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Full text: Tätigkeitsbericht ... Issue 2010

Tätigkeitsbericht 2010

Entwicklungsagentur
Rheinland-Pfalz e.V.



Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[1]	

EINFÜHRUNG

4

[2]	
	
[3]	

PROFIL	
	
TEAM

[4]	
	
	

PROJEKTE	
	
Bereich Stadtentwicklung

5	
	
6
	
8

	

Bereich Konversion

	
	

Bereich Regionalentwicklung

[5]	
	
	
	
	
	
	

VERANSTALTUNGEN  	
Fachtagung	
„Soziale Stadt vor Ort“	
	
Fachtagung „Ländliche Perspektiven
für Rheinland-Pfalz“

	
	
	

Fachtagung „Integrierte Stadtund Regionalentwicklung
in Rheinland-Pfalz“

24

	
	

Projektworkshops in den Landkreisen 	
Altenkirchen und Cochem-Zell

26

8
12	
	
16	
	
20	
	
20

22

[6] 	 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

28

[7]	
	
[8]	
	

30

VORTRÄGE	
	
BEIRAT FÜR 	
KOMMUNALENTWICKLUNG

32

	
	
	

Tätigkeitsbericht 2010

Tätigkeitsbericht 2010

Entwicklungsagentur
Rheinland-Pfalz e.V.





Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[1] Einführung

Die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. legt zu

Es ist uns ein besonderes Anliegen, die bisherige gute

Beginn des Jahres 2011 einen Tätigkeitsbericht vor, in dem

Kooperation mit allen beteiligten Akteuren bei den vielfäl-

die im Jahr 2010 durchgeführten Aktivitäten wie Projekte,

tigen und komplexen Planungsprozessen auch in Zukunft

Fachtagungen und Workshops einer breiteren Fachöffent-

vertrauensvoll und zielorientiert fortzusetzen. Wir stehen

lichkeit vorgestellt werden.

dabei gerne als Partner für Fragen der strategischen Kommunal- und Regionalentwicklung zur Verfügung.

Der Bericht soll einen Einblick in die vielfältigen Aufgabenfelder der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Kooperation mit

geben und unsere Mitwirkung bei der Entwicklung von

allen Akteuren und hoffen, dass Sie diesen Tätigkeitsbericht

modellhaften und landesweiten Lösungen im Bereich der

mit Interesse lesen.

Kommunal- und Regionalentwicklung verdeutlichen.
Bei ­Interesse an weitergehenden und aktuellen Informationen zu den Aufgaben und Arbeitsfeldern der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. stehen wir und das
gesamte EA-Team Ihnen gerne zur Verfügung. Gleichzeitig
empfehlen wir Ihnen einen Blick auf unsere Internetpräsenz unter www.ea.rlp.de. Darüber hinaus besteht die
Möglichkeit, über unseren Newsletter stets die aktuellsten
Informationen zu beziehen.

MinRat Dipl.-Ing. Jens Carstensen

Dr. Bülent Tarkan

Direktor

Geschäftsführer

Tätigkeitsbericht 2010

[2] Profil

Die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. wurde im Jah-

Die Aufgabe der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

re 2003 als Joint Venture zwischen dem Ministerium des

ist es, Strategien, Konzepte, zukunftsgerichtete und modell-

Innern und für Sport Rheinland-Pfalz und der Technischen

hafte Lösungen sowie neue Instrumente für den Bereich der

Universität Kaiserslautern gegründet.

Regional- und Kommunalentwicklung zu erarbeiten und
deren Umsetzung in die Praxis zu unterstützen.

Vertreter der rheinland-pfälzischen Landesministerien, der
Mittelbehörden und der TU Kaiserslautern sowie Akteure

Das Team der Entwicklungsagentur nimmt dabei Aufgaben

aus der öffentlichen Verwaltung und der privaten Wirt-

in enger Kooperation mit dem Ministerium des Innern und

schaft sind Mitglieder des Vereins.

für Sport wahr, berät Land und Kommunen und übernimmt
Entwicklungs-, Forschungs- und Weiterbildungsaufgaben

Die Entwicklungsagentur hat ihren Sitz auf dem Univer-

von landesweitem oder grundsätzlichem Interesse. Der Ver-

sitätscampus in Kaiserslautern. Dies erleichtert den Aus-

ein dient damit ausschließlich und unmittelbar dem Wohl

tausch mit der Wissenschaft und verdeutlicht die Funktion

der Allgemeinheit.

als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis.

Kompetenzfelder
Die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. bearbeitet

Die Kompetenzen der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

grundlegende Fach- und Forschungsfragen der Kommunal-

liegen vor allem in den folgenden Bereichen:

und Regionalentwicklung. Ihr interdisziplinär zusammengesetztes Teams ist in verschiedenen Handlungsfeldern aktiv

-	 Regionalentwicklung v.a. in den ländlichen Räumen

und setzt vielfältige Entwicklungsimpulse.
-	 Stadt- und Regionalökonomie
Die Entwicklungsagentur beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken der zunehmenden Knappheit der öffentlichen

-	 Integrierte Stadtentwicklung

Haushaltsmittel und dem demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel sowie den daraus resultie-

-	 Konversion militärischer und ziviler Flächen		

renden Folgen für die kommunale und regionale Ebene. Ein

	

wesentliches Handlungsfeld in diesem Zusammenhang ist
die langfristige Sicherstellung der Daseinsvorsorge. Weitere
wichtige Handlungsfelder der Entwicklungsagentur sind die
integrierte Stadtentwicklung sowie die Bewältigung der militärischen und zivilen Konversion.

und Immobilien





Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[3] Team

Geschäftsleitung
Direktor / Vorstand: 	

Geschäftsführer:

MinR Dipl.-Ing. 	

Dipl.-Volkswirt	

Jens Carstensen

Dr. Bülent Tarkan

Bettina Lowak

Auszubildende:

Sekretariat

Marie Hirsch

Bereichsleitungen
Regionalentwicklung,

Stadtentwicklung:

Konversion und PR:

Dipl.-Ing. Architektin	

Dipl.-Ing. 	

Jutta Stammwitz-Becker

Mark Schlick

Wissenschaftliche Mitarbeiter/innen
Dipl.-Geogr.

Bauassessor Dipl.-Ing.

Katharina Ertl

Andreas Kühn
	

Dipl.-Ing. 	

Dipl.-Geogr.

Arne Schwöbel

Susanne Tschirschky
	

Tätigkeitsbericht 2010

Ausgeschiedene Mitarbeiter/innen
Akad. Dir. apl. Prof. Dr.-Ing. 	

Dipl.-Ing. 	

Hans-Jörg Domhardt

Susanne Eisenbarth

Ildikó Schél

Dipl. Bau-Ing.	
Thomas Winter

Bauassessorin Dipl.-Ing. 	
Katrin Witzel

Studentische Mitarbeiter/innen
Julia Anslinger
Julia Bieck
Chantal Hermes
Stefanie Horn
Alexander Masser
Leonie Michel
Cornelia Petry





Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[4] Projekte
Bereich Stadtentwicklung
Für die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz gilt

Die Projekte werden ergänzt durch intensive Netzwerk-

es, große Herausforderungen zu meistern:

arbeit, Fachveranstaltungen und Tagungen zu ausgewählten Themenfeldern der Stadtentwicklung.

Der Umgang mit Alterung und Rückgang der Bevölkerung, der Ausgleich zunehmender sozialer Unterschiede,
die Bewältigung des wirtschaftlichen Wandels, aber

Servicestelle Integrierte Stadtentwicklung

auch die Erfüllung weitreichender Anforderungen an
den Klimaschutz prägen die aktuelle Stadtentwicklung

Um die Netzwerkarbeit zu Fragestellungen der Stadt-

nicht nur in Rheinland-Pfalz. Hinzu kommt vielerorts

entwicklung und Stadterneuerung in Rheinland-Pfalz zu

eine angespannte Situation der öffentlichen Haus-

intensivieren, hat Anfang des Jahres die „Servicestelle

halte, welche die Handlungsspielräume der Städte und

Integrierte Stadtentwicklung“ innerhalb der Ent-

Gemeinden erheblich einengt. Vor diesem Hintergrund

wicklungsagentur ihre Arbeit aufgenommen. Zentrales

sind angepasste Strategien und neue Konzepte erforder-

Anliegen der Servicestelle ist es, einen strukturierten

lich, damit auch zukünftig eine erfolgreiche kommunale

Informations- und Erfahrungsaustausch zur nachhal-

Entwicklung in Rheinland-Pfalz gelingt.

tigen Stadtentwicklung zu fördern und die gemeinsame
fachliche Weiterentwicklung der Akteure in Rheinland-

Die Entwicklungsagentur versteht eine integrierte, d.h.

Pfalz anzuregen.

ganzheitliche, strategische Stadtentwicklung als Schlüsselstrategie, mit welcher den vielfältigen Aspekten

Die Servicestelle wirkt als Transferstelle zwischen Wis-

des Wandels in den Städten und Gemeinden begegnet

senschaft und Praxis und richtet sich dabei in erster Li-

werden kann. So ist es auch das Ziel der Entwicklungs-

nie an die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden.

agentur im Arbeitsbereich Stadtentwicklung, innovative

Von den Akteuren der kommunalen Ebene sollen auch

Ansätze zur qualitativen und integrierten Stadtentwick-

die inhaltlichen Handlungsfelder der Servicestellenarbeit

lung in Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Hierzu führt

mitbestimmt werden.

sie insbesondere Modellvorhaben, Wettbewerbe und
ähnliche Initiativen durch.

Partner der Servicestelle sind insbesondere Vertreter aus
Wissenschaft und Forschung; zudem sind auch Vertreter
relevanter Ressorts der Landesverwaltung zur Mitwirkung eingeladen.

