Amtlicher stenographischer Bericht 
über die 
Sitzung btt ®tnbtt)crorbiictcii=$crfnmmlmig am 8. November 1877. 
W 34. 
Herausgegeben vom 
Einführung der Stadtv. Fritze und Wanke. — Geschäftliche Mittheilungen. — 
1. Vorschläge des Ausschusses für die Wahlen unbesoldeter Gemeindebeamten 
hinsichtlich der Neuwahl der Einschätzungs-Kommissions-Mitglieder. — 2. Fort 
setzung der Berichterstattung Uber den Entwurf einer neuen Bauordnung für 
Berlin. — 3. Entwurf zu der Deklaration des Stadthaushalts-Etats und der 
zu demselben gehörigen Spezialetats für das 1. Quartal 1878. — 4. Vor 
lage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Prolongation des Vertrages 
hinsichtlich der Einquartierungs-Verhältnisse der nicht kaseruirten hiesigen Trup- 
pentheile. — 5. Vorlage — zur Kenntnißuahme —, betreffend den Geschäfts 
betrieb der Sparkasse im 3. Quartal d. I. — 6. Antrag der Stadtverord 
neten Gerth und Genossen, betreffend die Benutzung des Teutoburger Platzes 
zur Abhaltung von Wochenmärkten. — 7. Vorlage — zur Beschlußfassung, 
betreffend die speziellen Entwürfe und Anschläge zu den zunächst zu errichten 
den Gebäuden für die städtische Schlachthaus- und Biehmarktsanlage. — 
8. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Beschaffung einer zweiten 
Dampsseuerspritze für die Feuerwehr. 
Die Sitzung wird um 5 Uhr 40 Minuten durch den Stadtver 
ordnetenvorsteher Dr. Straßmann eröffnet. 
Am Magistratstische sind anwesend: Herr Kämmerer 
Runge, Herr Stadtbaurath Blankenstein, Herr Stadlsyndikus Eberty, 
die Herren Stadträthe Gilow, Dr. Stört, Kunz, Hagen, Stadthagen, 
Streckfuß, Marggraff, Hermes, Matches, Wolfs, Meubrink und 
Haack. 
Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. 
3m Beginn der heutigen Sitzung hat zunächst die 
Einführung der neugewählten Stadtverordneten Fritze 
und Wanke 
stattzufinden. — Ich ersuche die Kollegen Salewski, Marzahn, Krebs 
und Jacobs, die neu gewählten Herren in den Saal zu geleiten. 
(Zu den in den Saal getretenen Stadtverordneten Fritze 
und Wanke gewendet:) 
Vom Magistrat bin ich beauftragt, Sie in die Stadtverordneten- 
Versammlung einzuführen. Indem ich diesem Auftrage nachkomme, 
gebe ich Ihnen die Versicherung, daß wir in dem neuen Wirkungs 
kreise, der sich Ihnen heute eröffnet, überall und jeder Zeit als treue 
Kollegen Ihnen zur Seite sein werden. Wie sehr auch im einzelnen 
Falle die Meinungen der Kollegen auseinander gehen über das, was 
nothwendig und zweckmäßig ist, — das Ziel, welches wir vor Augen 
haben, ist Allen gemeinsam, — und dieses Ziel ist: die Wohlfahrt 
der Stadt Berlin. Diesem Ziel mit selbstloser Hingebung nach 
zustreben, das ist der Inhalt unseres Amtes. 
Ich bitte, meine Herren, mir durch Handschlag zu versichern, 
daß Sie Ihre Amtspflichten gewissenhaft und pünktlich nach dem 
Geiste der Städteordnung erfüllen werden. 
(Die Stadtverordneten Fritze und Wanke leisten den Hand 
schlag.) 
Die neu eingetretenen Kollegen Fritze und Wanke sind an Stelle 
der Kollegen Dr. Kosmann und Meyer der 3. Abtheilung zugetheilt. 
Bevor wir weiter gehen in den Geschäften der heutigen Sitzung, 
habe ich Ihnen Mittheilung zu machen von dem am i. d. M. er 
folgten Ableben des Ehrenbürgers der «Ltadt Berlin, Seiner Excellenz 
des Generalseldmarschalls Grafen von Wränget — Ich ersuche die 
Versammlung, zum Zeichen ehrenden Andenkens an den Verewigten 
sich zu erheben. 
(Die Mitglieder erheben sich von den Sitzen.) 
Zur Leichenfolge sind deputirt worden seitens der Versamm 
lung die Kollegen Vollgold, Teichert, Liebermann, Zürst, Dr. Horwitz, 
Scheiding, Grabe, Hartmann, — denen sich die beiden Vorsteher 
der Versammlung angeschlossen haben. 
