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Volume Nr. 53, 21. Mai 1987

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1987, 10. Wahlperiode, Band IV, 50.-67. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 
53. Sitzung vom 21. Mai 1987 
(A) Stellv. Präsident Longolius eröffnet die Sitzung um 13,01 Uhr. 
Stellv. Präsident Longolius: Meine sehr verehrten Damen 
und Herren! Ich eröffne die 53. Sitzung des Abgeordnetenhau 
ses von Berlin und bekunde unseren unbeugsamen Willen, 
daß die Mauer fallen und daß Deutschland mit seiner 
Hauptstadt Berlin in Frieden und Freiheit wiedervereinigt 
werden muß. 
Es sind zum gleichen Zeitpunkt drei Anträge auf Durchführung 
einer Aktuellen Stunde eingegangen, 
[Zuruf des Abg. Vetter (CDU)] 
- Also hier ist das Mikrophon eingeschaltet, und wenn alle ruhig 
sind, werden Sie mich hervorragend hören können. - Ich wollte 
Sie darauf aufmerksam machen, daß mehrere Anträge auf (C) 
Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen sind: 
1. von den Fraktionen der CDU und der F.D.P. zum Thema 
„Bezahlbares Wohnen in Berlin“, 
2. von der Fraktion der SPD zum Thema „Mietpreisbindung 
als Dauerrecht“, 
3. von der Fraktion der AL zum Thema „Vorgeschlagene 
Übergangsregelung zur Einführung des .weißen Kreises' in 
Berlin“. 
Im Ältestenrat haben sich alle Fraktionen auf die Formulierung 
„Wohnen in Berlin“ verständigt. - Abschließend darf ich aut die 
Liste der Dringlichkeiten hinweisen: 
Es liegen folgende Dringlichkeiten vor: 
nach Anerkunnung 
der Dringlichkeit* 
zu behandeln 
1. Wahl des Polizeipräsidenten gemäß Artikel 44 Abs. 2 VvB 
- Drs 10/1543 - 
als TOP 1 B 
2. a) Beschlußempfehlung des Ausschusses für Bau- und Wohnungswesen zum Antrag der 
Fraktion der CDU und der Fraktion der F.D.P. über Einführung einer gebundenen Ver 
gleichsmiete beim Übergang in das soziale Mietrecht 
- Drs 10/1534 - 
b) Beschlußempfehlung des Ausschusses für Bau- und Wohnungswesen zum Antrag der 
Fraktion der SPD über Maßnahmen zur Sicherstellung der Mielpreisbindung für Altbauten 
in Berlin 
- Drs -f0/1538 - 
verbinden mit der 
Aktuellen Stunde 
c) Beschlußempfehlung des Ausschusses für Bau- und Wohnungswesen zum Antrag der 
Fraktion der AL über Mietpreisbindung in Berlin 
- Drs 10/1539 - 
3. Antrag der Fraktion der AL über die polizeiliche Vorgehensweise in Kreuzberg im Anschluß 
an ein Rockkonzert in der Nacht vom 16. zum 17. Mai 1987 
- Drs 10/1544 - 
als TOP 12 A 
* Über die Anerkennung der Dringlichkeiten wird am Schluß der entsprechenden Untergliede 
rung auf der Tagesordnung entschieden werden. 
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: Herr 
Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bode! Zur Frage 
Nr, 1: Die Veröffentlichungen zur 750-Jahr-Feier beziehen sich 
auf den Sport an unterschiedlichen Stellen. So enthält der 
Festalmanach zur 750-Jahr-Feier ein mehrseitiges Essay „Vom 
Turnvater zum Turnfest“. Dort wird die Sportstadt Berlin in der 
Geschichte gewürdigt. Was das aktuelle Geschehen betrifft, 
erfaßt das Programmbuch die nach unserer Auffassung wesent 
lichen Veranstaltungen. Ich erwähne sie kurz in zeitlicher Reihen 
folge: Der 36. deutsche Schützentag, 25-km-Lauf in Berlin - 
Veranstalter: LSB Deutsches Turnfest - Veranstalter; Deut 
sches Turnfest DFB-Pokalendspiel - Veranstalter: DFB 
Polo-Europameisterschaft, Tour de France - Veranstalter: 
AMK ISTAF - Veranstalter: ISTAF und BSC Polizeisport 
fest - Veranstalter: Polizei-Sportverein -, zweimal ADAC- 
Avusrennen, Internationale Berliner Rundstreckenmeisterschaf 
ten der Radsportler - Veranstalter: Berliner Radsportverband -, 
Jugend trainiert für Olympia - Veranstalter: Senator für Schul 
wesen, Berufsausbildung und Sport -, Berlin-Pokal im Badmin 
ton - Veranstalter; Landessportbund -, Berlin-Marathon - Ver 
anstalter: SCC - und Sechs-Tage-Rennen - Veranstalter: AMK. 
Ich darf nunmehr aufrufen 
lfd. Nr. 1: 
Fragestunde gemäß §51 der Geschäftsordnung 
Das Wort hat der Kollege Bode zu einer Mündlichen Anfrage 
über 
Sportveranstaltungen und 750-Jahr-Feier 
Bode (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich 
frage den Senat: 
1. Aus welchen Gründen sind im offiziellen „Programm“ der 
750-Jahr-Feier wichtige Sportveranstaltungen weitgehend unbe 
rücksichtigt geblieben, und warum ist u. a. in der Rubrik „Veran 
staltungsadressen“ der Landessportbund nicht aufgeführt? 
2. Entspricht das Ausmaß der Berücksichtigung der Ver 
anstaltungen des Landessportbundes im Vergleich zu dem dem 
DDR-Sport gewidmeten Platz dem tatsächlichen Stellenwert, 
den der Sport in Berlin (West) für den Senat hat? 
Stellv. Präsident Longolius: Herr Dr, Hassemer! 
Eine vollständige Auflistung der Sportveranstaltungen hätte 
den Rahmen eines handlichen und übersichtlichen Programm 
buches gesprengt. Ziel dieses Buches ist es, für alle Fach 
bereiche die wesentlichen Aussagen zu treffen. Bei den Ver- 
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