Tätigkeitsbericht 2010

Weiterentwicklung der
Städtebauförderung

Um Erfolge sichtbar machen zu können, müssen zunächst Ziele vereinbart werden, an deren Erreichung der
Erfolg festgemacht werden kann. Genauso wichtig ist

Eine Steigerung der Effizienz der - noch - für städtebau-

jedoch auch, handhabbare Systeme zur Beobachtung

liche Gesamtmaßnahmen verfügbaren Mittel erscheint

des Maßnahmenverlaufs zu entwickeln und angemes-

unabdingbar. Den rückläufigen Städtebauförderungs-

sene Indikatoren festzulegen.

mitteln des Bundes und der Länder sowie eingeschränkten kommunalen Haushalten stehen noch immer große

Im Jahr 2010 nahm die Entwicklungsagentur auf Einla-

Finanzmittelbedarfe in der Stadtentwicklung und

dung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raum-

Stadterneuerung gegenüber.

forschung an zwei Workshops teil, welche sich mit dem
Entwurf eines länderübergreifenden, einheitlichen Eva-

Vor diesem Hintergrund ist auch zu sehen, dass die

luationssystems befassten. Dieses System soll zukünftig

Städte und Gemeinden, aber auch die Länder und der

eine kontinuierliche Beobachtung der Bund-Länder-

Bund selbst ein zunehmendes Interesse daran haben, die

Programme zur Städtebauförderung ermöglichen, deren

mit dem Einsatz der Städtebauförderungsprogramme

Überprüfung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zulassen

erreichten Veränderungen in den Programmgebieten

und zugleich Ansätze für eine Weiterentwicklung der

der städtebaulichen Entwicklung bzw. Erneuerung zu

Programme aufzeigen.

dokumentieren.
Erzielte Erfolge wie z. B. behobene städtebauliche
Missstände, eine städtebauliche Neuordnung oder die
Stabilisierung und Aufwertung eines Quartiers begründen den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln. Die
Veranschaulichung und die Kommunikation von Erfolgen kann zudem auch die Mittelakquisition für zukünftige Maßnahmen der Städtebauförderung unterstützen,
sieht doch der Fördermittelgeber, dass „sein Geld“ im
allgemeinen Interesse „gut angelegt“ ist.



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Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Modellvorhaben der
Sozialen Stadt

werb über die Verbesserung von Schul- und Bildungsabschlüssen bis hin zu Initiativen der lokalen Ökonomie.

Wenn in Stadtgebieten oder Ortsteilen, vor allem Wohn-

Im Jahr 2010 rief das Ministerium des Innern und für

quartieren, städtebauliche, wirtschaftliche, soziale und

Sport die rheinland-pfälzischen Programmgemeinden

kulturelle Probleme zusammentreffen, können sich diese

der Sozialen Stadt zum zweiten Mal zu Projektvorschlä-

leicht gegenseitig verschärfen und dadurch das jeweilige

gen für Modellvorhaben auf. Der Projektaufruf erfolgte

Quartier in eine Abwärtsentwicklung manövrieren.

anlässlich der Fachveranstaltung der Entwicklungs-

Genau hier setzt das Städtebauförderungsprogramm

agentur „Soziale Stadt vor Ort“ am 2. Juli 2010 in Mainz

Soziale Stadt an: Mit ihm soll eine Trendwende in be-

(siehe Seite 20).

nachteiligten Quartieren eingeleitet und dem Quartier
eine positive Zukunftsperspektive gegeben werden.

Zur Vorbereitung des Projektaufrufes erhob die Ent-

Einer Gesamtstrategie folgend sollen die Maßnahmen

wicklungsagentur den aktuellen Umsetzungsstand der

der Sozialen Stadt langfristig zu sozial stabilen Bewoh-

Modellvorhaben aus dem Jahr 2007. Auf der Grundlage

nerstrukturen in den Wohnquartieren führen.

der dabei gewonnen Erkenntnisse beriet die Entwicklungsagentur das Innenministerium bei der Konzeption

Das 2006 in Rheinland-Pfalz eingeführte Bund-Länder-

des neuen Projektaufrufes 2010. Anschließend oblag

Teilprogramm „Modellvorhaben der Sozialen Stadt“

der Entwicklungsagentur die formale und inhaltliche

eröffnet Spielräume, welche über die verbreiteten

Vorprüfung der zehn eingereichten Projektvorschläge.

Projektansätze der Sozialen Stadt hinausgehen und der

Am 28. Oktober stellte sie das Ergebnis der Vorprüfung

Quartiersentwicklung neue Impulse geben.

mit einem entsprechenden Bericht dem achtköpfigen
Projektauswahlgremium vor. Mitglieder des Projektaus-

Im Rahmen der „Modellvorhaben“ sollen wettbewerbs-

wahlgremiums waren Vertreter des Ministeriums des

orientiert auch innovative Projekte im sozial-integra-

Innern und für Sport (Vorsitz), des Ministeriums der

tiven Bereich direkt mit Mitteln der Sozialen Stadt

Finanzen, des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesund-

unterstützt werden. Fördermittel können dabei ganz

heit, Familie und Frauen, des Ministeriums für Bildung,

explizit für nicht-investive Maßnahmen eingesetzt wer-

Wissenschaft, Jugend und Kultur, Vertreter der Kommu-

den; das Spektrum reicht von Projekten zum Spracher-

nalen Spitzenverbände, der Liga der Spitzenverbände
der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz
und der Technischen Universität Kaiserslautern.
Im Ergebnis der Sitzung des Projektauswahlgremi-

02. Juli 2010

Modellvorhaben Soziale Stadt
in Rheinland-Pfalz
Projektaufruf

ums wurden neun Projektvorschläge in das förmliche
Antragsverfahren für Mittel der Sozialen Stadt übergeleitet. Zum Jahresende konnten diese durch das
Innenministerium unter Beteiligung weiterer Ressorts
als Modellvorhaben der Sozialen Stadt 2010 bewilligt
werden.

Tätigkeitsbericht 2010

Innovative Finanzierungsformen

integrierter städtischer Lage herangezogen. Beide Beispiele wiesen für den privaten Investorenmarkt ein nur

Gemeinsam mit dem Ministerium des Innern und für

unzureichendes Rendite-Risiko Verhältnis auf. Damit war

Sport führt die Entwicklungsagentur das Projekt „Stadt-

eine rein privatwirtschaftliche Umsetzung der Vorhaben

und Strukturentwicklungsfonds Rheinland-Pfalz“

nicht möglich. Da aber ein großes öffentliches Interesse

durch. Das Projekt ist eines von fünf Modellvorhaben

an deren Realisierung bestand, konnte eine Projektkal-

im ExWoSt-Forschungsfeld „Stadtentwicklungsfonds

kulation bislang nur unter Zuhilfenahme von verlorenen

in Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr,

Zuschüssen vorgenommen werden.

Bau und Stadtentwicklung. In diesem Forschungsvorhaben geht es um die Entwicklung von modellhaften

Mit dem Instrument des Stadt- und Strukturentwicklungs-

Stadtentwicklungsfonds im Sinne der JESSICA-Initia-

fonds konnte nun eine alternative Projektkalkulation

tive der Europäischen Union, gemäß derer öffentliche

zum verlorenen Zuschuss vorgenommen werden, die auf

Mittel revolvierend, d.h. für stadtentwicklungspolitisch

der Grundlage von verschiedenen Modellrechnungen

bedeutsame Schlüsselprojekte, mehrfach eingesetzt

auch Rückschlüsse auf zweckmäßige Instrumente,

werden sollen.

geeignete Projekttypen sowie das potentiell benötigte
Volumen des modellhaften „Stadt- und Strukturent-

Vor dem Hintergrund rückläufiger öffentlicher Mittel

wicklungsfonds“ in Rheinland-Pfalz zuließen. Im April

könnte ein „Stadt- und Strukturentwicklungsfonds“

führte die Entwicklungsagentur gemeinsam mit dem

als neuartiges Finanzierungsinstrument zukünftig die

Ministerium des Innern und für Sport sowie dem Bun-

bisherigen Instrumente zur Förderung von Vorhaben

desinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung die 3.

integrierter Stadt- und Regionalentwicklung in Rhein-

Projektwerkstatt des bundesweiten Forschungsfeldes in

land-Pfalz ergänzen. Aus einem Stadtentwicklungsfonds

Mainz durch. Im November trafen sich die Teilnehmer

ausgereichte Darlehen, Garantien und Beteiligungen

des Forschungsfeldes zur abschließenden Projektwerk-

würden anstelle von bzw. ergänzend zu verlorenen Zu-

statt in Hamburg. Auf beiden Veranstaltungen engagier-

schüssen der öffentlichen Hand entsprechende Projekte

te sich die EA mit einer Präsentation. Zudem bereitete

finanziell anschieben und zugleich durch Forcieren

sie die erlangten Zwischenergebnisse und Erkenntnisse

eines größeren privaten Engagements in den Projekten

für zwei Zwischenberichte und den Endbericht des

auch die Effektivität des Fördermitteleinsatzes erhöhen.

Innenministeriums an den Bund auf.

Im Jahr 2010 wurde die erarbeitete Fondskonzeption
weiterentwickelt.
Dazu führte die EA gemeinsam mit ihrer Projektassistenz detaillierte finanztechnische Einzelprojektanalysen
durch, welche die  jeweiligen Einflussmöglichkeiten
der oben genannten Fondsinstrumente auf den individuellen Zuschussbedarf sowie auf die Projektfinanzierung insgesamt beleuchteten. Untersucht wurden
zwei Typen potentieller Fondsprojekte: Dem Projekttyp
„reine Flächenentwicklung“ wurde die Entwicklung
und Vermarktung einer innerstädtischen gewerblichen
Brachfläche zugrunde gelegt. Für den Typ „Bestandsentwicklung Hochbau“ wurde exemplarisch die Umnutzung
und Vermietung einer ehemaligen Fabrikimmobilie in

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Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Bereich Konversion
Das Kompetenzfeld Konversion beschäftigt sich mit den

Militärische Konversion

städtebaulichen und regionalökonomischen Herausforderungen der zivilen und militärischen Konversion in

Im Jahr 2010 wurden unter anderem die Konversions-

Rheinland-Pfalz. Das Thema Konversionsvermeidung, die

prozesse an den Standorten  Saarburg, Dexheim und

Unterstützung und Initiierung vorbeugender Maßnah-

Traben-Trabach begleitet. Darüber hinaus war die EA mit

men zur Stabilisierung von Standorten spielt dabei eine

zahlreichen weiteren Aktivitäten beschäftigt:

wichtige Rolle.
Im Bereich der militärischen Konversion geht es ei-

20 Jahre Konversion

nerseits um das Thema Konversionsvermeidung, also
um die Sicherung noch vorhandener Militärstandorte

Das Jahr 2010 wurde anlässlich der zwei Jahrzehnte

als wichtige wirtschaftliche Impulsgeber einer Region.

währenden erfolgreichen Konversionsbewältigung in

Andererseits geht es der Entwicklungsagentur um die

Rheinland-Pfalz dazu genutzt, sowohl zurück als auch

wissenschaftlich-konzeptionelle Begleitung von Konver-

nach vorne zu blicken: Mit der Broschüre „20 Jahre

sionsprozessen an einzelnen Standorten.

