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Volume Nr. 5, 11. Mai 1989

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1989, 11. Wahlperiode, 1.-16. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 1t. Wahlperiode 
5. Sitzung vom 11. Mai 1989 
202 
(A) 
gegenüber dem Höchststand Ende Februar/Anfang März erheb 
lich zurückgegangen. 
Angesichts der neuen Einreisebestimmungen für Polen für die 
Einreise in die Bundesrepublik Deutschland - die in Berlin 
wegen der BK/O (67) 7 nicht zur Anwendung kommen - und 
wegen der Vielzahl arbeitsfreier Tage ist die Zahl einreisender 
polnischer Touristen Anfang Mai wieder gestiegen. 
Polizei und Zoll bemühen sich weiter darum, unter Berücksich 
tigung auch der anderen von ihnen zu erledigenden Aufgaben, 
ungesetzliche Aktivitäten eines Teils der polnischen Touristen zu 
unterbinden. 
Zu 2: 
Eine derartige Anweisung bestand nicht. Die eingesetzten 
Beamten hatten primär jedoch verkehrsregelnde und -lenkende 
Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit des Fußgänger- und 
Fahrzeugverkehrs zu gewährleisten. 
Daneben waren Beamte der Zollverwaltung eingesetzt, die die 
Einhaltung der den Handel betreffenden zollrechtlichen Bestim 
mungen überwachten. 
Dr. Mitzscherling 
(B) 
(W 
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin, Kohlfurter Straße 41-43,1000 Berlin 36
	        
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