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Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1989/90, 11. Wahlperiode, 17.-34. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 11. Wahlperiode 
34. Sitzung vom 28. Juni 1990 
1884 
(A) Zu 2: 
Der Senat hat die Ausführungen des Gutachters Isensee zur 
Kenntnis genommen. Er teilt nicht die Schlußfolgerungen des 
Gutachters. Die ausschlaggebende, einzelne Kritikpunkte über 
lagernde Aussage des Gutachtens ist die Bestätigung, daß die 
Akademie keinen Bestandschutz für sich in Anspruch nehmen 
kann. 
Prof. Dr. Barbara R i e d m ü 11 e r 
[92] 
Mündliche Anfrage Nr. 30 
des Abgeordneten Ernst-August Poritz (CDU) über 
mißachtende Hinhaltetaktik des Senats 
bei der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 
über Großflughafen für Berlin 
Ich frage den Senat: 
1. Warum ist der Senat nicht in der Lage, auf meine Kleine 
Anfrage über Großflughafen für Berlin (Nr. 1153 vom 4. April 
1990), nachdem er die Antwort durch zwei Zwischenantworten 
verzögert hat, die nach seiner Auffassung in Frage 
kommenden Örtlichkeiten aufzulisten, da er doch - wenn er das 
in seiner Antwort angesprochene koordinierte räumliche 
Gesamtkonzept gemeinsam mit den zuständigen Stellen in Ber 
lin (Ost) bzw. der DDR erarbeiten will - zumindest sich selbst 
erst einmal in Vorbereitung auf diese Verhandlungen eine Auf 
listung möglicher Standorte erstellt haben muß? 
2. Warum versteckt sich der Senat bei seiner Antwort auf die 
Frage 4 nach der Bewältigung des zunehmenden Flugverkehrs 
hinter der Meinung der Fiughafengesellschaft, und wie lautet 
seine eigene Meinung? 
Antwort der Senatsverwaltung für Arbeit, Verkehr und (C) 
Betriebe vom 28. Juni 1990 
Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre nicht 
erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der Geschäfts 
ordnung des Abgeordnetenhauses wie folgt: 
Zu 1: 
Eine Auflistung von denkbaren Standorten ist zur Zeit nicht 
möglich, weil die mit der Standortsuche beauftragten Ämter für 
Territorialplanung beim jeweiligen Rat der Bezirke Potsdam und 
Frankfurt/Oder eine solche Liste noch nicht erstellt haben. Die 
Festlegung möglicher Standorte setzt umfangreiche Unter 
suchungen im Hinblick auf die ökologische und geologische 
Beschaffenheit des Geländes, die meteorologischen und hydro 
logischen Verhältnisse, die Anbindung an die vorhandene oder 
zu schaffenden Verkehrsinfrastruktur (auch im Luftraum), die ört 
liche Besiedlungsstruktur und die Verfügbarkeit des Geländes 
voraus. Außerdem müßten die Alternativen unter integrierend- 
raumordnerischer und regionalplanerischer Betrachtungsweise 
geprüft werden. 
Der Senat hält daher an seiner Antwort vom 7. Juni 1990 auf 
Ihre Kleine Anfrage Nr. 1153 vom 4. April 1990 fest, daß erst nach 
Abschluß dieser Untersuchungen stichhaltige Aussagen 
gemacht werden können. 
Zu 2: 
Der Senat teilt die Auffassung der Berliner Flughafen-Gesell 
schaft, wonach Kapazitätsanpassungsmaßnahmen auf den Flug 
häfen Tegel und Schönefeld erforderlich sind. Vorrangig soll die 
Abfertigungskapazität Schönefelds (ca. 2,5 Mio Passagiere pro 
Jahr) an die von Tegel (5,85 Mio) angepaßt werden.
	        
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