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Volume Nr. 35, 25. September 1986

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1986, 10. Wahlperiode, Band II, 19.-35. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 
35. Sitzung vom 25. September 1986 
Adler 
als wir. Sie wissen auch, daß es bisher keine Rückläufe gab, 
keine Zusagen aus dem Osten, auch nicht auf dem Gebiet kultu 
reller Einrichtungen. Vielleicht kommt das noch. Sie können dann 
natürlich auch nicht in dieser Vorlage des Senats genannt wer 
den. Ihre Art der Argumentation ist ziemlich unseriös. 
Die Frage, die ich mir stelle, Herr Dr. Staffelt, ist, was ist der 
Sinn dieser Debatte gewesen? Die ganze Sache hätte gleich in 
den Unterausschuß gehen können, wohin sie auch gehört. 
Warum debattiert man hier? - Ich glaube, daß es das Durch 
brennen der Opposition war, daß man sagt, Opposition heißt 
eigentlich, welche Programme haben die, wir sind einfach dage 
gen, selbst wenn man vorher für dieses Programm eingetreten 
ist. Es gibt keine andere Erklärung dafür. Warum haben Sie nicht 
geredet, Herr Ristock? - Weil Sie eigentlich nur das hätten be 
stätigen können, was Sie zusammen mit uns allen im Unteraus 
schuß gemacht haben. 
[Beifall bei der CDU und der F.D.R] 
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Gestatten Sie eine Zwi 
schenfrage? 
Adler (CDU): Nein, - Nämlich das Programm herbeigeführt, 
das wir jetzt als Vorlage haben. Und wenn Herr Momper mal 
geäußert hat, Berlin (West) falle ab, der eigentliche Kern liege im 
Ostteil der Stadt, wir feierten nur herum, die aber hätten ihre 
Bauten, dann muß ich als gebürtiger Berliner sagen: Ich habe 
nichts dagegen. Ich bin nicht etwa mit Minderwertigkeitskomple 
xen belastet, sondern freue mich, daß die den Berliner Stadtkern 
so aufgebaut haben, wie sie es getan haben. Und ich sehe auch 
nicht ein, warum wir dann nicht mitwirken sollen, etwa bei der 
Publizierung des Ost-Programms. Auch hier war von Herrn 
Dr. Staffelt ein Punkt genannt worden, der so nicht zutrifft. Sie 
wissen wie ich, daß es bis jetzt ein gültiges Programm von Berlin 
(Ost) nicht gibt. 
[Thomas (SPD): Um 19.30 Uhr war es in der 
Akutellen Kamera zu sehen!] 
Wir haben einige Punkte gehört, aber das vollständige Pro 
gramm wird erst morgen veröffentlicht. 
[Zurufe von der SPD: Sie sind nicht mehr aktuell!] 
Dann kann es auch erst ab morgen vom Senat in die eigenen 
Kalender mit eingebaut werden. 
Es bleibt, Herr Dr. Staffelt, daß Sie am Schluß sagen, es sei 
ein gutes Programm. Die Kritik, die Sie vorgebracht haben, rührt 
daher, daß Sie sagen, wir Parlamentarier haben dazu beitragen 
müssen, dieses Programm zu erstellen. Ich bin als Parlamentarier 
ganz froh, daß ich dazu beitragen konnte. Ich bedauere, daß Sie 
sich hier als etwas dargestellt haben, wofür ich Sie nie hielt, als 
einen parlamentarischen Gerneklein, 
[Beifall bei der CDU und der F.D.P] 
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Das Wort hat Herr Sena 
tor Dr. Hassemer. 
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: Frau 
Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich zu 
nächst beim gesamten Haus für diese sehr große Zustimmung 
bedanken, die unsere Vorlage gefunden hat, und ich beginne 
dann mit einer Information. 
Zuständig im Senat vom Anfang bis zum heutigen Tage für die 
Vorbereitung der 750-Jahr-Feier ist der Kultursenator. Wir sind 
nicht dem Weg des Parlaments gefolgt, den Ausschuß für Bun 
desangelegenheiten und Gesamtberliner Fragen damit zu beauf 
tragen. Natürlich haben wir uns Aufgaben geteilt, der Wissen 
schaftssenator betreut die Wissenschaftsausstellung, der Bau 
senator die Baubereiche. Es betreut insbesondere die Senats 
kanzlei die Information, die Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt ist 
die Feier natürlich ein zu großer Brocken, als daß nicht aus dem 
Senat insgesamt daran gearbeitet werden sollte. Ich bedanke 
mich also für diese Zustimmung, vor allem für das, was Herr 
Dr. Staffelt vorgetragen hat, für seine Verhältnisse eine geradezu (C) 
emphatische Einverständniserklärung zu dem, was wir vorgelegt 
haben. Auch das, was Frau Zieseke als Zustimmung beitragen 
konnte, hat sie getan. Sie hat nämlich zum Thema nicht geredet; 
das ist die höchste Form der Zustimmung, die von Ihnen zu er 
warten war. 