Konversion“ veröffentlichte das Ministerium des Innern
und für Sport ein Dokument, welches zahlreiche „Best-

In der zivilen Konversion steht der modellhaft konzepti-

Practice-Beispiele“ der rheinland-pfälzischen Landes-

onelle Umgang mit brach gefallenen Bahn- oder Indus-

regierung aus dem Bereich der militärischen Liegen-

trieflächen und deren Gebäuden im Fokus der Arbeit der

schafts- und Raumkonversion beleuchtet. Die Broschüre

Entwicklungsagentur.

ist auf der neuen Homepage der EA als Download
verfügbar.

In beiden Teilbereichen ist die Entwicklungsagentur ein
direkter Ansprechpartner für die rheinland-pfälzischen

Seitens der EA wurden wesentliche Arbeiten geleistet:

Kommunen und bietet über die Servicestelle Konversion

Das Zusammenführen der Projekttexte aus den ein-

unmittelbare Unterstützung zu konkreten Fragestellun-

zelnen Ressorts sowie die grafische Abstimmung mit

gen der Konversion.

der beauftragten Designagentur standen im Fokus der
EA-Arbeiten. Aktuelle Informationen zum Entwicklungsstand der Konversionsflächen wurden zusammengestellt und die Erfolgsfaktoren im Umgang mit der
Herausforderung Konversion herausgearbeitet. Flankierend übernahm die Entwicklungsagentur in enger
Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern und
für Sport die inhaltliche Neuaufstellung und Ergänzung
der Konversionshomepage des Landes Rheinland-Pfalz
(www.konversion.com).

Tätigkeitsbericht 2010

Ministerbesuche an militärischen Standorten

austausch wurde dabei sowohl zwischen den Militärs,
als auch zwischen der Landespolitik und den Militärs

Der Innenministers des Landes Rheinland-Pfalz, Karl

forciert. Hierdurch konnten Informationen kanalisiert

Peter Bruch, besuchte im Jahr 2010 unter Begleitung

sowie offene Fragen auf allen Seiten geklärt werden.

der EA vier Standorte der Bundeswehr sowie einen US-

Die Entwicklungsagentur übernahm dabei die Funktion

Standort.  Die Entwicklungsagentur unterstützte Ter-

des Mediators und Moderators zwischen den einzelnen

minfindung und Programmkonzeption. Zur Vorbereitung

Parteien.

der Gespräche wurden umfangreiche Informationsbroschüren mit Informationen zur jeweiligen Standortge-

Ein besonderes Stabilisierungsinteresse galt dem unter

meinde und der stationierten Einheit erarbeitet.

deutscher Verwaltung stehenden Truppenübungsplatz
Baumholder, dessen Sicherung aus vielerlei Hinsicht

Der Minister besuchte das 52. Jagdgeschwader auf der

strategische Bedeutung genießt. Neben der vor Ort

US-Airbase Spangdahlem (09.02.2010), den Fernmelde-

befindlichen US-Army und Bundeswehr, nutzen den

bereich 93 und den Fernmeldeaufklärungsabschnitt 931

Übungsplatz sowohl die Artillerieschule der Bundeswehr

in Daun (24.02.2010), das Fallschirmjägerbataillon 263

in Idar-Oberstein, als auch die Polizei und der Bundes-

in Zweibrücken (08.06.2010), das Zentrum Operative

grenzschutz. Insofern ist die Erhaltung und qualitative

Information in Mayen (28.06.2010) und die 2. Luftwaf-

Verbesserung des Truppenübungsplatzes ein wesent-

fendivision in Birkenfeld (05.07.2010).

liches Anliegen der Landesregierung. Das Team der EA
führte die vorbereitenden Arbeiten für eine qualitative
Aufwertung des Schießhauses auf dem Truppenübungs-

Nachnutzung Bundeswehr-Depot Kappel

platz fort und stand für weitere ausstattungstechnische
Fragestellungen unterstützend zur Verfügung.

Der Bundesverband Rettungshunde e.V. (BRH) befindet
sich auf der Suche nach einem geeigneten Standort für
ein Schulungs- und Trainingszentrum. Ziel der Landesregierung ist es, dem BRH einen Standort in RheinlandPfalz zu vermitteln. Die Entwicklungsagentur untersuchte Teile des Bw-Depots Kappel im Hunsrück auf die
Eignung als BRH-Trainingszentrum. Nach einer Voruntersuchung durch die Entwicklungsagentur wurden
gemeinsame Vor-Ort-Termin mit Vertretern der LHBw
und des BRH durchgeführt und begleitet.

Konversionsvermeidung Baumholder
Die Entwicklungsagentur konnte im Jahr 2010 die
laufenden strategischen Beziehungen mit den USStreitkräften sowie mit der Bundeswehr am Standort
Baumholder ausbauen und verfestigen. Ein Informations-

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14

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Konversionsvermeidung Idar-Oberstein

Militärisches Liegenschaftskataster (MILLKA)

Die Artillerieschule des Deutschen Heeres in Idar-

Ziel des Projektes MILLKA ist es, der Landesregierung
ein umfassendes Dokument als Grundlage für eine rasche und fundierte Reaktion auf militärpolitische und
raumstrukturelle Veränderungen zur Verfügung zu
stellen.  Als ein von der Konversion stark betroffenes
Bundesland, konnte Rheinland-Pfalz im Verlauf des
Konversionsprozesses ein breites Wissen in Sachen
Raum- und Liegenschaftskonversion ansammeln, auf
das bei künftigen Herausforderungen zurückgegriffen
werden kann

Oberstein stand bereits im Jahr 2009 im Rahmen eines
Besuchs des rheinland-pfälzischen Innenministers KarlPeter Bruch im Fokus landespolitischer Stabilisierungsund Qualifizierungsbemühungen von Bundeswehrliegenschaften in Rheinland-Pfalz. Während des Ministerbesuches wurden die Rahmenbedingungen für die
nachfolgenden Aktivitäten der Entwicklungsagentur
gelegt.
Am Standort Idar-Oberstein geht es um die zeitnahe
Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für Zeit-

Die Erstellung des Militärischen Liegenschaftskatas-

soldaten der Bundeswehr außerhalb von Rilchenberg-

ters dient einerseits der flächendeckenden Erfassung
noch aktiver militärischer Liegenschaften in Rheinland-Pfalz. Andererseits soll durch eine umfassende
Auswertung vorhandener Strukturdaten, sowohl zur
jeweiligen militärischen Liegenschaft, als auch zum
jeweiligen Standort, eine raumstrukturelle und raumökonomische Einordnung der militärischen Areale
möglich sein. Die flächendeckende Erfassung und
Analyse sowohl deutscher, als auch US-amerikanischer
Liegenschaften sowie die Abschätzung deren ökonomischer und strategischer Bedeutung für RheinlandPfalz steht im Fokus des Projektes MILLKA.

und Klotzberg-Kaserne. Im Jahr 2010 agierte die EA dabei als Mediator, Moderator und Prozesstreiber zwischen
den am Projekt beteiligten Akteuren. Verschiedene
potentielle Wohnstandortalternativen im Stadtgebiet
wurden verglichen und analysiert, weitere stehen noch
zur Diskussion. Das konkrete Projekt „Wohnraumfindung
Idar-Oberstein“ stellt einen wesentlichen Baustein in der
Standortstabilisierungsstrategie des Landes RheinlandPfalz dar und soll auch weiterhin von der EA flankiert
werden.

Kompetenzzentrum
Bahnimmobilien (KomBI)
Brachliegende Bahnflächen und -immobilien befinden
sich oft in innerörtlichen Lagen und stellen daher für
Kommunen ein großes Potenzial für eine städtebauliche
Innenentwicklung dar. Die Bahnflächenkonversion wird
jedoch durch zahlreiche Hindernisse erschwert. Vor dem

Tätigkeitsbericht 2010

Hintergrund dieser Problematik wurde das KomBI im

Tische verständigten sich die beteiligten Akteure auf

Jahr 2003 als zentrale Koordinations- und Steuerungs-

eine konstruktive Zusammenarbeit. Für einen Teil der

stelle eingerichtet, die für allgemeine Informations- und

entbehrlichen Bahnflächen wird nun ein Bebauungs-

Beratungsanfragen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung

plan vorbereitet um eine geordnete städtebauliche

steht. Als Clearingstelle vermittelt es im konsensualen

Entwicklung zu sichern. Auf einer Teilfläche unweit

Verfahren zwischen den beteiligten Akteuren. Darüber

des Empfangsgebäudes soll zeitnah ein P+R-Parkplatz

hinaus treibt es die „Anentwicklung“ für ausgewählte

entstehen.

Liegenschaftspakete voran.
In Lahnstein wurde am 02.07.2010 eine zweite KoopeZiel des Modellvorhabens KomBI ist es, an ausgewählten

rationsvereinbarung zwischen Stadt, Bahn und Innen-

Standorten Einvernehmen und Transparenz zwischen

ministerium unterzeichnet (siehe Foto unten). Hierin

den Beteiligten bezüglich der Entwicklungsperspektiven

wurden die weitere Vorgehensweise und die Aufgaben

der Bahnbrachen herzustellen und die Flächenentwick-

der Partner festgelegt. Am 21.07.2010 trat der Len-

lung gemeinschaftlich einzuleiten. Dieses Ziel wurde an

kungskreis zur Entwicklung der Güterbahnhofsfläche in

den Standorten des 2006 gestarteten Bahnflächenpa-

Oberlahnstein unter Teilnahme der Entwicklungsagentur

kets I und des Bahnhofspakets Mittelrheintal erreicht.

zusammen. Ein privates Planungsbüro wurde mit der

Die Entwicklungsagentur ist seitdem im Rahmen des

Erarbeitung weiterer Konzepte und Gutachten beauf-

KomBI-Projektes damit befasst, die Entwicklung an den

tragt. Der Kauf des Areals durch die Kommune konnte

verschiedenen Standorten weiter voranzubringen.

aufgrund der noch ungeklärten Wirtschaftlichkeit des
Vorhabens bislang noch nicht vollzogen werden.

