Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode
35. Sitzung vom 25. September 1986
Adler
als wir. Sie wissen auch, daß es bisher keine Rückläufe gab,
keine Zusagen aus dem Osten, auch nicht auf dem Gebiet kultu
reller Einrichtungen. Vielleicht kommt das noch. Sie können dann
natürlich auch nicht in dieser Vorlage des Senats genannt wer
den. Ihre Art der Argumentation ist ziemlich unseriös.
Die Frage, die ich mir stelle, Herr Dr. Staffelt, ist, was ist der
Sinn dieser Debatte gewesen? Die ganze Sache hätte gleich in
den Unterausschuß gehen können, wohin sie auch gehört.
Warum debattiert man hier? - Ich glaube, daß es das Durch
brennen der Opposition war, daß man sagt, Opposition heißt
eigentlich, welche Programme haben die, wir sind einfach dage
gen, selbst wenn man vorher für dieses Programm eingetreten
ist. Es gibt keine andere Erklärung dafür. Warum haben Sie nicht
geredet, Herr Ristock? - Weil Sie eigentlich nur das hätten be
stätigen können, was Sie zusammen mit uns allen im Unteraus
schuß gemacht haben.
[Beifall bei der CDU und der F.D.R]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Gestatten Sie eine Zwi
schenfrage?
Adler (CDU): Nein, - Nämlich das Programm herbeigeführt,
das wir jetzt als Vorlage haben. Und wenn Herr Momper mal
geäußert hat, Berlin (West) falle ab, der eigentliche Kern liege im
Ostteil der Stadt, wir feierten nur herum, die aber hätten ihre
Bauten, dann muß ich als gebürtiger Berliner sagen: Ich habe
nichts dagegen. Ich bin nicht etwa mit Minderwertigkeitskomple
xen belastet, sondern freue mich, daß die den Berliner Stadtkern
so aufgebaut haben, wie sie es getan haben. Und ich sehe auch
nicht ein, warum wir dann nicht mitwirken sollen, etwa bei der
Publizierung des Ost-Programms. Auch hier war von Herrn
Dr. Staffelt ein Punkt genannt worden, der so nicht zutrifft. Sie
wissen wie ich, daß es bis jetzt ein gültiges Programm von Berlin
(Ost) nicht gibt.
[Thomas (SPD): Um 19.30 Uhr war es in der
Akutellen Kamera zu sehen!]
Wir haben einige Punkte gehört, aber das vollständige Pro
gramm wird erst morgen veröffentlicht.
[Zurufe von der SPD: Sie sind nicht mehr aktuell!]
Dann kann es auch erst ab morgen vom Senat in die eigenen
Kalender mit eingebaut werden.
Es bleibt, Herr Dr. Staffelt, daß Sie am Schluß sagen, es sei
ein gutes Programm. Die Kritik, die Sie vorgebracht haben, rührt
daher, daß Sie sagen, wir Parlamentarier haben dazu beitragen
müssen, dieses Programm zu erstellen. Ich bin als Parlamentarier
ganz froh, daß ich dazu beitragen konnte. Ich bedauere, daß Sie
sich hier als etwas dargestellt haben, wofür ich Sie nie hielt, als
einen parlamentarischen Gerneklein,
[Beifall bei der CDU und der F.D.P]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Das Wort hat Herr Sena
tor Dr. Hassemer.
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: Frau
Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich zu
nächst beim gesamten Haus für diese sehr große Zustimmung
bedanken, die unsere Vorlage gefunden hat, und ich beginne
dann mit einer Information.
Zuständig im Senat vom Anfang bis zum heutigen Tage für die
Vorbereitung der 750-Jahr-Feier ist der Kultursenator. Wir sind
nicht dem Weg des Parlaments gefolgt, den Ausschuß für Bun
desangelegenheiten und Gesamtberliner Fragen damit zu beauf
tragen. Natürlich haben wir uns Aufgaben geteilt, der Wissen
schaftssenator betreut die Wissenschaftsausstellung, der Bau
senator die Baubereiche. Es betreut insbesondere die Senats
kanzlei die Information, die Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt ist
die Feier natürlich ein zu großer Brocken, als daß nicht aus dem
Senat insgesamt daran gearbeitet werden sollte. Ich bedanke
mich also für diese Zustimmung, vor allem für das, was Herr
Dr. Staffelt vorgetragen hat, für seine Verhältnisse eine geradezu (C)
emphatische Einverständniserklärung zu dem, was wir vorgelegt
haben. Auch das, was Frau Zieseke als Zustimmung beitragen
konnte, hat sie getan. Sie hat nämlich zum Thema nicht geredet;
das ist die höchste Form der Zustimmung, die von Ihnen zu er
warten war.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.)
