Säulen an allen Säulen anbringen könnte. Da der Herr Magistrats 
vertreter wichtige Gründe dagegen anführte, so nahmen «die An 
tragsteller von dieser Anregung Abstand und ersuchte ihn nur, daraus 
hinzuwirken, daß eine Ausdehnung für die Zukunft in Aussicht ge 
nommen würde. 
Der Anregung bezüglich der Zifferblätter wurde allseitig zu 
gestimmt. Da es sich ,aber im vorliegenden Falle nur um eine 
Verpachtung der Reklameflächen handelt, und der Vertrag wegen der 
Uhren nicht zur Debatte stand, so konnte nichts Definitives beschlossen 
werden. Der Magistratsvertreter sagte bereitwillig zu, daß in der 
künftigen Vorlage — wir haben sie inzwischen bekommen — mit 
der Gesellschaft „Normalzeit" schon Vorkehrungen nach dieser Rich 
tung getroffen seien, so daß nach zwei Jahren die Aenderung ein 
geführt werden kann. 
Im Ausschuß wurde besonderer Wert darauf gelegt, Daß die 
jetzt noch von Zifferblättern freien Flächen von vornherein nicht 
dem neuen Unternehmer mitüberwiesen werden, sondern durch .hin 
weise auf Feuerwachen, Rettungswachen, Gasinspektion und dergleichen 
für die Allgemeinheit nutzbar gemacht würden, bis sie ihrem eigent 
lichen Zweck dienen könnten, Uhrblätter aufzunehmen. Auch dieser 
Anregung versprach der Magistratsvertreter bereitwillig Folge zu 
geben. 
Außerdem wurde durch ein Mitglied daraus hingewiesen, daß, 
wenn auch die Säulen nach Ansicht des meteorologischen Institutes 
in ihrer jetzigen Form allen billigen Anforderungen an Wettersäulen 
entsprächen, ein gewisser Mangel insofern in Berlin vorhanden sei, 
als es an Vorrichtungen fehle, um das als sehr interessant bezeichnete 
Klima Berlins, das an den verschiedenen Stellen der großen Stadt 
sehr verschieden sei, näher zu beobachten. Es würde mitgeteilt, daß 
seitens des meteorologischen Instituts der Wunsch geäußert sei, es 
möchten doch au wenigstens vier verschiedenen Stellen Berlins kleine 
Wetterwarten aufgestellt werden, an denen regelmäßige Beobachtungen 
durch Beamte der Parkverwaltung vorgenommen werden könnten. 
Da von dem meteorologischen Institut auf derartige Beobachtungen 
Wert gelegt wird, so glaubte der Ausschuß, wohl die Gelegenheit 
benutzen zu sollen, dem Wunsch durch eine Resolution entgegenzu 
kommen. Er glaubte das in dem Augenblick, wo uns diese Wetter- 
säulen erhöhte Einnahmen bringen, um so mehr zu können, als 
nur sehr geringe Beträge für diese Zwecke'.aufzuwenden sein würden. 
Der Ausschuß stellte sich also in seiner Schlußabstimmung auf den 
Standpunkt, daß er mit erheblicher Mehrheit die Anregungen von
	        
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