Sieben Jahre nach Start des „Kompetenzzentrum
Bahnimmobilien“ wurde ein umfassender Zwischenbe-

Im Mittelpunkt des KomBI-Projektes in Pirmasens

richt über die bisherigen Erfolge in der Konversion von

steht die Entwicklung des Güterbahnhofareals. Durch

Bahnflächen und -gebäuden und die aktuelle Situation

die Initiierung von Gesprächsterminen unterstützte die

an den Standorten erarbeitet. Der Bericht dokumentiert

Entwicklungsagentur den Projektfortschritt an dieser

das bisher geleistete und verschafft eine wichtige

Stelle. Insbesondere ging es um die Herausbildung einer

Grundlage für das weitere Vorgehen im Rahmen des

konkreten Nutzungsvorstellung. Als Ergebnis dieses

KomBI. Die Erfahrungen aus den Entwicklungsprozessen

Prozesses wird derzeit eine mögliche Solarnutzung für

an den verschiedenen Standorten werden übersichtlich
zusammengefasst und ein Ausblick auf die zukünftigen
Aktivitäten des KomBI gegeben. Hiermit wurde die
Voraussetzung geschaffen, um die Erfahrungen aus
den Modellprojekten auf andere Bahnbrachen und das
gesamte Feld der Konversion zu übertragen.
Am KomBI-Standort Alzey trug die EA im zurückliegenden Jahr zur Klärung der unterschiedlichen Entwicklungsvorstellungen bei und vermittelte zwischen
den teils gegensätzlichen Interessenlagen. Im Rahmen
zweier, von der Entwicklungsagentur initiierter, runder

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16

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Bereich Regionalentwicklung
In Zeiten der Globalisierung und eines sich verschärfenden nationalen wie internationalen Wettbewerbs

Modellprojekt
„Ländliche Perspektiven“

zwischen den Gemeinden, Städten und Regionen um
Unternehmen und kreative Köpfe, gewinnt die Konzent-

Seit Beginn des Jahres 2010 erprobt die Entwicklungs-

ration auf die eigenen regionalen Stärken immer mehr

agentur im Rahmen des Modellprojektes „Ländliche

an Bedeutung. Auf Rheinland-Pfalz, als überwiegend

Perspektiven“ Anpassungsstrategien zur Sicherung der

ländlich geprägtes Bundesland, kommen dabei beson-

Daseinsvorsorge in zwei ausgewählten Testräumen in

dere Herausforderungen zu, die besondere Lösungen

Rheinland-Pfalz (Landkreis Altenkirchen und Landkreis

erfordern.

Cochem-Zell).

Die Unterstützung einer strategischen und modellhaften

Hintergrund und Anlass des Projektes sind die Folgen

Entwicklung rheinland-pfälzischer Regionen ist ein

des demographischen und wirtschaftsstrukturellen

wesentliches Anliegen des Bereichs Regional-

Wandels und die zunehmende Knappheit öffentlicher

entwicklung der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz.

Haushaltsmittel. Dabei erfolgt die Identifizierung, Erpro-

Mit ihren Modellprojekten beschreitet sie hierbei

bung und fachliche Begleitung zukunftsweisender

innovative Wege.

Modellprojekte, die sich durch ihren innovativen Charakter und ihr langfristiges haushälterisches Entlastungspotenzial auszeichnen.
Durch die Umsetzung einzelner Teilprojekte wird ein
entscheidender Beitrag zur Modernisierung und Modifizierung der Daseinsvorsorge in bestimmten Handlungsfeldern, wie beispielsweise dem Feuerwehrwesen oder
dem Bereich der Mobilität, geleistet.
Der Verlauf des Modellprojektes „Ländliche Perspektiven“ gliedert sich in vier Phasen: In einer Sondierungsphase werden die Handlungsfelder der Daseinsvorsorge
identifiziert und testraumspezifisch analysiert. An die
Erarbeitung und Konkretisierung erster Projektideen
in einer Kreativphase schließt sich im Rahmen eines
qualifizierenden Projektcoachings seitens der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz eine Qualifizierungsphase
an. In der Umsetzungsphase erfolgt eine gemeinsame
schrittweise Realisierung der Projekte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachstellen und Behörden.

Tätigkeitsbericht 2010

Testraum Landkreis Altenkirchen:

Erprobung künftig erfolgen könnte:
- Telefonische Betreuung bei eingehenden Notrufen

Am 24.08.2010 fand im Landkreis Altenkirchen der erste

- Imagekampagne zur Gewinnung junger Ärzte

Projektworkshop statt.  Damit wurde der Startschuss
zur konkreten Ausarbeitung einzelner Projektskizzen

Aktiv im Alter

gegeben. Anfang 2011 befindet sich der Prozess in Al-

Im Anschluss an den Workshop im August wurden in

tenkirchen inmitten der Qualifizierungsphase. Es haben

der AG „Aktiv im Alter“ bei weiteren Arbeitstreffen in

sich projektbezogene Arbeitskreise gebildet, die nun

enger Zusammenarbeit mit der Entwicklungsagentur

vertieft an der Konzeption der Projekte arbeiten. Durch

Rheinland-Pfalz erste Ansätze für eine Gesamtstrategie

die fachliche Begleitung der Entwicklungsagentur wird

„Aktiv im Alter“ entwickelt. Ziel dabei ist es, potentiellen

darauf hingewirkt, dass die Modellprojekte einen inno-

Doppelstrukturen im Landkreis entgegenzuwirken, die

vativen Charakter aufweisen und in der kommunalen

künftige Zusammenarbeit zwischen den einzelnen be-

Praxis umgesetzt werden können. Bei der konstruktiven

reits vorhandenen Einrichtungen effizienter zu gestalten,

und engagierten Zusammenarbeit mit den Akteuren vor

sowie adäquate Ergänzungen des vorhandenen Ange-

Ort entstanden bereits zukunftsweisende Ansätze in den

bots zu identifizieren und umzusetzen. Für den Bereich

Handlungsfeldern Mobilität, Medizinische Notfallversor-

„Aktiv im Alter“ ergeben sich somit folgende Teilprojekte,

gung und Aktiv im Alter.

die sich zur Zeit in der Erarbeitung befinden:
- Erarbeitung einer Gesamtstrategie „Aktiv im Alter“

Mobilität

- Initiierung einer Senioren- / Ehrenamtsbörse

Im Rahmen der AG „Mobilität“ wurden bis November

- Einsatz eines Seniorenlotsen

2010 Projektansätze konzipiert, um das (noch) vorhandene ÖPNV-Angebot sowohl unter ökonomischen
als auch infrastrukturellen Aspekten in Teilbereichen
auf die Folgen des demographischen Wandels adäquat
anzupassen. Handlungsstrategien, die zukünftig ein für
alle Bevölkerungsschichten zugängliches ÖPNV-Angebot
gewährleisten, stehen dabei im Mittelpunkt.
Folgende Projekte in den Bereichen innovatives Mobilitätsmanagement und zielgruppenspezifisches ÖPNV-Marketing
wurden bis Ende des Jahres 2010 konkretisiert und können nun im Jahr 2011 in die Umsetzung übergehen:
- Meetingpoints: Nimm mich mit!
- „Schuh trifft Schiene“ - Wandern am Druidensteig
Medizinische Notfallversorgung
Die AG „Medizinische Notfallversorgung“ identifizierte
und erarbeitete konkrete Projektideen, die sich mit der
Verbesserung der Organisationsstruktur im Bereich der
Notfallversorgung beschäftigen. Ende des Jahres 2010
kristallisierten sich zwei Projektansätze heraus, deren

17

18

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Testraum Landkreis Cochem-Zell:

somit einer zentralen Beschaffungsstelle für Feuerwehrequipment (FW-Beschaffungspool), können erheb-

Der erste Projektworkshop im Landkreis Cochem-Zell

liche Einsparungen vorgenommen werden.

fand am 25.11.2010 statt. Bei der eintägigen Veranstal-

- Gewinnung von Ehrenamtlichen im Bereich Feuer-

tung wurden die im Vorfeld von den Arbeitsgruppen

wehrwesen: Hierbei steht eine Imagekampagne im

entworfenen Projektansätze weiter konkretisiert. Durch

Mittelpunkt, die jungen Menschen und Kindern die

die fachliche Begleitung der EA werden ebenso wie

Attraktivität der Tätigkeiten der Feuerwehr vermittelt.

im Testraum Altenkirchen die Akteure vor Ort bei der
Konkretisierung der innovativen und praxisorientierten

Sportstätteninfrastruktur

Projektansätze unterstützt. Die äußerst engagierten

Für die Entwicklung von Handlungsstrategien für eine

Mitglieder der Arbeitskreise erarbeiten seit Ende Nov-

zukunftsweisende Umgestaltung der Sportinfrastruktur

ember 2010 gemeinsam mit der Entwicklungsagentur

im Landkreis Cochem-Zell ist es unerlässlich, über einen

Rheinland-Pfalz zukunftsweisende Ansätze in den

umfassenden Kenntnisstand des Status-Quo bestehen-

Handlungsfeldern Feuerwehrwesen, Sportstätteninfra-

der Angebote auf Kreisebene zu verfügen. Zu diesem

struktur und Kulturnetzwerk.

Zweck wurde im August 2010 im Vorfeld des Projektworkshops  eine qualitative Kartierung aller für die

Feuerwehrwesen

kommunale Verwaltung bedeutsamen landkreisweiten

Die Auswirkungen des demographischen Wandels spie-

Sportstätten seitens der Entwicklungsagentur Rhein-

geln sich auch in einem Rückgang der Mitgliederzahlen

land-Pfalz durchgeführt. Auf der Grundlage der erho-

der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises wider. Vor

benen Ausgangssituation werden seit Ende 2010 erste

diesem Hintergrund ist die Stabilisierung des aktuellen

Projektansätze im Arbeitskreis erarbeitet. Dabei dienen

Sicherheitsstatus im Landkreis Cochem-Zell durch

folgende Fragestellungen als Basis für die Entwicklung

freiwillige Mitarbeiter dringend geboten. Um diesen

der Projektansätze.

