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Volume Nr. 92, 11. Februar 1989

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1988/89, 10. Wahlperiode, Band VI, 82.-92. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 
92, Sitzung vom 11. Februar 1989 
Präsident Rebsch eröffnet die Sitzung um 9 Uhr. 
Präsident Rebsch: Ich eröffne die 92. Sitzung des Abgeord 
netenhauses von Berlin und bekunde unseren unbeug 
samen Willen, daß die Mauer fallen und daß Deutschland 
mit seiner Hauptstadt Berlin in Frieden und Freiheit wie 
dervereinigt werden muß. 
Ich rufe auf 
lfd. Nr. 1, Drucksache 10/2779: 
I. und II. Lesung der Vorlage - zur Beschlußfas 
sung - über Gesetz zur Übernahme von Gesetzen 
und verbinde gemäß § 32 Absatz 3 der Geschäftsordnung die 
I. und II. Lesung. Gibt es Wortmeldungen? - Das ist nicht der 
Fall. Wer dem Gesetz zur Übernahme von Gesetzen seine Zu 
stimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. 
- Danke sehr! Die Gegenprobe! 
[Oh! und Beifall bei der CDU und der SPD - 
Heiterkeit] 
- Ich stelle Einstimmigkeit fest. 
Meine Damen und Herren, wir sind nunmehr am Ende der heu 
tigen Tagesordnung, 
[Anhaltende Heiterkeit - Glocke des Präsidenten] 
doch ich bitte Sie nochmals um Ihre Aufmerksamkeit. 
Die heutige Plenarsitzung ist voraussichtlich die letzte in der 
10. Wahlperiode. Ich möchte dies zum Anlaß nehmen, Ihnen 
allen für die Arbeit zu danken, die Sie in diesem Hause zum 
Wohle der Bevölkerung unserer Stadt geleistet haben. Mit be 
sonderem Dank wende ich mich an die 61 Kolleginnen 
und Kollegen, die dem neuen Parlament nicht 
mehr angehören werden. Für sie geht mit dem Ablauf 
dieser Legislaturperiode ein Abschnitt politischer Tätigkeit, also 
engagierter Arbeit für unser Gemeinwesen zu Ende. 
In einer Zeit, in der vieles in der Politik - oft sicherlich zu Recht, 
oft aber auch mit pauschalen Vorurteilen - kritisiert wird, sollte 
man daran erinnern, welch großes Maß an Arbeitsbelastung 
und Engagement, wieviel Verzicht auf berufliches Fortkommen 
und auch auf Privatleben in den meisten Fällen mit der Ausübung 
des Mandats verbunden ist. Wer das politische Geschehen un 
voreingenommen und sachlich beobachtet, der erkennt, daß es 
eine große persönliche Leistung ist, über Jahre oder gar Jahr 
zehnte hinweg den Ansprüchen gerecht zu werden, die die Bür 
ger, aber auch die Parteien an ihre Mandatsträger stellen. 
Wenn trotz mancher unerfreulichen Vorkommnisse die parla 
mentarischen Kontrollmechanismen letztlich immer funk 
tioniert haben, so ist dies auch dem großen persönlichen Ein 
satz der Parlamentarier zu danken. Unter den jetzt ausscheiden 
den Kolleginnen und Kollegen sind viele, die sich auch in dieser 
Hinsicht besonders verdient gemacht haben. Auch dafür ge 
bührt ihnen unser Dank. 
Dem Abgeordnetenhaus der neuen Wahlperiode steht 
- wenn nicht alles täuscht - eine Zeit parlamentarischer Be 
währungsproben bevor. Doch ganz sicher wird unser parla 
mentarisches System, das sich nunmehr 40 Jahre hindurch ge 
festigt und das allen Anfechtungen widerstanden hat, auch künf 
tige Belastungen unbeschadet überstehen. Daß dabei - trotz 
aller tagespolitischen Meinungsverschiedenheiten - alle Demo 
kraten zusammenstehen, ist der Wunsch, der die Arbeit des 
neuen Abgeordnetenhauses begleiten wird. 
[Beifall] 
Die Sitzung ist geschlossen. 
[Schluß der Sitzung: 9.04 Uhr] 
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin, Kohlfurter Straße 41-43,1000 Berlin 36
	        
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