Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode
82. Sitzung vom 20. Oktober 1988
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe; Diese Frage
kann ich Ihnen nicht beantworten, da sie für die Anlage des Ber
liner Aquifer-Speicher überhaupt nicht relevant ist. Er ist kalku
liert und berechnet auch in seiner wirtschaftlichen Auswirkung
auf dieses Verhältnis, das unverändert besteht.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - der Abgeordnete
Meisner!
Dr. Meisner (SPD): Herr Senator! Um den zweiten Teil der
Frage des Kollegen Behrendt noch einmal aufzunehmen; Bei
welchem Verhältnis von Kissengas zu Arbeitsgas würde ein
solches Vorhaben unwirtschaftlich werden? Wann also würde
der Senat sagen, jetzt rechnet sich das nicht mehr?
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Diese Frage,
Herr Abgeordneter Dr. Meisner, kann Ihnen nur eine seriöse Be
rechnung der Experten beantworten, die ich Ihnen derzeit nicht
geben kann. Auf jeden Fall ist es immer sinnvoll, sage ich jetzt
einmal, Erdgas in Berlin zu verwenden. Es ist nach Aussage der
von mir zitierten Experten sowohl bei der GASAG wie der
PREUSSAG völlig ausgeschlossen, daß das Verhältnis zwi
schen Arbeitsgas und Kissengas in dem Maße sich verändern
kann, wie hier von einem Gutachter - einer Partei - angegeben
und behauptet wird.
Präsident Rebsch: Herr Rüter - Sie haben das Wort zu
einer weiteren Zusatzfrage!
Dr. Rüter (SPD): Herr Senator! Trifft es zu, daß entgegen den
bisher bekannten Berechnungen das Volumen des Kissengases
größer ist als bisher angenommen und aufgrund dieser Tatsache
schon allein die Relation zwischen Kissengas und Arbeitsgas
sich verändert hat? Und ich wiederhole nocht einmal die Frage:
Bei welcher Relationsgrenze zwischen Arbeits- und Kissengas
tritt eine Unwirtschaftlichkeit ein?
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Herr Dr. Rüter,
die zweite Frage, die Sie eben gestellt haben, habe ich bereits
beantwortet mit dem Hinweis, daß ich sie nicht aus dem Hut
beantworten kann, das bedarf einer Nachrechnung.
Zur ersten Frage: Nein! Das Volumen ist unverändert; Grö
ßenordnungen von über einer Milliarde Kubikmeter Gas sind dort
einzuspeichern.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - der Abgeordnete
Kapek!
Kapek (AL): Herr Senator, werden Sie denn, nachdem das
Gutachten von Professor G. bekanntgeworden ist, noch einmal
neue Gutachten erstellen lassen, und welche Verzögerungen
werden dann entstehen bei der Inbetriebnahme des Erdgasspei
chers? Und welche Möglichkeiten sieht der Senat, die Einfüh
rung von Erdgas in Berlin zu beschleunigen?
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe; Der Senat und
die mit der Durchführung des Vorhabens beschäftigten Experten
bei GASAG, PREUSSAG und anderswo haben keine Veranlas
sung, auf Behauptungen eines anderen Herrn einzugehen. Wir
sind unserer Daten sicher, und jede weitere gutachterliche - ich
möchte fast sagen - Belästigung würde das Vorhaben weiterhin (C)
verzögern, das ohnehin schon durch verschiedene Einflüsse ver
zögert worden ist.
Präsident Rebsch; Letzte Zusatzfrage - Herr Kammholz!
Kammholz (F.D.P.): Herr Senator! Wenn der Sachverhalt so
klar ist, wie Sie ihn hier geschildert haben, warum haben Sie
dann nicht gegenüber der Öffentlichkeit dies sofort dargelegt,
und warum haben Sie erst die Spekulationen bis zum heutigen
Datum so in das Kraut schießen lassen?
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe; Darauf kann ich
Ihnen zwei Antworten geben: Zunächst halte ich es für zweck
mäßig, diesem Gremium die richtigen Informationen zu geben
und mich nicht auf Spekulationen einzulassen.
Zweiter Gesichtspunkt: Die Frage ist mir bzw. meinem Haus
von der nicht genannten, aber bekannten Berliner Tageszeitung
am Freitag voriger Woche gestellt worden. - Als persönliche An
merkung; Zu diesem Zeitpunkt lag ich mit Grippe im Bett. - Beim
Signalement „Prof. Graf“ heißt es bei jedem von uns, der mit der
Sache zu tun hat: Prozeß, laufendes Verfahren, Vorsicht bei
Äußerungen, die das lautende Verfahren beeinflussen könnten. -
Auch das war ein Grund für mich, zunächst einmal zu sagen:
Bevor ich Details nicht kenne und nicht genau weiß, was eigent
lich dahinter steht, springe ich nicht über jedes Stückchen, das
mir irgend jemand hinhält.
Stellv. Präsident Longolius; Meine Damen und Herren, wir
kommen nur nächsten Mündlichen Anfrage. Kollege Kuhn hat
das Wort zum Thema
Geldverschwendung anläßlich einer Kon- (D)
ferenz zum Thema „Sportpalast“
Kuhn (AL): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich
frage den Senat:
1. Welche Kosten sind aufgrund der Konferenz am 5. Ok
tober 1988 zum Thema „Sportpalast“ im ICC entstanden für
Raummieten, Reisekosten und Unterbringung auswärtiger Teil
nehmer und sonstige Kosten, und aus welchem Haushalt sind
diese Ausgaben bezahlt worden?
2. Teilt der Senat meine Einschätzung, daß die aufgrund
dieser Konferenz gewonnenen Erkenntnisse auch auf sehr viel
preiswertere Weise hätten erlangt werden können, z. B. im Rah
men einer Arbeitssitzung in Räumen der zuständigen Senatsver
waltung, und der Verdacht naheliegt, daß die Veranstaltung
lediglich PR-Zwecken gedient hat?
Stellv. Präsident Longolius; Zur Beantwortung - Frau Dr.
Laurien I
Frau Dr. Laurien, Bürgermeisterin und Senatorin für Schul
wesen, Berufsausbildung und Sport: Herr Präsident! Herr Abge
ordneter! Meine Damen und Herren! Die Veranstaltung „Sport
palast - Bedarf und Voraussetzungen für eine neue Mehrzweck
halle in Berlin“, die am 5. Oktober im ICC stattfand, ist von der
AMK durchgeführt worden. Die entstandenen Kosten werden
meiner Verwaltung, die Veranstalter war, in Rechnung gestellt.
Die Rechnungslegung ist bisher noch nicht erfolgt, aber nach
einer vorläufigen Kostenschätzung, die ich Ihrer Frage wegen
selbstverständlich habe vornehmen lassen, ist mit einem finan
ziellen Gesamtaufwand von rund 14 000 DM zu rechnen.
Herr Abgeordneter, wenn diese Anfrage, weil Nr. 7, in die
schriftliche Form der Beantwortung gefallen wäre, hätte die Ant
wort gelautet; Ich kann Ihre Einschätzung nicht teilen. - Da sie
nun aber in die mündliche Form der Beantwortung fällt, will ich