Herausforderungen zu begegnen, wurden bis Ende des

- Wie könnte die Sportlandschaft in Cochem-Zell vor

Jahres 2010 in zwei Handlungsfeldern Projekte konzi-

dem Hintergrund des demographischen Wandels

piert:

nachfrageorientiert umstrukturiert werden, das heißt,

- Kooperative Organisationsstrukturen: : Durch den

welche Sportangebote sollten in welchem Umfang

Aufbau einer so genannten Einkaufsgemeinschaft und

zukünftig angeboten werden?
- In welchen Bereichen der Sportinfrastrukturen besteht akuter Handlungsbedarf, um der Bevölkerung
moderne Standards zu Verfügung zu stellen (Sanierung/Instandhaltung)?
- Ist vor dem Hintergrund der kommunalen Finanzen
eine Prioritätensetzung im Hinblick auf eine langfristige Planung und Sanierung erforderlich?

Tätigkeitsbericht 2010

Kulturnetzwerk

Westpfalzstrategie

In Anbetracht eines sich abzeichnenden Bevölkerungsrückgangs im Landkreis Cochem-Zell ist es immer

Grundgedanke des 2006 gestarteten Projektes „West-

wichtiger,  Kultur als stabilisierenden, weichen Standort-

pfalzstrategie“ war es, sich gegenüber den umliegenden

faktor zu nutzen und den Wirkungsgrad kultureller Ein-

Metropolregionen Rhein-Neckar und Rhein-Main mit

richtungen und Veranstaltungen sowie der sich daraus

einem eigenständigen Profil zu positionieren. Die Besin-

ergebenden Netzwerke zu erhöhen.  Zur zukunftswei-

nung auf die endogenen Stärken der Westpfalz, deren

senden Gestaltung des  Kultursektors trägt eine einheit-

Aktivierung und Vernetzung stand dabei im Fokus des

liche, gemeinsame Außendarstellung und Vermarktung

Projektes. Eine ganzheitliche, projektorientierte Konzep-

gegenüber Bürgern und Touristen bei. Der Arbeitskreis

tion zur Sicherung und Entwicklung der Potenziale galt

formulierte dieses Ziel Ende des Jahres 2010 und legte

es zu erarbeiten.

den Grundstein für die Gründung eines kulturellen
Fördervereins. Bei weiteren Treffen werden nun die

Die Arbeiten zur Westpfalzstrategie wurden seitens der

Rahmenbedingungen des Fördervereins festgelegt, mit

EA im Jahr 2010 abgeschlossen. In enger Kooperation

dem Aufbau eines Kulturnetzwerks begonnen sowie ein

mit dem Lehrstuhl Regionalentwicklung und Raumord-

Kulturprofil für den Landkreis Cochem-Zell erarbeitet.

nung (RuR) an der TU Kaiserslautern wurde zur Implementierung der Ergebnisse der Westpfalzstrategie vor
Ort eine generelle Leitlinienformulierung in Form eines
Strategiepapiers erarbeitet.
Wesentlich für eine zielgerichtete Umsetzung der besten
Projektansätze wird die Überführung der Westpfalzstrategie in einen Regionalmanagementprozess sein. Hierzu
wurde mit inhaltlicher Unterstützung der EA auch eine
Diplomarbeit mit dem Titel „Die Westpfalzstrategie auf dem
Weg zum Regionalmanagement - Ansätze zur Implementation von Regionalmanagementstrukturen auf dem
Gebiet der Region Westpfalz“ am Lehrstuhl RuR verfasst.

19

20

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[5] Veranstaltungen
Fachtagung
„Soziale Stadt vor Ort“
Im Jahr 2007 eröffnete das Ministerium des Innern und

reitung lag bei der Entwicklungsagentur und erfolgte

für Sport den Programmstädten der Sozialen Stadt mit

unter Einbeziehung der Initiativgruppe Soziale Stadt

der Förderung von „Modellvorhaben der Sozialen Stadt“

beim Städtetag Rheinland-Pfalz.

neue Möglichkeiten, die Maßnahmen in ihren Programmgebieten durch innovative Projektansätze flan-

Verschiedene Projektträger präsentierten ihre Modell-

kierend zu stärken und insbesondere im nicht-investiven

vorhaben beispielhaft und stellten deren Umsetzung im

Bereich zu ergänzen. In fast allen rheinland-pfälzischen

Rahmen der gebietsbezogenen Förderung der Gemein-

Programmstädten werden oder wurden Modellvorhaben

schaftsinitiative „Soziale Stadt“ vor. Die Entwicklungs-

realisiert und dabei mit Bundes- und Landesmitteln

agentur zeigte den Anwesenden zentrale Ergebnisse der

finanziell unterstützt. Die einzelnen Projekte zeigen

von ihr durchgeführten Zwischenstanderhebung zur

vielfältige inhaltliche Ansätze und werden bzw. wurden

Umsetzung der Modellvorhaben aus dem Jahr 2007 auf

in unterschiedlichen Kooperationen der Städte mit

und machte wichtige Erkenntnisse der Untersuchung

weiteren Handlungsträgern in den Programmgebieten

deutlich (siehe Seite 10).

umgesetzt.

Durch Beiträge aus den ressortübergreifend beteiligten

Am 2. Juli 2010 führte die Entwicklungsagentur auf In-

linären Ansatzes mögliche potentielle Handlungsfelder

itiative ihrer Servicestelle Stadtentwicklung gemeinsam

für künftige Modellvorhaben in Rheinland-Pfalz aufge-

mit dem federführenden Ministerium des Innern und

zeigt.

Fachministerien wurden im Rahmen des interdiszip-

für Sport die Fachveranstaltung „Modellvorhaben der
Sozialen Stadt in Rheinland-Pfalz – Soziale Stadt

Staatsminister Bruch ließ der Veranstaltung seine Grüße

vor Ort“ durch. Die eintägige Veranstaltung richtete

übermitteln und zur Einreichung neuer Projektvorschlä-

sich an die Verantwortungsträger der Sozialen Stadt in

ge für Modellvorhaben der Sozialen Stadt 2010/2011

Rheinland-Pfalz und wurde von mehr als 50 Teilnehmern

aufrufen. Seitens der Entwicklungsagentur wurde den

besucht. Die inhaltliche und organisatorische Vorbe-

Anwesenden der Projektaufruf in organisatorischer und
inhaltlicher Hinsicht dargestellt.

Tätigkeitsbericht 2010

Programm
ab 9.45 	 Eintreffen und Anmeldung der Gäste

12.15 	

10.15 	 Begrüßung

13.30 	 Potentielle Handlungsfelder für die Modell-	
	
vorhaben aus Sicht der Fachministerien

	
	
	

Kurt Merkator
Dezernent für Soziales, Jugend und Finanzen, 	
Mainz

10.20 	 Grußwort
	
	

Karl Peter Bruch
Staatsminister des Innern und für Sport, Mainz

10.30 	 Die Bedeutung der Modellvorhaben für die 	
	
Soziale Stadt in Rheinland-Pfalz
	
	
	
	
	

Andreas Ludwig
Oberbürgermeister der Stadt Bad Kreuznach,
Vorsitzender des Ausschusses für Bauen,
Umwelt und Verkehr beim Städtetag
Rheinland-Pfalz

10.45	
	

Ein Blick auf die Modellvorhaben 		
2007/2008

	
	
	

Dr. Bülent Tarkan
Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V., 	
Kaiserslautern

11.15	
	

Die Modellvorhaben der ersten Generation 	
- Beispiele aus der Praxis

	
	

Bildungsfonds
Bernd Quick, Quartiermanager Mainz-Neustadt

	
	
	

Gemeinwesenorientierte Ganztagsschule
Susanne Lietz, Stadtteilmanagement Neustadt 	
an der Weinstraße - Branchweiler

	
	

Trainingswohnen
Maria Ohlig, Quartiermanagement Trier-Nord

	
	
	
	

Bildungs-, Beschäftigungs- und
Nachbarschaftsagentur
Jürgen Maier, Diakonisches Werk Worms-Alzey, 	
Quartiermanager Wormser Süden

Mittagspause

	
	
	
	

Impuls Olaf Noll
Stellvertretender Leiter der Abteilung Soziales 	
im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesund-	
heit, Familie und Frauen, Mainz

	
	
	

Impuls Herbert Sommer
Leiter der Referatsgruppe Bauen und Wohnen 	
im Ministerium der Finanzen, Mainz

	
	
	
	

Impuls Jens Carstensen
Referatsleiter Städtebauliche Entwicklung und 	
Konversion im Ministerium des Innern und für 	
Sport, Mainz

14.30	
	

Zum Projektaufruf für Modellvorhaben der 	
Sozialen 	Stadt 2010/ 2011

	
	
	
	
	
14.45	
	
	

Jutta Stammwitz-Becker
Servicestelle Integrierte Stadtentwicklung, 	
Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V., 	
Kaiserslautern
Ausklang
Programmende und Gelegenheit zum weiteren 	
fachlichen Austausch

21

22

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Fachtagung
„Ländliche Perspektiven für Rheinland-Pfalz“
Im Rahmen der Tagung „Ländliche Perspektiven“ am 27.

Der offiziellen Begrüßung durch Herrn Staatssekretär

September 2010 in Mainz wurde die Problematik der Si-

Prof. Dr. Englert (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,

cherung der Daseinsvorsorge in den ländlichen Gebieten

Landwirtschaft und Weinbau) folgten einführende

von Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund des demo-

Worte des Direktors der Entwicklungsagentur, Herrn

graphischen Wandels aufgegriffen. Der Fokus lag dabei

Ministerialrat Carstensen.  Der fachliche Teil der

nicht nur auf der Findung problemorientierter Lösungen,

Veranstaltung beinhaltete zahlreiche Vorträge zu den

sondern auch auf dem finanziellen Engpassfaktor der

neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen bezüglich

Kommunal- und Landeshaushalte. Aufgrund der inhalt-

der Auswirkungen des demographischen Wandels in den

lichen Ausrichtung fungierte die Tagung unter anderem

ländlichen Räumen.

als fachliche Begleitveranstaltung des Modellprojektes
„Ländliche Perspektiven“.

