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Volume Nr. 82, 20. Oktober 1988

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1988/89, 10. Wahlperiode, Band VI, 82.-92. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 
82. Sitzung vom 20. Oktober 1988 
Präsident Rebsch: Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe; Diese Frage 
kann ich Ihnen nicht beantworten, da sie für die Anlage des Ber 
liner Aquifer-Speicher überhaupt nicht relevant ist. Er ist kalku 
liert und berechnet auch in seiner wirtschaftlichen Auswirkung 
auf dieses Verhältnis, das unverändert besteht. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - der Abgeordnete 
Meisner! 
Dr. Meisner (SPD): Herr Senator! Um den zweiten Teil der 
Frage des Kollegen Behrendt noch einmal aufzunehmen; Bei 
welchem Verhältnis von Kissengas zu Arbeitsgas würde ein 
solches Vorhaben unwirtschaftlich werden? Wann also würde 
der Senat sagen, jetzt rechnet sich das nicht mehr? 
Präsident Rebsch: Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Diese Frage, 
Herr Abgeordneter Dr. Meisner, kann Ihnen nur eine seriöse Be 
rechnung der Experten beantworten, die ich Ihnen derzeit nicht 
geben kann. Auf jeden Fall ist es immer sinnvoll, sage ich jetzt 
einmal, Erdgas in Berlin zu verwenden. Es ist nach Aussage der 
von mir zitierten Experten sowohl bei der GASAG wie der 
PREUSSAG völlig ausgeschlossen, daß das Verhältnis zwi 
schen Arbeitsgas und Kissengas in dem Maße sich verändern 
kann, wie hier von einem Gutachter - einer Partei - angegeben 
und behauptet wird. 
Präsident Rebsch: Herr Rüter - Sie haben das Wort zu 
einer weiteren Zusatzfrage! 
Dr. Rüter (SPD): Herr Senator! Trifft es zu, daß entgegen den 
bisher bekannten Berechnungen das Volumen des Kissengases 
größer ist als bisher angenommen und aufgrund dieser Tatsache 
schon allein die Relation zwischen Kissengas und Arbeitsgas 
sich verändert hat? Und ich wiederhole nocht einmal die Frage: 
Bei welcher Relationsgrenze zwischen Arbeits- und Kissengas 
tritt eine Unwirtschaftlichkeit ein? 
Präsident Rebsch: Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Herr Dr. Rüter, 
die zweite Frage, die Sie eben gestellt haben, habe ich bereits 
beantwortet mit dem Hinweis, daß ich sie nicht aus dem Hut 
beantworten kann, das bedarf einer Nachrechnung. 
Zur ersten Frage: Nein! Das Volumen ist unverändert; Grö 
ßenordnungen von über einer Milliarde Kubikmeter Gas sind dort 
einzuspeichern. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - der Abgeordnete 
Kapek! 
Kapek (AL): Herr Senator, werden Sie denn, nachdem das 
Gutachten von Professor G. bekanntgeworden ist, noch einmal 
neue Gutachten erstellen lassen, und welche Verzögerungen 
werden dann entstehen bei der Inbetriebnahme des Erdgasspei 
chers? Und welche Möglichkeiten sieht der Senat, die Einfüh 
rung von Erdgas in Berlin zu beschleunigen? 
Präsident Rebsch: Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe; Der Senat und 
die mit der Durchführung des Vorhabens beschäftigten Experten 
bei GASAG, PREUSSAG und anderswo haben keine Veranlas 
sung, auf Behauptungen eines anderen Herrn einzugehen. Wir 
sind unserer Daten sicher, und jede weitere gutachterliche - ich 
möchte fast sagen - Belästigung würde das Vorhaben weiterhin (C) 
verzögern, das ohnehin schon durch verschiedene Einflüsse ver 
zögert worden ist. 
Präsident Rebsch; Letzte Zusatzfrage - Herr Kammholz! 
