Abgeordnetenhaus von Berlin - 11. Wahlperiode 
32. Sitzung vom 31. Mai 1990 
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Sen Wagner 
A) dämm erreicht wurde; das beweisen unter anderem die günsti 
gen Busfahrzeiten, der verringerte Durchgangsverkehr und das 
große positive Echo, das uns vor allem von Autobusfahrgästen 
erreicht. 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Zur ersten Zusatzfrage - Herr 
Thiemann! 
Thiemann (SPD); Herr Senator, wie erklären Sie es sich, daß 
am Kurfürstendamm - womöglich im Gegensatz zu anderen 
Bereichen der Stadt - der Einzelhandel, die Gewerbetreiben 
den von Anfang an sehr positiv zu diesen Maßnahmen standen 
und offensichtlich nach wie vor dazu stehen? 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Herr Senator! 
Wagner, Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe: Eine Erklä 
rung ist sicher die, daß wir hier in der Lage waren, zumindest 
einen Teil der Wünsche des Einzelhandels zu berücksichtigen, 
indem der Kurfürstendamm die Mittelspur aufnahm und damit 
der Wirtschaftsverkehr gegenüber der früheren Situation im 
Grunde bevorzugt wird. 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Zur nächsten Zusatzfrage - 
der Kollege Pagel, bitte! 
Pagel (REP): Herr Senator, sind Sie in der Lage, konkret zu 
sagen, wieviel Zeit ein Fahrgast nun einspart, wenn er die über 
den Kurfürstendamm fahrenden Buslinien in Anspruch nimmt? 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Herr Senator! 
| Wagner, Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe: Herr Abge- 
ordneten ich bin nicht in der Lage dazu; denn man muß das an 
den jeweiligen Verhältnissen eines Staus messen, in den der Bus 
zuvor häufig geraten ist und der ihn aufgehalten hat. Es kam vor, 
daß Busse - je nach Verkehrslage - bis zu einer halben Stunde 
Verspätung auf dem Kurfürstendamm hatten. Wir wissen jetzt, 
daß Verspätungen nicht mehr verkommen, und wir hoffen, daß 
die Möglichkeit besteht - das muß geprüft werden -, die Fahr- 
ä pläne so zu ändern, daß eine Beschleunigung der Busse in ihrer 
f Fahrzeit über den Kurfürstendamm erreicht wird. 
| 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Dritte Zusatzfrage - der Kol- 
| lege Giesel! 
I 
Giesel (CDU): Herr Senator, Sie sprachen davon, daß das 
Gewerbe den Busspuren am Kurfürstendamm positiv gegen 
überstünde. Ich kann mir das nicht erklären und frage Sie des 
halb: Wie ist es erklärlich, daß, obwohl allenthalben in der Stadt 
in den Zentren mehr Menschen einkaufen als in früheren Jahren, 
insbesondere am oberen Kurfürstendamm entschieden weniger 
; Menschen die Einkaufsmöglichkeiten nutzen und offensichtlich 
die Geschäfte bereits erhebliche Umsatzeinbußen feststellen 
müssen? - Ist es nicht offensichtlich so, daß die Attraktivität des 
Kurfürstendamms als eine Einkaufsstraße sinkt? 
[Buwitt (CDU): Und die Anlieferer sind schon gar nicht 
damit einverstanden!] 
1 Stellv. Präsidentin Frohnert: Zur Beantwortung - Herr 
Senator Wagner! 
Wagner, Senator für Arbeit, Verkehrend Betriebe: Herr Abge- 
' or dneter, ich bezog mich bei meiner Antwort auf die Mitwirkung 
der „Arbeitsgemeinschaft City“ bei der Ausarbeitung dieser Bus- 
s Pur und gehe davon aus, daß die Akzeptanz im großen und gan- 
| vorhanden ist. Ich bestätige Ihnen - ich nehme an, das war 
Ihre Frage -, daß mir Briefe von drei Geschäftsinhabern am obe- 
ren Kurfürstendamm zugegangen sind, die für sich selbst 
Schwierigkeiten reklamieren. Wir werden auch diesen Dingen (C) 
nachgehen. 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Die nächste Zusatzfrage 
kommt vom Kollegen Niklas. 