Der Geschäftsführer der Entwicklungsagentur, Herr  
Dr. Tarkan, spannte im Anschluss mit seinem Vortrag

Die große Aktualität der Thematik spiegelte sich auch

„Handlungsansätze für eine selbstverantwortliche und

am regen Interesse an der Veranstaltung wieder: Rund

haushaltsorientierte Kommunalpolitik“ den Bogen

100 Teilnehmer sowie Vertreter von Presse und Fern-

zwischen Wissenschaft und Praxis und stellte erste

sehen informierten sich über die Konzeption möglicher

Ergebnisse des Modellprojektes „Ländliche Perspektiven“

Strategien und Handlungsansätze zur künftigen Sicher-

vor. Abschließend folgten Beispiele aus der Praxis, die

stellung der Daseinsvorsorge in den ländlichen Räumen.

darstellten, wie sich Kommunen bereits heute auf die
Folgen des demographischen Wandels vorbereiten.   

Tätigkeitsbericht 2010

Programm
10.15 	 Eröffnung

14.30 	 Leerstandsentwicklung im ländlichen Raum

	
	
	

	
	
	

Dr.-Ing. Karl Ziegler
(Fachdisziplin Ländliche Ortsplanung,
TU Kaiserslautern)

10.30 	 Grußwort

15.15 	

Pause

	
	
	

15.45	
	

Bürgerbusse - Mobilität und Erreichbarkeit 	
im ländlichen Raum der Zukunft

	
	
	

Harald Gemmer
(Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Katzenelnbogen)

MinR Jens Carstensen	
(Direktor der Entwicklungsagentur
Rheinland-Pfalz e.V.)

Prof. Dr. Siegfried Englert
(Staatssekretär für Wirtschaft, Verkehr,
Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz)

10.45 	 Der demographische und sozioökonomische 	
	
Wandel 	- neue Herausforderungen für die 	
	
Kommunen
	
	
	

Prof. Dr.-Ing. Klaus Borchard
(Rektor a. D. Universität Bonn, Mitglied des 	
Beirats für Kommunalentwicklung RLP)

16.30 	 Bürgerschaftliches Engagement 	
MehrWert für und in eine(r) 		
	
längerlebende(n)	 Gesellschaft!

11.15 	 Was kommt auf die ländlichen Räume zu?

	
	

Hildegard Jöris, Claudia Redlin
(Bürgergemeinschaft Hillscheid „MACH MIT“ e.V.)

	
	
	

Prof. Dr.-Ing. Peter Dehne
(Fachgebiet Planungsrecht/Baurecht, 	
Hochschule Neubrandenburg)

	
	

Uschi Rustler, Irene Schranz
(Seniorenbüro „Die Brücke“ des Rhein-Lahn-Kreises)

11.45 	

Mittagspause

17.15	

Ende der Tagung

13.00	
	
	
	

Handlungansätze für eine selbstverant-	
wortliche und haushaltsorientierte Kom-	
munalpolitik - Das Modellprojekt „Länd-	
liche Perspektiven“

	
	

Dr. Bülent Tarkan
(Geschäftsführer der Entwicklungsagentur
Rheinland-Pfalz e.V. )

	

13.45 	 Die flächendeckende Grundversorgung als 	
	
Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit 	
	
ländlicher Räume
	
	
	
	

Direktor Thomas Egger
(Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für 	
Berggebiete, Mitglied des Beirats für
Kommunalentwicklung Rheinland-Pfalz)

Moderation: Markus Appelmann, inmedia

23

24

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Fachtagung
„Zur Bedeutung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik in Rheinland-Pfalz“
Die Stärkung und Weiterentwicklung der Städte und Ge-

Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Entwicklungs-

meinden stellt in Zeiten knapper öffentlicher Mittel, des

agentur in Kooperation mit dem Ministerium des Innern

demographischen und sozialen Wandels, der wirtschaft-

und für Sport sowie weiteren Landesressorts am 25.

lichen Umbrüche und weitreichender Anforderungen an

Oktober 2010 die Fachtagung „Integrierte Stadt-

den Klimaschutz eine zentrale Gemeinschaftsaufgabe

und Regionalentwicklung in Rheinland-Pfalz – Zur

von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

Bedeutung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik

dar. Im Sinne einer integrierten Stadt- und Regional-

in Rheinland-Pfalz“. Die Veranstaltung richtete sich

entwicklung sind auseinanderlaufende Interessen vor

an entsprechende Akteure der rheinland-pfälzischen

Ort abzuwägen, öffentliche und private Ressourcen

Städte und Gemeinden, Vertreter des Landes, sowie die

zusammenzuführen und verschiedene Förderangebote

interessierte Fachöffentlichkeit und wurde von mehr als

zu bündeln.

90 Teilnehmern besucht.

Angesichts dieser Erfordernisse gehört es zu den

Die Tagung spannte den Bogen von der Nationalen

zentralen Anliegen der Servicestelle Integrierte Stadt-

Stadtentwicklungspolitik des Bundes hin zu Projekten

entwicklung bei der Entwicklungsagentur, insbesondere

auf kommunaler bzw. regionaler Ebene in Rheinland-

den Wissenstransfer auf dem Gebiet der integrierten

Pfalz. Neben Vorträgen und Diskussionsrunden sowie

Stadtentwicklung in Rheinland-Pfalz zu unterstützen

der Vorstellung von aktuellen, bundesweit beachteten

und einen landesweiten Erfahrungsaustausch der Akt-

rheinland-pfälzischen Praxisbeispielen, bot die Veran-

eure zu organisieren.

staltung die Möglichkeit, im Rahmen des fachlichen
Austauschs der Teilnehmer, aktuellen Fragen integrierter
Stadt- und Regionalentwicklung nachzugehen.

Tätigkeitsbericht 2010

Programm
10.00 	 Grußwort
	
	

Handlungsfeld „Städte besser gestalten
- Baukultur“

Karl Peter Bruch	
(Staatsminister des Innern und für Sport, Mainz)

Innenstadtoffensive Neustadt a.d. Weinstraße
Bernhard Adams (Stadt Neustadt a.d. W.)

10.15 	 Gegenwärtige Herausforderungen für die
	
Städte und Gemeinden
	
	

Gestaltungsmöglichkeiten in den rheinland-	
pfälzischen Städten und Gemeinden	

	
	

Prof. Dr. Gunnar Schwarting
(Städtetag Rheinland-Pfalz, Mainz)

Handlungsfeld „Die Stadt von morgen bauen
- Klimaschutz und globale Verantwortung“
Prima Klima in den Hohenzollern-Höfen: 	
Allen gerecht und energiebewusst leben!
André Zaman (LUWOGE, Ludwigshafen)
Energiestadt Baumholder 2020
Axel Redmer (Landrat Kreis Birkenfeld)

10.45 	 Die Nationale Stadtentwicklungspolitik
	
	

Die Initiative und aktuelle Entwicklungen auf 	
Bundesebene

	
	
	

Dr. Oliver Weigel
(Bundesministerium für Verkehr, Bau und 	
Stadtentwicklung, Berlin)

Energiekultour - EnergieAgentur
Hans-Joachim Ritter (Stiftung für Ökologie
und Demokratie e.V.)
Zero Emission Park - länderübergreifendes
Projekt zur Entwicklung nachhaltiger Gewerbegebiete in Deutschland
Veronika Wolf (Projektleiterin Zero Emission Park)

11.15 	 Zukunftsgerichtete Stadt- und Regional	
entwicklungspolitik in Rheinland-Pfalz
	
	
	
	

Statements zur ressortübergreifenden
Verknüpfung der Förderprogramme und
Initiativen integrierter Stadtentwicklungspolitik in	Rheinland-Pfalz

14.45	

	
	

Herbert Sommer
(Ministerium der Finanzen, Mainz )	

	
	

Vorstellung der aktuellen Ansätze
in Rheinland-Pfalz

	
	
	

Olaf Noll
(Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, 	
Familie und Frauen, Mainz)

	
	

Prof. Dr.-Ing. Gerhard Steinebach
(Technische Universität Kaiserslautern)

	
	
	

Dr. Silke Dierks
(Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirt-	
schaft und Weinbau, Mainz)

15.45	

Ausblick

	
	
	

Dr. Bülent Tarkan
(Geschäftsführer der Entwicklungsagentur
Rheinland-Pfalz e.V.)

12.00	

Mittagspause

16.00 	

Ende der Tagung

13.00 	 Die Ausgestaltung der
	
Nationalen Stadtentwicklungspolitik in
Rheinland-Pfalz
	

Handlungsfeld „Innovative Stadt - Motor
der wirtschaftlichen Entwicklung“
IHK Gründungsinitiative: Gemeinsam 		
handeln für eine attraktive Stadt
Bettina Stier (WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Ludwigshafen am Rhein mbH)

Kaffeepause

15.15 	 Forschungsprojekte der Nationalen
	
Stadtentwicklungspolitik

Moderation: Markus Appelmann, inmedia

25

26

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

Projektworkshops zur Sicherung
der Daseinsvorsorge in den Landkreisen
Altenkirchen und Cochem-Zell
Die Workshops sind wichtige Meilensteine im Prozess-

Zum Auftakt der beiden Veranstaltungen unterstri-

verlauf des Modellprojektes „Ländliche Perspektiven“,  

chen sowohl Landrat Lieber als auch Landrat Schnur in

da sie den Auftakt für die Erarbeitung  innovativer

ihren Grußworten die große Chance sich am Modell-

Projektansätze mit den Akteuren vor Ort darstellen

projekt „Ländliche Perspektiven“ zu beteiligen, da mit

(siehe Seite 18). In enger Zusammenarbeit mit den Kreis-

der Teilnahme ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der

verwaltungen veranstaltete die Entwicklungsagentur

Daseinsvorsorge der Landkreise geleistet wird. Bevor in

die jeweiligen Projektworkshops  am 24. August 2010

den themenspezifischen Arbeitskreisen konkrete Projek-

(Kreis Altenkirchen) und am 25. November 2010 (Kreis

tideen entwickelt  wurden, stellte der Geschäftsführer

Cochem-Zell).

der Entwicklungsagentur, Herr Dr. Tarkan, das Modellprojekt den jeweils rund 70 Anwesenden vor. In den drei

Im Vorfeld der ganztägigen Veranstaltungen wurden

anschließenden Arbeitsphasen entstanden zukunfts-

seitens der Entwicklungsagentur für die gewählten

weisende Projektansätze, die am Ende des Tages in einer

Handlungsfelder der Daseinsvorsorge (Mobilität, Medi-

gemeinsamen Schlussrunde präsentiert wurden.

zinische Notfallversorgung, Aktiv im Alter, Kulturnetzwerke, Feuerwehrwesen, Sportstätteninfrastruktur) eine

Mit den Projektworkshops wurde der Grundstein für

umfassende Analyse der Ausgangssituation durchge-

eine bis heute andauernde konstruktive und engagier-

führt und erste Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

te Zusammenarbeit der Entwicklungsagentur mit den

Diese Zusatzinformationen dienten den Teilnehmern aus

Akteuren vor Ort gelegt. Das Team „Ländliche Perspek-

Verwaltung, Wirtschaft und Ehrenamt dazu, sich bereits

tiven“ darf sich daher auf eine erfolgreiche Umsetzung

vor den jeweiligen Projektworkshops eingehend mit den

der zu „Good-Practise-Projekten“ herangewachsenen

zentralen Fragestellungen und künftigen Herausforde-

Projektideen im Jahr 2011 freuen.

rungen des demographischen Wandels auseinanderzusetzen.

