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Volume Nr. 29, 15. Mai 1986

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1986, 10. Wahlperiode, Band II, 19.-35. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 
29. Sitzung vom 15. Mai 1986 
1621 
Sen Wronski 
(A) warum sie zu dieser Meinung gekommen sind. Gehen Sie 
bitte davon aus. daß der Senat alle Meinungen berücksichti 
gen wird, die hier heute in diesem Hause geäußert wurden, 
und auch andere, die ihm bekannt sind, und den Weg suchen 
wird, der alle Meinungen harmonisch miteinander vereinbart. 
Dazu kann auch die Tunnel-Option gehören. 
[Dr. Lehmann-Brauns (CDU): Gut gemacht, Wronski!] 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - der Abgeord 
nete Giesel! 
Giesel (CDU): Herr Senator, teilen Sie meine Meinung, daß 
es schwierig sein dürfte, 65000 bis 80000 Kraftfahrzeuge pro 
Tag über eine noch so schön angelegte Allee durch den Tier 
garten zu führen, und meinen Sie nicht auch, daß die geplante 
stadträumliche Erneuerung im Bereich des Platzes der Repu 
blik kaum realisierbar sein dürfte, wenn es nicht gelingt, den 
überörtlichen Durchgangsverkehr von der Oberfläche zu ver 
bannen? 
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung - Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Herr Abgeord 
neter Giesel, es ist meine feste Überzeugung, daß, wenn es 
nicht gelingt, den nun einmal dort vorhandenen Verkehr in 
geeigneter Weise abzuleiten, das hehre Ziel einer räumlichen 
Neuordnung des Zentralen Bereichs geradezu konterkariert 
werden wird. 
Präsident Rebsch: Nächste Frage - der Abgeordnete 
( B) Tiedt! 
Tiedt (F.D.P.): Herr Senator, in der Annahme, daß Sie sich 
daran erinnern, daß in der letzten Debatte über den Zentralen 
Bereich meine Fraktion klargestellt hat, daß vor einer Ent 
scheidung des Senats über den Tunnel außerordentlich sorg 
fältig geprüft werden müsse, welche planerischen, umwelt 
bezogenen, verkehrlichen und finanziellen Auswirkungen und 
Voraussetzungen ein solches Projekt habe, möchte ich Sie 
fragen, wann, wo und von wem diese Klärungen herbeigeführt 
worden sind, wann und wie das Parlament hierbei beteiligt 
wurde und zu welchen Ergebnissen diese Prüfungen im ein 
zelnen gekommen sind. 
Präsident Rebsch: Herr Senator! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Herr Kollege 
Tiedt, ich hoffe, Sie teilen meine Meinung, daß nicht nur der 
Senat, sondern auch das Abgeordnetenhaus sich in Vorüber 
legungen befindet und im Grunde noch gar keine Fakten 
rechtlicher Art gesetzt sind. Das alles wird im Vorlauf durch 
Senatsbeschlüsse und letzten Endes durch Planfeststellungs 
verfahren erst zu schaffen sein. 
Wir befinden uns derzeit in einer ganz offenen Diskussion 
einmal was den Zentralen Bereich selbst betrifft, darüber hin 
aus - sicher nicht zufällig - zeitgleich mit dem Flächennut 
zungsplan - übrigens zurZeit räumlich untereinem Dach. Und 
insofern sind sämtliche Überlegungen, die einer harmoni 
schen, sinnvollen Lösung dienen, legitim, sie ohne Präjudizien 
zu schaffen. Aber die eine oder andere Überlegung - ich wie 
derhole, was ich vorher schon sagte - muß geradezu im jetzi 
gen Zeitpunkt der Diskussion eingeführt werden. Nehmen Sie 
es also dem Fachsenator für Verkehr und Betriebe nicht übel, 
wenn er aus guten Gründen der Meinung ist, daß die Verkehrs 
führung auch durch den Zentralen Bereich, die ja im Prinzip 
von niemandem bestritten wird, in einer Form abgewickelt 
wird, die dem angestrebten Charakter des Zentralen Bereichs (C) 
nicht zuwider ist. 
[Beifall bei der CDU] 
Präsident Rebsch: Letzte Zusatzfrage - der Abgeordnete 
Biederbick! 
Biederbick (F.D.P.): Herr Senator, im Hinblick auf das jetzt 
von Ihnen mehrfach angesprochene Harmoniebedürfnis 
frage ich Sie, inwieweit Sie bereit sind, zur Kenntnis zu neh 
men, daß Planungen, die auch hier in Ihrer Broschüre vor 
gestellt werden und die letztlich auf eine Wiederbelebung der 
Westtangenten-Lösung in modifizierter Form hinauslaufen, 
Sie mit Sicherheit in einen Konflikt mit der F.D.P.-Fraktion brin 
gen werden in der gleichen Schärfe, wie es einstmals Kon 
flikte in der sozial-liberalen Koalition in dieser Frage gab. 
Präsident Rebsch: Herr Senator Wronski! 
Wronski, Senator für Verkehr und Betriebe: Herr Kollege 
Biederbick. meine Erfahrungen in fünf Jahren gemeinsamer 
Zusammenarbeit zwischen F.D.P.-Fraktion und CDU-Fraktion 
läßt mich sagen, daß es keine konträren Konflikte geben wird. 
Die harmonische Zusammenarbeit wird sich auch an diesem 
zweifellos schwierig zu lösenden Stadtkomplex bestätigen. 
[Beifall bei der CDU] 
Präsident Rebsch: Das Wort hat nunmehr der Abgeordnete 
Lehmann-Brauns zu einer Frage über 
Zustand der Steinfiguren am Großen Stern (D) 
und Charlottenburger Tor 
Dr. Lehmann-Brauns (CDU): Herr Präsident! Meine Damen 
und Herren! Ich frage den Senat: 
1. Ist dem Senat der erbärmliche Zustand der Steinfiguren 
am Großen Stern - es handelt sich um Bismarck, Moltke, 
Roon - und am Charlottenburger Tor - es handelt sich um 
Sophie Charlotte und Friedrich I. - bekannt? 
2. Wann ist beabsichtigt, die Baufälligkeit, die Verschmut 
zung und andere Verwahrlosungserscheinungen zu besei 
tigen? 
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung - Herr Senator 
Starnick! 
Dr. Stamick, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt 
schutz: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Lehmann-Brauns, 
zu Ihrer Frage 1 und 2 möchte ich sagen: der Zustand der 
genannten Denkmäler ist sicherlich nicht zufriedenstellend. 
Von einem „erbärmlichen Zustand“ zu sprechen, geht jedoch 
etwas zu weit. Erforderlich sind folgende Maßnahmen: Repa 
ratur am Sockel des Bismarck-Denkmals, die in die Zuständig 
keit des Bezirksamtes Tiergarten fällt. Das Bezirksamt ist 
bereits vor geraumer Zeit auf die Notwendigkeit dieser Maß 
nahme durch den Landeskonservator schriftlich hingewiesen 
worden. Bei den Denkmälern Moltke und Roon muß der um 
gebende Plattenbelag in Ordnung gebracht werden. Das 
Bezirksamt Tiergarten ist im Rahmen seiner finanziellen Mög 
lichkeiten zwar ständig bemüht, die Denkmalanlage in einem 
angemessenen Zustand zu erhalten. Es hatte sich aber bisher 
schwerpunktmäßig auf die Restaurierung der Siegessäule 
konzentriert. 
Die Sandsteinarchitektur des Charlottenburger Tores ist in 
den letzten Jahren gereinigt und imprägniert worden. Die dort
	        
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