Dr. Niklas (SPD): Herr Senator, können Sie bestätigen, daß 
sich die Befürchtungen, die man hinsichtlich der gemeinsamen 
Nutzung der Busspur durch Busse und Fahrradfahrer haben 
durfte, nach den Ergebnissen der ersten Wochen - erfreulicher 
weise - als grundlos erwiesen haben und das dies vor allem dar 
an liegt, daß durch die sorgfältige Beobachtung der Nutzung der 
rechten Fahrspur die Möglichkeit gegeben ist, auf Dauer eine 
Lösung zu finden, die Nutzung der Busspur durch Busse und 
Radfahrer miteinander verträglich macht? 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Bitte, Herr Senator Wagner! 
Wagner, Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe: Herr Abge 
ordneter Dr. Niklas, ich bitte um Verständnis dafür, daß ich Ihnen 
das so noch nicht bestätige. Ich hatte in meinen Eingangsaus 
führungen gesagt, daß wir das sehr genau beobachten müssen. 
Im großen und ganzen zeigt die bisherige Erfahrung eine Verträg 
lichkeit hinsichtlich der Form, wie sie angelegt wurde. Ich muß 
allerdings hinzufügen, daß es bedauerlicherweise - es mögen 
Einzelfälle sein, aber es gibt sie - provokative Behinderungen 
von Bussen durch Radfahrer gegeben hat, und zwar sehr unan 
genehme, mit Gefährdung auch der Fahrgäste. Ich weise auf 
diesen Vorgang hin. Die BVG hat die Vorsitzende des Verbands 
der Fahrradfahrer gebeten, hier - soweit sie es kann - einzugrei 
fen; denn wir wollen Verträglichkeit herstellen und möglichst ein 
positives Ergebnis auch dieses Versuchs. 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Zur vorletzten Zusatzfrage - 
der Kollege Gramer! (Q) 
Gramer (AL): Herr Senator, wie bewerten Sie die Tatsache, 
daß es nach fast einjähriger Diskussion um die Busspuren am 
Kudamm nicht möglich war, mit Einführung der Busspuren den 
Fahrplan zu ändern, weil damit auch erhebliche Geldmittel 
durch die Verringerung der Umläufe eingespart werden können? 
Sehen Sie in der Mittelspur am Kurfürstendamm und den jetzi 
gen Erfahrungen ein Beispiel auch für andere Straßen, zum 
Beispiel die Schloßstraße in Steglitz? 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Zur Beantwortung - Herr 
Senator Wagner! 
Wagner, Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe: Herr Abge 
ordneter! Zu Ihrer ersten Frage: Ich halte mich mit einem endgül 
tigen Urteil zurück und bitte dafür um Verständnis. Die einjährige 
Diskussion hat zu meinem Bedauern nicht bewirkt, daß man auf 
einen neuen Fahrplan vorbereitet gewesen wäre. Ich habe öffent 
lich kritisiert, daß unserer Verkehrsbetrieb zu wenig Flexibilität 
gezeigt hat. Mir ist zugesagt worden, daß nunmehr eine Anpas 
sung erfolgt. 
Zur Frage, ob das ein Beispiel ist: Wir werden, wenn diese 
Busspurführung auf dem Kurfürstendamm ihre Bewährung hinter 
sich hat, wenn also nach einem Zeitablauf wirklich beurteilt wer 
den kann, ob das eine einwandfreie Lösung ist, natürlich bei 
zukünftigen Einrichtungen von Busspuren dieses Modell immer 
wieder in Erwägung ziehen. Aber, Herr Gramer, Sie wissen es 
auch selbst; Der Querschnitt der Straßen läßt häufig eine solche 
Busspurführung nicht zu. Vor diesem Hintergrund werden wir 
nach wie vor dort, wo es eingeführt werden soll, Straße für 
Straße zu prüfen haben, welche Möglichkeit überhaupt gegeben 
ist und welche gegebenenfalls die günstigere ist. 
Stellv. Präsidentin Frohnert: Zur letzten Zusatzfrage - 
Herr Reipert!