Tätigkeitsbericht 2010

Programmablauf der Workshops
9:30	

Einführung: Begrüßung,

Workshop Landkreis Altenkirchen

	

Hintergrundinformationen zum Projekt 	

Datum: 	 24. August 2010

	

„Ländliche Perspektiven“

Ort: 	

11:15 	

Einführung und Ist-Analyse

	

in Arbeitsgruppen unterteilt nach

Workshop Landkreis Cochem-Zell

	

Handlungsfeldern

Datum: 	 25. November 2010

12:45 	

Mittagessen

13:45 	 Ideensammlung neuer Projektansätze
	

in Arbeitsgruppen

15:15 	

Kaffeepause

15:45 	 Konzeption von Projektskizzen
	

in Arbeitsgruppen

16:45 	

Präsentation der Ergebnisse

17:30 	

Ende

Ort: 	

Ev. Sozialakademie, Friedewald

Kulturzentrum Kapuzinerkloster, Cochem

27

28

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[6] Öffentlichkeitsarbeit

Die Aktivitäten der Entwicklungsagentur im Bereich

EA-RLP bei der „Nacht, die Wissen schafft“

„Public Relations“ und „Kommunikation“ wurden im Jahr
2010 deutlich intensiviert und professionalisiert. Mit

Das Jahr 2010 stand in Kaiserslautern unter dem Motto

der Ernennung eines offiziellen PR-Beauftragten wurde

„Jahr der Wissenschaft“. In diesem Zusammenhang fan-

signalisiert, dass dieses Tätigkeitsfeld künftig, neben

den zahlreiche Veranstaltungen statt. Den Höhepunkt

den laufenden projekt- und themenbezogenen Aktivi-

der Veranstaltungsreihe bildete die „Nacht, die Wissen

täten eine wichtige Rolle spielen wird. Oberstes Ziel der

schafft“ am 08. Oktober 2010. Das Event erstreckte sich

PR-Arbeit: Die Arbeitsbereiche und Stärken der EA bei

über den Campus der TU Kaiserslautern und den PRE-

den Kommunen des Landes und den Projektpartnern zu

Uni-Park. Zahlreiche Einrichtungen aus den Bereichen

kommunizieren, sowie ein aktives Networking zu be-

Wissenschaft, Forschung und Entwicklung stellten sich

treiben. Die EA setzte dabei zunächst auf konsequente

und Ihre Arbeiten einem interessierten Publikum vor.

Kontaktpflege zu Netzwerkpartnern im unmittelbaren
Umfeld. So wurde die Kooperation mit der Technischen

Die Entwicklungsagentur nutzte ebenfalls die Gelegen-

Universität und der Fachhochschule Kaiserslautern ge-

heit, sich mit einem Infostand zu präsentieren. PR-

stärkt, sowie der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-

Beauftragter Mark Schlick und der wissenschaftliche

Pfalz als strategischer Partner gewonnen.

Mitarbeiter Arne Schwöbel standen im Laufe des Abends
den Gästen für Fragen, Diskussionen und Anregungen
zur Verfügung. Zahlreiche Gespräche wurden geführt,
Kontakte gepflegt und neue angebahnt. Anschaulich
präsentierte der EA-Stand das breite Themenspektrum
der Entwicklungsagentur.
Ziel des Auftritts war insbesondere, den hochschulinternen Bekanntheitsgrad der Entwicklungsagentur zu
erhöhen und neue Impulse für die Kooperation mit der
TU zu setzen. Die Grundlagen für eine regelmäßige EABerichterstattung im Rahmen der Campuszeitschrift
„unispectrum“ wurden gelegt. Ein erster Beitrag wird in
der Februar-Ausgabe 2011 zu lesen sein.

EA-RLP bei der KomZu Rheinland-Pfalz
Die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz war auf der
Kommunalmesse  „Kommunale Zukunft Rheinland-Pfalz
(KomZu)“  am 08. und 09. November 2010 mit einem
eigenen Stand aktiv vertreten. Die Veranstaltung des
Gemeinde- und Städtebundes in Rheinland-Pfalz mit
rund 1.500 Besuchern bot eine hervorragende Plattform
für die Öffentlichkeitsarbeit der EA.

Tätigkeitsbericht 2010

Zahlreiche Kommunalvertreter nutzten die Gelegenheit,

Relaunch EA-Homepage www.ea.rlp.de

mit Anliegen und Fragen auf das EA-Messeteam Schlick
und Schwöbel zuzugehen. Im Gespräch mit Besuchern

Kernelement der PR-Offensive ist die Erneuerung der

und anderen Ausstellern wurden wertvolle Kontakte ge-

EA-Homepage. Diese wurde im Jahr 2010 vorbereitet

knüpft und das Netzwerk der EA RLP weiter ausgebaut.

und vorangetrieben und mit dem Relaunch unter gleichbleibender Adresse (www.ea.rlp.de) zu Beginn des Jahres

Der Geschäftsführer der EA, Herr Dr. Tarkan, referierte

2011 abgeschlossen.

zum Thema „Mit weniger Geld Gutes leisten“. Darin präsentierte er mögliche Strategien und Handlungsansätze

Neben einer ansprechenden und übersichtlichen Dar-

zum Umgang mit den wichtigsten Zukunftsthemen

stellung überzeugt die neue Internetpräsenz insbeson-

vor dem Hintergrund der zunehmend eingeschränkten

dere durch umfassende und aktuelle Informationen

öffentlichen Haushalte und weckte das Interesse der

über die Aktivitäten der EA. Ein Newsletter gibt allen

kommunalen Vertreter.  

Interessierten die Möglichkeit, sich regelmäßig über die
Aktivitäten der EA RLP und die wichtigsten Trends und
Projekte im Bereich der Stadt- und Regionalentwicklung

EA als Schwerpunktthema in der Zeitschrift

sowie der Konversion oder dem Bereich der Ökonomie

Gemeinde und Stadt

zu informieren. Die neue Internetpräsenz stellt die
Grundlage für eine bessere Wahrnehmung der EA-RLP

Im Verlauf des Jahres 2010 wurde die Zusammenar-

im Allgemeinen und der zielgerichteten Inanspruchnah-

beit mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-

me der neuen Servicestellen im Speziellen dar.

Pfalz intensiviert. In diesem Zusammenhang erhielt
die Entwicklungsagentur die Möglichkeit, sich in der
August-Ausgabe der GStB-Zeitschrift „Gemeinde und
Stadt“ mit mehreren Beiträgen zu präsentieren. Mit
drei Artikeln auf insgesamt elf Seiten war die Entwicklungsagentur Schwerpunktthema der Ausgabe. Struktur,
Aufgaben und Kompetenzfelder wurden vorgestellt und
ein Überblick über die laufenden Projekte gegeben. Den
Gesamtbeitrag stellt die EA künftig auf ihrer neuen
EA-Homepage als Download allen Interessierten zur
Verfügung.

29

30

Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[7] Vorträge

„Nachhaltige Sicherung der Daseinsvorsorge im länd-

„Handlungsansätze für eine selbstverantwortliche und

lichen Raum unter Schrumpfungsbedingungen“

haushaltsorientierte Kommunalpolitik – Das Modell-

Referent: Dr. Bülent Tarkan

projekt „Ländliche Perspektiven“

Veranstaltung: Neujahrsempfang Landkreis Altenkirchen

Referent: Dr. Bülent Tarkan

Datum: 21. Januar 2010

Veranstaltung: Fachtagung der EA „Ländliche Perspektiven
für Rheinland-Pfalz“, Mainz
Datum: 27. September 2010

„Stadt- und Strukturentwicklungsfonds Rheinland-Pfalz“
Referent: Dr. Bülent Tarkan
Veranstaltung: 3. Projektwerkstatt im Rahmen des ExWoSt-

„Mit weniger Geld Gutes leisten“

Forschungsfeldes „Stadtentwicklungsfonds in Deutschland“,

Referent: Dr. Bülent Tarkan

Mainz

Veranstaltung: GStB-Messe „KomZu RLP“, Trier

Datum: 21. April 2010

Datum: 08. November 2010

„Ein Blick auf die Modellvorhaben 2007/2008“

„Kompetenzzentrum Bahnimmobilien - Umgang mit

Referent: Dr. Bülent Tarkan

Bahnbrachen in Rheinland-Pfalz“

Veranstaltung: Fachveranstaltung der EA „Modellvorhaben

Referent: Dipl.-Ing. Mark Schlick

der Sozialen Stadt in Rheinland-Pfalz“, Mainz

Veranstaltung: Netzwerktreffen Stadtumbau West der

Datum: 02. Juli 2010

Hessenagentur, Langen
Datum: 10. November 2010

Tätigkeitsbericht 2010

„Stadt- und Strukturentwicklungsfonds Rheinland-Pfalz“
Referent: Dr. Bülent Tarkan
Veranstaltung: 4. Projektwerkstatt im Rahmen des ExWoStForschungsfeldes „Stadtentwicklungsfonds in Deutschland“,
Hamburg
Datum: 11. November 2010

„Militärisches Liegenschaftskataster Rheinland-Pfalz“
Referent: Dipl.-Ing. Arne Schwöbel
Veranstaltung: Mitgliederversammlung EA, Kaiserslautern
Datum: 18. November 2010

„Die Sportlandschaft Cochem-Zell vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“
Referentin: Dipl.-Geogr. Susanne Tschirschky
Veranstaltung: Workshop zur Sicherung der Daseinsvorsorge im Landkreis Cochem-Zell, Cochem
Datum: 25. November 2011

