Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode
53. Sitzung vom 21. Mai 1987
(A) Stellv. Präsident Longolius eröffnet die Sitzung um 13,01 Uhr.
Stellv. Präsident Longolius: Meine sehr verehrten Damen
und Herren! Ich eröffne die 53. Sitzung des Abgeordnetenhau
ses von Berlin und bekunde unseren unbeugsamen Willen,
daß die Mauer fallen und daß Deutschland mit seiner
Hauptstadt Berlin in Frieden und Freiheit wiedervereinigt
werden muß.
Es sind zum gleichen Zeitpunkt drei Anträge auf Durchführung
einer Aktuellen Stunde eingegangen,
[Zuruf des Abg. Vetter (CDU)]
- Also hier ist das Mikrophon eingeschaltet, und wenn alle ruhig
sind, werden Sie mich hervorragend hören können. - Ich wollte
Sie darauf aufmerksam machen, daß mehrere Anträge auf (C)
Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen sind:
1. von den Fraktionen der CDU und der F.D.P. zum Thema
„Bezahlbares Wohnen in Berlin“,
2. von der Fraktion der SPD zum Thema „Mietpreisbindung
als Dauerrecht“,
3. von der Fraktion der AL zum Thema „Vorgeschlagene
Übergangsregelung zur Einführung des .weißen Kreises' in
Berlin“.
Im Ältestenrat haben sich alle Fraktionen auf die Formulierung
„Wohnen in Berlin“ verständigt. - Abschließend darf ich aut die
Liste der Dringlichkeiten hinweisen:
Es liegen folgende Dringlichkeiten vor:
nach Anerkunnung
der Dringlichkeit*
zu behandeln
1. Wahl des Polizeipräsidenten gemäß Artikel 44 Abs. 2 VvB
- Drs 10/1543 -
als TOP 1 B
2. a) Beschlußempfehlung des Ausschusses für Bau- und Wohnungswesen zum Antrag der
Fraktion der CDU und der Fraktion der F.D.P. über Einführung einer gebundenen Ver
gleichsmiete beim Übergang in das soziale Mietrecht
- Drs 10/1534 -
b) Beschlußempfehlung des Ausschusses für Bau- und Wohnungswesen zum Antrag der
Fraktion der SPD über Maßnahmen zur Sicherstellung der Mielpreisbindung für Altbauten
in Berlin
- Drs -f0/1538 -
verbinden mit der
Aktuellen Stunde
c) Beschlußempfehlung des Ausschusses für Bau- und Wohnungswesen zum Antrag der
Fraktion der AL über Mietpreisbindung in Berlin
- Drs 10/1539 -
3. Antrag der Fraktion der AL über die polizeiliche Vorgehensweise in Kreuzberg im Anschluß
an ein Rockkonzert in der Nacht vom 16. zum 17. Mai 1987
- Drs 10/1544 -
als TOP 12 A
* Über die Anerkennung der Dringlichkeiten wird am Schluß der entsprechenden Untergliede
rung auf der Tagesordnung entschieden werden.
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: Herr
Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bode! Zur Frage
Nr, 1: Die Veröffentlichungen zur 750-Jahr-Feier beziehen sich
auf den Sport an unterschiedlichen Stellen. So enthält der
Festalmanach zur 750-Jahr-Feier ein mehrseitiges Essay „Vom
Turnvater zum Turnfest“. Dort wird die Sportstadt Berlin in der
Geschichte gewürdigt. Was das aktuelle Geschehen betrifft,
erfaßt das Programmbuch die nach unserer Auffassung wesent
lichen Veranstaltungen. Ich erwähne sie kurz in zeitlicher Reihen
folge: Der 36. deutsche Schützentag, 25-km-Lauf in Berlin -
Veranstalter: LSB Deutsches Turnfest - Veranstalter; Deut
sches Turnfest DFB-Pokalendspiel - Veranstalter: DFB
Polo-Europameisterschaft, Tour de France - Veranstalter:
AMK ISTAF - Veranstalter: ISTAF und BSC Polizeisport
fest - Veranstalter: Polizei-Sportverein -, zweimal ADAC-
Avusrennen, Internationale Berliner Rundstreckenmeisterschaf
ten der Radsportler - Veranstalter: Berliner Radsportverband -,
Jugend trainiert für Olympia - Veranstalter: Senator für Schul
wesen, Berufsausbildung und Sport -, Berlin-Pokal im Badmin
ton - Veranstalter; Landessportbund -, Berlin-Marathon - Ver
anstalter: SCC - und Sechs-Tage-Rennen - Veranstalter: AMK.
Ich darf nunmehr aufrufen
lfd. Nr. 1:
Fragestunde gemäß §51 der Geschäftsordnung
Das Wort hat der Kollege Bode zu einer Mündlichen Anfrage
über
Sportveranstaltungen und 750-Jahr-Feier
Bode (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich
frage den Senat:
1. Aus welchen Gründen sind im offiziellen „Programm“ der
750-Jahr-Feier wichtige Sportveranstaltungen weitgehend unbe
rücksichtigt geblieben, und warum ist u. a. in der Rubrik „Veran
staltungsadressen“ der Landessportbund nicht aufgeführt?
2. Entspricht das Ausmaß der Berücksichtigung der Ver
anstaltungen des Landessportbundes im Vergleich zu dem dem
DDR-Sport gewidmeten Platz dem tatsächlichen Stellenwert,
den der Sport in Berlin (West) für den Senat hat?
Stellv. Präsident Longolius: Herr Dr, Hassemer!
Eine vollständige Auflistung der Sportveranstaltungen hätte
den Rahmen eines handlichen und übersichtlichen Programm
buches gesprengt. Ziel dieses Buches ist es, für alle Fach
bereiche die wesentlichen Aussagen zu treffen. Bei den Ver-
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