Wenn das Parlament - und auch darüber gibt es Einigkeit
unter den Fraktionen, die ich nicht verletzen will - den Eindruck
hat, es habe das Programm geschrieben und auf den richtigen
Weg gebracht, dann möchte ich diese Übereinstimmung, da Sie
die Zustimmung offenbar zum Inhalt hat, nicht stören. Es stimmt
zwar nicht, aber mir ist die Zustimmung zum Jahre 1987, die Ein
heit, so viel wert, daß ich auf diesen kleinen Schönheitsfehler
nicht Rücksicht nehmen sollte.
Wir haben im Jahre 1987 die 750-Jahr-Feier jedenfalls in
unserem Teil der Stadt. Dazu haben wir gute Chancen, gemein
sam zu feiern. Wir haben in unserer Vorlage die Kernereignisse
herausgestellt. Wir haben die Botschaften, die Berlin in diesem
Jahr über die Rampe bringen will, erläutert, denn das 750-Jahr-
Fest ist eben nicht nur ein Fest für dieses Jahr, sondern es soll
Berlin stärker machen für die Zukunft. Deshalb möchte ich mich
ausdrücklich für die Mitarbeit bedanken, die wir durch das Parla
ment erfahren haben, insbesondere bei den Mitgliedern des
Unterausschusses 750-Jahr-Feier, mit dem wir sehr informative
und differenzierte Gespräche geführt haben.
Es ist mit Recht gesagt worden, daß in diesen Tagen mehrere
Informationen zur 750-Jahr-Feier gegeben werden. Wir haben
deshalb auch an dem Tag, an dem wir das Programm der 750-
Jahr-Feier gewissermaßen auf den Kalender bringen konnten,
auch das Programm veröffentlicht. Das ist nicht der Inhalt der
Senatsvorlage. Die Senatsvorlage nimmt Stellung zum politi
schen Auftrag und zu den Inhalten der 750-Jahr-Feier insgesamt.
Wir hielten für richtig und für notwendig, daß v/ir deutlich
machen, was im Ablauf des Jahres in der Stadt angeboten wird,
und daß wir auch übersichtlich zeigen, was im Ablauf des Jahres
an Programmpunkten zu finden ist. Das war der Grund, weshalb
wir gestern eine Pressekonferenz machten. Sie werden sicher
lich morgen nachlesen können, was Ost-Berlin anbietet. Sie wer
den dort ein ganz groß aufgefächertes Programm vorfinden; Sie
werden dabei sehen, daß Ost-Berlin gewissermaßen alle Veran
staltungen, alle Ereignisse des Jahres 1987 chronologisch in
dieses Programm hineingeschrieben hat. Wir hielten es für rich
tig, zu einer vergleichbaren Zeit unsere Programmsystematik
öffentlich vorzustellen. Man kann einerseits die Öffentlichkeits
arbeit des Senats nicht kritisieren und zum anderen unsere stän
digen Bemühungen, die fortschreitende Konkretisierung der Vor
bereitung für das Jahr 1987 in die Medien, zu bringen fordern.
Das ist allein unser Ziel gewesen; Sie hatten die Information, die
wir heute diskutieren, verständlicherweise bevor wir die Informa
tion, über die ich gerade sprach, an die Öffentlichkeit gegeben
haben.
Nach dem Willen von Abgeordnetenhaus und Senat wird die
750-Jahr-Feier 1987 das wichtigste Ereignis in diesen Zeiten für
Berlin sein. Deshalb haben die Planungs- und Vorbereitungs
arbeiten stets unter dem Leitgedanken gestanden, Berlin vor
dem Hintergrund des Schicksals dieser deutschen Metropole in
ihrer wechselvollen Geschichte und in Würdigung ihrer außer
ordentlichen Lage im Schnittpunkt zwischen Ost und West und
Berlin in seiner zentralen und - wie wir meinen - unersetzlichen
Rolle für die Deutschen zu zeigen. Das nämlich genau hebt die
750-Jahr-Feier Berlins aus dem Kreise anderer, teilweise sehr
viel älterer Städtejubiläen heraus, und das rechtfertigt
unsere Absicht, verstärkt den Blick auf diese Stadt Berlin zu rich
ten. Wir denken, daß bereits jetzt die Vorinformation über das
Jubiläumsjahr weit über die Stadt hinaus Aufmerksamkeit erregt
hat, beträchtliches internationales Interesse hervorgerufen hat.
Die sich aus dem Jubiläum für Berlin ergebenden Chancen sind
wir zu nutzen entschlossen.
Berlin ist in der Nachkriegszeit für die westliche Welt zu einem
Symbol der Freiheit geworden, für die Menschen im anderen Teil
dieser Stadt und des Landes zum Symbol ihrer Hoffnungen. Und
2005