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Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

[8] Beirat für Kommunalentwicklung

Der vom Minister des Innern und für Sport berufene,

Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung

international besetzte Beirat für Kommunalentwicklung

und dem wirtschaftlichen Strukturwandel. Die Regionen

ist ein unabhängiges Beratungsgremium der Landes-

des Landes sind bisher unterschiedlich von diesem

regierung Rheinland-Pfalz und der Entwicklungsagentur

Phänomen betroffen, teilweise auch als Folge der mili-

Rheinland-Pfalz (EA) für fachlich-wissenschaftliche

tärischen Konversion. Für viele Immobilieneigentümer

Fragen.

und insbesondere auch Gemeinden ergeben sich aus der
Leerstandsproblematik weitgehend neuartige, schwie-

Die Mitglieder aus Kommunalpolitik, Wissenschaft,

rige Problemstellungen. Vor diesem Hintergrund greift

Planungspraxis und Wirtschaft beschäftigen sich unter

der Beirat für Kommunalentwicklung in dem aktuellen

Leitung von Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Kistenmacher mit

Positionspapier die zunehmende Leerstandsproblematik

gegenwärtigen und zukunftsorientierten Handlungs-

bezogen auf Wohngebäude auf und will Strategien für

feldern der Kommunalentwicklung, der Einschätzung

ihre Bewältigung anregen.

ihrer Relevanz für das Land Rheinland-Pfalz und mit
handlungsstrategischen Vorschlägen.

Das Positionspapier wurde von Prof. Dr. Dr. h.c. Hans
Kistenmacher und Prof. Dr.-Ing. Winrich Voß mit Unter-

Die folgenden Themen wurden vom Beirat im Jahr 2010

stützung von Dr. Bülent Tarkan und Dr.-Ing. Karl Ziegler

schwerpunktmäßig bearbeitet und im Rahmen von zwei

erarbeitet. Zudem wurden die Beratungsergebnisse der

Plenarsitzungen (22. und 23. April sowie 21. und 22.

zwei Plenarsitzungen und Stellungnahmen von Mitglie-

Oktober) beraten.

dern der Arbeitsgruppe „Leerstandsproblematik“ des
Beirats einbezogen.

1. Positionspapier „Der Beitrag der öffentlichen

Im Positionspapier werden zunächst die Situation und

Hand zur Bewältigung der Gebäude-Leerstands-

die weitere Entwicklung der Wohngebäude-Leerstände

entwicklung in Rheinland-Pfalz“

sowie deren Auswirkungen einschließlich der Wiedernutzungshemmnisse analysiert. Darauf aufbauend

In Rheinland-Pfalz tritt – wie in anderen Bundeslän-

erfolgt die Darstellung von Handlungsansätzen auf

dern auch – zunehmend Gebäude-Leerstand auf. Der

folgenden Ebenen:

Leerstand bei Wohn- und Nutzgebäuden steht in engem
- Leitbildebene: Bewusstseinsbildung als Grundvoraussetzung für ein problem- und aufgabengerechtes
Verhalten vor Ort;
- Konzeptebene: Handlungsansätze durch nachhaltige
Ortsentwicklungsstrategien und Innenentwicklung
(Flächenmanagement);
- Maßnahmenebene: Handlungsansätze zur Unterstützung der Projektrealisierung (Immobilienmanagement).
Die Ausführungen münden in konkreten Handlungsempfehlungen für die Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen und für die kommunale Ebene in

Tätigkeitsbericht 2010

Rheinland-Pfalz zur Ausrichtung der diesbezüglichen

Ziel der Studie ist die Entwicklung von Verfahrens- und

Aktivitäten einschließlich organisatorischer Maßnah-

Strategieansätzen für kommunale Entscheidungsträger

men.

auf Landesebene, anhand derer einer Peripherisierung
einzelner Landesteile entgegengewirkt werden kann.

Das Positionspapier wird dem Minister des Innern und

Aufgrund der spezifischen Siedlungsstruktur in Rhein-

für Sport im Frühjahr 2011 offiziell vorgelegt. Die

land-Pfalz konzentriert sich die Untersuchung auf

Impulse des Papiers sollen von der Entwicklungsagentur

Klein- und Mittelstädte in ländlichen Räumen sowie

im gleichen Jahr im Rahmen von Projekten aufgegriffen

kleine Großstädte und nicht wie sonst häufig auf die

werden. Auf diese Weise können die Empfehlungen des

Metropolen der Agglomerationsräume - dies stellt eine

Beirats in der Praxis modellhaft erprobt sowie gezielt

Neuigkeit der Studie dar. Sekundärstatistische Auswer-

durch praktische Erkenntnisse ergänzt werden.

tungen, Leitfadeninterviews und Medienanalyse bilden
eine Differenzierung von Rheinland-Pfalz in drei Dimensionen der Wissensgesellschaft (ökonomisch, kulturell,

2. Wissensgesellschaft und Wissensökonomie in

technisch) ab. Auf diese Weise können den vertieft

Rheinland-Pfalz

untersuchten Räumen jeweils wissensgesellschaftliche
Profile zugeordnet werden, wodurch ein Transfer der

Der tiefgreifende Strukturwandel, der moderne Gesell-

exemplarischen Empfehlungen und Erkenntnisse auch

schaften kennzeichnet, bildet auch die Entwicklung von

auf die übrigen Gebiete von Rheinland-Pfalz möglich

der Industrie- zur Wissensgesellschaft ab. Städte und

wird.

Regionen sehen sich zunehmendem Wettbewerbsdruck
ausgesetzt, was politische und gesellschaftliche Akteure

Im Herbst 2010 erstellte das IRS einen Endbericht, aus

herausfordert, sich diesen Entwicklungen zu stellen. Da

dem u.a. hervorgeht, dass unterschiedliche Paradigmen

auf lokaler Ebene wichtige Erfordernisse dieses Wan-

der Wissensgesellschaft und Wissensökonomie ausfindig

dels gebündelt auftreten, wird sie besonders von den

gemacht werden konnten, die nun als Basis für Hand-

neuartigen Veränderungsprozessen gezeichnet. Daher

lungsempfehlungen für die Kommunal- und Landes-

stehen gerade lokale Entscheidungsträger aus Verwal-

politik herangezogen werden. Der Beirat für Kommu-

tung, Politik und Wirtschaft sowie der Zivilgesellschaft

nalentwicklung arbeitet daran, diese Empfehlungen

vor der Aufgabe, sich mit den neuen Entwicklungen

anwendungsbezogen zu vertiefen.

umfassend auseinanderzusetzen. Die örtliche Unterstützung der Stärkung und Bindung von Wissen, seinen
Trägern und ökonomischen Nutzern ist ein bedeutender
Einflussfaktor für regionalen und lokalen Wohlstand
sowie die wirtschaftliche Entwicklung und damit ein
entscheidendes Handlungsfeld für die Politik vor Ort.
Die Studie „Wissensgesellschaft und Wissensökonomie
Rheinland-Pfalz“ wurde nach Voruntersuchung seitens
des Beirats beim IRS (Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung/Erkner) durchgeführt.

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Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.

3. Beratung der Entwicklungsagentur

5. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen

Rheinland-Pfalz

Luxemburg und Deutschland im Spannungsfeld zwischen Verflechtungserfordernissen und rechtlichen

Neben der laufenden Beratung der Entwicklungsagentur

Rahmenbedingungen

befasste sich der Beirat mit einem ersten Entwurf für
deren neues Mittelfristiges Arbeitsprogramm. Diese

Da die Kooperation im Grenzraum von Luxemburg und

Arbeit wird 2011 fortgeführt und bildet gleichzeitig die

Rheinland-Pfalz vor allem auf der kommunalen Ebene

Grundlage für die turnusmäßig anstehende Evaluierung

einer Intensivierung bedarf, befasst sich der Beirat

der Arbeit der EA, die der Beirat im Rahmen seiner Auf-

auch mit diesem Aufgabenfeld. Bei den diesbezüglichen

gaben zu deren Qualitätssicherung durchzuführen hat.

Beratungen wurde sowohl aus luxemburgischer als auch
aus rheinland-pfälzischer Sicht die bisher bestehende
Zusammenarbeit analysiert, um daraus notwendige

4. Aus der Kostenfalle hin zu mehr Kostenwahrheit:
Risiken von Kosten und Folgekosten für Kommunen
aufgrund der demografischen Entwicklung
Angesichts der erheblich verschlechterten Situation der
Kommunalfinanzen und der demographischen Entwicklung werden fundierte Kostenanalysen hauptsächlich
auch bezüglich der Folgekosten im Vorfeld kommunaler
Entscheidungen immer wichtiger. Wesentliche Aspekte
hierbei sind beispielsweise die Kostentransparenz, die
Möglichkeiten eines Folgekostenrechners etc. Der Beirat
beschäftigte sich mit diesbezüglichen Erfordernissen,
die insbesondere in der Verknüpfung von Nachhaltigkeit
und Kostenoptimierung liegen und diskutierte Handlungsempfehlungen.

Verbesserungen abzuleiten.

Tätigkeitsbericht 2010

Impressum
Herausgeber:
Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.
MinR Dipl.-Ing. Jens Carstensen (Direktor)
Dr. Bülent Tarkan (Geschäftsführer)
Erwin-Schrödinger Straße, TU Kaiserslautern, Bau 57
Postfach 30 49
67653 Kaiserslautern
Telefon: +49 (0)631 - 205 4870
Telefax: +49 (0)631 - 205 4876
E-Mail: info@ea.rlp.de

Redaktion:
Dipl.-Ing. Arne Schwöbel
Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz
Bildnachweis:
Die Rechte aller Bilder liegen bei der
Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz
Nachdruck und Vervielfältigung:
Alle Rechte vorbehalten
Diese Druckschrift wird im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit der Entwicklungsagentur
Rheinland-Pfalz herausgegeben.
Druck: Kerker Druck GmbH

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c/o Technische Universität Kaiserslautern
Gebäude 57 (EG) / Erwin-Schrödinger-Straße
67663 Kaiserslautern
Tel: 0 631 - 205 - 4870
Fax: 0 631 - 205 - 4876
E-Mail: info@ea.rlp.de
Internet: www.ea.rlp.de
        
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