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.) 
Wenn das Parlament - und auch darüber gibt es Einigkeit 
unter den Fraktionen, die ich nicht verletzen will - den Eindruck 
hat, es habe das Programm geschrieben und auf den richtigen 
Weg gebracht, dann möchte ich diese Übereinstimmung, da Sie 
die Zustimmung offenbar zum Inhalt hat, nicht stören. Es stimmt 
zwar nicht, aber mir ist die Zustimmung zum Jahre 1987, die Ein 
heit, so viel wert, daß ich auf diesen kleinen Schönheitsfehler 
nicht Rücksicht nehmen sollte. 
Wir haben im Jahre 1987 die 750-Jahr-Feier jedenfalls in 
unserem Teil der Stadt. Dazu haben wir gute Chancen, gemein 
sam zu feiern. Wir haben in unserer Vorlage die Kernereignisse 
herausgestellt. Wir haben die Botschaften, die Berlin in diesem 
Jahr über die Rampe bringen will, erläutert, denn das 750-Jahr- 
Fest ist eben nicht nur ein Fest für dieses Jahr, sondern es soll 
Berlin stärker machen für die Zukunft. Deshalb möchte ich mich 
ausdrücklich für die Mitarbeit bedanken, die wir durch das Parla 
ment erfahren haben, insbesondere bei den Mitgliedern des 
Unterausschusses 750-Jahr-Feier, mit dem wir sehr informative 
und differenzierte Gespräche geführt haben. 
Es ist mit Recht gesagt worden, daß in diesen Tagen mehrere 
Informationen zur 750-Jahr-Feier gegeben werden. Wir haben 
deshalb auch an dem Tag, an dem wir das Programm der 750- 
Jahr-Feier gewissermaßen auf den Kalender bringen konnten, 
auch das Programm veröffentlicht. Das ist nicht der Inhalt der 
Senatsvorlage. Die Senatsvorlage nimmt Stellung zum politi 
schen Auftrag und zu den Inhalten der 750-Jahr-Feier insgesamt. 
Wir hielten für richtig und für notwendig, daß v/ir deutlich 
machen, was im Ablauf des Jahres in der Stadt angeboten wird, 
und daß wir auch übersichtlich zeigen, was im Ablauf des Jahres 
an Programmpunkten zu finden ist. Das war der Grund, weshalb 
wir gestern eine Pressekonferenz machten. Sie werden sicher 
lich morgen nachlesen können, was Ost-Berlin anbietet. Sie wer 
den dort ein ganz groß aufgefächertes Programm vorfinden; Sie 
werden dabei sehen, daß Ost-Berlin gewissermaßen alle Veran 
staltungen, alle Ereignisse des Jahres 1987 chronologisch in 
dieses Programm hineingeschrieben hat. Wir hielten es für rich 
tig, zu einer vergleichbaren Zeit unsere Programmsystematik 
öffentlich vorzustellen. Man kann einerseits die Öffentlichkeits 
arbeit des Senats nicht kritisieren und zum anderen unsere stän 
digen Bemühungen, die fortschreitende Konkretisierung der Vor 
bereitung für das Jahr 1987 in die Medien, zu bringen fordern. 
Das ist allein unser Ziel gewesen; Sie hatten die Information, die 
wir heute diskutieren, verständlicherweise bevor wir die Informa 
tion, über die ich gerade sprach, an die Öffentlichkeit gegeben 
haben. 
Nach dem Willen von Abgeordnetenhaus und Senat wird die 
750-Jahr-Feier 1987 das wichtigste Ereignis in diesen Zeiten für 
Berlin sein. Deshalb haben die Planungs- und Vorbereitungs 
arbeiten stets unter dem Leitgedanken gestanden, Berlin vor 
dem Hintergrund des Schicksals dieser deutschen Metropole in 
ihrer wechselvollen Geschichte und in Würdigung ihrer außer 
ordentlichen Lage im Schnittpunkt zwischen Ost und West und 
Berlin in seiner zentralen und - wie wir meinen - unersetzlichen 
Rolle für die Deutschen zu zeigen. Das nämlich genau hebt die 
750-Jahr-Feier Berlins aus dem Kreise anderer, teilweise sehr 
viel älterer Städtejubiläen heraus, und das rechtfertigt 
unsere Absicht, verstärkt den Blick auf diese Stadt Berlin zu rich 
ten. Wir denken, daß bereits jetzt die Vorinformation über das 
Jubiläumsjahr weit über die Stadt hinaus Aufmerksamkeit erregt 
hat, beträchtliches internationales Interesse hervorgerufen hat. 
Die sich aus dem Jubiläum für Berlin ergebenden Chancen sind 
wir zu nutzen entschlossen. 
Berlin ist in der Nachkriegszeit für die westliche Welt zu einem 
Symbol der Freiheit geworden, für die Menschen im anderen Teil 
dieser Stadt und des Landes zum Symbol ihrer Hoffnungen. Und 
2005
	        
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