In der Sitzung am 1. November hat die Versammlung nach 
Magistrat zu Berlin. 
dem Antrage der Kollegen Weber und Genossen beschlossen, einen 
durch die Abtheilungen heute vor Beginn der Sitzung zu wählenden 
Ausschuß von 15 Mitgliedern einzusetzen zur Vorberathung der von 
der Königl Staatsregierung angekündigten Gesetzesvorlagen, betref 
fend die Novelle zur 'Städteordnung und das Kommunalsteuergesetz. 
Die Wahlen haben stattgefunden und es sind gewählt: 
von der 1. Abth. die Stadtv. Dr. Straßmann, Misch, Liebermann, 
- - 2. - - - Dr. Zimmermann, Schäfer, Dr. Kürten, 
- - 3. - - - Weber, Scheiding, Nicolai, 
- - 4. - - - Dr. Hermes, Bertheim, Salge, 
- - 5. - - - Schmidt l., Wulfshein, Meyn. 
Der Ausschuß hat sich konstituirt, mich zum Vorsitzenden, den 
Kollegen Vorsteher-Stellvertreter zu meinem Stellvertreter gewählt und 
die Schriftführung beut Büreau übertragen. 
Ferner sollte die 4. Abtheilung an Stelle des verstorbenen Kol 
legen Kleemann ein neues Mitglied in den Petitionsausschuß wäh 
len; die Wahl hat getroffen den Kollegen Sols. Ebenso sollte die 
4. Abtheilung einen neuen Schriftführer wählen; auch diese Wahl 
ist auf Kollegen Sols gefallen. 
M. H.! Seit Einführung der neuen Geschäftsordnung ist es 
hier Brauch gewesen, daß zweimal im Jahre ein Verzeichniß der 
jenigen Sachen abgedruckt wurde, die von der Versammlung noch 
weiter verfolgt werden, resp. wegen derer noch eine Magistratsvor 
lage erwartet wird. Mit den Vorlagen für diese Woche ist Ihnen 
wiederum eine solche Zusammenstellung zugegangen; dieselbe schließt 
ab mit dem 6. Oktober. Die Zusammenstellung hat dem Magistrat 
vorgelegen und ist, mit sehr eingehenden Bemerkungen bezüglich des 
Standes der Sachen versehen, wieder hierher gekommen. — Ich 
mache die Kollegen darauf aufmerksam, damit sie Gelegenheit haben, 
zu einzelnen Gegenständen, für die sie vielleicht eine schleunigere 
Förderung wünschen, Anträge zu stellen oder sonstige nach der Ge 
schäftsordnung zulässige Maßregeln in Anregung zu bringen. 
Alsdann, m. H., sind mir eine Reihe von Anträgen zugegangen 
aus der Mitte der Versammlung. Zunächst ein dringlicher An 
trag von den Kollegen Dr. Langerhans, Gerth, Schmidt 1., Grabe, 
Eger, Dr. Stryck, Dr. Kürten, Dr. Zimmermann und Nicolai: 
Die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen: 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, mit der Königl. 
Staatsregierung in Verbindung zu treten, um es herbei 
zuführen , daß" das projektirte Polytechnikum nicht in die 
Nähe des Hippodroms, sondern in Berlin selbst errichtet 
werde und ihr eine Vorlage zugehen zu lassen. 
Ein solcher Antrag kann nach der Geschäftsordnung, ohne daß 
er gedruckt vorliegt, in derselben Sitzung, in der er eingebracht ist, 
berathen werden, wenn kein Widerspruch erhoben wird. ' 
Dann ist noch ein dringlicher Antrag eingegangen von den 
Kollegen Gerth, Leddihn, Misch, Nicolai, Dr. Stryck: 
Die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen, die 
Wahl der Mitglieder für die Staatsklaffen- und Gemeinde- 
Einkornmensteuer-Einschätzungskommissionen von der heutigen 
Tagesordnung abzusetzen und die vom Magistrat vorge 
legten Vorschlagslisten vor der Wahl den recherchirenden 
Bezirks-Stadtverordneten zur Begutachtung zu unterbreiten. 
Zu derselben Sache aber ist von dem Ausschuß, dem ich die 
Vorschlagslisten der Kommissionen übergeben habe, folgendes Pro 
tokoll eingegangen: 
Der Ausschuß für unbesoldete Kommunalbeamte empfiehlt 
die in den beiliegenden Listen vorgeschlagenen Herren zu 
Mitgliedern der Einschätzungs-Kommissionen pro 1. April 
1878 bis 1. April 1881 zu wählen, jedoch die Listen aus 
zulegen und die Vorschläge, gegen welche Widerspruch er 
hoben wird, dem recherchirenden Stadtverordneten zur Be 
gutachtung zu übersenden.