Kammholz (F.D.P.): Herr Senator! Wenn der Sachverhalt so 
klar ist, wie Sie ihn hier geschildert haben, warum haben Sie 
dann nicht gegenüber der Öffentlichkeit dies sofort dargelegt, 
und warum haben Sie erst die Spekulationen bis zum heutigen 
Datum so in das Kraut schießen lassen? 
Präsident Rebsch: Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe; Darauf kann ich 
Ihnen zwei Antworten geben: Zunächst halte ich es für zweck 
mäßig, diesem Gremium die richtigen Informationen zu geben 
und mich nicht auf Spekulationen einzulassen. 
Zweiter Gesichtspunkt: Die Frage ist mir bzw. meinem Haus 
von der nicht genannten, aber bekannten Berliner Tageszeitung 
am Freitag voriger Woche gestellt worden. - Als persönliche An 
merkung; Zu diesem Zeitpunkt lag ich mit Grippe im Bett. - Beim 
Signalement „Prof. Graf“ heißt es bei jedem von uns, der mit der 
Sache zu tun hat: Prozeß, laufendes Verfahren, Vorsicht bei 
Äußerungen, die das lautende Verfahren beeinflussen könnten. - 
Auch das war ein Grund für mich, zunächst einmal zu sagen: 
Bevor ich Details nicht kenne und nicht genau weiß, was eigent 
lich dahinter steht, springe ich nicht über jedes Stückchen, das 
mir irgend jemand hinhält. 
Stellv. Präsident Longolius; Meine Damen und Herren, wir 
kommen nur nächsten Mündlichen Anfrage. Kollege Kuhn hat 
das Wort zum Thema 
Geldverschwendung anläßlich einer Kon- (D) 
ferenz zum Thema „Sportpalast“ 
Kuhn (AL): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich 
frage den Senat: 
1. Welche Kosten sind aufgrund der Konferenz am 5. Ok 
tober 1988 zum Thema „Sportpalast“ im ICC entstanden für 
Raummieten, Reisekosten und Unterbringung auswärtiger Teil 
nehmer und sonstige Kosten, und aus welchem Haushalt sind 
diese Ausgaben bezahlt worden? 
2. Teilt der Senat meine Einschätzung, daß die aufgrund 
dieser Konferenz gewonnenen Erkenntnisse auch auf sehr viel 
preiswertere Weise hätten erlangt werden können, z. B. im Rah 
men einer Arbeitssitzung in Räumen der zuständigen Senatsver 
waltung, und der Verdacht naheliegt, daß die Veranstaltung 
lediglich PR-Zwecken gedient hat? 
Stellv. Präsident Longolius; Zur Beantwortung - Frau Dr. 
Laurien I 
Frau Dr. Laurien, Bürgermeisterin und Senatorin für Schul 
wesen, Berufsausbildung und Sport: Herr Präsident! Herr Abge 
ordneter! Meine Damen und Herren! Die Veranstaltung „Sport 
palast - Bedarf und Voraussetzungen für eine neue Mehrzweck 
halle in Berlin“, die am 5. Oktober im ICC stattfand, ist von der 
AMK durchgeführt worden. Die entstandenen Kosten werden 
meiner Verwaltung, die Veranstalter war, in Rechnung gestellt. 
Die Rechnungslegung ist bisher noch nicht erfolgt, aber nach 
einer vorläufigen Kostenschätzung, die ich Ihrer Frage wegen 
selbstverständlich habe vornehmen lassen, ist mit einem finan 
ziellen Gesamtaufwand von rund 14 000 DM zu rechnen. 
Herr Abgeordneter, wenn diese Anfrage, weil Nr. 7, in die 
schriftliche Form der Beantwortung gefallen wäre, hätte die Ant 
wort gelautet; Ich kann Ihre Einschätzung nicht teilen. - Da sie 
nun aber in die mündliche Form der Beantwortung fällt, will ich
	        
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